Mit dieser Podcast-Episode machen wir einen kleinen Abstecher in die Europäischen Union nach Brüssel. Dort haben wir Martina Michels getroffen – selbstverständlich angesichts der Corona-Pandemie nur per Videokonferenz. Martina gehört seit 2013 als linke Abgeordnete dem Europäischen Parlament an. Sie gehört also zur Fraktion The Left (Die Linke; früher GUE/NGL). Ich Spezialgebiet ist die Regionalpolitik und die damit verbundene EU-Förderprogramme. Die haben bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise eine wichtige Rolle gespielt für Kommunen und Regionen in der EU.
Die linke Fraktion im Europäischen Parlament hat deshalb kürzlich eine Studie durchführen lassen zu der Frage, wie die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie politisch bearbeitet werden und was das für öffentliche Haushalte und da ganz besonders für die Haushalte von Kommunen bedeutet.
Die Studie trägt den Titel “EU-Corona-Hilfen für Kommunen? Nutzung von EU-Strukturfonds-Mitteln für COVID-19-Maßnahmen auf kommunaler Ebene: Aktuelle Erfahrungen und Lehren für die Zukunft” und wurde von dem renomierten niederländischen Institut “European Policies Research Centre Delft” (EPRC Delft) erstellt, einer eingetragenen Stiftung mit Sitz in Amsterdam. In den folgenden vier Sprachen liegt die Studie vor: Deutsch, Englisch, Französisch und Griechisch.
Sie steht zum freien Download auf der Webseite der EP-Fraktion “The Left”zur Verfügung. Direkt zur deutschsprachigen Version geht es hier.
Martina hat diese Studie mit herausgegeben. In diesem Podcast erklärt sie genauer, um was es in dieser Studie geht und sie stellt die wichtigsten Ergebnisse der Studie vor.
