arbeitsunrecht FM ist ein Radio-Magazin um Arbeit, Ausbeutung und
Organisierung im Betrieb. Eine Sendung für renitente Beschäftigte,
aktive Betriebsräte und solche, die es werden wollen. Eine Stunde voll
mit Nachrichten, Interview, Kommentaren und guter Musik.
MODERATION: Elmar Wigand
UNION BUSTING-NEWS mit Jessica Reisner:
► Berlin: Wolt-Rider protestieren & Lieferando versucht Betriebsversammlung zu sabotieren
► Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Schlechter geht immer
► Osteuropäische Trucker streiken – Kein Lohn und unerträgliche Arbeitsbedingungen
► Streik im Uni-Klinikum Marburg-Gießen – Wenn Aktionäre am Ruder sind
► Amazon in Winsen feuert Betriebsratsmitglied – Ministerpräsident Weil sagt Besuch ab
INTERVIEW
Elmar Wigand spricht mit Joschka Selinger über SLAPP-Angriffe.
Joschka ist Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator im rechtlichen Team
der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). SLAPP ist ein
rechtsmissbräuchlicher Angriff gegen Journalisten oder Initiativen, um
diese mit Hilfe von konstruierten Anklagen etc. mundtot und
handlungsunfähig zu machen. Die Abkürzung SLAPP steht für strategic
lawsuit against public participation => Strategische Klagen gegen
öffentliche Beteiligung.
• Was ist die Gesellschaft für Freiheitsrechte und was macht ein Verfahrenskoordinator?
• Ist das Phänomen SLAPP, also mundtot machen und
handlungsunfähig machen durch organiserten Rechtsmissbrauch, eigentlich
neu?
• Wie sieht die Dramaturgie eines SLAPP-Angriffes für gewöhnlich aus?
• Was wäre ein exemplarischer Fall?
• Was war ein besonders krasser, herausstechender Fall?
• Wir reden von Straftaten. Wer sind die Täter? Wie sieht das
kriminogene Milieu aus? (Welche Anwaltskanzleien sind notorisch?)
• Laut Wikipedia führen die Spuren des Phänomens in die USA. Ist das richtig?
• Was ratet ihr Personen oder Initiativen, die ins Fadenkreuz
von organisiertem Rechtsmissbrauch durch Konzerne und Kanzleien geraten?
• Sollte man die beauftragten Anwaltskanzleien nicht viel
stärker outen und branntmarken? Ich meine sogar nicht nur die Kanzleien
sondern einzelne, besonders hervor stechende Täter:innen?
• In den USA gibt es bereits Gesetze, die rechtsmissbräuchliche
Angriffe unterbinden sollen. Auf EU-Ebene wird laut wikipedia ähnliches
beraten. Was ist der Stand? Lässt sich das Phänomen überhaupt durch
Gesetze und Gerichte in den Griff bekommen?
PLAYLIST
The Underscore Orchestra -- G ## Plucky
Distortions -- Radio Hit
Tyrannic Toy -- Blackroad
Snake Oil Salesmann -- Grains of Salt
Bertha Hill -- Trouble in mind
RECHTE
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