Spätestens seit dem erfolgreichen Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ in Berlin wird das Thema Enteignung von Großkonzernen sowohl innerhalb der Linken, als auch darüber hinaus, viel diskutiert. In der Klimagerechtigkeitsbewegung gibt es mit „RWE & Co. Enteignen“ ebenfalls eine entsprechende Kampagne, die sich gegen große Energiekonzerne richten. Und auch in Hamburg arbeitet seit Ende 2021 die Initiative „Hamburg enteignet“ auf einen Volksentscheid nach Berliner Vorbild hin.
Allerdings ist in Berlin bereits deutlich geworden, dass der Senat nicht vor hat, das Ergebnis des Volksentscheids umzusetzen. Der Hamburger Senat wiederum hat es sich schon fast angewöhnt, unliebsame Volksinitiativen aufgrund vermeintlicher Verfassungswidrigkeit zu verklagen, bevor es überhaupt zur Abstimmung kommen kann.
In unserer Sendung diskutieren wir gemeinsam mit Aktiven von "Hamburg enteignet" nicht nur den Stand der Kampagne und wofür die Form der Volksentscheide ein geeignetes Mittel sein kann, sondern wir setzen uns auch mit der Geschichte von Forderungen nach Vergesellschaftung auseinander und besprechen, wie viel radikales Potential entsprechende Initiativen entfalten können - natürlich wie immer hinterlegt mit passender Musik, die ihr in unserer Spotify-Playlist findet.
