Der Autonomie fehlt die Verankerung in der EU, warnen Rechtsexperten. Die EU mischt sich unzulässigerweise in die Autonomie ein, kritisieren Autonomisten. Was tun?
Südtirol ist in der EU vertreten. Mit dem SVP-Abgeordneten Herbert Dorfmann im Europaparlament, mit Landeshauptmann Arno Kompatscher im EU-Ausschuss der Regionen. Reicht das nicht? Im Autonomiestatut von 1972 fehlt der Bezug zur EU, die gab es damals noch nicht. Die Union greift aber mit ihrer Politik immer wieder in die Südtirol-Politik ein: Ansässigkeitsklausel, Proporz, Wirtschaftspolitik des Landes. Trotzdem, kein Anlass für Panikmache.
Mit der EU-Integrationspolitik wurde die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ermöglicht, damit auch die Autonomie gestärkt, die These des Eurac-Wissenschaftlers Jens Woelk. Ähnlich sieht es der Innsbrucker Rechtsprofessor Walter Obwexer im folgenden Podcast von Wolfgang Mayr.
