Manchmal wird eine Marke zur allgemeinen Bezeichnung für bestimmte Produkte, unabhängig vom Hersteller. wie Flip-Flop.
Das führt dazu, dass Menschen Begriffe wie "gegooglet" oder "gekärchert" verwenden, selbst wenn sie andere Suchmaschinen oder Hochdruckreiniger verwenden. Dies geschieht, weil diese Marken in unserem Bewusstsein die generische Bezeichnung ersetzt haben.
Ein Beispiel dafür ist die Marke "Flip-Flop", die 2022 vor dem OLG Zweibrücken behandelt wurde. Das Gericht entschied, dass "Flip-Flop" nun allgemein als Gattungsbegriff für Zehentretersandalen steht und die Marke für Schuhwaren gelöscht werden sollte. In anderen Produktkategorien, für die die Marke registriert war, wie Kopfbedeckungen und Christbaumschmuck, wurde die Marke aufgrund mangelnder Nutzung ebenfalls für ungültig erklärt.
Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass die Marke "Flip-Flop" ihre Unterscheidungskraft in den relevanten Verkehrskreisen verloren hatte und zur gebräuchlichen Bezeichnung für Zehentretersandalen geworden war. Die Markeninhaberin hatte nicht ausreichend Maßnahmen ergriffen, um die Marke zu schützen, als andere begannen, sie für verschiedene Produkte zu verwenden.
Das Gericht wies auch darauf hin, dass "Flip-Flop" ein lautmalerisches Element enthielt, das an das charakteristische Geräusch von Zehentrennersandalen erinnerte. Dies trug zur begrenzten spezifischen Kennzeichnungskraft der Marke bei.
Insgesamt zeigt dieses Urteil, wie Marken zu generischen Begriffen werden können, wenn sie nicht ausreichend geschützt und verteidigt werden wie es § 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG vorschreibt (sonst droht der Verfall).
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