Vielleicht hast du es noch gar nicht gewusst: Lego hat kein Patent auf seine Steine. Deren sprechend dürfen auch Konkurrenten kompatible Klemmbausteine herstellen und verkaufen.
Lego hat allerdings eine außergewöhnliche dreidimensionale Marke in Form des berühmten Lego-Männchens.
Lego geht aus dieser Marke mit Abmahnungen sehr rigide gegen Konkurrenten und Händler von Konkurrenzprodukten vor. Lego möchte am liebsten sämtliche Figuren verbieten, die in irgend einer Weise mit Klemmbausteine kompatibel sind.
Nun hat einer der größten Konkurrenten von Lego, Bluebrixx, versucht, diese Marke im Wege eines Löschungsantrags zum EUIPO zu Fall zu bringen. Allerdings nicht erfolgreich.
Davon hat Bluebrixx beim EuG (Gericht der Europäischen Union) geklagt. Das Gericht hat aber entschieden, dass die 3D-Marke von Lego gültig ist. Argument:
Zwar sind einige Merkmale der typischen Figur funktional bedingt und damit einem markenrechtlichen Schutz nicht zuträglich. Dazu zählt zum Beispiel die noch per auf dem Kopf, die Löcher auf der Rückseite der Beine sowie unter den Füßen.
Es gibt auch andere sichtbare Merkmale, die nicht funktional bedingt sind:
- Kopfform (wie ein "Fass")
- Form des Körpers
- Form von Armen und Beinen
Dieses Urteil bedeutet nun aber auch eines: Konkurrenten wissen nun deutlich genauer, wie sie Figuren herstellen können, die Lego dann nicht mehr angreifen kann. Primär mit anderer Form des Kopfes, des Körpers und der Gliedmaßen.
📝 Mein Blog-Beitrag: https://www.maxgreger.de/eug-urteil-lego-behaelt-seine-figuren-marke-maennchen/
📌 Ursprungs-Video von Johnny's World mit ausführlichen Hintergrund-Infos: https://www.youtube.com/watch?v=Sw8BSZanCk4
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Dein Dr. Max Greger
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