Der eine große, schöne Schwindel: Wie sich die GOP gerade selbst vergast
Willkommen zu Episode 5 von Civics Unhinged - dem politischen Podcast, in dem Satire auf ernsthafte Absichten trifft. Die heutige Folge? Ein Erfahrungsbericht aus dem finanziellen Kriegsgebiet, das als Capitol Hill bekannt ist, wo Trumps "One Big Beautiful Bill" alles andere als das ist.
Es waren 1.037 Seiten voller Rot, Weiß und "Was zum Teufel ist gerade passiert".
Bei Sonnenaufgang am 22. Mai klopften sich die Republikaner im Repräsentantenhaus gegenseitig die Fäuste, wie Gladiatoren, die eine Nacht des legislativen Aderlasses überlebt hatten. Ihre selbstgefällige Siegesrunde folgte auf die Verabschiedung dessen, was sie als EIN GROSSES SCHÖNES GESETZ bezeichneten - ein umfassender Mix aus Steuersenkungen, Klimazerstörung und regulatorischer Knebelung, der nach einer durchzechten Nacht, die Studenten erröten lassen würde, mit nur einer Stimme verabschiedet wurde.
Und genau wie bei den Burschenschaftlern nach dem Spring Break folgte das Bedauern schnell.
Jetzt, wo sie wieder zu Hause sind, sind einige Republikaner des Repräsentantenhauses mit einem verlegenen "Ich wusste nicht, dass das da drin steht"-Blick zurück in die Stadt gestolpert. Offenbar waren in ihrem "Very Important Bill" Bestimmungen vergraben, die so verblüffend waren, dass selbst Marjorie Taylor Greene - bekannt für ihre Verschwörungstheorien über jüdische Weltraumlaser - sie übersehen hat.
Greene sagt jetzt, sie hätte mit Nein gestimmt, wenn sie gewusst hätte, dass das Gesetz die Staaten ein Jahrzehnt lang daran hindert, künstliche Intelligenz zu regulieren. Das ist richtig: Die Partei der "Rechte der Staaten" vergaß, dass sie angeblich für die Rechte der Staaten ist. "Volle Transparenz", twitterte sie, "ich wusste nichts von diesem Abschnitt".
Lassen Sie uns hier einen Moment innehalten.
Dieser Gesetzentwurf war kein verirrter Absatz in einer unbedeutenden Resolution. Es handelte sich um Trumps Vorzeigegesetzgebung - eine Blaupause für seine innenpolitische Vision für die zweite Amtszeit: den Planeten deregulieren, Milliardäre finanzieren, ein paar Münzen in die Verteidigung werfen und das Ganze Regieren nennen.
Und er wurde ohne Verlesung verabschiedet.
Mike Flood aus Nebraska gab auch zu, dass er nicht wusste, dass der Gesetzentwurf die Befugnisse von Richtern zur Durchsetzung von Gerichtsbeschlüssen schwächt - ein merkwürdiger blinder Fleck, zumal die Bestimmung Trump und seine Verbündeten direkt vor der juristischen Rechenschaftspflicht schützen könnte. OOPS!
Erstaunlich ist nicht nur der Inhalt des Gesetzentwurfs - aber dazu kommen wir noch -, sondern auch das rituelle Geständnis, das jetzt stattfand: GOP-Gesetzgeber, die öffentlich zugeben, dass sie für etwas gestimmt haben, das sie nicht verstanden, nicht gelesen oder nicht in Frage gestellt haben.
Als ehemaliger Mitarbeiter der Legislative sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus kann ich Ihnen versichern, dass die Abgeordneten den Bericht gelesen haben. Sie haben nur nicht gezögert, dafür zu stimmen - vor allem, weil Trump zugesehen hat.
Sie waren frei von Reue, bis Elon Musk den Mund aufmachte.
Wenn der Milliardär die erste Tomate wirft
Einige Tage nach der Abstimmung verunglimpfte Musk - Trumps ehemaliger Zar für Regierungs(in)effizienz, der jetzt wieder hauptberuflich Empörungs-Tweets abgesetzt hat - den Gesetzentwurf als "ekelhafte Abscheulichkeit" und "mit Schweinefleisch gefüllte Idiotie". Dann begann die Reueparade. Denn nichts weckt bei modernen Republikanern so viel Mut wie Elons Missbilligung.
Plötzlich war die Jagd auf die Reue der Käufer eröffnet. Andy Ogles forderte im Senat "MASSIVE Verbesserungen". Senator Rand Paul verlangte, dass 5 Billionen Dollar an Schulden aus dem Gesetzentwurf "entfernt" werden. Das ist, offen gesagt, so, als würde man versuchen, einen Kuchen aus dem Ofen zu holen, nachdem man ihn an den Hund verfüttert hat.
Doch genau diese Republikaner bejubelten das Gesetz, als es verabschiedet wurde.
Was ist also in diesem einen großen, schönen Tohuwabohu enthalten?
Ich bin froh, dass Sie fragen!
Nach Angaben des Congressional Budget Office ist der Gesetzentwurf:
* Erhöhung der Staatsverschuldung um 2,4 Billionen Dollar über 10 Jahre
* Steuersenkungen in Höhe von 3,75 Billionen Dollar, vor allem für Wohlhabende
* Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung und Grenzschutz
* Löscht die Klimareformen der Biden-Ära
* die Staaten daran hindert, die künstliche Intelligenz zu regulieren, und
* Untergräbt die gerichtliche Durchsetzung von Gerichtsbeschlüssen
Kurz gesagt: Paul Ryans feuchter Traum trifft auf einen Fiebersumpf von Steve Bannon - und das alles in einem Gesetzentwurf, der so komplex, so undurchsichtig und so eilig ist, dass die Gesetzgeber nur acht Stunden Zeit hatten, ihn zu lesen. Aber natürlich haben fast alle Republikaner mit Ja gestimmt - denn wenn Trump "springen" sagt, fragen sie nur "wie hoch?"
Und während die GOP-Loyalisten so taten, als seien sie über den Inhalt des Gesetzes schockiert, betrieb die Trump-Welt bereits Schadensbegrenzung. Stephen Miller behauptete, die Steuersenkungen hätten "keinerlei Auswirkungen auf das Defizit" und beschuldigte das CBO der Voreingenommenheit. Es ist völlig egal, dass in Trumps erster Amtszeit 8,4 Billionen Dollar zu den Staatsschulden hinzugekommen sind, mit oder ohne COVID-Hilfe.
Der eigentliche Witz - und der geht auf das Konto der Wähler
Um es klar zu sagen: Kein Mitglied des Kongresses ist verwirrt darüber, wofür es gestimmt hat. Diese Bestimmungen wurden nicht von gesetzgebenden Elfen eingeschmuggelt. Sie wurden ausgehandelt,aufgenommen und beabsichtigt - nur versteckt unter dem Deckmantel des Trumpschen Gehorsams und des legislativen Theaters.
Dies ist eine Partei, die Politik wie ein Reality-Show-Finale behandelt. Drehbuchänderungen in letzter Minute, inszeniertes Drama, dann ein gezwungenes Lächeln für die Kamera. Das "One Big Beautiful Bill" war nicht als Mittel zum Regieren gedacht. Es war als Wahlkampfmittel gedacht - mit Trump und seinen Stellvertretern, die damit wie mit einer Requisite herumfuchteln, während die Wähler die Rechnung bezahlen müssen, buchstäblich und im übertragenen Sinne.
Und jetzt? Sie wollen Ihnen weismachen, dass Elon Musk höhere steuerliche Standards hat als der US-Kongress.
Hier ist ein letzter Gedanke:
Marjorie Taylor Greene hat es versehentlich am besten gesagt: "Es ist schwer, über 1.000 Seiten zu lesen, wenn sich die Dinge bis zur letzten Minute ändern." Das ist kein Witz. Deshalb nehmen echte Gesetzgeber ihren Job ernst.
Aber wenn Ihre Regierungsphilosophie lautet: "Tu, was Trump will, und überprüfe Twitter/X oder Truth Social später", dann seien Sie nicht überrascht, wenn Sie sich dabei ertappen, wie Sie Ihre Stimme für ein Gesetz verteidigen, das Sie nicht verstanden haben, das ein Defizit vergrößert, das Sie früher verurteilt haben, und einem Mann folgen, der glaubt, dass Politik auf Servietten und Hashtags lebt.
Dies war kein gesetzgeberischer Unfall. Es war ein Betrug - ein großer, schöner Betrug - und jeder Republikaner, der dafür gestimmt hat, sollte dazu gebracht werden, alle 1.037 Seiten laut zu lesen, während Elon Musk die Fakten am Rande überprüft.
Willkommen in Trumps großem Zirkuszelt. So wurde die Politik in Washington in der Trump-Ära zu einem Zirkus mit drei Manegen.
Das war's für die dieswöchige Folge von Civics Unhinged. Neue Episoden erscheinen jeden Dienstag - mit Essays und vollständigen Transkripten auf Substack.
Wenn Sie darüber lachen, wütend werden oder einfach nur verzweifelt seufzen - teilen Sie es. Posten Sie es. Und lassen Sie die Leute, die für dieses Desaster gestimmt haben, wissen: Wir schauen zu. Ganz genau.
Bis zum nächsten Mal, denken Sie daran: Sie können den Sumpf nicht trockenlegen, wenn Sie ihn nach Quadratmetern verkaufen.
Ich bin Dunneagin. Danke fürs Zuhören. BEWAHREN SIE DEN GLAUBEN!
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📕 Trumps Zirkuszelt: Wie die Politik zu einem 3-Ring-Zirkus wurde
📕 Der Lügnerführer zur Autokratie
