Liebe Leserinnen und Leser,
der Fall der Verfassungsrichter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf wird in die nächste Runde gehen. Noch ist allerdings politische Sommerpause. Das gibt uns die Gelegenheit, die Frage zu stellen, was wir aus der Debatte der vergangenen Woche gelernt haben.
In diesem Newsletter wollte ich Ihnen ein bisschen mehr Tiefe zum Thema Bundesverfassungsgericht anbieten und habe deswegen mit Alexander Thiele gesprochen. Thiele ist Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht an der Business & Law School in Berlin. Er kritisierte den Umgang mit Frauke Brosius-Gersdorf scharf. In einer Stellungnahme vom 14. Juli hieß es:
„Dieser Umgang ist geeignet, die Kandidatin, die beteiligten Institutionen und mittelfristig über den Verfall der angemessenen Umgangskultur die gesamte demokratische Ordnung zu beschädigen.“
Im Interview sagte Thiele: „Das ist ein Alarmsignal für die Manipulierbarkeit des Diskurses.“
Pünktlich zu dieser Diskussion ist (zufällig) auch Thieles aktuelles Buch erschienen, das ich jedem empfehlen kann, der mehr über die Geschichte des Bundesverfassungsgerichts erfahren will.
Hören Sie das ganze Interview mit Professor Alexander Thiele als Podcast bei Substack oder auch bei Spotify oder iTunes.