Über die Macht und Ohnmacht des Bundespräsidenten
Ausgelöst durch eine Begegnung mit Altbundespräsident Joachim Gauck diskutieren Dr. Wrege und Herr Stumper, was das höchste Staatsamt der Bundesrepublik heute leisten kann.
Im Zentrum steht ein Generationenstreit: Erreicht Gaucks Botschaft von Freiheit und freiheitlich-demokratischer Grundordnung noch jüngere Adressaten – oder spricht der Bundespräsident längst nur noch zu denen, die ohnehin zustimmen?
Aus dieser Frage entwickeln die beiden die rechtliche Tiefenbohrung der Folge: das umstrittene materielle Prüfungsrecht des Bundespräsidenten bei der Gesetzesausfertigung (Art. 82 GG) und die Frage, ob politische Spannungen dieses Recht künftig faktisch aufwerten könnten, ohne dass sich am Verfassungstext etwas ändert.
Final wird geklärt ob der Bundespräsident integrieren und trotzdem gleichzeitig materiell prüfen sollte und kann.
[00:00] – Intro[00:34] – Die Begegnung mit Joachim Gauck und der „Flash Mob" von 400 Zuhörern[06:42] – Die Leitfrage: Erreicht Gaucks Freiheitsbotschaft nur noch ein älteres Milieu?[10:15] – Die Integrationsfunktion des Bundespräsidenten und Steinmeiers „Brot-Szene"[16:22] – Auseinanderdriftende Meinungsräume und der „Disconnect" zur Politik[19:42] – Die drei Funktionen: Notar, Repräsentation und das Prüfungsrecht[22:00] – Verfassungsrechtliche Einordnung: Art. 54 ff. und Art. 82 GG[22:54] – Streit um das materielle Prüfungsrecht: nur „evidente" Verfassungsverstöße?[25:06] – Bundespräsident als Amtsträger, nicht als Person – wehrhafte Demokratie[28:48] – These: Aufwertung des Amtes ohne Verfassungsänderung[31:11] – Integrationsfunktion vs. materielle Prüfung – was ist die „bessere" Rolle?[34:46] – Podcasts in der Echokammer und Schlusswort
