Eigentlich ist sie nur ein Paragraf in einem Gesetzbuch, aber ein ganz
entscheidender und obendrein auch noch im Grundgesetz verankert. Die
Schuldenbremse soll verhindern, dass Deutschland über seine finanziellen
Verhältnisse lebt und der Staat sich übermäßig viel Geld leiht, welches
er irgendwann nicht mehr zurückzahlen kann. Gleichzeitig ist sie jenes
Gesetz, das die Bundesregierung zu Fall gebracht hat: Der Streit über
die Schuldenbremse hat Ampelkoalition gesprengt.
Wie also soll es weitergehen mit einem staatspolitischen Instrument, das
in den vergangenen Monaten und Jahren so viel Unruhe in die deutsche
Politik gebracht hat? Schließlich dürfte auch die nächste
Bundesregierung vor ähnlichen Problemen stehen wie die bisherige, wenn
es darum geht, einen neuen Haushalt zu gestalten, ohne dabei die
Vorgaben der Schuldenbremse zu reißen. Ist das überhaupt möglich und wo
müsste überall gespart werden? Und was ist dran an dem Argument, dass
die Schulden von heute die Steuern von morgen sind?
Darüber sprechen wir in dieser neuen Folge von Ist das eine Blase?, dem
ZEIT-Wirtschaftspodcast über Geld, Macht und Gerechtigkeit. Eingeladen
dazu haben wir den britischen Wirtschaftshistoriker Adam Tooze, der eine
sehr dezidierte Meinung zur deutschen Schuldenbremse vertritt. Er sagt:
„Was Deutschland mittlerweile braucht angesichts der unterlassenen
Investitionen über die vergangenen Jahrzehnte, ist Geld im historischen
Ausmaß.“ Es werde nicht helfen, hierfür ein paar Kürzungen im
Bundeshaushalt vorzunehmen. „Damit kommt man nicht zurecht“, sagt Tooze.
Die Schuldenbremse verhindere, dass sich Deutschland wichtiger
Herausforderungen annehmen könne.
Außerdem gibt unser Kollege Mark Schieritz einen Überblick darüber, wie
das Instrument Schuldenbremse genau funktioniert, wie das Gesetz
überhaupt zustande kam und wie es womöglich reformiert werden könnte.
Moderiert wird die Folge von den beiden Wirtschaftsredakteuren Jens
Tönnesmann und Zacharias Zacharakis.
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