Die Basler Kantonspolizei verbietet am kommenden Wochenende jegliche Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen, wie sie am Mittwoch verkündet. Zu diesem restriktiven Schritt sehen sich die Behörden wegen des Nahost-Konflikts, also der terroristischen Attacken der islamistischen Hamas, und der daraus angespannten Lage in Europa gezwungen. Konkret dürfte die für Samstag geplante und zunächst bewilligte Kundgebung von Corona-Massnahmen-Gegnern betroffen sein. Der Anlass hatte wegen der erwarteten Teilnahme von Antisemiten im Vorfeld starke Kritik hervorgerufen – Linksautonome hatten zu einer (unbewilligten) Gegendemo aufgerufen.
Wir fragen uns: Handeln die Behörden zu voreilig? Darf Basel-Stadt solche Massnahmen aus demokratischer Sicht überhaupt treffen? Und wie besorgniserregend ist die aktuelle Weltlage für uns hier in der Region? Zusammen mit «BaZ direkt»-Host Benjamin Wirth diskutiert Oliver Sterchi, stellvertretender Ressortleiter des Lokalressorts.
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