Die Schuldenbremse gerät immer stärker in die Kritik – auch bei konservativen Ökonom*innen und bei Wirtschaftsverbänden. Doch die Ampel hält unbeirrt an diesem Regelwerk fest. Was sind die Folgen, warum wurde die Schuldenbremse überhaupt eingeführt – und wie kann man sie reformieren? Bevor wir diesen Fragen nachgehen, werfen wir auch einen Blick auf die Eckpunkte, die bisher zum Haushalt 2025 bekannt sind.
*Für diese Folge greifen wir auf Zitate von Ulrike Herrmann aus folgender Veranstaltung zurück: [Wahnsinn oder Methode: Die Haushaltspolitik der Ampel - Rosa-Luxemburg-Stiftung](https://www.rosalux.de/mediathek/media/element/2489)
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Shownotes:
Wie ist die Schuldenbremse entstanden, wie funktioniert sie und wie könnte man sie refomieren? Eine sehr anschauliche, kompakte Darstellung des Dezernat Zukunft (https://www.dezernatzukunft.org/) findet Ihr hier (https://schuldenbremse.info/).
Kredit der Macht: Staatsschulden – was sie sind, was sie leisten und für wen sie ein Problem sind. Von Stephan Kaufmann und Ingo Stützle. (https://www.rosalux.de/publikation/id/45749/kredit-der-macht)
Zahlen zum aktuellen Investitionsstau der Kommunen finden sich im jährlich erscheinenden KfW-Kommunalpanel (https://www.kfw.de/%C3%9Cber-die-KfW/KfW-Research/KfW-Kommunalpanel.html)
Hier (https://www.imk-boeckler.de/de/faust-detail.htm?produkt=HBS-008864) geht‘s zur Berechnung von IMK (https://www.imk-boeckler.de/de/index.htm) und IW (https://www.iwkoeln.de/) mit Blick auf die zusätzlichen Investitionsbedarfe.
Der Link zu unserem Mitbringsel, das Kinderbuch von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt: Die kleinen Holzdiebe und das Rätsel des Juggernaut (https://www.suhrkamp.de/buch/die-kleinen-holzdiebe-und-das-raetsel-des-juggernaut-t-9783458644774)