In der zweiten Folge von Lux.local dreht sich alles um das Thema Rekommunalisierung. Wir beginnen mit ganz aktuellen Entwicklungen in Österreich: Ende September 2021 wurde die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) die stärkste Partei bei den Gemeinderatswahlen in Graz und stellt nun mit Elke Kahr auch die Bürgermeisterin. Mit Hanno Wisiak aus Graz sprechen wir über diesen Erfolg und über die Rolle der KPÖ in der Kommunalpolitik Österreichs.
Vera Weghmann verrät, ob sie einen Trend zur Rekommunalisierung sieht und was die wichtigsten Erkenntnisse aus ihrer Arbeit an der neuen Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung "Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung“ sind.
Kathrin Flach-Gomez und Eva Bulling Schröter erklären die Möglichkeiten von Rekommunalisierung anhand von zwei ganz konkreten Beispielen: In den Kliniken in Nürnberg und Ingolstadt wurden Teile des Personals in privatrechtlich organisierte Servicegesellschaften (aber in öffentlicher Hand) ausgelagert und damit noch unterhalb der üblichen Pflegetarife in Krankenhäusern bezahlt. Sie erzählen vom gemeinsamen Kampf von Personal, Gewerkschaften und Kommunalpolitiker*innen und wie es gelingen kann, dass auch das Servicepersonal wieder tariflich bezahlt wird.
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Hanno Wisiak arbeitet in der Öffentlichkeitsarbeit der KPÖ im Grazer Rathaus. Er ist Büroleiter des kommunistischen Gesundheitsstadtrats Robert Krotzer und ist derzeit stellv. Bezirksvorsteher des dritten Grazer Bezirks Geidorf. Er ist außerdem Mitglied des Landesvorstands und der Programmkommission der KPÖ Steiermark in Österreich.
Dr. Vera Weghmann ist die Autorin der neuen Broschüre „Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung“ der RLS. Sie arbeitet für Public Services International Research Unit (PSIRU) an der University of Greenwich in London. Die Schwerpunkte ihrer wissenschaftlichen Arbeit sind öffentliche Dienstleistungen, Privatisierung und Rekommunalisierung sowie Arbeitspolitik und Gewerkschaften. Vera ist Co-Gründerin der unabhängigen Gewerkschaft United Voices of the World.
Kathrin Flach-Gomez ist Stadträtin der Partei DIE LINKE in Nürnberg und außerdem Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Bayern.
Eva Bulling Schröter ist Stadträtin der Partei DIE LINKE in Ingolstadt und war zuvor Bundestagsabgeordnete für die PDS und DIE LINKE sowie bis 2020 Landessprecherin der Partei in Bayern.
Links und Hinweise zur Sendung:
Rekommunalisierung
Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung
Von Dr. Vera Weghmann
https://www.rosalux.de/fileadmin/images/Dossiers/Wohnen/Broschur_Rekommunalisierung_web.pdf
Rekommunalisierungen in Thüringen — Chancen und Risiken
Von Frank Kuschel für DIE THÜRINGENGESTALTER - Kommunalpolitisches Forum
Thüringen e.V.
https://thueringengestalter.de/wp-content/uploads/2021/01/Thueringengestalter-Rekommunalisierungen-HeftA5-D-web.pdf
Klinikum zurück in die öffentliche Hand?
Rechtsgutachten zu den rechtlichen Möglichkeiten einer Rücküberführung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg in öffentliches Eigentum
Von Joachim Wieland
https://www.rosalux.de/publikation/id/44201/klinikum-zurueck-in-die-oeffentliche-hand?cHash=1e53e08eb0a91a0668f6ba8d882b577c
Für starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand.
-Ein Leitfaden zur Rekommunalisierung
https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/210323_Rekommunalisierung_A4.pdf
Darüber hinaus
Linke Akteure in den Städten und Gemeinden
Zum Zustand der Demokratie und zur Rolle der Partei auf kommunaler Ebene
Von Katrin Nicke
https://www.rosalux.de/publikation/id/45394/linke-akteure-in-den-staedten-und-gemeinden
Sammlung einführender Literatur und Websites zu Rekommunalisierung
Mario Candeias, Rainer Rilling, Katharina Weise (Hrsg.)
Krise der Privatisierung – Rückkehr des Öffentlichen
https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Publ-Texte/Texte_53.pdf
Weitere Artikel zum Thema Rekommunalisierung und Vergesellschaftung findet man auf der Seite der RLS sowie in der Zeitschrift „LUXEMBURG“
