1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.
Wie oft hört oder liest man: “Der oder die war doch befangen!” Ja, oft wird der Satz geäußert, wenn jemand einen Fall verloren hat. Das für sich genommen ist allerdings kein Fall der Befangenheit.
Wir erklären anhand von Beispielen, welche Konstellationen es gibt: Manchmal ist ein Richter kraft Gesetzes ausgeschlossen. Und dann gibt es die Besorgnis der Befangenheit. Dass der Richter oder die Richterin tatsächlich nicht unparteiisch ist, ist übrigens nicht erforderlich. Worauf es ankommt? Auf die Sicht eines objektiven Dritten. Entscheidend ist also weder, was der Antragsteller denkt, noch wie der Richter oder die Richterin selbst die Situation beurteilt.
Fun Fact: Sich auf Social Media gegenseitig zu folgen, reicht nicht, um Befangenheit zu besorgen.
Samt vs. Seide: Immer sonntags um 9:30 Uhr!
Befangenheit Fall Nr. 1 - Versand eines Urteilsentwurfs
Befangenheit Fall Nr. 2 - Sohn des Richters arbeitet für eine Kanzlei, die in einem Verfahren auftritt
Befangenheit Fall Nr. 3 - Richter verbietet in seinem Gerichtssaal AfD-Polemik
Befangenheit Fall Nr. 4 - Ergänzungsrichter beschäftigt sich mit verfahrensfremden Dingen
