Episode 10 von Bochum-Kommunal:
Der kommunalpolitische Podcast aus Bochum (von und mit Jens Matheuszik) berichtet hier unter anderem vom Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (AMI) und dem Rat der Stadt Bochum. Dort ging es unter anderem um die "achte Änderungssatzung zur Sondergebührensatzung" - oder aber: um die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für E-Scooter. Das war tatsächlich einer der Tagesordnungspunkte, wo am meisten diskutiert wurde. Wir haben den CDU-Änderungsantrag abgelehnt - nicht weil, er von der CDU kam (wie seitens der CDU selber vermutet wurde), sondern weil er schlicht und ergreifend schlecht war. Das hatte ich bereits schon mal in einem Video bei Instagram, TikTok & Co. erwähnt - und dann hier auch gleich eingebunden (ist das dieser Synergie-Effekt?).
Die Links aus den Shownotes sind leider zu umfangreich - daher finden sich diese auf der Seite von bochum-kommunal.de zu dieser Episode.
Kapitel/Shownotes:
00:00 Intro
00:09 Beginn
00:27 WAS WAR...
00:36 MONTAG: Fraktionssitzung der SPD im Rat der Stadt Bochum
00:58 DIENSTAG: SPD Bochum-Mitte
01:58 MITTWOCH: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (AMI)
02:05 Shownotes: Tagesordnung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur
02:08 (AMI) Fortsetzung: Tonprobleme und Unverständnis über Mitteilung
03:06 Shownotes: Park & Ride-Parkplatz S-Bahnhof Höntrop
03:50 (AMI) Fortsetzung: Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW
06:07 Shownotes: Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW
06:13 (AMI) Fortsetzung: Umbau der Graf-Adolf-Straße
08:27 Shownotes: Umbau der Graf-Adolf-Straße
08:33 (AMI) Fortsetzung: verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop
09:09 Shownotes: verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop
09:12 (AMI) Fortsetzung: Parksituation an der Markstraße
10:45 (AMI) Fortsetzung: Mitteilung zur H Ruhr-Universität Bochum und zur Freigabe der Castroper Straße
12:29 DONNERSTAG: Rat der Stadt Bochum
12:51 Shownotes: Tagesordnung des Rates der Stadt Bochum
13:04 (Rat) Fortsetzung: Achte Änderungssatzung zur Sondergebührensatzung (Gebühren für E-Scooter)
13:22 (Rat) Video zum Änderungsantrag der CDU Bochum
17:58 (Rat) Fortsetzung: Achte Änderungssatzung zur Sondergebührensatzung (Gebühren für E-Scooter)
18:48 ERKLÄRBÄR: Omnibusgesetz
20:56 (Rat) Fortsetzung: Achte Änderungssatzung zur Sondergebührensatzung (Gebühren für E-Scooter)
22:16 (Rat) Rede von Jens Matheuszik zur Änderungssatzung (in Sachen E-Scooter-Gebühren)
24:49 Shownotes: zur Thematik der E-Scooter
25:00 (Rat) Fortsetzung: Reform der Grundsteuer
26:12 (Rat) Fortsetzung: Gebührenanpassungen, Jahresabschluss, Feuerwehrgerätehaus in Heide, Masterplan Einzelhandel, Neugestaltung der Viktoriastraße
27:02 Shownotes: Neugestaltung der Viktoriastraße
27:10 (Rat) Fortsetzung: Bochum-Marketing
27:28 (Rat) Fortsetzung: Toilette am Tana-Schanzara-Platz?
27:55 (Rat) Fortsetzung: weitere Themen...
28:24 SAMSTAG: Delegiertenkonferenz der NRWSPD
29:52 Feedback: erhalten...
31:45 Feedback: erwünscht!
31:58 Shownotes: Feedbackmöglichkeiten
32:20 Das war sie ... Staffel 1 (und Episode 10) von Bochum-Kommunal
Stock musik provided by SKHSOUNDS, from Pond5
