Man müsste mal … wieder darüber nachdenken, wie wir endlich unsere Landesverfassung so novellieren, dass sie den Anforderungen an die Menschrechte gerecht wird.
„Die Menschenrechte sind unteilbar. Bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte bedingen sich gegenseitig. Sie bilden einen Sinnzusammenhang aufeinander bezogener Rechte. Sie gehören untrennbar zusammen. Das bedeutet, man kann nicht nur bestimmte Rechte haben kann und andere nicht.“, sagt Heiko Lietz.
Mit einem klaren, analytischen Blick betrachtet er die Realität in Deutschland und in Mecklenburg-Vorpommern. Und er weiß, wovon er spricht. Lietz hat als Vertreter des NEUEN FORUM mitgewirkt an dem Entwurf einer neuen Verfassung der DDR. Er war Vertreter der Bürgerbewegung in der „Kommission für die Erarbeitung einer Landesverfassung“ für Mecklenburg-Vorpommern und hat die Diskussion um eine neue Verfassung für Deutschland mitgestaltet.
In Mecklenburg-Vorpommern wurde die Landesverfassung am 12.06.1994 per Volksentscheid mit 60,1 % der abgegebenen, gültigen Stimmen angenommen. Heiko Lietz hat als Vertreter der Bürgerbewegung an der Erarbeitung der Landesverfassung mitgewirkt. Zufrieden ist er mit dem Ergebnis nicht.
„In der Landesverfassung ist man in einigen Punkten schon weitergegangen als im Grundgesetz. Aber ein einklagbares Recht auf Arbeit oder auch auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit gibt es nicht.“, erläutert Heiko Lietz beispielhaft. Und
Was Heiko Lietz beschäftigt und in welche Richtung es aus seiner Sicht gehen muss, darüber spricht er im Podcast „Man müsste mal …“
Diese Folge haben wir am 18. März 2022 aufgenommen.