Ricko News
Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin Sarah Bossard bekannt Mit ihrer Partei vertritt Alice Weidel antifeministische, nationalistische,
homophobe und fremdenfeindliche Positionen - doch privat ist Weidel mit Sarah Bossard liiert.
Das ist über sie bekannt.
Spätestens seit dem Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD sind die Rufe nach einem Parteiverbot lauter denn je.
Während die SPD offener dafür wäre, herrschen bei der Union nach wie vor gemischte Gefühle.
Einem CDU-Politiker reicht es jetzt aber, er zeigt sich offen für ein Verbot.
Zank um AfD-Verbot
Die Debatte über ein mögliches Verbot der AfD nimmt wieder Fahrt auf.
Vor allem SPD und Grüne drängen darauf, erste Schritte einzuleiten. SPD-Chef Lars Klingbeil erklärte:
Wenn der Verfassungsschutz feststellt, dass das eine gesichert rechtsextreme Partei ist, dann müssen alle Maßnahmen ergriffen und geprüft werden
Auch die Grünen wollen aktiv werden. Rechtspolitiker Till Steffen schlug eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor,
die eine gemeinsame Einschätzung vornehmen soll. Man dürfe nicht zusehen,
wie eine rechtsextreme Partei vor unser aller Augen die Demokratie zu zersetzen versucht“, ergänzt Grünen-Politiker Konstantin von Notz.
Widerstand kommt aus der Union. Kanzler Friedrich Merz zeigt sich zurückhaltend und lehnt ein Verbotsverfahren aus dem Bundestag ab.
Doch nicht alle in der CDU teilen seine Ansicht. Der nordrhein-westfälische CDU-Politiker Sascha van Beek sprach sich offen für ein AfD-Verbot aus:
Nach allem, was ich von der AfD sehe und höre,
führt kein Weg an einem Verbot vorbei. Es darf kein Schnellschuss sein, aber wir dürfen auch nicht ewig öffentlich debattieren“, sagte er dem Magazin „Politico“
„Vielleicht wäre ein unabhängiger Sonderermittler der richtige Weg, der alles bündelt und vorbereitet.“
Arbeitsgruppe soll Material sammeln
Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich bereits darauf verständigt,
eine Arbeitsgruppe einzurichten, falls die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz gerichtlich bestätigt wird.
Diese Gruppe soll prüfen, welche Folgen ein Verbot hätte, etwa für Parteimitglieder im öffentlichen Dienst. Gleichzeitig fordert die SPD schon jetzt Beweise dafür zusammen, dass die AfD verfassungswidrig sei.
Das soll ein Verfahren vorbereiten.
Es ist doch keine Frage das jetzt sofort die rechtsextreme AfD sofort verboten werden muß!!
Wir brauchen keinen dritten Untergang Deutschlands!!
ES IST JETZT AN DER ZEIT DIE AFD SOFORT ZU VERBIETEN! UND BRAUCH KEINER DRUBER NACH DENKEN WAS IST WENN SIE VERBOTEN WIRD! DARUBER NACHZUDENKEN IST FHEL AM PLATZ!
Vielen Dank für euer zuhören
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