Felix Betzin - Podcast Details

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Technische Aufklärung TA062 - Ende des Podcasts & Bundestagsdebatte zum AbschlussberichtNach längerer Zeit melden wir uns mit dieser Folge ein letztes Mal an euch, denn wir beenden diesen Podcast hiermit. Nachdem der 1.800 Seiten lange Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses im Juni veröffentlicht worden war, wurde am 28.06.2017 im Plenum des Deutschen Bundestages etwa eine Stunde darüber debattiert. Abgeordnete der vier im Parlament vertretenen Fraktionen konnten in Reden ihre Sichtweise schildern, wobei sich die Redezeit wie gewohnt an der Stärke der Fraktion orientierte. Am Ende wird der Abschlussbericht vom Bundestag zur Kenntnis genommen, womit der Ausschuss offiziell sein Ende findet. Wir spielen den Mitschnitt der Debatte am Ende dieser Epis...

2017-09-181h 26

Technische Aufklärung TA061 - Zwischenstand & PK der Opposition zum SondervotumDie Oppositionspolitiker Christian Ströbele, Konstantin von Notz, Martina Renner und André Hahn (v.l.n.r.) stellen ihr Sondervotum zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss auf einer Pressekonferenz vor. | Foto: Screenshot Videoaufzeichnung In der letzten Woche ist viel rund um den Ausschuss passiert: Am Montag hat die Opposition ihr Sondervotum in einer Pressekonferenz vorgestellt, am Mittwoch wurde es geschwärzt veröffentlicht und am Samstag wurde der Abschlussbericht auf bundestag.de zum Download bereitgestellt. Netzpolitik.org entdeckte dann schnell, dass einige Schwärzungen darin rückgängig gemacht werden können. In dieser Folge fassen wir die Ereignisse zusammen und liefern...

2017-06-271h 30

Technische Aufklärung TA060 - Hans-Christian Ströbele: Mehr Offenheit schaffen„Man behauptet, man schützt die Bürgerinnen und Bürger, tut das aber nicht.“ Hans-Christian Ströbele im Interview In dieser Folge hören wir ein Interview mit dem langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele. Er ist derzeit der einzige Politiker von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Direktmandat für den Bundestag und ist stellvertretendes Mitglied des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses sowie Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). Ausgehend von den Erkenntnissen der Snowden-Enthüllungen stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten der Mensch in Bezug auf Individualität und Privatsphäre angesichts der fortschreitenden Überwachung im 21. Jahrhundert überhaupt hat. Wie mä...

2017-06-0719 min

Technische Aufklärung TA059 - Zwischenstand zum AbschlussberichtAm 18. Mai 2017 trafen sich die Ausschussmitglieder zu einer der der üblichen nicht-öffentlichen Beratungssitzung. Wir haben mit allen Fraktionen nach der Sitzung sprechen können. Mehr zum aktuellen Stand auf dem Weg zum Abschlussbericht gibt es im Podcast zu hören. 27.05.2017 32 Minuten zu hören: Felix Betzin Twitter Am Mikrofon Podcast PayPal Auphonic Credits Amazon Wunschliste Jonas Schönfelder Twitter Facebook Webseite PayPal Auphonic Credits Thomann Wunschliste Amazon Wunschzettel Stella Schiffczyk Twitter Webseite Links: Technische Aufklärung-Bekleidung kaufen § 33 PUAG (Parlamentarisches Untersuchungsausschussgesetz) Unsere Episode TA008 zum PUAG mit Gast Ulf Buermeyer Wikipedia: Untersuchungsausschuss → Abschlussbericht re:publica Stella...

2017-05-2732 min

Technische Aufklärung TA058 - Unser persönliches Resümee zum AusschussDiesmal haben wir mit Bier, Limo und bequemen Sitzmöglichkeiten gepodcastet, anstatt aus dem Bundestag Seit der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel vernommen wurde, sind über zwei Monate vergangen. Wir haben uns mit allen Teammitgliedern zusammengesetzt und ein Resümee zum Ausschuss gezogen. Wie sind wir alle zu dem Ausschuss gekommen? Was nimmt jede und jeder persönlich daraus mit? Und wie kann über zukünftige (Untersuchungs-)Ausschüsse berichtet werden? Wir haben uns bei Bier und Limo über diese und andere Fragen ausgetauscht und freuen uns über euer Feedback in den Kommentaren. 01.05.2017 1 Stunde 53...

2017-05-011h 53

Technische Aufklärung TA057 - Öffentliche Sitzung am 16.02.2017Angela Merkel vor ihrer Vernehmung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss | Foto: Jonas Schönfelder Nach knapp drei Jahren Untersuchungsausschuss und insgesamt 130 Sitzungen (öffentlich und nicht-öffentlich) fand am Freitag die wahrscheinlich letzte Zeugenvernehmung statt. Geladen war die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die im Großteil des Untersuchungszeitraums an der Spitze der Regierung stand. Angela Merkel | Zeichnung: © Stella Schiffczyk In der circa sieben Stunden dauernden Vernehmung ging es um ihr von der NSA abgehörtes Handy, ein angeblich geplantes No-Spy-Abkommen mit den USA und natürlich um ihren Satz „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“. Diesen hatte sie in abgewandelter...

2017-02-191h 00

Technische Aufklärung TA056 - Öffentliche Sitzung am 13.02.2017In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen. Klaus-Dieter Fritsche Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt und „Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes“, eine von Angela Merkel neu geschaffene Position. Er steht damit direkt über dem aktuellen Leiter der Abteilung 6, Günter Heiß, der für die Fach- und Rechtsaufsicht des BND verantwortlich ist. Fritsche hatte diese Position von 2005 bis 2009 selber inne. Heiß war ebenfalls Zeuge im Ausschuss (siehe TA055). Peter Altmaier Seit Dezember 2013 Nachfolger von Ronald Pofalla (siehe ebenfalls TA055) als „Minister für besondere Aufgaben“ u...

2017-02-1557 min

Technische Aufklärung TA055 - Öffentliche Sitzung am 26.01.2017Am Donnerstag wurden zwei Zeugen durch den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss vernommen, die beide bereits vorher im Ausschuss waren. Günter Heiß ist Leiter der Abteilung 6 im Kanzleramt und ist damit für die Aufsicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zuständig. Ronald Pofalla war von 2009 bis Dezember 2013 Chef des Bundeskanzleramts und somit der oberste Aufseher über die deutschen Auslandsgeheimdienste. Bei der Befragung ging es um die Frage, wann die BND-Spitze das Kanzleramt darüber in Kenntnis setzte, dass der BND selbst Selektoren steuerte, die auf Institutionen wie Botschaften befreundeter Staaten der EU und NATO abzielten. Bundeskanzl...

2017-01-2851 min

Technische Aufklärung TA054 - National Bird: Filmeindrücke und PodiumsgesprächLetzte Woche lud die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Vorabvorstellung des Films National Bird in ein Berliner Kino ein. Der Dokumentarfilm zeigt die Folgen des von den USA geführten Krieges mit bewaffneten Drohnen für die Opfer und deren Angehörige in den Einsatzländern im Nahen Osten und Afrika. Aber auch die Soldatinnen und Soldaten, die im Militär an den ferngesteuerten Operationen mitarbeiten, indem sie Bildmaterial auswerten, Drohen steuern und Ziele markieren, werden porträtiert und als psychisch stark belastete Menschen gezeigt. Der Film der Journalistin Sonia Kennebeck kommt am 18. Mai 2017 in die deutschen Kino...

2017-01-241h 14

Technische Aufklärung TA053 - Öffentliche Sitzung am 19.01.2017Gerhard Schindler vor dem Ausschusssaal mit Stellas Knetbüste | Foto: Stella Schiffczyk In dieser Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses wurde Gerhard Schindler vernommen, der von 2012 bis 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) war. Eigentlich sollte außer ihm noch der BND-Mitarbeiter K. M. öffentlich angehört werden, allerdings fand dies aufgrund einer geänderten Reihenfolge und zu wenig Zeit nicht mehr statt. Schindler war zum vierten Mal Zeuge im Ausschuss und wurde zu den NSA-und BND-Selektoren befragt, von denen einige im Herbst 2013 deaktiviert wurden, nachdem die Kanzlerin ihren vielzitierten Satz „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht.“ gesagt hatte. Des weitere...

2017-01-2039 min

Technische Aufklärung TA052 - Live vom 33c3Auch im Jahr 2016 haben wir uns zwischen Weihnachten und Silvester in Hamburg auf dem 33. Chaos Communication Congress (33c3) des Chaos Computer Clubs eingefunden. Und wie im letzten Jahr haben wir die Möglichkeiten des Sendezentrums genutzt und eine Sonderfolge live vor Publikum aufgenommen. Wir – das sind in diesem Fall Stella, Anna, Daniel, Cbass, Felix und Jonas. Im ersten Teil der Sendung besprachen wir die für uns relevantesten Ereignisse des Jahres 2016 mit Bezug zum Untersuchungsausschuss. Diesen Jahresrückblick ergänzten wir im zweiten Teil um ein Quiz, bei dem richtige Antworten mit Preisen belohnt wurden. Vielen Da...

2017-01-021h 00

Technische Aufklärung TA051 - Öffentliche Sitzung am 15.12.2016Hinweis zur Veröffentlichung: Die Folge 51 zur Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 15.12.2016 wurde an selbigen Tag aufgenommen, jedoch produktionsbedingt erst am 22.12.2016 veröffentlicht. Der Tag begann mit der Anhörung von zwei Experten, diesmal schon um 09:00 Uhr, jedoch beschränkt auf zwei Stunden. Es war die Fortsetzung zur letzten Expertenrunde der Sitzung vom 01.12.2016. Diesmal wurden gehört: Eric King von der Initiative Don’t Spy On Us Caroline Wilson Palow von Privacy International Sachverständige: Eric King und Caroline Wilson Palow (09:16 Uhr) vor Beginn der Anhörung | Screenshot: Bundestag TV Der Ausschuss machte sich erneut ein Bild der L...

2016-12-2250 min

Technische Aufklärung TA050 - Öffentliche Sitzung am 01.12.2016Der vorletzte Sitzungstag des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in 2016 begann mit einer Beratungssitzung. Es ging um den BGH-Beschluss, wonach der Ausschuss über einen Antrag der Opposition abstimmen solle, um Snowden offiziell als Zeugen zu laden. Die Abstimmung wurde erneut vertagt und die beiden Regierungsfraktionen haben Beschwerde gegen den Beschluss beim BGH eingelegt. Sachverständige aus Großbritannien In der ersten öffentlichen Sitzung an diesem Tag wurden vier Sachverständige aus Großbritannien befragt. Anwesend waren Richard Aldrich, Warwick University David Anderson, Independent Reviewer of Terrorism Legislation Silkie Carlo, Liberty Ben Jaffey, Blackstone Chambers Vernehmung der Datenschutzbeauftragten und des Viz...

2016-12-031h 06

Technische Aufklärung TA049 - Öffentliche Sitzung am 24.11.2016Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige Beratungssitzung. Die Opposition mahnte hier eine Missachtung der durch das Urteil gebotenen Dringlichkeit in der Sache. Im Interview mit diesem Podcast bestätigt der Vorsitzende Dr. Patrick Sensburg, dass er keine weitere Verschiebung für zulässig hielte und verwies damit auf die nächste Sitzung am 01.12.2016. In der Ansch...

2016-11-2743 min

Technische Aufklärung TA048 - Öffentliche Sitzung am 10.11.2016Das Thema Selektoren bleibt weiterhin Thema im Untersuchungsausschuss. So wurden auch in dieser Sitzung zwei BND-Zeugen zu ihren Kenntnissen zu der Steuerung der Suchmerkmale befragt. R. U. war von 2010 bis 2015 Leiter der BND-Außenstelle Bad Aibling und arbeitet jetzt in der Zentrale in Pullach. Er war bereits zum dritten Mal Zeuge in diesem Ausschuss. Leider konnte er sich an viele Vorgänge wie z.B. einen Besuch des Kanzleramtschefs Peter Altmaier nicht mehr genau erinnern oder hatte gar keine Kenntnis davon. Für Verwunderung hat auch seine Aussage gesorgt, Dienstanweisungen zum Umgang mit Selektoren seien zum Teil nur mündlich...

2016-11-1133 min

Technische Aufklärung TA047 - Öffentliche Sitzung am 20.10.2016Im Oktober 2016 fand nur eine Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses statt. In der ging es um den Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten, deren Mitarbeiter die BND-Außenstelle Bad Aibling nach den Snowden-Enthüllungen unter die Lupe genommen haben. Obwohl der als geheim eingestufte Bericht auf Netzpolitik.org veröffentlicht wurde, durfte die Zeugin Gabriele Löwnau nichts zu dessen Inhalt sagen oder eine rechtliche Einschätzung dazu geben. Frau Löwnau war bereits am 12.11.2015 Zeugin im Ausschuss (Folge 19 dieses Podcasts). Die weiteren Zeugen waren Dr. Friederike Nökel und Albert Karl. Karl leitet seit August 2013 das Referat 603 im Kanzleramt, das für die...

2016-10-231h 02

Technische Aufklärung TA046 - Öffentliche Sitzung am 29.09.2016In der Sitzung vom 29.09. waren diesmal vier Zeugen angekündigt. Es kam trotz Sitzung bis kurz vor Mitternacht nur zur Anhörung von zwei. Der Fokus auch bei der BND-Zeugenladung war noch einmal das Thema Selektoren. Es wurden geladen und angehört: D. B. (Beweisbeschluss Z-86) BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach B. R. (Beweisbeschluss Z-133) BND, Sachbearbeiter Nicht mehr angehört wurden (aus zeitlichen Gründen): S. L. (Beweisbeschluss Z-63) BND, Sachbearbeiter und ehemaliger Projektleiter von Eikonal Gabriele Löwnau (Bew...

2016-10-0537 min

Technische Aufklärung TA045 - Öffentliche Sitzung am 22.09.2016In der öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution. Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K., waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast). Frau K. hatte damals angegeben, nie selber an einer Befragung ihrer Behörde teilgenommen zu haben. Darum waren diesmal zwei ehemaliger Befrager durch den Ausschuss geladen. In der öffen...

2016-09-2646 min

Technische Aufklärung TA044 - Snowden: Filmeindrücke und PodiumsdiskussionWir konnten am Dienstag den Film „Snowden“ in der Premiere ansehen. Inhaltlich bietet der Film für Interessierte des Themenkomplexes natürlich wenig neues, aber wir sehen darin eine gute Mischung aus dokumentarischen Elementen und Spielfilm, die auch für die ganze Familie taugt. Gerade diejenigen, die sich bisher wenig mit der Person Snowden auseinandergesetzt haben, bekommen mit dem Film einen leichten Einstieg. Snowden mit dem symbolischen Zauberwürfel | Foto: Universum Film Im Anschluss an die Premiere fand eine Podiumsdiskussion über den Film, die realen Begebenheiten sowie die Debatte um Edward Snowdens mögliche Schuld und Möglichkeiten d...

2016-09-221h 07

Technische Aufklärung TA043 - Öffentliche Sitzung am 08.09.2016Die Sommerpause ist vorbei und im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss geht es weiter mit öffentlichen Sitzungen. Am 8. September 2016 wurden fünf Sachverständige aus den USA angehört. Sie schilderten ihren Blick auf den Überwachungsskandal und den Zustand der Geheimdienste. Dabei kamen kaum neue Informationen zutage, da die Themen schon in vorherigen Sitzungen behandelt wurden, aber nun stehen ihre oft kritischen Aussagen in den offiziellen Bundestagsprotokollen. Die Sachverständigen Timothy H. Edgar, Watson Institute Ashley Gorski, ACLU Morton H. Halperin, Open Society Foundations Chris Soghoian, ACLU Amie Stepanovich, Access Now Wir sprechen außerdem über die Ereignisse der Sommerpau...

2016-09-0928 min

Technische Aufklärung TA042 - Zur Geschichte der systematischen ÜberwachungUnter dem Titel „1684 statt 1984: Des Königs NSA“ hielt Tom Hillenbrand auf der Internet-Konferenz re:publica 2016 in Berlin einen Vortrag. Für diese Episode reist Felix Betzin nach München, um den Romanautor und ehemaligen Spiegel Online-Ressortleiter in seinem Büro zu treffen. Mit dabei und zweiter Gast in dieser weiteren Hintergrundfolge in diesem Kanal ist Constanze Kurz. Die Informatikerin, Sachbuchautorin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC) begleitet uns mit zurück in die Geschichte der Überwachung und Verschlüsselung. In dieser Folge erfahren wir, warum es zwar Verschlüsslung und Überwachung schon viele Jahrhunderte, we...

2016-08-281h 49

Technische Aufklärung TA041 - Drohnen und der geheime KriegInstallation | © notabugsplat.com In dieser Sonderfolge spricht Felix Betzin mit Daniel Lücking sowie unserem Gast Norbert Schepers über Drohnen und Ihre Rolle im „geheimen Krieg“. Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter der Bremer Rosa-Luxemburg-Initiative. Als Bremer Landesstiftung der Rosa-Luxemburg-Stiftung steht die Rosa-Luxemburg-Initiative der Partei DIE LINKE nahe. Er beschäftigt sich seit 2011 mit dem Thema Drohnen. Daniel Lücking aus unserem Team war 10 Jahre bei der Bundeswehr, zuletzt 2008 als Oberleutnant. Zwischen 2005 bis 2008 nahm Daniel an 3 Afghanistan-Missionen teil und befand sich insgesamt 11 Monate in der Region. Daniel ist mitlerweile Kriegsgegner und setzt sich nicht nur für die Aufarbeitung de...

2016-08-061h 34

Technische Aufklärung TA040 - Öffentliche Sitzung am 07.07.2016Stefan Kaller | Zeichnung: © Stella Schiffczyk In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde der Zeuge Stefan Kaller vernommen. Er war bereits Wolfgang Schäubles Pressesprecher, hat knapp zehn Jahre lang im Verfassungsschutz gearbeitet und leitet seit 2012 die Abteilung „Öffentliche Sicherheit“ des Bundesinnenministeriums. Seine Aussagen waren durch seinen juristischen Hintergrund und bedacht gewählte Formulierungen geprägt. Er sah keinen Zweifel an der Authentizität der Snowden-Dokumente und bezeichnete die dort beschrieben Praktiken als plausibel, aber im juristischen Sinn nicht belegt. In einem Nebensatz erwähnte der Abteilungsleiter, die NSA-Analyse-Software XKeyscore befinde sich beim Verfassungsschutz seit Anfang dieses Monats im Wirkbetrieb. B...

2016-07-081h 03

Technische Aufklärung TA039 - Öffentliche Sitzung am 23.06.2016In der vorletzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause des Bundestages wurden zwei Zeugen vernommen. Zu Beginn sagte Andreas Könen, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus, dass seine Behörde die Informationen aus den Snowden-Dokumenten für authentisch halte. Damit stellte er klar seine Meinungsdifferenz zum Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, heraus, der in der letzten Sitzung Snowden als möglichen Agent des russischen Geheimdienstes bezeichnete. Zeuge Nummer zwei war Martin Schallbruch, stellvertretender Direktor des „Digital Society Institute„. Er sagte aus, dass sich nach Snowden „gravierend etwas geändert“ habe, weil die Menschen i...

2016-06-2743 min

Technische Aufklärung TA038 - Öffentliche Sitzung am 09.06.2016Wohl zum Abschluss des Themas Verfassungsschutz im Untersuchungsausschuss wurden am 9. Juni der aktuelle und ehemalige Behördenleiter vernommen. Heinz Fromm hat seit dem Jahr 2000 das Bundesamt für Verfassungsschutz geleitet, bis er 2012 zurücktrat, nachdem Pannen seines Amtes im NSU-Komplex bekannt geworden waren. Seitdem leitet Hans-Georg Maaßen den deutschen Inlandsgeheimdienst. Die beiden Zeugen wurden zu den Themen Spionageabwehr und Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste befragt, zu denen sich ihre Aussagen größtenteils mit denen vorheriger BfV-Zeugen deckten. So sind beide der Meinung, dass eine Telefonnummer nicht ausreichend ist, um Personen zu orten und gezielte Tötungen mittels Droh...

2016-06-1058 min

Aufwachen!VerfassungsschrutzFreitag, 10. Juni 2016, 12:14 UhrWir reden mit Felix Betzin vom baldigen Preisträgerpodcast Technische Aufklärung über den NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Gestern war dort Verfassungssuperschützer Maaßen zu Gast und ein paar andere Highlights waren schon und kommen noch. Anschließend lesen Stefan und Tilo die Kommentare aus Tilos Urlaubszeit und Stefan guckt noch kurz solo mit euch Tagesthemen zur US-Vorwahl, weil sich einige Zuhörer beschwerten, dass die letzte Ausgabe ausschließlich englische Clips hatte. Wir danken unserem Produzenten Stephan und unseren Unterstützern Sebastian, Karl-Martin, Nico und Bernhard. Heute kein Video, weil es s...

2016-06-101h 34

Technische Aufklärung TA037 - Öffentliche Sitzung am 02.06.2016In der 100. Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses (nicht-öffentliche Sitzungen mitgezählt) ging es um zwei Themenkomplexe: Spionageabwehr und Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste. Zum ersten Thema wurde der Leiter der Abteilung 6 (Spionageabwehr) des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Dr. Burkhard Even, vernommen. Die beiden anderen Zeugen Henrik Isselburg, Referatsleiter 6D2 im BfV, und Dr. Dieter Romann, jetzt Bundespolizeipräsident und früher im Bundesinnenministerium beschäftigt, sagten zum Themenbereich der Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste aus. 03.06.2016 48 Minuten zu hören: Jonas Schönfelder Twitter Facebook Webseite PayPal Auphonic Credits Thomann Wunschliste Amazon Wunschzettel Felix Betzin Twitter ...

2016-06-0348 min

Technische Aufklärung TA036 - Öffentliche Sitzung am 12.05.2016Auch mit dieser Sitzung bleiben wir beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), dem deutschen Inlandsgeheimdienst. Der erste Zeuge Frank Wingerath wurde geladen, um mehr über die Spionageabwehr, eine der Aufgaben des BfV, zu erfahren. Wingerath ist Referatsgruppenleiter im Bereich Proliferation und Spionageabwehr und hat die Sonderauswertung Technische Aufklärung durch Ausländische Dienste, kurz SAW TAD, geleitet. Diese Sonderarbeitsgruppe wurde nach den Enthüllungen durch Edward Snowden gegründet, um mögliche Spionagebedrohungen durch ausländische Nachrichtendienste zu untersuchen. Während der Sitzung wurde allerdings der Eindruck erweckt, dass es mehr um die Beantwortung parlamentarischer Anfragen ging und gerade beim Herbeizie...

2016-05-1438 min

Technische Aufklärung TA035 – "2 Jahre #NSAUA - vom zähen Kampf gegen Schweigen, Schwärzungen und- Vertuschungen" (re:publica 2016)In dieser Sonderfolge präsentieren wir einen Mitschnitt, aufgenommen auf der re:publica Konferenz 2016 in Berlin. Anna Biselli (Netzpolitik.org) lud zu einer Diskussionsrunde die beiden Obleute Martina Renner (Die Linke) und Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) auf die Bühne. Es geht um den zähen Weg der Aufklärung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und wohin der Ausschuss in der noch verbleibenden Zeit steuert. Datum der Aufnahme: 02. Mai 2016 09.05.2016 1 Stunde 5 Minuten zu hören: Anna Biselli Profil auf Netzpolitik.org Twitter Martina Renner Martina Renners Webseite Martina Renner auf Twitter Konstantin von Notz Webseite ...

2016-05-091h 05

Technische Aufklärung TA034 - Spionagesoftware XKeyscoreFolie einer NSA-Präsentation zu XKeyscore Über die amerikanische Spionagesoftware XKeyscore wurde schon viel in den Medien berichtet und im Untersuchungsausschuss ist sie in letzter Zeit auch häufig ein Thema. In dieser Sonderfolge erklären wir, was wir über die Fähigkeiten dieses mächtigen Werkzeugs zur Überwachung wissen, wie es von deutschen Nachrichtendiensten eingesetzt wird und was letztlich mit den daraus gewonnenen Daten angestellt werden kann. 05.05.2016 57 Minuten zu hören: Jonas Schönfelder Twitter Facebook Webseite PayPal Auphonic Credits Thomann Wunschliste Amazon Wunschzettel Anna Biselli Profil auf Netzpolitik.org Twitter Kai Biermann Autorenseite...

2016-05-0557 min

Technische Aufklärung TA033 - Öffentliche Sitzung am 28.04.2016In der öffentlichen Sitzungen am 28. April 2016 wurden wieder zwei Zeugen des Bundesamtes für Verfassungsschutz angehört. Zuerst war Folker Berfuß an der Reihe, der nach seinem Studium direkt im Berliner Landesamt für Verfassungsschutz angefangen hat und seit 2011 beim entsprechenden Bundesamt tätig ist. Bis Ende 2014 war er dort Referatsgruppenleiter in der Abteilung 6, die für Islamismus und islamischen Terrorismus zuständig ist. Der zweite Zeuge, Klaus Rogner, Leiter dieser Abteilung. Beide wurden zur Nutzung der Software XKeyscore befragt, die das BfV von der NSA zur Verfügung gestellt bekommen hat. Nominiert für den Grimme Online Award...

2016-04-3049 min

Technische Aufklärung TA032 - Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des AusschussesSeit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher...

2016-04-221h 16

Technische Aufklärung TA031 - Öffentliche Sitzungen am 13. und 14.04.2016In dieser Folge besprechen wir zwei Sitzungen auf einmal. Am Mittwoch gab es eine relativ kurzfristig angekündigte Sitzung, in der der Ex-BND-Mitarbeiter Dieter Urmann per Videoübertragung verhört wurde. Diese seltene Methode wurde angewandt, da er erkrankt ist und hat nur eine Stunde gedauert. Er wurde zum Fund kritischer NSA-Selektoren befragt, konnte aber kaum etwas neues zu diesem Themenfeld beisteuern. Am Donnerstag gab es eine reguläre Sitzung, in der zwei Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) befragt wurden. Thema war wie schon häufig in letzter Zeit das Auswertungstool XKeyscore, dass die NSA dem BfV...

2016-04-1528 min

Technische Aufklärung TA030 - Öffentliche Sitzung am 17.03.2016In der Sitzung am 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist er einer der hochrangigsten Zeugen bisher im Ausschuss. Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach- und Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerade um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränderungen in der Arbeit nicht nur der deutschen Geheimdienste, sondern auch deren ausländischer Partner im Raum standen. 18.03.2016 57 Minuten zu hören: ...

2016-03-1857 min

Technische Aufklärung TA029 - Öffentliche Sitzung am 25.02.2016Diese Folge ist mal wieder etwas kürzer, weil wir nach der Sitzung nicht mehr lange im Gebäude bleiben konnten. Es wurden drei Zeugen verhört: Martin Ney ist deutscher Botschafter in Indien. Von 2012 bis 2015 hat er die Rechtsabteilung im Auswärtigen Amt geleitet. Bei seiner Befragung ging es primär um das DOCPER-Verfahren (Department of Defense Contractor Personnel). Mittels Verbalnoten werden zwischen Deutschland und den USA Vereinbarungen getroffen, die amerikanischen Unternehmen, die in Deutschland für das US-Militär tätig sind („Contractors“), finanzielle Erleichterungen ermöglichen. Ein Beispiel für eine solche Firma ist Booz Allen Hamilt...

2016-02-2631 min

Technische Aufklärung TA028 - Öffentliche Sitzung am 18.02.2016In der öffentlichen Sitzung am 18.02.2016 wurden drei Zeugen befragt. Doreen Delmdahl vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist Leiterin des Referats 346, das für den Bereich G10 zuständig ist. Sie wurde zur Nutzung der Analyse-Software „XKeyscore“ befragt, dass von der NSA entwickelt wurde und vom BND beim BfV installiert wurde. Offiziell befindet sie sich im Testbetrieb. Es werden aber echte Daten verwendet und mögliche Erkenntnisse genutzt. Die Zeugen Stefan Sohm und Hans-Christian Luther arbeiten beide im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Sohm ist Jurist und mit völkerrechtlichen Fragen befasst. Luthers Relevanz für den Untersuc...

2016-02-2049 min

Technische Aufklärung TA027 - Öffentliche Sitzung am 28.01.2016In der zweiten Sitzung in 2016 waren 2 Zeugen geladen. Der ursprünglich angekündigte dritte Zeuge Herr H. K. konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht befragt werden. Zeuge 1 war Dr. Dirk Brengelmann. Er wurde aus Brasilien eingeflogen, wo er derzeit als Botschafter tätig ist. Einige seiner ehemaligen Posten machten ihn als Zeugen für den Untersuchungsausschuss interessant: Er war unter anderem Botschaftsrat in Washington, Vize-Bürochef des Nato-Generalsekretärs, Referatsleiter für Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Auswärtigen Amt. Eine besondere Rolle in der Befragung spielte seine Position als Sonderbeauftragter für Cyber-Außenpolitik, die er im Jahr 2013 übernah...

2016-01-2941 min

Der Podcast übers Podcasten – für Podcaster*innen und alle, die es werden wollen PüP_027 – Technische Aufklärung – ein politischer PodcastPodcasting, so wie es sich vielleicht Bertolt Brecht gedacht hat, als er in seiner „Radiotheorie“ forderte, die Hörer müssten zum Sender werden. Podcasten politisch. Das machen Felix Betzin und Jonas Schönfelder. Podcasting, so wie es sich vielleicht Bertolt Brecht gedacht hat, als er in seiner „Radiotheorie“ forderte, die Hörer müssten zum Sender werden. Podcasten politisch. Das machen Felix Betzin und Jonas Schönfelder. Sie produzieren den Podcast Technische Aufklärung, den Podcast zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss. Ich habe mit Felix und Jonas über dieses Format gesprochen und in dieser Episode erzählen sie, wie sie auf die Idee g...

2016-01-2528 min

Technische Aufklärung TA026 - Öffentliche Sitzung am 14.01.2016In der ersten Sitzung in 2016 waren heute 2 Zeugen erneut geladen, die bereits im vergangenen Jahr ausgesagt haben. Zeuge 1 war Herr H. K. Er ist Leiter des BND-Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). Im Jahr 2013 hat er die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft und war 2010 für den Datenaustausch zwischen NSA und BND zuständig. Aufgrund einer gesundheitlichen Einschränkung, kann er nur jeweils 2 Stunden pro Vorladung angehört werden. Seine vorherigen Ladungen im Ausschuss waren: 17.12.2015 (Folge TA024) 03.12.2015 (Folge TA023) Im Anschluss war Ernst Uhrlau geladen. Im Jahr 1998 wurde er Leiter d...

2016-01-1558 min

Technische Aufklärung TA025 - Live vom 32c3Im Gespräch (v.l.n.r.): Cbass, Stella, Daniel, Felix, Jonas | Foto: CC-BY Thomas Wagner Für unsere Jubiläumsausgabe mit der Nummer 25 haben wir uns auf dem 32. Chaos Communication Congress (32c3) in Hamburg eingefunden und mit großer Besetzung das halbe Jahr Revue passieren lassen, seit dem wir diesen Podcast produzieren. Im Gespräch (v.l.n.r.): Anna, Kai, Felix, Jonas | Foto: CC-BY Thomas Wagner Im ersten Teil der Sendung sprechen wir mit Stella Schiffczyk, Cbass und Daniel Lücking über skurrile Momente und ihre persönlichen Höhepunkte der vergangenen Ausschusssitzungen. Im zweiten...

2015-12-301h 04

Technische Aufklärung TA024 - Öffentliche Sitzung am 17.12.2015Die letzte öffentliche Sitzung im Jahr 2015 war auch gleichzeitig eine der kürzesten. Insgesamt 3:15 Stunden dauerte die Vernehmung der zwei geladenen Zeugen. Der erste Zeuge war Herr H. K. vom BND, der auch in der letzten Folge Thema war. Er ist Leiter des Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung) und hat 2013 eine Prüfung der Selektoren beim BND durchgeführt. Aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen kann er pro Tag nur zwei Stunden aussagen. Die Vernehmung hat wenig neues zum Vorschein gebracht. Allerdings konnte er nicht definitiv ausschließen, dass in anderen Außenstellen...

2015-12-1837 min

Technische Aufklärung TA023 - Öffentliche Sitzung am 03.12.2015An diesem Donnerstag hat bereits die vorletzte öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Jahr 2015 stattgefunden. Wir haben uns wieder im Chaos Computer Club Berlin zusammengesetzt und die Geschehnisse der Sitzung für euch zusammengefasst. Der erste Zeuge mit dem Kürzel H. K. arbeitet beim Bundesnachrichtendienst und hat dort 2013 nach den Snowden-Enthüllungen eine Prüfung der NSA-Selektoren durchgeführt. Er hat sich zur Löschpraxis bei Selektoren geäußert und täglich mit D. B. kommuniziert, der auch schon Zeuge im Ausschuss war. Aufgrund gesundheitlicher Probleme dauerte seine Vernehmung nur etwa zwei Stunden. Jürgen Schulz ...

2015-12-0440 min

Technische Aufklärung TA022 - Öffentliche Sitzung am 26.11.2015Am zweiten Tag in Folge hat eine verkürzte öffentliche Zeugenvernehmung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss stattgefunden. Das heißt die öffentliche Sitzung endete schon deutlich vor Mitternacht, was in letzter Zeit eher eine Seltenheit war (und es wurde nicht einmal eine eingestufte Sitzung angehängt). Diesmal eine verhältnismäßig leere Besuchertribüne (so leer war’s aber nur in der Pause) Nun aber zum Inhalt des heutigen Sitzungstages: Die erste Zeugin war Frau Renate Leistner-Rocca, die als leitende Regierungsdirektorin im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tätig ist. Von 2002 bis 2013 arbeitete sie dort im Sicherheitsreferat, was bis zu deren...

2015-11-2724 min

Technische Aufklärung TA021 - Öffentliche Sitzung am 25.11.2015Am Ausschusstag vom 25.11.2015 wurden die Zeugen J. S. und A. N. in öffentlicher Sitzung angehört. Anschließend wurde der zweite Zeuge noch in nicht-öffentlicher Sitzung vernommen. Dieser Zeuge A. N. war es auch, welcher im Rahmen seiner Position als Dienststellenleiter in Gablingen bereits am 24.09.2015 zum ersten mal im Ausschuss als Zeuge erschien (siehe Folge 13 dieses Podcasts). Beide Anhörungen waren im öffentlichen Teil wenig ergiebig und dauerten mit zusammen unter 6 Stunden recht kurz an. Über den allgemeinen Verlauf der weiteren nicht-öffentlichen Sitzung liegen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch keine Einschätzungen vor. Europasaa...

2015-11-2632 min

Technische Aufklärung TA020 - Peter Pilz: Die Geheimdienste in ihre Schranken weisenIn dieser Folge geht es wieder einmal um unsere europäischen Nachbarn, genauer gesagt Österreich. Daniel Meßner hat in Wien den Nationalratsabgeordneten Peter Pilz interviewt. Der 1954 geborene Grünen-Politiker ist seit 1986 Mitglied im österreichischen Parlament. „Dieses ganze Abhörpack werden wir dahin befördern, wo sie hingehören, nämlich vor Gericht.“ Peter Pilz In letzter Zeit ist Peter Pilz in Deutschland vor allem wegen seiner Anstrengungen, die Überwachung österreichischer Bürger durch ausländische Geheimdienste zu verhindern, aufgefallen. Im Mai 2015 hat er sich an die Staatsanwaltschaft Wien gewendet und zeigte Mitarbeiter der Telekom, des BND sowie die...

2015-11-2334 min

Technische Aufklärung TA019 - Öffentliche Sitzung am 12.11.2015In dieser Sitzung ging es um den Datenschutz beim BND. Die erste Zeugin war Frau Gabriele Löwnau, welche das Referat V bei der Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI) leitet. Im Fokus der Befragung standen 2 Prüfbesuche Ihres 8,5 Stellen starken Referats bei der BND-Außenstelle in Bad Aibling. Der erste davon im Oktober 2013, dem Jahr der Snowden-Enthüllungen. Bei der Vernehmung der Zeugin, die sehr offen aussagte und bemüht wirkte, kamen wieder einmal Mängel in Kontrolle und Aufsicht des BND zu Tage. Auch stellte die Zeugin bei den Besuchen ihres Referats Datenlöschungen fest. Dies ist insofern brisant, da der Ausschuss...

2015-11-1355 min

Technische Aufklärung TA018 - Öffentliche Sitzung am 05.11.2015Mehrere Monate hat Kurt Graulich, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht, damit verbracht, NSA-Selektoren zu untersuchen. Diese Suchbegriffe waren an den Bundesnachrichtendienst übergeben worden, damit er sie auf von ihm überwachten Kommunikationsverkehr anwendet. Diese konkreten Selektoren wurden nach derzeitigem Kenntnisstand nur für die Satellitenerfassung im Standort Bad Aibling genutzt (eine Nutzung in anderen Abhörmaßnahmen wäre aber durchaus möglich). Durch Zeugenvernehmungen war dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss bekannt geworden, dass zahlreiche US-Selektoren gegen deutsche Interessen verstoßen würden und dass die Prüfung möglicherweise unzureichend sei. Kurt Graulich vor der Ausschusssitzung Anstatt dem Untersuchungsausschuss die abgelehnten Selektoren zur...

2015-11-061h 00

Second Unit Second Unit Special #21 – Kung Fury (Live, feat. Bahnhofskino)Willkommen zu einer ganz besonderen Second-Unit-Sondersendung. Live (on Tape), vor Publikum und mit dem Bahnhofskino geht es heute zu. Wir besprechen Kung Fury (Amazon-Link*) und warum der Trash-Begriff ganz schwierig zu benutzen ist. Mit großer Freude haben Patrick, Daniel und ich die Einladung vom Podcasting Meetup und dem KiezFM zu einer Live-Sendung angenommen. Das Meetup ist besonders für Podcast-Freunde in und um Berlin eine super Empfehlung. Dort treffen sich einmal im Monat podcastmachende und -hörende Menschen, um sich persönlich auszutauschen und einer Live-Sendung zu lauschen. Dieses Mal waren wir als Vertreter der Filmpodcasts dort...

2015-10-211h 36

Technische Aufklärung TA017 - Öffentliche Sitzung am 15.10.2015Gestern hat wieder eine öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Dutzende Menschen warteten im Paul-Löbe-Haus auf den Einlass in den Europasaal. Dieser wurde erst mit zwei Stunden Verspätung gewährt, da wegen eines Presseberichts des Vortages, der BND habe europäische und US-Ziele ausgespäht, zunächst eine Beratungssitzung stattfand. In der öffentlichen Sitzung wurden dann zwei Zeugen befragt: Brandon Bryant ist US-Amerikaner und war von 2006 bis 2011 Teil des Drohnenprogramms der Vereinigten Staaten. Innerhalb eines Jahres nach Eintritt in die Air Force wurde er Drohnen-Operator und war für die Bedienung der Optik und Sensorik zuständig. Er markier...

2015-10-1652 min

Bahnhofskino – Der Filmpodcast von A bis Sleaze Bonus #16: LIVE! Kung Fury (2015) & 'Trashfilme' feat. Second UnitGemeinsam mit Christian Steiner von Second Unit haben sich Patrick und Daniel ins Kiez.FM-Studio begeben, um über den YouTube-Liebling KUNG FURY von Adam Sandberg zu sprechen. Nach der Filmdiskussion hauen wir das Unwort 'Trashkino' in die Pfanne. LIVE Podcast! Gemeinsam mit Christian Steiner von Second Unit (http://secondunit-podcast.de) haben sich Patrick und Daniel ins Kiez.FM Studio begeben, um über den YouTube-Liebling KUNG FURY von David Sandberg zu sprechen. Nach der Filmdiskussion stellen sich die drei Moderatoren gemeinsam mit dem Publikum die Frage, was genau eigentlich 'Trashkino' auszeichnet. Und überhaupt: gibt es eigentlich so etwas wie 'Trashfime' wir...

2015-10-051h 38

Technische Aufklärung TA016 - Öffentliche Sitzung am 02.10.2015Mit nur wenig Schlaf ging es heute in die zweite öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in dieser Woche. Als Zeuge wurde August Hanning angehört, der von 1998 bis 2005 Präsident des Bundesnachrichtendienstes war. In seiner Amtszeit wurden der NSA-Stützpunkt in Bad Aibling an den BND übergeben, wichtige Abkommen zwischen den beiden Nachrichtendiensten geschlossen sowie die Operationen Glotaic und Eikonal gestartet. Über die Befragung seiner Nachfolger haben wir auch schon berichtet: Ernst Uhrlau (Folge 3) & Gerhard Schindler (Folge 4). 02.10.2015 27 Minuten zu hören: Felix Betzin Twitter Am Mikrofon Podcast PayPal Auphonic Credits Amazon Wunschliste Jonas Schönfelder Twitter ...

2015-10-0227 min

Technische Aufklärung TA015 - Öffentliche Sitzung am 01.10.2015Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, wurden im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zwei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen: Frau K. und Herr Mewes. Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit aufgelöst. In der Ausschusssitzung kam unter anderem an’s Licht, dass Mitarbeiter der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA) gemeinsam mit BNDlern, aber teilweise auch alleine die Flüchtlinge befragten und dazu mit deutschen Papieren ausgestattet wurden. Inhalte der Befragungen waren offenbar...

2015-10-0247 min

Technische Aufklärung TA014 - Thomas Lohninger: Überwachung in ÖsterreichIn Folge 14 schauen wir etwas über den Tellerrand hinaus nach Österreich. Unser befreundeter Podcaster Daniel Meßner hat Thomas Lohninger in Wien getroffen und ein Interview mit ihm geführt. Thomas engagiert sich seit Jahren in Österreich und auf europäischer Ebene in Brüssel für Netzneutralität, gegen Überwachung und für andere netzpolitische Themen. Außerdem ist er den Hörerinnen und Hörern möglicherweise durch seine Gastauftritte in Logbuch:Netzpolitik bekannt. In diesem Interview spricht Daniel mit Thomas über die Reaktionen auf die Snowden-Enthüllungen in Österreich. Dabei geht es um Stützpunkte amerikanischer...

2015-09-281h 19

Technische Aufklärung TA013 – Öffentliche Sitzung am 24.09.2015In der heutigen Sitzung wurden drei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen. Alle Zeugen sollten ebenfalls anschließend auch in nicht-öffentlicher Sitzung nocheinmal angehört werden. Dazu kam es aus Zeitgründen jedoch nicht. Die Sitzung wurde um Mitternacht abgebrochen. In der Regel ist dann stets der Fall, da die Stenographen Ihre Arbeit beenden. Hier hatte sich eine Lösung angeboten, jedoch fühlte sich der Zeuge drei nicht mehr vernehmungsfähig. Zeuge 1 – Herr K.M. Sachbearbeiter im Sachgebiet „T2AB“ Zeuge 2 – Herr D. B. Hat im Jahre 2013 die Unterabteilung „T2“ geleitet Zeuge 3 – Herr A.N...

2015-09-2550 min

Technische Aufklärung TA012 - Diskussionsveranstaltung: Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?Am 22.09.2015 fand in Berlin die 5. Netzpolitische Soirée statt, zu der die Grüne Bundestagsfraktion eingeladen hatte. Unter dem Titel „Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?“ diskutierten Kanzleramtsminister Peter Altmaier, der Bundestagsabgeordnete und Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss Konstantin von Notz sowie Constanze Kurz vom Chaos Computer Club miteinander. Dabei versuchten sie unter anderem zu klären, welche Erkenntnisse zu illegalen Überwachungspraktiken durch deutsche und ausländische Geheimdienste bisher im Untersuchungsausschuss gewonnen werden konnten. Im Verlauf der beinahe zweistündigen Diskussion wurde erörtert, inwiefern die Rechte von Bundestagsabgeordneten eingeschränkt wurden und welche rechtlichen Abw...

2015-09-232h 10

Technische Aufklärung TA011 – Pressekonferenz der Opposition zur Verfassungsklage "Selektoren" (Auszüge)In Ausgabe 11 berichten wir diesmal von der gemeinsamen Pressekonferenz von DIE LINKE und B’90/Die Grünen am Donnerstag, den 17. September 2015. Der Anlass ist die ebenfalls gemeinsam eingereichte Verfassungsklage zur Herausgabe der Selektorenliste. Panel der Pressekonferenz am 17.09.2015 Hintergrund Im Rahmen der Ausschussarbeit wurde bekannt, dass der amerikanische Auslandsgeheimdienst NSA eine umfangreiche und sich ständig ändernde Liste mit Selektoren (oder auch Suchkritierien) an den BND gegeben hat, damit dieser diese in seinen Überwachungssystemen laufen lassen kann. Im Rahmen dieser Dienste-Kooperation ist jedoch bekannt geworden, dass auch deutsche Interessen von den NSA-Selektoren berührt werden.

2015-09-2032 min

Technische Aufklärung TA010 – Öffentliche Sitzung am 11.09.2015In Folge 10 berichten wir heute von der öffentlichen Sitzung am Freitag, den 11. September 2015. Was ist passiert? Es war ein einziger Zeuge geladen: Günther Heiß. Wer den Ausschuss schon länger verfolgt, dem wird der Name bekannt vorkommen. Der Zeuge war bereits einmal am 02. Juli 2015 im Ausschuss (siehe Folge 6 in diesem Podcast). Damals hatte man wie üblich ihn und den zweiten Zeugen erst nacheinander in öffentlicher Sitzung angehört, um dann nach Ausschluss der Öffentlichkeit in geheimer Sitzung fortzufahren. Dazu kam es aus Zeitmangel jedoch nicht mehr. Darum diesmal die Fortsetzung. Diese begann noch einmal mit einem...

2015-09-1330 min

Technische Aufklärung TA009 - Öffentliche Sitzung am 10.09.2015Die Sommerpause ist vorbei und am Donnerstag, den 10. September 2015, wurden drei Zeugen im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss befragt: W.O. und T.B. vom Bundesnachrichtendienst sowie Oliver Matt, European Security Manager bei Verizon Deutschland. Die BND-Zeugen sprechen über Selektoren und die Datenbanken, in denen diese Suchmerkmale gespeichert werden. T.B. musste sich für eine frühere Aussage rechtfertigen, als er EADS und Eurocopter als fiktive Beispiele für NSA-Selektoren heranzog, die deutschen Interessen zuwider laufen. Dass diese „fiktiven Beispiele“ tatsächlich von der NSA in BND-Systeme eingespielt wurden, gilt inzwischen als sicher. Der europäische Verizon-Sicherheitschef zeigte sich eher auskunftsunw...

2015-09-1123 min

Technische Aufklärung TA008 - Ulf Buermeyer: Die juristische Sicht auf den UntersuchungsausschussBevor es am Donnerstag mit einer Sitzung des Untersuchungsausschusses weitergeht, haben wir noch eine Folge zu einem Meta-Thema aufgenommen. Diesmal zu Gast bei uns: Ulf Buermeyer. Wir sprechen mit ihm über die juristischen Sicht auf den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss. Wir freuen uns, mit Ulf einen versierten Kenner der netzpolitischen Szene gefunden zu haben, der nicht nur programmiert, sondern hauptberuflich Richter am Landgericht Berlin ist. In der heutigen Folge beleuchten wir z. B. die gesetzliche Arbeitsgrundlage des Ausschusses – das Untersuchungsausschussgesetz (PUAG). Wir reden über den Sinn eingestufter Dokumente, die strafrechtlichen Folgen bei Falschaussage vor dem Ausschuss und welche juristisch...

2015-09-0859 min

Technische Aufklärung TA007 - Anne Roth: Wer kontrolliert wen? (Vortrag vom CCCamp 2015)Diesmal haben wir eine Metafolge und zwar genauer gesagt einen Vortrag von Anne Roth auf dem Chaos Communication Camp 2015. Das CCCamp ist eine Hacker-Veranstalltung des Chaos Computer Clubs (CCC) mit über 4000 Teilnehmern in diesem Sommer. Es findet alle 4 Jahre statt. Der Vortrag wurde am 13. August 2015 aufgezeichnet. Wer ist Anne Roth: Anne Roth ist Referentin der Links-Fraktion im Untersuchungsausschuss und war sogar schon einmal Gast hier in Folge 3. Wir freuen uns, dass sie uns ihren Vortrag hier zur Verfügung stellt und bedanken uns auch beim Media-Team des CCC. Worum geht es?...

2015-08-3159 min

Damals (tm) Podcast DTM011_TreuhandzeitWundert Euch nicht, liebe Hörer. Dies ist eine Liveaufnahme. Vor Publikum in Berlin beim Podcaster-Meetup von Felix Betzin und Daniel Meszner im KiezFM-Studio. Daher gibt es erstmal eine Vorstellungsrunde der anwesenden Hörer und Podcaster. Und dann geht es los. Wir freuen uns auf Euer Feedback: Hörermail Viel Spaß! — In dieser Episode erzähle ich ein bißchen von meinen Erlebnissen in der wilden Zeit 1990-1994 beim Aufbau neuer wirtschaftlicher Strukturen auf dem Gebiet der ehem. DDR. Es ist ein Erlebnis- und Stimmungsbild. Lasst es auf Euch wirken.

2015-08-3000 min

Technische Aufklärung TA006 - Öffentliche Sitzung am 02.07.2015In Folge 6 geht es um die öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 02. Juli 2015. Diesmal wurden als Zeugen geladen: Günter Heiß Er ist Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und übt damit die Fachaufsicht über den deutschen Auslandsgeheimdienst BND aus und koordiniert die deutschen Geheimdienste BND, MAD und Bundesamt für Verfassungsschutz. Heiß war Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen. Ronald Pofalla Im Kabinett Merkel II war er vom 28. Oktober 2009 bis 17. Dezember 2013 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Am 13. Dezember 2013 wurde sein bevorstehender Rückzug aus allen politischen Ämtern bekannt. Pofalla arbeitet se...

2015-07-041h 18

Technische Aufklärung TA005 - Öffentliche Sitzung am 18.06.2015In Folge 5 geht es um die öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 18. Juni 2015. Dort wurden der Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche und Innenminister Thomas de Maizière als Zeugen befragt. Fritsche war von 2005 bis 2009 Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und somit für die Geheimdienst-Koordination zuständig. De Maizière war im selben Zeitraum Kanzleramtsminister. Neben einigen Statements von Politikern, in denen es auch wieder um die Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten zur Einsicht in die Selektorenliste geht, sind am Ende Andre Meister, Daniel Lücking und Stella Schiffczyk zu hören. In einer Gesprächsrunde gehen wir gemeinsam mit ihnen auf ei...

2015-06-1930 min

Technische Aufklärung TA004 - Öffentliche Sitzung am 17.06.2015Diesmal berichten wir wieder von der Sitzung am 17. Juni 2015, bei der wir beide wieder vor Ort im Paul-Löbe Haus dabei waren. Wir haben Statements der Ausschuss-Mitglieder eingefangen und ein Interview mit Martina Renner, Obfrau der Fraktion Die Linke, geführt. 18.06.2015 36 Minuten zu hören: Jonas Schönfelder Twitter Facebook Webseite PayPal Auphonic Credits Thomann Wunschliste Amazon Wunschzettel Felix Betzin Twitter Am Mikrofon Podcast PayPal Auphonic Credits Amazon Wunschliste Andre Meister E-Mail Twitter Profil auf Netzpolitik.org Bitcoin Daniel Lücking Twitter YouTube Webseite Amazon-Wunschliste Stella Schiffczyk Twitter Webseite

2015-06-1836 min

Technische Aufklärung TA003 - Öffentliche Sitzung am 12.06.2015In der öffentlichen Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsauschusses am 12.06.2015 wurde Zeuge Ernst Uhrlau befragt, der im Bundeskanzleramt arbeitete und von 2005 bis 2011 BND-Präsident war. Im BND ist offenbar schon lange bekannt, dass die NSA Interessen verfolgt, die denen der BRD zuwiderlaufen. Außerdem dienen Daten, die der BND der NSA zur Verfügung stellt, möglicherweise der Zielerfassung für den Drohnen-Krieg im Nahen Osten. Anne Roth und Andre Meister beantworten einige Fragen in Bezug auf die Sitzung des Untersuchungsausschusses. 13.06.2015 17 Minuten zu hören: Jonas Schönfelder Twitter Facebook Webseite PayPal Auphonic Credits Thomann Wunschliste Amazon Wunschzettel Anne Roth ...

2015-06-1317 min

Technische Aufklärung TA002 - Öffentliche Sitzung am 11.06.2015Hallo und Willkommen zu einer neuen Folge von Technische Aufklärung – dem Podcast zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags. 12.06.2015 39 Minuten zu hören: Felix Betzin Twitter Am Mikrofon Podcast PayPal Auphonic Credits Amazon Wunschliste Jonas Schönfelder Twitter Facebook Webseite PayPal Auphonic Credits Thomann Wunschliste Amazon Wunschzettel Andre Meister E-Mail Twitter Profil auf Netzpolitik.org Bitcoin Wie wir bereits in unserer Pilotsendung erklärt haben, podcasten wir mit diesem neuen Format tageweise über das Geschehen hier vor Ort im Ausschuss in Berlin. Europasaal vor Beginn der Sitzung In dieser Folge sind wir erstmals gemeinsam für die...

2015-06-1239 min

Technische Aufklärung TA001 - Was macht eigentlich der deutsche Geheimdienst-UntersuchungsausschussHallo und Willkommen zur ersten Folge der Technischen Aufklärung, unserem neuen Podcast-Projekt zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestag. Wir sind Felix Betzin und Jonas Schönfelder und berichten ab heute aus den kommenden Ausschuss-Sitzungen. In diesem Format präsentieren wir die Zusammenfassung der Geschehnisse vor Ort und werden außerdem mit anderen Beobachtern und Teilnehmern sprechen. Wir sehen das Projekt als Ergänzung zur bisherigen Medien-Berichterstattung wie sie z.B. durch Netzpolitik.org mit Ihrem Live-Blog bereits geschieht. In dieser Pilot-Folge stellen wir uns und das Projekt kurz vor und re-publizieren einen Podcast aus Felix anderem Kanal Am Mikro...

2015-06-111h 21