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Inside Law#25 Rechtsanwaltspraxis - Gast: RA Thomas VolmarFolge #25 von Inside Law leitet die vorläufige Abschlusstrilogie dieses Podcasts ein, nachdem sich die Studienzeit von Tim Höflinger dem Ende zuneigt. Für die letzten drei Folgen sprechen wir mit interessanten Personenaus der Rechtspraxis; gemeinsam mit ihnen wollen wir dabei die Perspektiven der Anwaltschaft, der Menschenrechte sowie des Bundestages als Gesetzgeber genauer beleuchten!Als Auftakt konnten wir ein Gespräch mit Thomas Volmarführen, der als Fachanwalt für Sozialrecht und Arbeitsrecht sowie, ebenfalls schon seit langer Zeit, als Lehrbeauftragter an der Hochschule Kempten tätig ist. In dem Gespräch ging es um Betriebliches Einglied...2025-06-1756 minInside Law#24 Am BundesverfassungsgerichtMit Folge #24 von Inside Law kommt die lang ersehnte Folge im Anschluss an unsere Grundgesetz-Geburtstagsfeier vom 19.11.2024! Die Folge trägt den staatstragenden Titel „Am Bundesverfassungsgericht“, der interne working title lautet „Die mit dem Wolff sprachen“.
In dieser Folge lassen wir kurz unsere Veranstaltung ‚75YGG‘ Revue passieren, bevor wir zu einem eindeutigen Highlight unserer bescheidenen Podcast-Karriere kommen: einem ausführlichen Interview mit einem ‚waschechten‘ Richter des Bundesverfassungsgerichts!
Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff hat sich freundlicherweise auf unsere Anfrage hin bereit erklärt, unsere Veranstaltung durch ein Interview zu bereichern. Das knapp einstündige Interview mit Herrn Wolff war hochgradig...2025-01-1654 minInside Law#23 Kinder- und JugendhilferechtIn Folge #23 von Inside Law beschäftigen wir uns mit dem Kinder- und Jugendhilferecht, das im Sozialgesetzbuch VIII - kurz SGB VIII - zu finden ist.
Nach einem mehr als ungewöhnlichen Einstieg orientieren wir uns in #23 an folgender Gliederung:
"Etwas Statistik"
Leistungen und Andere Aufgaben
Öffentliche und freie Träger
Überörtliche und v. a. örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe
Zuständigkeit
Kostenbeteiligung
Kostenerstattung
An dieser Stelle weisen wir gerne auch noch einmal auf unsere Veranstaltung am 19.11.24 mit Alexander Hold zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes hin, zu der im Laufe der nächsten...2024-09-2730 minInside Law#22 Bewährungshilfe & FührungsaufsichtVon Europa zurück an das Landgericht. In Folge #22
beschäftigen wir uns – aus gutem Grund – mit dem Thema der Bewährungshilfe und der Führungsaufsicht.
Bei der Aussetzung zur Bewährung handelt es sich um ein
medial oft aufgegriffenes Rechtskonstrukt, die Führungsaufsicht hingegen ist weniger bekannt, jedoch mindestens genauso interessant!
Neben der Aussetzung zur Bewährung und der Führungsaufsicht beleuchten wir in dieser Folge die sog. ‚Auflagen und Weisungen‘ sowie Maßregeln und deren Vollzug, bevor wir abschließend noch in einige sozialarbeiterische Themen eintauchen und insbesondere lernen, was sich hinter dem sog. ‚Triplemandat...2024-08-1031 minInside Law#21 Europäische Union & EuroparechtIn Deutschland findet am 9.6.2024 die Europawahl statt. Vor allem deshalb dreht sich in Folge #21 alles um die Europäische Union und das Europarecht. Zur Verstärkung haben wir Prof. Dr. Matthias Knecht zu einem kurzen Gast-Interview eingeladen, wozu er sich – als ebenfalls überzeugter Europäer – dankenswerterweise sofort bereit erklärt hat.
Matthias Knecht ist seit 2019 Oberbürgermeister der Stadt Ludwigsburg. Davor war er acht Jahre lang Professor für Öffentliches Recht, Sozialversicherungsrecht und Europarecht an unserer Fakultät und hatte hier u.a. die Funktion des Dekans inne. Trotz seines Wechsels in die Kommunalpolitik bleibt er der Hochschule al...2024-05-1029 minInside Law#20 Gute Lehre und gutes Lernen in RechtsmodulenNach einigen Monaten Pause aufgrund eines Praxissemesters geht es endlich weiter mit dem Podcast Inside Law.
Unsere „Comeback-Folge“ hat kein Rechtsgebiet zum Thema, sondern, aus einer Art Meta-Perspektive, Rechtsmodule im Studium. Wir wollen herausfinden, was gute Lehre in einem Rechtsmodul ausmacht und wie man gut lernt sowie am Ende auch guten Erfolg bei der Prüfung hat. Es ergibt sich allerdings auch die eine oder andere Erkenntnis zu anderen Themen…
Für eine gewisse Perspektivenvielfalt konnten wir
glücklicherweise einige engagierte (Ex-)Studierende der Hochschule Kempten gewinnen.
Ein herzlicher Dank an
Lea Hellé, 6...2024-04-171h 06Inside Law#19 Strafverfahren & Strafzumessung - Gast: Gunther SchatzIn Folge #19 schließen wir den Themenblock zum Strafrecht ab und beschäftigen uns mit dem Strafverfahren sowie der Strafzumessung. Dabei geht es insbesondere um folgende Aspekte:
Ermittlungsverfahren
Zwischenverfahren
Hauptverfahren
Strafzumessung
Vollstreckungsverfahren
Die Strafzumessung und das Vollstreckungsverfahren wird dabei unser heutiger Gast, Gunther Schatz, erläutern. Gunther Schatz ist Vizepräsident des Landgerichts Kempten und war viele Jahre lang Staatsanwalt im Bereich der Organisierten Kriminalität sowie Richter in Strafsachen. Im Interview-Teil mit Herrn Schatz geht es außerdem noch um die Bedeutung der Richterrobe, das Gute im Menschen und einen Fall, der ihm im Kopf geblieben ist...2023-08-0754 minInside Law#18 JugendstrafrechtIm zweiten Teil der Strafrechtstrilogie beschäftigen wir uns mit dem Jugendstrafrecht bzw. mit dem Jugendgerichtsgesetz (JGG). Die Agenda von Folge #18 sieht folgendermaßen aus:
Jugendliche und Heranwachsende i. S. d. JGG
Erziehungsgedanke des JGG
Jugendgerichtshilfe/Jugendhilfe im Strafverfahren
Sanktionsformen gem. §§ 9 ff. JGG
Ubiquität von Jugendkriminalität
Viel Spaß mit der Folge!
Shownotes
Info-Seite des Bayerischen Landesjugendamtes über die Jugendhilfe im Strafverfahren: https://www.blja.bayern.de/hilfen/strafverfahren/index.php2023-07-2124 minInside Law#17 StrafrechtNach der Trilogie ist vor der Trilogie. In den Folgen #17, #18 und #19 tauchen wir in das Gebiet des Strafrechts ein. Zunächst beschäftigen wir uns in dieser Folge mit zentralen Grundsätzen und Aspekten des Strafrechts, bevor wir in Folge #18 in das Jugendstrafrecht einsteigen. Abschließen werden wir danach mit einer Folge zum Strafprozess und der Strafzumessung.
Diese Themen stehen in dieser Folge auf der Agenda:
Zahlen und Statistiken des Strafrechts
Wichtige Grundsätze
Dreistufiger Prüfungsaufbau im Strafrecht
Vorsatz und Fahrlässigkeit
Strafbarkeit des Nichtstuns
Geldstrafe und Freiheitsstrafe
Viel Spaß!
Shownotes...2023-07-0237 minInside Law#16 VerwaltungsprozessrechtDer krönende Abschluss der Trilogie zum Verwaltungsrecht ist da! In dieser Folge beschäftigen wir uns mit den gerichtlichen Aspekten im Verwaltungsrecht, also dem Verwaltungsprozessrecht. Dabei soll es insbesondere folgende Aspekte gehen:
Herkömmlicher Ablauf eines Klageverfahrens
Verpflichtungs- und Anfechtungsklage
Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage
Gerichtskosten und Prozesskostenhilfe
Vorläufiger Rechtsschutz
Disclaimer
Bei der Aufzeichnung litten beide Podcaster unter (heu)schnupfenbedingten Beeinträchtigungen. Aufgrund einer gewissen Machtlosigkeit gegen diese Symptome bitten wir um Verständnis und entschuldigen uns für mögliche Umstände…
Shownotes
...2023-06-0837 minInside Law#15 VerwaltungsaktIm zweiten Teil der Verwaltungsrechtstrilogie beleuchten wir die wichtigste Handlungsform der Verwaltung, den sog. Verwaltungsakt oder VA. Dabei soll es u.a. um folgende Themen gehen:
Merkmale eines VA
Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte
Rechtmäßigkeit eines VA
Möglichkeiten der Korrektur bereits erlassener
Verwaltungsakte
Disclaimer
Bei der Aufzeichnung litten beide Podcaster unter (heu)schnupfenbedingten Beeinträchtigungen. Aufgrund einer gewissen Machtlosigkeit gegen diese Symptome bitten wir um Verständnis und entschuldigen uns für mögliche Umstände…
Shownotes
§ 35 Satz 1 VwVfG: Begriff des Verwaltungsaktes
Verwaltungsakt ist jede Ver...2023-06-0434 minInside Law#14 VerwaltungsrechtFolge #14 leitet eine Trilogie zum Verwaltungsrecht ein! In der Auftaktfolge geht es um die Unterscheidung zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht, die Einordnung des Verwaltungsrechts in das öffentliche Recht und um die beiden wichtigsten Handlungsformen des öffentlichen Rechts, wobei wir in #15 den Verwaltungsakt noch genauer beleuchten werden.
P.S. Bis zum Schluss zuhören lohnt sich dieses Mal ganz besonders...
Shownotes:
Merkmale zur Unterscheidung zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht:
Rechtsbeziehungen (P: Bürger – Bürger; Ö: Staat – Bürger)
Interessen (P: Individualinteressen; Ö: Öffentliches Interesse, Wohl der Allgemeinheit)
Handlungsform (P: Vertrag; Ö...2023-05-1027 minInside Law#13 BürgergeldIn Folge #13 beschäftigen wir uns wie angekündigt mit der
Grundsicherung für Arbeitssuchende - landläufig seit dem 01.01.2023 als
Bürgergeld bekannt - nach dem SGB II.
Shownotes:
§ 7 SGB II (Auszug)
(1) Leistungen nach diesem Buch erhalten Personen, die
1. das 15. Lebensjahr vollendet und die
Altersgrenze nach § 7a noch nicht erreicht haben,
2. erwerbsfähig sind,
3. hilfebedürftig sind und
4. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der
Bundesrepublik Deutschland haben (erwerbsfähige Leistungsberechtigte).
[…]
(3) Zur Bedarfsgemeinschaft gehören
1. die erwerbsfä...2023-03-2728 minInside Law#12 ArbeitslosenversicherungIn Folge #12 stellen wir die Arbeitslosenversicherung nach dem SGB III dar und schließen damit unseren Themenblock zum Sozialversicherungsrecht nun - wie versprochen - ab!
Shownotes:
§ 137 Abs. 1 SGB III
Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, wer
1. arbeitslos ist,
2. sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet und
3. die Anwartschaftszeit erfüllt hat.
§ 149 SGB III
Das Arbeitslosengeld beträgt
1. für Arbeitslose, die mindestens ein Kind [...] haben, sowie für Arbeitslose, deren Ehegattin, Ehegatte, Lebenspartnerin oder Lebenspartner mindesten...2023-03-1428 minInside Law#11 Gesetzliche KrankenversicherungHeute kehren wir in das Sozialversicherungsrecht zurück und liefern Folge #11 zum Thema der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nach SGB V. Viel Spaß mit der Folge!
Shownotes:
Kaiserliche Botschaft vom 17. November 1881
https://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_k5_bsb00018436_00051.html
§ 35a Abs. 6 SGB IV
Der Verwaltungsrat hat bei seiner Wahl darauf zu achten, dass die Mitglieder des Vorstands die erforderliche fachliche Eignung zur Führung der Verwaltungsgeschäfte besitzen auf Grund einer Fort- oder Weiterbildung im Krankenkassendienst oder einer Fachhochschul- oder Hochschulausbildung sowie in beiden Fälle...2023-03-0831 minInside Law#10 Letzte Generation - Gast: Prof. Dr. Franziska GeibHier ist nun endlich Folge #10 von Inside Law! In dieser Folge beschäftigen wir uns – wie bereits angeteasert – mit der Letzten Generation.
Die Fragen, die rund um die Letzte Generation und ihre Aktionen kreisen, sind vielschichtig und beileibe nicht nur juristischer Natur. Um vermehrt auch auf sozialethische Themen eingehen zu können, haben wir uns für diese Folge Verstärkung aus unserer Fakultät geholt und dürfen Prof. Dr. Franziska Geib in der ersten Gastfolge von Inside Law begrüßen! Trotz dieser Verstärkung mussten wir die Themen, die wir in der Folge unterbringen konnten, mutig einschr...2023-02-2756 minInside LawInside Law - TrailerHerzlich Willkommen bei Inside Law!
In diesem Trailer stellen wir kurz unseren Podcast und noch kürzer uns selbst vor. Wir, das sind: Tim Höflinger und Claus Loos.
Auch hier nochmal der Tipp: bei unseren Folgen lohnt sich der Blick in die Shownotes.
Viel Spaß beim Hören!2022-12-2701 minInside Law#09 SozialstaatsprinzipIn Folge #09 befinden wir uns immer noch im Grundgesetz, allerdings nicht mehr bei den Grundrechten! Es geht um das Sozialstaatsprinzip als Staatszielbestimmung. Viel Spaß!
Art. 20 Abs. 1 GG:
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
Art. 28 Abs. 1 S. 1 GG:
Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen.
Art. 79 Abs. 3 GG:
Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder b...2022-12-0917 minInside Law#8b Tempolimit (Anwendungsfall zu Grundrechten)In Folge #8a ging es um Grundrechte, hier ist nun der versprochene Anwendungsfall!
Grundrechtsfall:
Vor allem aus Klimaschutzgründen, aber auch zur Verringerung schwerer Verkehrsunfälle beschließt der Deutsche Bundestag in seiner heutigen Sitzung ein Tempolimit von 100 km/h auf deutschen Autobahnen. Es tritt am Ersten des Folgemonats in Kraft. Verstöße werden mit empfindlichen Bußgeldern geahndet.
Ansgar Aumiller ist 32 Jahre alt, verdient seit 16 Jahren eigenes Geld, hat stets sparsam gelebt und sich vor drei Monaten einen Traum verwirklicht und sich einen Audi R8 Spyder Quattro mit 620 PS gekauft. Er beherrscht sein Fahrze...2022-11-2919 minInside Law#8a GrundrechteHier sind die Shownotes zu #08a über Grundrechte.
Art. 79 GG:
(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen (…).
(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig...2022-11-2920 minInside Law#07 PflegeversicherungDie soziale Pflegeversicherung findet sich im SGB XI. Besonders bedeutsam ist dabei das Ausmaß (der "Grad") der Pflegebedürftigkeit. Es wird im Rahmen einer Begutachtung ermittelt, die in der Regel vom Medizinischen Dienst durchgeführt und dann von der Pflegekasse verbindlich festgelegt wird. Seit 2017 findet ein sog. Neues Begutachtungsinstrument Anwendung, auf das wir auch im Podcast näher eingehen. 2022-11-2913 minInside Law#06 UnfallversicherungDie Gesetzliche Unfallversicherung findet sich im SGB VII. Vordergründig geht es um Arbeitsunfälle (einschl. sog. Wegeunfälle) und um Berufskrankheiten von Beschäftigten. Aber z.B. auch Schüler*innen und Studierende sind im schulischen oder hochschulischen Kontext unfallversichert! Die Podcastfolge lohnt sich also nicht nur zur Prüfungsvorbereitung...2022-11-2914 minInside Law#05 RentenversicherungDie Gesetzliche Rentenversicherung findet sich im SGB VI.
Im Podcast legen wir einen Schwerpunkt auf die sog. Rentenformel (s. §§ 63 ff. SGB VI), mit der die Höhe einer monatlichen (Brutto-)Rente berechnet werden kann.
Mathematisch ausgedrückt, lautet die Formel wie folgt:
Monatsbetrag der Rente (in €) = Persönliche Entgeltpunkte x Rentenartfaktor x aktueller Rentenwert.
Die "Persönlichen Entgeltpunkte" ihrerseits werden ermittelt, indem die Summe der Entgeltpunkte eines Versicherten mit dem Zugangsfaktor multizipliert werden. Der aktuelle Rentenwert(aRW) wird nach der Hammerformel des § 68 Abs. 5 SGB VI jährlich zum 1. Juli neu ermittelt. Zum 1.7.20...2022-11-2915 minInside Law#04 Gemeinsame Vorschriften für die SozialversicherungUnd hier ist Folge #04 von Inside Law! In dieser Folge beschäftigen wir uns - wie angekündigt - mit dem Sozialgesetzbuch IV und den darin enthaltenen Gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung.
Sofern es sich inhaltlich anbietet, versucht der Gesetzgeber immer, Allgemeines "vor die Klammer zu ziehen". Damit spart er nicht nur sich, sondern auch uns Zeit und Mühe! Auch im Sozialversicherungsrecht gibt es mit dem SGB IV einen solchen "Allgemeinen Teil", wie er bspw. im BGB heißt. Nach unserer (berechtigten) Kritik in Folge #03 am gesprengten Rahmen der Sozialgesetzbücher müssen wir nun umso me...2022-11-2914 minInside Law#03 SozialversicherungsrechtFolge #03 von "Inside Law" lohnt sich schon deshalb, weil das Intro dazu während einer Studienfahrt am Genfer See aufgenommen wurde...
Inhaltlich ist es die erste von insgesamt fünf Folgen, die sich mit dem Sozialversicherungsrecht beschäftigen. Diese Folge will einen Überblick über das gesamte Sozialversicherungsrecht verschaffen und geht deshalb noch nicht besonders in die Tiefe. (#04 widmet sich dann dem Sozialgesetzbuch (SGB) IV, in dem die Vorschriften "vor die Klammer" gezogen wurden, die für alle fünf Zweige der Sozialversicherung relevant sind. #05 bis #07 handeln dann von drei dieser Zweige, nämlich von der Rentenversicherung (SGB VI), der...2022-11-2913 minInside Law#02b Abwägung / ErmessensentscheidungenAuch mit Folge #02 waren wir nicht zufrieden und haben sie deshalb neu aufgenommen und in zwei Teile aufgeteilt! #02a hat sich damit befasst, warum im Recht oft Abwägungsentscheidungen getroffen werden müssen und wie man dabei vorgehen kann, #02b nimmt sich nun als Spezialität des öffentlichen Rechts die sog. Ermessensentscheidungen vor.
Nachteilsausgleich gem. § 5 RaPO:
„Studierenden, die wegen einer Behinderung nicht in der Lage sind, eine Prüfung ganz oder teilweise in der vorgesehenen Form abzulegen, wird Nachteilsausgleich gewährt (soweit dies zur Herstellung der Chancengleichheit erforderlich ist).“
§ 10 Abs. 4 S. 1 SPO BA ST:
„In beso...2022-11-2913 minInside Law#02a AbwägungAuch mit Folge #02 waren wir nicht zufrieden und haben sie deshalb neu aufgenommen und in zwei Teile aufgeteilt! #02a befasst sich damit, warum im Recht oft Abwägungsentscheidungen getroffen werden müssen und wie man dabei vorgehen kann, #02b nimmt sich als Spezialität des öffentlichen Rechts die sog. Ermessensentscheidungen vor.
§ 7a SGB IV
Wer „beschäftigt“ ist, ist grundsätzlich sozialversicherungspflichtig. Wer selbständig tätig ist, ist es nicht. Gem. § 7a SGB IV entscheidet die Deutsche Rentenversicherung “auf Grund einer Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls“, ob es sich um einen Beschäftigten oder um einen...2022-11-2910 minInside Law#01b SubsumtionMutig (oder naiv) waren wir im Sommersemester 2022 mit Folge #01 zur Subsumtion gestartet. Die dauerte dann erstens zu lang und war zweitens nicht besonders prickelnd. Wir haben uns deshalb entschlossen, das Thema Subsumtion (im Herbst 2022) neu anzugehen und auf zwei Teilfolgen aufzuteilen. #01a hat erklärt, was Subsumtion ist, wozu sie gut ist und wie sie funktioniert. #01b will das nun an einem konkreten Beispiel veranschaulichen.
A propos Beispiel. Hier ist das Beispiel in voller Länge nachzulesen:
Student Stefan Steiger fährt, nüchtern und stark übermüdet, nach einer privaten Feier gegen 1 Uhr morgens mit de...2022-11-2910 min
Inside Law#01a SubsumtionWillkommen bei Folge #01a des Podcasts "Inside Law"!
Entstanden ist dieser Podcast durch die Idee, ein zusätzliches und lockereres Lehrangebot im Bereich des (Sozial-)Rechts an der Fakultät "Soziales & Gesundheit" der Hochschule Kempten anzubieten. Seit dem Sommersemester 2022 werden nun Folgen von uns, Prof. Dr. Claus Loos und Tim Höflinger, produziert. Ursprünglich standen die Folgen ausschließlich im internen Netzwerk "Moodle" der Hochschule Kempten zur Verfügung, doch nun sind wir auch auf Spotify vertreten! Es lohnt sich bei unserem Podcast immer, auch einen Blick in die Shownotes zu werfen, da wir dort (zusätzlich...2022-11-2913 min