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Criminal Compliance PodcastIllegaler Welpenhandel – Interview mit Prof. Jens Bülte
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus mit Prof. Dr. Jens Bülte über die rechtliche Einordnung des grenzüberschreitenden Handels mit Hundewelpen. Das Gespräch konzentriert sich auf typische Erscheinungsformen illegaler Zucht- und Vertriebsstrukturen, die sich durch hohe Gewinnmargen, geringe Entdeckungsrisiken und internationale Verflechtung auszeichnen. Prof. Bülte erläutert die relevanten Straf- und Ordnungswidrigkeitentatbestände und erklärt welche Herausforderungen im Kampf gegen den illegalen Welpenhandel bestehen. Trotz EU-Einstufung als organisierte Kriminalität bleibt die Rechtsdurchsetzung lückenhaft, was Dr. Rosinus und Prof. Bülte dazu veranlasst, bestehenden Handlungsbedarf und mögliche Reformansätze zu diskutieren.
Hier ge...2025-07-1842 minCriminal Compliance PodcastCum-Cum Geschäfte - Interview mit Prof. Dr. Christian Jehke
Cum-Cum, Cum-Ex, Steuer(straf-)recht ist komplex
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus mit Rechtsanwalt und Steuerberater Prof. Dr. Christian Jehke über sogenannte Cum-Cum-Geschäfte und deren steuerrechtliche und steuerstrafrechtliche Einordnung. Zunächst erklärt Prof. Jehke, was unter Cum-Cum-Geschäften grundsätzlich zu verstehen ist und grenzt diese von Cum-Ex-Geschäften ab. Dabei geht er auf die zwei wesentlichen Schwerpunkte der Diskussion um Cum-Cum-Geschäfte ein: das wirtschaftliche Eigentum nach § 39 AO und den Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten nach § 42 AO. Dr. Rosinus und Prof. Jehke sprechen auch über die Entwicklungen in der steuerrechtlichen und steuerstrafr...2025-07-1131 minCriminal Compliance PodcastEthische Grauzonen und psychologische Ursachen von Fehlverhalten - Interview mit Dr. Bettina Palazzo
Warum ist gut gemeint so oft nicht gut gemacht – und wie führen uns psychologische Mechanismen in ethische Grauzonen?
In der aktuellen Folge des Criminal Compliance Podcasts spricht Dr. Christian Rosinus mit seinem Gast Dr. Bettina Palazzo darüber, wie sich Ethik, Psychologie und eine gelebte Unternehmenspraxis so verbinden lassen, dass sie wirklich wirken – ganz ohne moralischen Zeigefinger. Das Interview beleuchtet die typischen Grauzonen, in die sich Führungspersonen und Mitarbeitende immer wieder verirren: Wo hört gutes Verhalten auf, wo fängt Fehlverhalten an? Was unterscheidet eigentlich die Fehltritte von Führungspersonen von denen der Mitarbeitenden? Und welche...2025-07-0443 minCriminal Compliance PodcastAußerstrafrechtliche Folgen von Strafverfahren
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus über außerstrafrechtliche Konsequenzen von Straf- und Ermittlungsverfahren. Auch ohne eine strafrechtliche Verurteilung können manchmal erhebliche Folgen für Beschuldigte drohen. Dr. Rosinus erläutert, welche berufsrechtlichen, verwaltungsrechtlichen oder zivilrechtlichen Konsequenzen ein Strafverfahren haben kann und welche Berufsgruppen besonders betroffen sein können. Abschließend gibt er einen Überblick über die wichtigsten Aspekte für die Strafverteidigung, um drohende außerstrafrechtliche Konsequenzen frühzeitig zu erkennen und zu minimieren.
Hier geht´s zur Folge Nr. 44: Compliance und Berufsrecht:
https://criminal-compliance.podigee.io/44-cr
Hier geht´s zur Folge Nr. 157: Sanct...2025-03-1408 minCriminal Compliance PodcastGesetzgebungsupdate: Neue EU-Regeln für Produktsicherheit & Haftung
In der neuen Folge spricht Dr. Christian Rosinus über zwei Rechtsakte der EU, die im Dezember 2024 in Kraft getreten sind: Die Produkthaftungsrichtlinie (PLD) soll das Produkthaftungsrecht an neue technologische Entwicklungen anpassen und neuen Geschäftsmodellen Rechnung tragen. Die Produktsicherheitsverordnung (GPSR) dient dem Verbraucherschutz und legt verbindliche Sicherheitsanforderungen fest. Dr. Rosinus erläutert die wesentlichen Neuerungen der Vorschriften und was diese konkret für Unternehmen bedeuten. Im Anschluss erläutert er, inwiefern die entstandenen Verpflichtungen durch Sanktionen durchsetzbar sind. Abschließend erklärt Dr. Rosinus die strafrechtlichen Konsequenzen, die eine Nichtbeachtung der Vorschriften zukünftig nach sich ziehen könnte.
Hie...2025-03-0706 minCriminal Compliance PodcastWirtschaftskriminelle Vereinigungen
In der neuen Folge des Criminal Compliance Podcasts spricht Dr. Christian Rosinus über die strafrechtliche Einordnung von wirtschaftskriminellen Vereinigungen. Er erklärt, was eine wirtschaftskriminelle Vereinigung ausmacht, wie sie sich von einer Bande unterscheidet und welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben. Anhand prominenter Fallbeispiele, wie dem Hawala-Banking- und dem Cyberbunker-Verfahren, erläutert Dr. Rosinus, nach welchen Maßstäben die Rechtsprechung wirtschaftskriminelle Vereinigungen beurteilt. Abschließend beleuchtet Dr. Rosinus, wie die Verfolgung wegen Bildung einer wirtschaftskriminellen Vereinigung beweisrechtliche Fragestellungen und Ermittlungsmaßnahmen beeinflussen kann und welche Auswirkungen sich für die internationale Strafverfolgung ergeben können.
BGH-Beschluss im Hawala...2025-02-2807 minCriminal Compliance PodcastJahresrückblick 2024 Platz 1
Heute im Podcast im Rahmen unseres Jahresrückblicks 2024 die meistgehörte Episode des Jahres.
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit Dr. Carolin Weyand über die Aufarbeitung von sogenannten „#me too-Fällen“. Frau Dr. Weyand gibt zunächst einen Überblick über verschiedene betroffene Konstellationen und ordnet diese rechtlich ein. Sie weist dabei insbesondere auf die drohenden Folgen hin, wenn ein Fall sexueller Belästigung in Unternehmen oder Verbänden aufkommt und gibt einen Überblick über die Aspekte, die bei der Aufarbeitung wichtig sind. In dem Gespräch gehen Frau Dr. Weyand und Herr Dr. Rosinus zudem au...2025-01-1036 minCriminal Compliance PodcastDas Compliance Management System der FIEGE Gruppe
Diese Woche spricht Dr. Christian Rosinus mit Sebastian Wiesmann und Christian Jansen über das Compliance Management System (CMS) der FIEGE Gruppe.
Nach einer Vorstellung der FIEGE Gruppe erläutern die Herren Jansen und Wiesmann zunächst, mit welchen Herausforderungen die FIEGE Gruppe in der Compliance-Organisation konfrontiert ist. Im Anschluss schildern sie die Struktur des Compliance Managements und erläutern, wie das CMS in der Praxis funktioniert und wie die tägliche Arbeit aussieht. Dabei geht es insbesondere um die Meldewege in der FIEGE Organisation und die Kommunikation gegenüber den Mitarbeitenden.
Des Weiteren sprechen die beiden über technische Tools, die FIE...2024-11-2927 minCriminal Compliance PodcastRechtshilfe und AuslieferungAuslieferung
Diese Woche spricht Dr. Christian Rosinus mit Dr. Nikolaos Gazeas über Rechtshilfe und Auslieferung. Nach einer kurzen Vorstellung von Herrn Gazeas, erläutern die beiden Gesprächspartner den Begriff der Rechtshilfe und und wie sich die Rechtshilfe entwickelt hat. Dabei grenzt Dr. Gazeas auch die „kleine“ von der „großen“ Rechtshilfe ab. Danach gehen sie auf die Rechtsquellen der Rechtshilfe ein, wobei sie einen Schwerpunkt auf die Rechtsquellen der Auslieferung legen.
Sodann sprechen Dr. Rosinus und Dr. Gazeas über Interpol. Dr. Gazeas erklärt, was Interpol formell ist, und welche Strukturen dahinterstehen. Er erläutert auch, wie internation...2024-10-0434 minCriminal Compliance PodcastKrisenintervention und Unternehmerhaftung
In der heutigen Folge geht es um die strafrechtliche Verantwortung von Unternehmen und Unternehmern infolge rechtswidrigen Verhaltens. Herr Dr. Christian Rosinus spricht dazu mit Herrn Thomas Heinemann, Gastgeber des Business Resilience Podcast der Fernao Group. Dr. Rosinus gibt zunächst einen Überblick über das Thema und erklärt die Unterschiede zwischen strafrechtlicher und zivilrechtlicher Haftung, sowie zwischen der Haftung des Unternehmens und der Haftung des Unternehmers. Anschließend erläutert Dr. Rosinus, inwiefern sich Unternehmen insbesondere durch D&O-Versicherungen für den Haftungsfall absichern können. Im Anschluss daran schildert er, welche Rolle rechtliche Beratung im Prozess der Krisenintervention spielt u...2024-06-1420 minCriminal Compliance PodcastRechtsprechungsupdate: Schutz von Verteidigerunterlagen
In der heutigen Folge geht es um ein Rechtsprechungsupdate zum Thema „Beschlagnahme von Verteidigerunterlagen“. Herr Dr. Christian Rosinus spricht dazu mit Herrn Rechtsanwalt Dr. Alexander Paradissis über einen Beschluss des Landgerichts Köln, den Herr Dr. Paradissis in der aktuellen Ausgabe der NZWiSt kommentiert hat. Zunächst erläutert Dr. Paradissis, unter welchen Voraussetzungen Strafverfolgungsbehörden mutmaßlich beschlagnahmefreie Verteidigerkorrespondenz zur Durchsicht auf die Dienststelle mitnehmen dürfen. Anschließend besprechen Dr. Rosinus und Dr. Paradissis, welche Unterlagen unter den Begriff der „Verteidigerkorrespondenz“ fallen und welche Probleme bei der Eingrenzung dieses Begriffs nach den gängigen Kriterien entstehen können.
Dr. R...2024-06-0711 minCriminal Compliance PodcastGrundgesetz und Wirtschaftsstrafrecht
Am 23. Mai 2024 wurde das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes gefeiert. Das nimmt Herr Dr. Christian Rosinus zum Anlass, um sich in der heutigen Folge mit der Frage zu beschäftigen, wie das Grundgesetz das Wirtschaftsstrafrecht beeinflusst. Zunächst erläutert er dazu im Gespräch mit Volker Pietzsch exemplarisch, wie bestimmte Grundrechte – als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat – Beschuldigte im Strafverfahren vor unverhältnismäßigen staatlichen Eingriffen schützen. Anschließend bespricht er anhand der sogenannten Justizgrundrechte und des Gesetzlichkeitsprinzips den Einfluss des Grundgesetzes auf das Wirtschaftsstrafverfahren. Abschließend gibt Herr Dr. Rosinus einen Ausblick, wie sich der Einfluss des...2024-05-3112 minCriminal Compliance PodcastRechtsprechungsupdate: Verteidigerkosten als Werbungskosten
In der heutigen Folge geht es um die Möglichkeit, Verteidigerkosten als Werbungskosten steuerlich geltend zu machen. Herr Dr. Christian Rosinus gibt im Gespräch mit Volker Pietzsch zunächst einen Überblick darüber, was Werbungskosten auszeichnet und unter welchen Voraussetzungen Verteidigerkosten als Werbungskosten steuerlich geltend gemacht werden können. In diesem Zusammenhang erklärt er insbesondere, wie es sich auswirkt, wenn das Verhalten des Arbeitnehmers bei der Tat von privaten Gründen getragen wurde. Anschließend erläutert Dr. Rosinus zwei aktuelle Fälle aus der Rechtsprechung: Vor dem Finanzgericht Düsseldorf ging es um die Strafverteidigung eines Ex-Syndikusa...2024-05-2410 minCriminal Compliance PodcastGesetzgebungsupdate: EU-Richtlinie zum Sanktionsstrafrecht
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit Mirjam Hannah Steinfeld über die neue EU-Richtlinie zur Harmonisierung und Festlegung von Mindestvorschriften des Sanktionsstrafrechts (Richtlinie (EU) 2024/1126), die bis zum 20. Mai 2025 in das nationale Recht umzusetzen ist.
Nach einem kurzen Abriss zu der Gesetzgebungsgeschichte und den Hintergründen der neuen EU-Richtlinie gehen die Gesprächspartner auf den konkreten Inhalt der Richtline ein. Sie erläutern den von der Richtline normierten Katalog an strafbaren Handlungen, die vorgesehenen Rechtsfolgen und die Festlegungen zu Verjährungs- und Vollstreckungsfristen. Im Anschluss gehen sie noch auf die Benefits der Richtlinie ein und stellen klar welch...2024-05-1713 minCriminal Compliance PodcastInterne Untersuchung im Auftrag von Vorstand und Aufsichtsrat
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit Herrn Dr. Eike Bicker über interne Untersuchung im Auftrag von Vorstand und Aufsichtsrat. Nach einer kurzen Vorstellung von Herrn Dr. Bicker gehen die beiden in medias res.
Zunächst sprechen sie über Anlässe und Gründe für interne Untersuchungen. Dabei gehen sie insbesondere auch auf die gesellschaftsrechtlichen und strafrechtlichen Hintergründe ein. Daneben spricht Dr. Bicker darüber, wodurch interne Untersuchungen eingeleitet werden.
Des Weiteren diskutieren Dr. Rosinus und Dr. Bicker darüber, wer für die Einleitung von internen Untersuchungen zuständig ist, und wie die Pflichten v...2024-04-2626 minCriminal Compliance PodcastDas Selbstreinigungsverfahren
In der heutigen Folge geht es um das Selbstreinigungsverfahren und die vorzeitige Löschung von Einträgen aus dem Wettbewerbsregister. Im Gespräch mit Volker Pietzsch erklärt Dr. Christian Rosinus, wann und warum eine Selbstreinigung für ein Unternehmen sinnvoll ist und welche (Compliance-)Maßnahmen zur Selbstreinigung ergriffen werden müssen. Anschließend skizziert Dr. Rosinus, welche Möglichkeiten ein Unternehmen nach erfolgter Selbstreinigung hat, um seine Chancen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge wieder zu verbessern. Dabei erläutert er insbesondere die Anforderungen an einen erfolgreichen Antrag auf vorzeitige Löschung aus dem Wettbewerbsregister. Abschließend gibt Dr. Rosin...2024-04-1911 minCriminal Compliance PodcastUnternehmensethik und Compliance-Kultur
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit Frau Dr. Vivien Veit über Unternehmensethik und Compliance-Kultur. Nach einer kurzen Vorstellung von Frau Dr. Veit, erläutert sie was unter dem Begriff der Unternehmensethik zu verstehen ist und grenzt diesen vom Begriff der Compliance-Lehre ab.
Sie geht darauf ein welche Faktoren eine belastbare Compliance-Kultur auszeichnet und erklärt am Beispiel der Whistle-Blower-Richtlinie wie eine solche im Einzelnen überprüft werden kann.
Sie gibt darüber hinaus einen Überblick über die kommunikativen Instrumente, mithilfe derer die ethischen Aspekte in der Unternehmenskultur verankert werden können.
In der Fo...2024-04-1221 minCriminal Compliance PodcastCybersicherheit im Gesundheitswesen
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit Dr. Mathias Grzesiek und Tilmann Dittrich über Cybersicherheit im Gesundheitswesen. Nach einer kurzen Vorstellung von Herrn Dittrich, erläutert Dr. Grzesiek warum das Gesundheitswesen vom Thema Cybersicherheit und Cyberangriffen besonders betroffen ist.
Dabei erklärt er an einem konkreten Beispiel wie typischerweise ein Cyberangriff auf eine Einrichtung der ambulanten Gesundheitsversorgung abläuft. Im Anschluss geht Herr Dittrich auf die gesetzgeberischen Entwicklungen im Bereich der Cybersecurity ein. Dr. Grzesiek beleuchtet die konkreten Auswirkungen des erst kürzlich in Kraft getretenen Digital-Gesetzes (DigiG) auf die Cybersicherheit im Gesundheitswesen und weist auf die E...2024-04-0511 minCriminal Compliance PodcastDOJ-Leitlinien zu Malus- und Clawback-Klauseln
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus mit Julia Arbery über die Leitlinien des amerikanischen Justizministeriums (Department of Justice – DOJ) zu Malus- und Clawback-Klauseln. Nach einer kurzen Vorstellung ihrer Person und ihrer Tätigkeit, erläutert Frau Arbery zunächst, was unter den DOJ-Leitlinien und sogenannten Clawback-Klauseln zu verstehen ist. Sie erklärt, welche Anforderungen das DOJ an Unternehmen stellt, um Compliance und ethisches Verhalten der Mitarbeiter zu incentivieren. Dr. Rosinus und Frau Arbery sprechen über die Auswirkungen auf deutsche Unternehmen und welche Umsetzungsmöglichkeiten das deutsche (Arbeits-)Recht bietet. Dabei berichtet Frau Arbery über ihre Erfahrungen und praktische...2024-03-2219 minCriminal Compliance PodcastDie Compliance-Verantwortung des Aufsichtsrats
In der heutigen Folge erklärt Dr. Christian Rosinus welche Verantwortung der Aufsichtsrat einer Gesellschaft im Zusammenhang mit Compliance hat. Im Gespräch mit Volker Pietzsch beleuchtet Dr. Rosinus die Überwachungspflicht des Aufsichtsrats und wie sich diese im Zusammenhang mit der Compliance-Pflicht des Vorstands bzw. der Geschäftsführung auswirkt. Er erläutert welche Mittel dem Aufsichtsrat für die Überwachung zur Verfügung stehen und welche Risiken bestehen. Zuletzt geht er noch auf Compliance im Aufsichtsrat selbst ein.
Falls Sie Fragen oder Anmerkungen haben, wenden Sie sich bitte jederzeit gerne an uns unter info@rosinus-on-air.com.
Bei Inter...2024-03-1509 minCriminal Compliance PodcastDie Aufarbeitung von MeToo-Fällen
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit Dr. Carolin Weyand über die Aufarbeitung von sogenannten „#me too-Fällen“. Frau Dr. Weyand gibt zunächst einen Überblick über verschiedene betroffene Konstellationen und ordnet diese rechtlich ein. Sie weist dabei insbesondere auf die drohenden Folgen hin, wenn ein Fall sexueller Belästigung in Unternehmen oder Verbänden aufkommt und gibt einen Überblick über die Aspekte, die bei der Aufarbeitung wichtig sind. In dem Gespräch gehen Frau Dr. Weyand und Herr Dr. Rosinus zudem auf die besondere Problematik von Aussage gegen Aussage-Situationen und den anschließenden Verlauf einer solchen Untersu...2024-02-2337 minCriminal Compliance PodcastDer strafrechtliche Schutz von GeschäftsgeheimnissenIn der heutigen Folge geht es um den strafrechtlichen Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Dr. Christian Rosinus stellt zunächst dar, was Geschäftsgeheimnisse sind. Dabei zeigt er insbesondere, welche besonderen Voraussetzungen das Geschäftsgeheimnisgesetz an den Schutz von Geheimnissen stellt.
Sodann erörtert Dr. Rosinus, welche Regeln zum Schutz von Geheimnissen das Strafrecht bereithält. Er geht auch auf besondere Gefahren aus der Praxis ein. Danach beleuchtet er auch, unter welchen Voraussetzungen Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht werden dürfen und gibt zuletzt einen Überblick über möglich Compliance-Maßnahmen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Sodann erörtert Dr. Rosinus, welche Regeln zum Schu...2024-01-2607 minCriminal Compliance PodcastGesetzgebungsupdate: Digital-Gesetz
In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus mit Dr. Mathias Grzesiek über den Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen, das sogenannte Digital-Gesetz. Der Gesetzentwurf, der voraussichtlich im Frühjahr 2024 in Kraft treten wird, soll unter anderem der Verbesserung der IT-Sicherheit im Gesundheitswesen dienen.
Dr. Grzesiek erläutert den Hintergrund des Gesetzgebungsvorhabens und beleuchtet die wesentlichen Neuerungen, die der Entwurf im Bereich der Cybersicherheit mit sich bringt. Insbesondere gehen Dr. Rosinus und Dr. Grzesiek auf die künftigen Pflichten von Praxisbetreibern und Krankenkassen ein. Schließlich erklärt Dr. Grzesiek die Anforderungen, die der Gesetzentwurf an die Nutzung von Cl...2023-11-2409 minCriminal Compliance PodcastBrennpunkte der Healthcare-Compliance
In der heutigen Folge geht es um die Brennpunkte der Healthcare-Compliance, die Herr Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit unserm Gast Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Hendrik Schneider bespricht. Nach einer kurzen Vorstellung berichtet Herr Prof. Schneider von seiner Mitwirkung am Gesetzgebungsverfahren zu den Tatbeständen der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen. Anschließend gibt er im Gespräch mit Herrn Dr. Rosinus einen Überblick über die unterschiedlichen Bereiche der (strafrechtlichen) Healthcare-Compliance. Anhand verschiedener Beispielsfälle erläutern Herr Dr. Rosinus und Herr Prof. Schneider die relevantesten Konstellationen der Korruption im Gesundheitswesen. Daran anknüpfend gibt Herr Prof. Schneider einen Ausblick...2023-11-1727 minCriminal Compliance PodcastGutachten und Legal Opinions in Steuerstrafverfahren
Im Fokus der heutigen Folge stehen Gutachten und Legal Opinions im Steuerstrafverfahren. Zu Gast bei Herr Dr. Christian Rosinus ist Herr Dr. Sebastian Peters von der Kanzlei STRECK MACK SCHWEDHELM. Nach einer kurzen Vorstellung von Herrn Dr. Peters steigen die beiden in das praxisrelevante Thema ein.
Zunächst gibt Herr Dr. Peters einen Überblick über die wesentlichen Problemfelder, die mit steuerlichen Gutachten in der Strafrechtspraxis einhergehen. Dabei geht er auch auf mögliche Konfliktpunkte ein, die aufgrund des Zusammentreffens der verschiedenen Professionen – in Form der Staatsanwaltschaft, Steuerrechtskanzleien, Gerichten und Strafrechtlern – entstehen können. Zudem wird auch auf die Problematik des Gefäl...2023-11-1019 minCriminal Compliance PodcastDas Bußgeldverfahren im Kartellrecht
In der heutigen Folge geht es um das Bußgeldverfahren im Kartellrecht. Im Gespräch mit Herrn Dr. Christian Rosinus gibt unser Gast Herr Dr. Kim Manuel Künstner von der Kanzlei SCHULTE Rechtsanwälte einen Überblick über das breite Spektrum kartellrechtlicher Verfahren. Nach einer kurzen Vorstellung von Herrn Dr. Künstner besprechen die beiden die kürzlich von der EU-Kommission verhängte Geldbuße wegen einer Kartellabsprache im Pharmabereich.
Daran anknüpfend erläutern Herr Dr. Rosinus und Herr Dr. Künstner die Gemeinsamkeiten und Unterschiede des deutschen und europäischen Kartellrechts. Anschließend besprechen sie die besondere Rolle von Kronz...2023-11-0330 minCriminal Compliance PodcastGesetzgebungsupdate: Richtlinienentwurf der EU-Kommission zur Korruptionsbekämpfung
Die EU-Kommission hat am 4. Mai 2023 einen Richtlinienentwurf zur Korruptionsbekämpfung vorgelegt. Dieser enthält sowohl Regelungen zum materiellen Korruptionsstrafrecht als auch zur Strafverfolgung und zur Korruptionsprävention. Durch den Vorschlag könnte der Bereich strafbarer Handlungen deutlich ausgeweitet und die möglichen Sanktionen verschärft werden.
Dr. Christian Rosinus stellt in dieser Folge die wesentlichen Inhalte des Entwurfs vor und zieht einen Vergleich zum aktuell geltenden deutschen Straf- und Strafprozessrecht. Neben den von der Kommission geplanten konkreten Straftatbeständen, geht Dr. Rosinus auf die Vorgaben über Sanktionen und die geplanten Strafverfolgungsregelungen ein. Zuletzt zeigt er auf, welche Auswirku...2023-07-2109 minCriminal Compliance PodcastDie europäische E-Evidence-Verordnung
Diese Woche bespricht Dr. Christian Rosinus die europäische E-Evidence-Verordnung, die im Juni 2023 vom Europäischen Parlament beschlossen und vom Rat der EU angenommen wurde.
Durch die Regelungen, die in drei Jahren in Kraft treten sollen, sollen strafrechtliche Ermittlungsverfahren durch grenzüberschreitende Beschlagnahmen von elektronischen Beweismitteln vereinfacht werden.
Dr. Rosinus erläutert den Stand das Gesetzgebungsverfahren und den Hintergrund der Verordnung. Sodann gibt er einen Überblick über die wesentlichen Regelungen des europäischen Gesetzespakets, zu dem noch eine korrespondierende Richtlinie gehört. Im Anschluss geht er auf Kritikpunkte ein und zieht ein Fazit zu dem Gesetzgebungsvorhaben.
https://www.rosi...2023-07-1408 minCriminal Compliance PodcastSteuerhinterziehung und Kryptowährungen
Im "Criminal Compliance Podcast" steht die Steuerhinterziehung mit Kryptowährungen im Fokus. Dr. Christian Rosinus spricht heute mit seinem Kanzleikollegen und Experten für IT-Strafrecht und Kryptowährungen Dr. Mathias Grzesiek.
Der Bundesfinanzhof hat kürzlich entschieden, dass Gewinne aus dem Verkauf oder Tausch von Kryptowährungen steuerpflichtig sind. Sowohl der Verkauf gegen Fiatwährungen als auch der Tausch von Kryptowährungen werden als steuerpflichtige Veräußerungsgeschäfte angesehen. Es besteht die ernste Konsequenz, dass die Nichtangabe dieser Gewinne den Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllen kann und zu erheblichen Strafen führt.
Die Zuordnung der Transaktionen zu den Steuerpflich...2023-06-3007 minCriminal Compliance PodcastAktuelle Entwicklungen und Handlungserfordernisse im Bereich der Cybersecurity
In der heutigen Folge ist Frau Dr. Kristina Schreiber zu Gast und spricht gemeinsam mit Dr. Christian Rosinus über aktuelle Entwicklungen und Handlungserfordernisse im Bereich der Cybersicherheit.
Nach einer kurzen Vorstellung von Dr. Schreiber und Ihrem Werdegang hin zum Cyberrecht gehen die Interviewpartner auf den neuen Referentenentwurf für ein Umsetzungsgesetz der NIS 2 – Richtlinie ein. Frau Dr. Schreiber erläutert im Einzelnen die weitreichenden Pflichten der Geschäftsleitungs- und Vorstandsebene, die der Referentenentwurf vorsieht.
Sie besprechen auch die Hintergründe der neuen Pflichten, die auch mittelständische Unternehmen betreffen und bewerten die Wahrscheinlichkeit der Umsetzung des Referentenentwurfs. In diesem Zusammen...2023-06-2316 minCriminal Compliance PodcastRechtsprechungsupdate: Unternehmensgeldbußen im Datenschutzrecht
Diese Woche bespricht Dr. Christian Rosinus die Schlussanträge des Generalanwalts am EuGH vom 27. April 2023 in dem Verfahren Deutsche Wohnen SE ./. Staatsanwaltschaft Berlin (Rechtssache C-807/21), die nunmehr vorliegen.
In dem Verfahren geht es im Wesentlichen um die Fragen, ob ein Bußgeld wegen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung unmittelbar gegen ein Unternehmen verhängt werden kann und ob ein objektiver Rechtsverstoß ausreichend ist.
Hintergrund des Verfahrens ist ein Bußgeldbescheid der Berliner Datenschutzbehörde gegen ein Unternehmen wegen vermeintlich fehlerhafter Speicherung personenbezogener Daten. Die Datenschutzbehörde vertritt die Auffassung, dass Geldbußen wegen Datenschutzverstößen nach der DS-GVO unmittelbar gegen Untern...2023-05-0505 minCriminal Compliance PodcastEU-Regeln zur Rückverfolgbarkeit von Kryptowerten
Diese Woche bespricht Dr. Christian Rosinus zwei Gesetzgebungsvorhaben der Europäischen Union im Bereich des Handels mit Kryptowährungen. Er geht dabei insbesondere auf mögliche Regelungen ein, die der Verhinderung von Finanzkriminalität dienen sollen.
Das Europäische Parlament hat neue Vorschriften zur Rückverfolgung von Transaktionen mit Kryptowährungen, sowie gemeinsame Regeln für Aufsicht und Kundenschutz gebilligt. Nach dem Entwurf sollen Überweisungen von Kryptowährungen - ähnlich wie bisherige Überweisungen - zukünftig verfolgt und blockiert werden können. Dies soll durch die Einführung einer sog. Travel Rule gewährleistet werden. Gleichzeitig sollen noch weitere Pfl...2023-04-2805 minCriminal Compliance PodcastDie WisteV-wistra-Neujahrstagung 2023
Die heutige Folge dreht sich um die WisteV-wistra-Neujahrstagung 2023, die heute und morgen hier in Frankfurt am Main zum Thema „Risiken und Nebenwirkungen von Wirtschaftsstrafverfahren“ stattfindet.
Gemeinsam stellen die drei WisteV-Vorstandsmitglieder Dr. Ricarda Schelzke, Dr. Alexander Paradissis und Dr. Christian Rosinus die Programmpunkte der Tagung vor.
Am ersten Tag wird es in zwei Arbeitsgruppen jeweils um die Folgen und Auswirkungen von Wirtschaftsstrafverfahren für Beschuldigte und betroffene Unternehmen gehen. Der Tag endet mit einem spannenden Streitgespräch um die politisch brisante Frage der Durchsetzung von EU-Sanktionen gegen russische Oligarchen. Die Tagung wird am Folgetag mit Vorträgen und...2023-01-2012 minCriminal Compliance PodcastDas Hinweisgeberschutzgesetz – Update zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens
Seit Erlass der EU-Whistleblower-Richtlinie im Jahr 2019 ist in Deutschland der Umsetzungsprozess im Gange. Bereits in vorherigen Folgen hat sich Dr. Christian Rosinus mit dem Gesetzesvorhaben für den Schutz von Whistleblowern beschäftigt.
Am 16. Dezember 2022 hat der Bundestag das Hinweisgeberschutzgesetz nun beschlossen. Der Bundesrat wird voraussichtlich in seiner Plenarsitzung am 10. Februar 2023 hierüber beraten.
Dies nimmt Dr. Christian Rosinus zum Anlass, den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens sowie die wesentlichen Änderungen die noch durch den Bundestag beschlossen wurden, zu beleuchten. Dabei geht er näher auf die Pflicht zur Bearbeitung anonymer Meldungen, die Konzernlösung, die Aufbew...2023-01-0606 minCriminal Compliance PodcastDie Bewertung der Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen
In der neuen Folge des Criminal Compliance Podcasts spricht Dr. Christian Rosinus über die Bewertung von Zeugenaussagen im Hinblick auf ihre Glaubhaftigkeit. Zum Beispiel in Aussage-gegen-Aussage Konstellationen in strafrechtlichen Hauptverhandlungen ist es besonders wichtig herauszufinden, ob eine belastende Aussage wahr ist oder nicht. Als Strafverteidiger ist die Glaubhaftigkeit von Aussagen jedoch noch in anderen Konstellationen wichtig.
Dr. Christian Rosinus erklärt zunächst den Begriff der Glaubhaftigkeit. Sodann gibt er einen Überblick darüber, wie die Glaubhaftigkeit einer Aussage bewertet werden kann.
Die Bewertung der Glaubhaftigkeit ist in einem Strafverfahren durch einen Richter durchzuführen und in...2022-12-1604 minCriminal Compliance PodcastDer Umgang mit Hinweisgebern
Das Hinweisgeberschutzgesetz tritt bald in Kraft, deshalb überlegen viele Unternehmen bereits jetzt wie auf Hinweise von Whistleblowern reagiert werden soll. Aus diesem Anlass spricht Dr. Christian Rosinus darüber, wie mit solchen Meldungen umgegangen werden kann.
Er spricht zunächst über den Ablauf der Prüfung des Hinweises selbst und welche Maßnahmen in Folge des Hinweises erfolgen muss. Dabei differenziert er zwischen den Gegenständen der Hinweise. Danach geht es darum, wie und ob der Hinweis nach außen kommuniziert werden sollte.
Dr. Christian Rosinus erläutert dann die Schritte einer internen Ermittlung infolge eines Hin...2022-12-0911 minCriminal Compliance PodcastDas Compliance Management System der FRoSTA AG
Zu Gast im Criminal Compliance Podcast ist Sabine Lemke.
Mit Dr. Christian Rosinus spricht sie über das Compliance Management System bei der FRoSTA AG.
Zunächst stellt sich Frau Lemke vor, und erläutert kurz die Entwicklung des Compliance Management Systems der FRoSTA AG. Sie erklärt, dass zwei der Kernwerte – nämlich Nachhaltigkeit und Transparenz – auch die Leitlinien für die Compliance bei FRoSTA sind.
Sodann spricht Frau Lemke kurz über den Geschäftsbereich der FRoSTA AG, und zeigt auf welchen Märkten das Unternehmen tätig ist. Sie erläutert sodann, wie das Compliance Syst...2022-11-1816 minCriminal Compliance PodcastStrafklageverbrauch im Sommermärchenverfahren
Vor wenigen Tagen hat das Landgericht Frankfurt das Verfahren im sogenannten Sommermärchenprozess eingestellt. Dr. Christian Rosinus nimmt dies zum Anlass, um über den Strafklageverbrauch zu sprechen.
Er skizziert kurz den verfassungsrechtlichen Hintergrund des Strafklageverbrauchs. Danach zeigt Dr. Christian Rosinus auf, welche Voraussetzungen vorliegen müssen und welche Wirkung der Strafklageverbrauch entfaltet.
Danach gibt Dr. Christian Rosinus einen kurzen Abriss über den Strafklageverbrauch im internationalen Kontext.
https://www.rosinus-on-air.com
https://rosinus-partner.com2022-11-1106 minCriminal Compliance PodcastStrafbarkeit des Entwendens von Kryptowährungen
Kryptowährungen wie Bitcoins gewinnen zunehmend an wirtschaftlicher Bedeutung. Das zeigt sich zum Beispiel daran, dass mittlerweile eine EU-weite Verordnung zur Regulierung des Markts für Kryptowerte in Arbeit ist.
Wie andere Rechtsbereiche wird auch das Strafrecht durch die technischen Gegebenheiten der Blockchain vor neue Herausforderungen gestellt. Aus diesem Anlass beschäftigt sich Dr. Christian Rosinus in dieser Folge mit der Frage, ob das Entwenden von Kryptowährungen aus fremden Wallets strafbar ist. Dies konnte durch die obergerichtliche Rechtsprechung bislang nicht geklärt werden, und auch sonst gibt es noch kein gefestigtes Meinungsbild.
Dr. Christian Rosin...2022-10-2805 minCriminal Compliance PodcastMasterstudiengang Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Liechtenstein
Zu Gast im Criminal Compliance Podcast ist Dr. Konstantina Papathanasiou, Professorin an der Universität Liechtenstein. Mit Dr. Christian Rosinus spricht sie über den neuen LL.M. Studiengang im Wirtschaftsstrafrecht der Universität Liechtenstein.
Frau Professorin Dr. Papathanasiou erläutert zunächst ihren Werdegang und wie sie nach dem Studium der Rechtswissenschaft in Griechenland Professorin in Liechtenstein geworden ist.
Sodann spricht Frau Professorin Dr. Papathanasiou mit Dr. Christian Rosinus über ihren Lehrstuhl für Wirtschaftsstrafrecht, Compliance und Digitalisierung. Sie geht auf ihre Forschungsschwerpunkte ein, die sich unter anderem im Bereich des Kapitalmarktstrafrechts und der Regulierung von Blo...2022-10-2115 minCriminal Compliance PodcastSteuerrechtliche und steuerstrafrechtliche Risiken für Familienunternehmen und Familienunternehmer:innen
Zu Gast im Criminal Compliance Podcast ist Hendrik Grosse, Steuerberater und Wirtschaftsjurist. Mit Dr. Christian Rosinus spricht er über steuerrechtliche und steuerstrafrechtliche Risiken für Familienunternehmen und Familienunternehmer:innen.
Sie sprechen zunächst über Wegzugsbesteuerung. Herr Grosse erklärt die Besteuerung insbesondere von Familienunternehmen und großen Vermögen, die in das Ausland verlegt werden. Im Gespräch mit Dr. Rosinus wird erörtert, wann eine Besteuerung ausgelöst wird, wen sie trifft, und welche Folgen sie haben kann.
Dr. Rosinus und Herr Grosse gehen zudem auf die Thematik der Ansässigkeit im Steuerrecht ein. Dabei werde...2022-10-1419 minCriminal Compliance PodcastPressearbeit im Strafrecht
Das Thema dieser Folge ist die Pressearbeit im Strafrecht. Dr. Christian Rosinus zeigt zunächst das rechtliche Spannungsfeld auf, in dem sich Ermittlungsbehörden bei ihrer Pressearbeit bewegen. Sodann gibt er einen Überblick darüber, welche Informationen die Staatsanwaltschaften über laufende Ermittlungen an die Presse geben dürfen. Er geht insbesondere auf die Frage ein, wann Beschuldigte auch identifiziert werden dürfen.
Danach erörtert Dr. Christian Rosinus, welche Auskünfte die Presse von den Staatsanwaltschaften und den Gerichten verlangen darf. Er gibt eine Einschätzung zu der Frage, ob die Presse jede Information über ein Ermittlungsverfahren auch veröff...2022-09-3007 minCriminal Compliance PodcastInterne UntersuchungenIm Spannungsverhältnis zwischen staatsanwaltlichen Ermittlungen und Öffentlichkeitsarbeit
Zu Gast im Criminal Compliance Podcast ist Dr. Christian Schmitz, Rechtsanwalt und Partner bei der Kanzlei Verte | Rechtsanwälte in Köln. Mit Dr. Christian Rosinus spricht er über interne Untersuchungen im Spannungsverhältnis zwischen staatsanwaltlichen Ermittlungen und Öffentlichkeitsarbeit.
Dr. Schmitz erklärt zunächst in welchen Konstellationen es nach seiner Erfahrung zu internen Ermittlungen kommt, und welche Beteiligten zentrale Rollen spielen.
Sodann sprechen Dr. Rosinus und Dr. Schmitz über das Spannungsverhältnis, dass zwischen internen Untersuchungen und staatsanwaltlichen Ermittlungen besteht, welche Wechselwirkungen es gibt, und wie man mit der...2022-09-2319 minCriminal Compliance PodcastBußgeldzumessung bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung
Zu Gast im Criminal Compliance Podcast ist Dr. Christoph Ritzer, Rechtsanwalt und Partner bei der Kanzlei Norton Rose Fulbright in Frankfurt. Mit Dr. Christian Rosinus spricht er über Bußgeldzumessung bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung.
Herr Dr. Ritzer berichtet zunächst von den bekanntesten Bußgeldfällen, die es bisher bei DSGVO-Verstößen in Europa gab. Er zeigt sodann kurz auf, wer in der EU jeweils für die Verhängung von Bußgeldern zuständig ist.
Im Gespräch geht es ferner um das Verfahren, wie es nach einem festgellten Verstoß überhaupt zu einem Bußgeld ko...2022-09-1620 minCriminal Compliance PodcastStorytelling im Strafverfahren
Zu Gast im Criminal Compliance Podcast ist Dr. Ingo Bott, Strafverteidiger, Gründer der Kanzlei Plan A – Kanzlei für Strafrecht in Düsseldorf und Schriftsteller. Mit Dr. Christian Rosinus spricht er über Storytelling in Strafverfahren.
Dr. Rosinus und Dr. Bott sprechen zunächst über die Kommunikation mit der Presse als Strafverteidiger. Sie zeigen auf wann den Mandanten empfohlen wird sich nicht zu äußern und in welchen Fällen es sich lohnt aktiv an die Presse heranzutreten. Dabei kann Dr. Bott von einem aktuellen Fall erzählen, der nur durch seine Pressearbeit zu lösen war.
Außerdem wird übe...2022-09-0917 minCriminal Compliance PodcastDas Nachweisgesetz 2022 – Was müssen ArbeitgeberInnen beachten?
Zum 1. August 2022 ist das Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union in Kraft getreten. Zu den zentralen Elementen der Neuregelung gehören höchst praxisrelevante Änderungen im Nachweisgesetz, darunter eine Erweiterung des Katalogs der niederzulegenden Mindestinhalte von Arbeitsverträgen.
Mit der Neuregelung können Verstöße gegen einzelne Vorschriften des Nachweisgesetzes erstmalig als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu EUR 2000,- pro Fall geahndet werden. Besonders praxisrelevant ist in diesem Zusammenhang die arbeitgeberseitige Verpflichtung, die wesentlichen Arbeitsbedingungen schriftlich niederzulegen. Eine elektronische Form – beispielsweise in Form der digitalen Personalakte...2022-08-0517 minCriminal Compliance PodcastUnsere TOP 3: Verstöße gegen Tierschutzrecht sind Wirtschaftskriminalität
Wir beenden die Sommerpause 2022 mit einer Wiederholung unserer reichweitenstärksten Folge aus zwei Jahren Rosinus on Air. Folge #46 auf Platz 1: Verstöße gegen Tierschutzrecht sind Wirtschaftskriminalität.
In dieser Folge des Criminal Compliance Podcast geht es um das Thema Tierschutzstrafrecht - einen Bereich des Strafrechts, der kaum als Wirtschaftsstrafrecht wahrgenommen wird, obwohl viele Taten im Unternehmenskontext und zur Gewinnerzielung stattfinden.
Im Interview mit Dr. Christian Rosinus gibt Prof. Dr. Jens Bülte einen Überblick über den Aufbau des Tierschutzstrafrechts und bespricht die Schwachstellen, die im materiellen Tierschutzstrafrecht und in der Rechtsanwendung bestehen. Dabei spielt die zentral...2022-07-2925 minCriminal Compliance PodcastUnsere TOP 3: Die Reform des § 261 StGB – Anforderungen an die Geldwäsche-Compliancepraxis
Das Team des Criminal Compliance Podcasts grüßt aus der Sommerpause mit einer Wiederholung der TOP 3 der reichweitenstärksten Folgen aus zwei Jahren Rosinus on Air. Diese Woche mit Folge #43 auf Platz 2: Die Reform des § 261 StGB – Anforderungen an die Geldwäsche-Compliancepraxis.
Geldwäscheprävention ist längst nicht mehr nur ein Thema für Finanzdienstleister und Versicherungen. Vorbei sind die Zeiten, in denen der in den neunziger Jahren eingeführte § 261 StGB ausschließlich als Instrument zur Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität diente. Hatte man diesen Ansatz schon seit Jahren im Wesentlichen aufgegeben, hat nun der Gesetzgeber...2022-07-2238 minCriminal Compliance PodcastUnsere TOP 3: Vom Saulus zum Paulus – Das Verbandssanktionengesetz in der Diskussion
Wir starten in die Sommerpause mit einer Wiederholung der TOP 3 unserer reichweitenstärksten Folgen aus zwei Jahren Rosinus on Air. Los geht’s mit Folge #35 auf Platz 3: Vom Saulus zum Paulus – Das Verbandssanktionengesetz in der Diskussion.
Kaum ein Thema wurde im Wirtschaftsstrafrecht zuletzt heftiger diskutiert als der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft – besser bekannt als Verbandssanktionengesetz. Obwohl das Verbandssanktionengesetz im Gesetzgebungsverfahren gescheitert ist, bleibt das Thema relevant, denn auch die neue Regierung hat eine Überarbeitung der Regelungslage für Unternehmenssanktionen und Internal Investigations auf der Agenda.
In Folge #35 bespricht D...2022-07-1552 minCriminal Compliance PodcastDas Hinweisgeberschutzgesetz im Fokus - Die größten Vorteile und Kritikpunkte des Gesetzentwurfs
Das neue Hinweisgeberschutzgesetz kommt in großen Schritten auf uns zu. Das Bundesjustizministerium hat am 13. April 2022 einen Entwurf vorgelegt; im Sommer soll dieser in die Parlamentsabstimmung gehen und noch in diesem Jahr in Kraft treten. Obwohl der Gesetzentwurf zum besseren Schutz hinweisgebender Personen grundsätzlich auf Zustimmung stößt, finden sich auch substanzielle Kritikpunkte, wie sich nicht zuletzt anhand der zahlreichen Stellungnahmen aus Praxis und Wissenschaft zeigt, die dem Bundesjustizministerium vorliegen.
Dr. Christian Rosinus bespricht mit Christian Miege die drei größten Vorteile und drei größten Schwachstellen des Gesetzentwurfs. Während auf der Vorteilsseite die Reichweite des Anwen...2022-06-0323 minCriminal Compliance Podcast5 arbeitsrechtliche Lessons Learned in internen Untersuchungen
Kommt es zu einer internen Untersuchung im Unternehmen, spielen neben straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Fragen regelmäßig auch arbeitsrechtliche Themen eine zentrale Rolle. Von der Durchführung von MitarbeiterInneninterviews über die Einbindung des Betriebsrats bis hin zur Erstattung von Ermittlungskosten – eine arbeitsrechtliche Prüfung in diesen Bereichen ist für die ordnungsgemäße Untersuchungsführung häufig unabdingbar.
In der Praxis lassen sich arbeitsrechtliche Dauerbrenner identifizieren, die für interne Untersuchungen von Bedeutung sind und sich nicht selten als Fehlerquelle in der Untersuchungsführung herausstellen. Neben den eingangs genannten Themenfeldern gehören hierzu die Zwei-Wochen-Frist bei Ausspruch einer außerordentlich...2022-05-2726 minCriminal Compliance PodcastEinblicke in die Praxis der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA)
Am 1. Juni 2021 hat die neu eingerichtete Europäische Staatsanwaltschaft ihre operative Tätigkeit aufgenommen. Mit derzeit ca. 100 Delegierten Europäischen StaatsanwältInnen – elf davon in Deutschland – verfolgt die EUStA Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der Europäischen Union. In den Zuständigkeitsbereich der EUStA fallen damit unter anderem sog. Umsatzsteuerkarusselle, Subventionsbetrug und Verfahren im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe.
Aufgebaut aus einer zentralen Ebene in Luxemburg und einer dezentralen Ebene in den 22 teilnehmenden Mitgliedstaaten, ist es Ziel der EUStA, die Zusammenarbeit insbesondere in grenzüberschreitenden Sachverhalten zu stärken. Wo bislang bspw. die Bindung an langwierige Rechtshilfeverfahren die Ermittlu...2022-05-1322 minCriminal Compliance PodcastDas diffuse Strafrecht – Verfassungsrechtliche Schranken der Strafgesetzgebung
In der Theorie sind Strafvorschriften denkbar einfach aufgebaut: Tatbestandsmäßigkeit und Rechtsfolge; es gilt das Wenn-Dann-Prinzip. Moderne Strafgesetzgebung bedient sich jedoch zunehmend sog. Rückverweisungsklauseln, d.h. der Bezugnahme auf Rechtsnormen außerhalb der eigentlichen Strafvorschrift. Insbesondere in Strafvorschriften jenseits des sog. Kernstrafrechts – wie z.B. im Lebensmittelstrafrecht, Strahlenschutzrecht oder Außenwirtschaftsrecht – finden sich zunehmend Verweisungen auf EU-Verordnungen und andere Normen, die derart vielschichtig und unklar sind, dass sie an die Grenze der Verfassungswidrigkeit heranreichen könnten. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob BürgerInnen überhaupt noch erkennen können, wann sie sich einem Strafbarkeits- oder Sanktionsrisiko aussetzen.2022-04-2935 minCriminal Compliance PodcastU.S. Monitorship - Was die „Bewährungshilfe für Unternehmen“ in der Praxis bedeutet
Kommt es zu sanktionierbarem Fehlverhalten oder Compliance-Vorfällen im Unternehmen, ist die Beauftragung eines unabhängigen Compliance-Monitors in der U.S.-amerikanischen Rechtspraxis an der Tagesordnung – häufig als Teil eines sog. Settlements zwischen U.S. Behörden und Unternehmen. Obwohl Bemühungen des deutschen Gesetzgebers, ein ähnliches Modell im deutschen Recht zu implementieren, mit der Abkehr vom Verbandssanktionengesetz in der vergangenen Legislaturperiode (vorerst) gescheitert sind, spielt das U.S. Monitorship auch für in Deutschland ansässige Unternehmen eine wichtige Rolle, z.B. wenn sich das Unternehmen wegen Verstößen gegen international wirkende Vorschriften wie den Foreign Corrupt Practices Ac...2022-04-0826 minCriminal Compliance PodcastCompliance-Falle Energierecht? – Energieprivilegien als Compliance-Herausforderung
Energieprivilegien, z.B. im Zusammenhang mit der EEG-Umlage oder der Stromsteuer, spielen in der Wirtschaft eine enorme Rolle und werden Unternehmen der energieintensiven Industrie gewährt, um diese im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu machen. Laut Gesetzentwurf soll zwar die EEG-Umlage ab Juli 2022 bis auf Weiteres entfallen, andere Energieprivilegien bestehen aber unabhängig vom Schicksal der EEG-Umlage unverändert fort.
Rechtlich betrachtet sind die Energieprivilegien in den Bereich der Subventionen einzuordnen. Bei unrechtmäßiger Inanspruchnahme der Energieprivilegien drohen nicht nur straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Konsequenzen. Verstöße führen regelmäßig auch zur Rückforderung des Privilegs.
Gleichzeit...2022-04-0123 minCriminal Compliance PodcastDeutsche und europäische Lieferketten-Compliance
Am 11. Juni 2021 hat der Bundestag den Gesetzentwurf über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten – kurz Lieferkettengesetz – angenommen. Am 1. Januar 2023 wird das branchenübergreifend anwendbare Lieferkettengesetz in einer ersten Tranche in Kraft treten. Ziel der Gesetzesinitiative ist es, Menschenrechte und Umwelt in der globalen Wirtschaft besser zu schützen. Gleichzeitig müssen Sorgfaltspflichten verhältnismäßig und für die Unternehmen in der täglichen Praxis umsetzbar sein.
Zusätzlich zu den nationalen Gesetzgebungsbemühungen wird das Thema auch auf europäischer Ebene adressiert. Ein erster Richtlinienentwurf liegt seit wenigen Wochen vor, der eine deutlich niedrigere Anwendungsschwelle als die deutsche Regelun...2022-03-1825 minCriminal Compliance PodcastDie Russland-Sanktionen im Fokus – Was müssen WirtschaftsteilnehmerInnen beachten?
Vor dem Hintergrund der tragischen Ereignisse in der Ukraine haben sowohl die EU als auch die USA und weitere Länder umfangreiche Sanktionen gegen Russland und Belarus verhängt. Zum Maßnahmenkatalog zählen insbesondere das Verbot von Verkauf und Ausfuhr bestimmter Güter und Technologien sowie tiefgreifende Maßnahmen betreffend den Finanzsektor, wie zuletzt der Ausschluss bestimmter russischer Finanzinstitute aus dem Zahlungssystem SWIFT.
Sanktionsrechtliche Verstöße sind für die betroffenen Individuen und Unternehmen nicht nur umfassend straf- bzw. bußgeldbewehrt. Es können weitere empfindliche Nebenfolgen drohen, wie der Wegfall zollrechtlicher Vergünstigungen oder der Widerruf des...2022-03-0419 minCriminal Compliance PodcastDigitale Gewalt und die Verantwortung von PlattformbetreiberInnen
Digitale Gewalt gehört zu den dunkelsten Begleiterscheinungen der Popularität des Internets. Gerade Personen, die in der Öffentlichkeit stehen, sind häufig besonders intensiv mit digitaler Gewalt in Form von Hasspostings, Beleidigungen, Verleumdungen und ähnlichem konfrontiert – darunter Verhaltensweisen, die die Schwelle zur strafrechtlichen Relevanz überschreiten. Regelmäßig bereitet aber bereits die Identifizierung der TäterInnen große Schwierigkeiten und stellt nicht nur Betroffene, sondern auch PlattformbetreiberInnen vor (rechtliche) Herausforderungen, insbesondere im Umgang mit Auskunftsersuchen zu Bestandsdaten.
Mit Beschluss vom 19. Dezember 2021 (Az. 1 BvR 1073/20) hat sich das Bundesverfassungsgericht in einer weichenstellenden Entscheidung zum Thema digitaler Gewalt im Fall der Grünen-P...2022-02-1832 minCriminal Compliance PodcastDie Digitalisierung von KYC-Prozessen
Ob Mittelstand oder Großkonzern – kaum ein Unternehmen kommt ohne effiziente KYC-Prozesse und ein funktionierendes Business Partner Screening aus. Gerade für Verpflichtete nach dem Geldwäschegesetz sind KYC-Prozesse von besonderer Bedeutung. Gleichzeitig laufen viele Schritte der vielschichtigen KYC-Prozesse – sei es bei der Neukundenanlage oder der Bestandskundenüberprüfung – aktuell noch sehr manuell ab und binden personelle wie finanzielle Ressourcen im Unternehmen.
Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat zu einem enormen Digitalisierungsschub beigetragen, der zugleich offengelegt hat, dass im Bereich der KYC-Prozesse Potenzial besteht, diese unter Nutzung von Digitalisierung sowohl zeitlich als auch finanziell effizienter zu gestalten. Damit stehen Mögl...2022-02-1118 minCriminal Compliance PodcastEnvironmental Social Governance – Compliance-Anforderungen für nachhaltiges Wirtschaften
Nachhaltigkeit spielt auch in der Wirtschaft eine immer größere Rolle. Viele Unternehmen wollen Themen wie Klimaschutz, Diversität und Menschenrechte priorisieren und ESG-Compliance in den Mittelpunkt stellen. Ausdruck des gewachsenen Stellenwerts von Environmental Social Governance und Corporate Social Responsibility ist nicht zuletzt das sog. Lieferkettengesetz, das am 1. Januar 2023 in Kraft treten wird und konkrete Sorgfaltspflichten in Bezug auf Menschenrechte und Umweltschutz formuliert.
Dr. Christian Rosinus bespricht mit Anahita Thoms, was ESG-Compliance ausmacht, wie sich ESG-Kriterien in den Unternehmensalltag integrieren lassen und welchen Compliance-Herausforderungen sich Unternehmen in diesem Zusammenhang ausgesetzt sehen.
Dr. Rosinus im Gespräch m...2022-02-0423 minCriminal Compliance PodcastManagerhaftung und D&O-Versicherung - Ein Bericht aus der Praxis
Managerhaftung und D&O-Versicherung gehören zu den praxisrelevanten Themen, die in nahezu jedem Compliance-Fall früher oder später eine Rolle spielen. Kommt es zu einem Compliance-Fall im Unternehmen, sehen sich GeschäftsleiterInnen regelmäßig nicht nur mit Ansprüchen von dritter Seite konfrontiert. Wurden auf Leitungsebene Sorgfaltspflichten verletzt, kann auch eine Inanspruchnahme durch das Unternehmen selbst drohen. Die Folgen können für GeschäftsleiterInnen zur wirtschaftlichen Existenzbedrohung werden. Ein effektives und in der Praxis beliebtes Mittel, um den erheblichen finanziellen Risiken vorzubeugen, ist der Abschluss einer D&O-Versicherung.
Dr. Christian Rosinus bespricht mit Oliver Förster, L...2021-12-1732 minCriminal Compliance PodcastCompliance-Herausforderungen in Großkonzernen
International tätige Konzerne stehen im Compliance-Bereich vor der Aufgabe, einer Vielzahl von Jurisdiktionen und deren individuellen Anforderungen Rechnung tragen zu müssen. Mangels Harmonisierung führen die unterschiedlichen Regelungsgefüge nicht selten zu Kollisionen, die es auf Compliance-Ebene zu bewältigen gilt. Je internationaler das Tätigkeitsfeld, desto größer sind die dabei entstehenden Compliance-Herausforderungen für den Konzern.
Dabei ist aktuell einiges in Bewegung im Compliance-Bereich. Vom geplanten Hinweisgeberschutzgesetz über die 10. GWB-Novelle bis hin zum Lieferkettengesetz sehen sich Unternehmen mit einer vielschichtigen neuen Gesetzgebungslage konfrontiert. Hinzu kommt ein gestiegenes gesellschaftliches Bewusstsein für Themen wie Klimaziele...2021-10-2932 minCriminal Compliance PodcastHinweisgeberschutz in Deutschland - Update zur Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie
Seit dem 16. Dezember 2019 ist die sogenannte EU-Whistleblower-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2019/1937 - Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden) in Kraft. Die Frist zur Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht läuft noch bis zum 17. Dezember 2021. Ein erster Entwurf liegt seit Ende 2020 vor. In den vergangenen Monaten ist es ruhig geworden um das geplante Hinweisgeberschutzgesetz. Eine Umsetzung vor der Bundestagswahl 2021 ist nicht gelungen.
Unabhängig davon, wie eine künftige Regierungskoalition aussehen wird, scheint eine fristgerechte Umsetzung der Richtlinie eher unwahrscheinlich. Unternehmen stehen nun vor der Frage, welche Pflichten gelten und was in einem mögli...2021-10-0813 minCriminal Compliance Podcast40 Jahre Strafverteidigung
Wirft man einen Blick auf die letzten 40 Jahre Strafverteidigung, wird eines deutlich: Die Strafverteidigung ist im Wandel. Das gilt auch und insbesondere mit Blick auf die Strafverteidigung im Wirtschaftsstrafrecht. Nicht zuletzt das Verfahren in der Korruptionsaffäre rund um die Siemens AG hat gezeigt, dass in der Strafverteidigungspraxis vieles in Bewegung ist.
Neben der klassischen Individualverteidigung sind in den letzten Jahren die Unternehmensverteidigung und die präventive Beratung im Compliance-Bereich stärker in den Fokus gerückt. Damit einher geht eine voranschreitende Diversifizierung und Spezialisierung der StrafverteidigerInnen im Wirtschaftsstrafrecht. An die Stelle des einheitlichen Berufsbildes des/der Stra...2021-09-2435 minCriminal Compliance PodcastVermögensabschöpfung im Strafverfahren
Die Vermögensabschöpfung, gesetzlich bezeichnet als Einziehung, spielt gerade im Wirtschaftsstrafrecht und in der Compliance-Praxis eine große Rolle. Vor dem Hintergrund, dass sich Straftaten nicht lohnen sollen, hat der Gesetzgeber das Recht der Vermögensabschöpfung 2017 grundlegend reformiert. Bei Straftaten mit Vermögensbezug greifen Staatsanwaltschaften und Gerichte regelmäßig zu Vermögensabschöpfungsmaßnahmen. Selbst bei verjährten Alttaten kommt noch die Anordnung einer Einziehung im selbständigen Verfahren in Betracht.
Aus Unternehmenssicht besonders relevant ist dabei die Möglichkeit einer sogenannten Dritteinziehung. Gemeint ist die Vermögensabschöpfung bei Dritten, die wirtschaftlich von der Tat profitiert h...2021-09-1718 minCriminal Compliance PodcastRassismusprävention in Unternehmen
Diversity und Rassismusprävention sind aktuell wie nie zuvor – auch in der Compliance-Welt. Viele Unternehmen legen zunehmend Wert darauf, bewusster mit dem Thema Rassismus umzugehen und sich für Vielfalt in der eigenen Belegschaft und darüber hinaus stark zu machen. Unterstützung können Unternehmen von diversity Coaches wie Layla Bürk erhalten.
Dr. Christian Rosinus spricht mit Layla Bürk über ihre eigenen Erfahrungen mit Rassismus im Alltag und wie es ihr gelungen ist, daraus Kraft für ihre wertvolle Arbeit zu schöpfen. Darüber hinaus geht es im Interview um die Frage, wie sich Unterneh...2021-09-1032 minCriminal Compliance PodcastStrafrechtliche Risiken und Nebenwirkungen im Medizinsektor
Nahezu jeder Arztbesuch oder Krankenhausaufenthalt geht mit verschiedenen strafrechtlichen oder Compliance-Fragen einher – und zwar für ÄrztInnen und PatientInnen gleichermaßen. Das Spektrum potenzieller Fragestellungen ist breit und reicht von Dauerbrennern wie der Haftung für Kunstfehler über den PatientInnendatenschutz bis hin zum Umgang mit Arznei- und Betäubungsmitteln.
In einem Parforceritt durch das Medizinstrafrecht besprechen Kathie Schröder und Dr. Christian Rosinus die zentralen strafrechtlichen Themen, die sich im Medizinsektor stellen können. Dabei geht es insbesondere um die Fähigkeit zur Einwilligung in ärztliche Heileingriffe, auch mit Blick auf die aktuelle Corona-Impfdebatte. Thema im Podcast ist außerdem...2021-09-0322 minCriminal Compliance Podcast"Pirlo - Gegen alle Regeln" - Interview mit Autor Dr. Ingo Bott
Zu Gast im Criminal Compliance Podcast ist Dr. Ingo Bott, Strafverteidiger, Gründer der Kanzlei Plan A – Kanzlei für Strafrecht in Düsseldorf und Schriftsteller. Mit Dr. Christian Rosinus bespricht er seinen neuen Roman, der am 25. August 2021 im S. Fischer-Verlag erscheint: „Pirlo – Gegen alle Regeln“.
Die Handlung dreht sich um Strafverteidiger Dr. Anton Pirlo, der von den Geistern seiner Vergangenheit eingeholt wird. Um die Schulden seiner Familie zu begleichen, muss er einen scheinbar aussichtslosen Mordfall gewinnen. Es ist der zweite Roman von Dr. Ingo Bott und gleichzeitig der Auftakt zur Buchreihe rund um die Hauptfiguren Anton Pirlo und S...2021-08-2510 minCriminal Compliance PodcastDas Hamburger Compliance Zertifikat
Compliancefragen beschäftigen Unternehmen von Mittelstand bis Großkonzern. Der Trend geht hin zu Compliance Zertifizierungen, die Unternehmen nicht nur zu Rechtssicherheit verhelfen, sondern zum echten Vorteil für Wettbewerbsfähigkeit und Unternehmenskultur werden können.
Mit dem Hamburger Compliance Zertifikat, einer Initiative der Handelskammer Hamburg und von Pro Honore e.V., steht insbesondere mittelständischen Unternehmen eine auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Zertifizierungsoption zur Verfügung. Die Besonderheit: Ein modular aufgebautes Zertifizierungsmodell, das die Implementierung eines praxisnahen und bedürfnisorientierten Compliance-Systems erleichtert. Über verschiedene Module können Compliance-System und Zertifizierung auf die individuellen Risikobereiche des Unternehmens zugeschnitt...2021-08-1318 minCriminal Compliance PodcastCompliancerisiken im Unternehmen – Subjektives Risikoempfinden und objektive Eintrittswahrscheinlichkeit
Eine sorgfältige Risikoanalyse ist das Fundament eines funktionierenden Compliancemanagements. Voraussetzung ist eine zutreffende Identifizierung und Priorisierung von Risiken. Nicht selten kommt es jedoch vor, dass Compliancerisiken im Unternehmen subjektiv anders wahrgenommen werden als objektiv. Dies kann einerseits dazu führen, dass Compliancerisiken verkannt oder in ihrem Stellenwert unterschätzt werden. In diesem Fall können Schutzlücken im Compliancemanagementsystem und (strafrechtliche) Haftungsrisiken entstehen. Andererseits kann eine fehlerhafte Risikobewertung dazu führen, dass Unternehmen personelle und finanzielle Ressourcen binden, um Compliance-Risiken abzudecken, die eigentlich gar keine sind.
Die Ursachen für diese Bewertungsunterschiede können vielfältig sein: Abw...2021-08-0627 minCriminal Compliance PodcastDas Gutachten zum Umgang mit sexueller Gewalt im Erzbistum Köln - Interview mit Prof. Dr. Björn Gercke
Am 18. März 2021 hat Prof. Dr. Björn Gercke, Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Gercke | Wollschläger in Köln, ein Gutachten zu Verantwortlichkeiten im Umgang mit Taten sexuellen Missbrauchs im Erzbistum Köln vorgestellt. Die Veröffentlichung hat hohe Wellen geschlagen – nicht nur unter Juristen und Kirchenangehörigen.
Ziel des Gutachtens war es zu ermitteln, ob es im Umgang mit Fällen sexuellen Missbrauchs im Erzbistum Köln zu Pflichtverletzungen gekommen ist, und mögliche Verantwortliche zu benennen. Dabei ging es insbesondere um die Frage, ob das Erzbistum mit eingegangenen Verdachtsmeldungen angemessen verfahren ist. Zu diesem Zweck haben...2021-06-0430 minCriminal Compliance PodcastAnti-Korruptions-Compliance bei E.ON
Prävention im Bereich Anti-Korruption gehört zu den festen Bestandteilen eines ausgewogenen Compliance-Management-Systems. Obwohl der Stellenwert der Anti-Korruptions-Compliance seit Jahren unverändert hoch ist, hat sich das dahinter stehende Mindset vieler Unternehmen gewandelt. Statt auf die Abschreckungswirkung drohender Sanktionen, setzen Unternehmen immer häufiger auf positive Anreize, um die Motivation für Compliance zu stärken.
Dr. Christian Rosinus diskutiert mit Dr. Iyad Nassif Modelle und Umsetzung einer funktionierenden Anti-Korruptions-Compliance aus Sicht eines Unternehmens mit länderübergreifender Konzernstruktur. Dr. Nassif berichtet von seinen Erfahrungen mit verschiedenen Compliance-Produkten und deren Mehrwert, darunter das von E.ON implemen...2021-05-2827 minCriminal Compliance PodcastUmsatzsteuerrecht und Strafrecht
Die Umsatzsteuer gehört zu den aufkommensstärksten Steuern und macht einen wesentlichen Teil der Steuereinnahmen des Bundes aus. Auch aus unternehmerischer Sicht sind die Beträge substantiell. Es ist daher wenig verwunderlich, dass Finanzverwaltung und Strafverfolgungsbehörden bereits seit Jahren einen stärkeren Fokus auf das Thema legen. Umsatzsteuerrechtliche Fragen sind im Rahmen von Betriebsprüfungen an der Tagesordnung und führen bei Auffälligkeiten nicht selten zu einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren.
Aus Unternehmenssicht sind die umsatzsteuerrechtlichen Fragestellungen vielfältig und komplex. Insbesondere die Prüfung und Dokumentation der Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs bei Eingangsrechnungen, der Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferunge...2021-05-0718 minCriminal Compliance PodcastVerstöße gegen Tierschutzrecht sind Wirtschaftskriminalität
In dieser Folge des Criminal Compliance Podcast geht es um das Thema Tierschutzstrafrecht - einen Bereich des Strafrechts, der kaum als Wirtschaftsstrafrecht wahrgenommen wird, obwohl viele Taten im Unternehmenskontext und zur Gewinnerzielung stattfinden.
Im Interview mit Dr. Christian Rosinus gibt Prof. Dr. Jens Bülte einen Überblick über den Aufbau des Tierschutzstrafrechts und bespricht die Schwachstellen, die im materiellen Tierschutzstrafrecht und in der Rechtsanwendung bestehen. Dabei spielt die zentrale Norm des § 17 Tierschutzgesetz eine wichtige Rolle. Die Vorschrift ist aber auf die Bestrafung von Einzeltätern ausgerichtet, und wird den vielfach in Unternehmen begangenen Tierquälereien nicht gerecht. Bei Fe...2021-04-3024 minCriminal Compliance PodcastDie Entwicklung des materiellen Strafrechts und des Revisionsrechts im Wirtschaftsstrafrecht
Zu Gast im Criminal Compliance Podcast ist einer der Doyens der deutschen Wirtschaftsstrafrechtsszene: Prof. Dr. Rainer Hamm, Rechtsanwalt und Gründungspartner von HammPartner Rechtsanwälte in Frankfurt am Main und ausgewiesener Experte im Revisionsrecht. Prof. Dr. Hamm ist seit mehr als vier Jahrzehnten im Wirtschaftsstrafrecht tätig und hat die Entwicklung des Wirtschaftsstrafrechts aus erster Reihe mitverfolgt, von den Anfängen im Umweltstrafrecht bis hin zu den heutigen Großverfahren im Bereich Cum/Ex und Dieselskandal.
Im Interview mit Dr. Christian Rosinus bespricht Prof. Dr. Hamm die Entwicklung und Leistungsfähigkeit des geltenden Strafrechtsregimes im Wirtschaftsstrafrecht. Neben der Au...2021-04-2332 minCriminal Compliance PodcastCompliance und Berufsrecht
Als eines der großen Gesetzgebungsvorhaben dieser Legislaturperiode will der Gesetzgeber das anwaltliche Berufsrecht neu regeln. Die entsprechenden Regierungsentwürfe vom 20. Januar 2021 werden aktuell im Bundestag beraten; eine Entscheidung ist noch vor der Sommerpause zu erwarten. Eines ist jetzt schon klar: Dem anwaltlichen Berufsrecht stehen tiefgreifende Veränderungen bevor. Neben Modernisierungen im Personengesellschaftsrecht und im Bereich Legal Tech steht die Reform der Bundesrechtsanwaltsordnung – kurz BRAO – im Zentrum des Gesetzgebungsvorhabens, die u.a. Fragen der Einführung von Compliance in Rechtsanwaltskanzleien und der Interessenkollision neu regelt.
Gerade in wirtschaftsstrafrechtlichen Verfahren stellt sich häufig die Frage nach einer Interesse...2021-04-1630 minCriminal Compliance PodcastDie Reform des § 261 StGB – Anforderungen an die Geldwäsche-Compliancepraxis
Geldwäscheprävention ist längst nicht mehr nur ein Thema für Finanzdienstleister und Versicherungen. Vorbei sind die Zeiten, in denen der in den neunziger Jahren eingeführte § 261 StGB ausschließlich als Instrument zur Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität diente. Hatte man diesen Ansatz schon seit Jahren im Wesentlichen aufgegeben, hat nun der Gesetzgeber mit der jüngsten Gesetzesänderung den sog. All-Crimes-Ansatz in der Geldwäschebekämpfung eingeschlossen, nach dem jegliche Straftat als Vortat der Geldwäsche in Betracht kommt. Die Neuregelung bringt nicht nur Auslegungsschwierigkeiten mit sich, sondern bedeutet auch im privaten und unternehmerisc...2021-04-0938 minCriminal Compliance PodcastWirtschaftsstrafrecht und Brexit
Zum 31. Januar 2020 ist mit Großbritannien zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union ein Mitgliedstaat offiziell aus der EU ausgetreten. Der sog. Brexit hat Wellen geschlagen hat, auch in rechtlicher Hinsicht. Was bedeutet der Brexit für die internationale wirtschaftsstrafrechtliche Praxis und Strafverteidigung?
Nach langwierigen Austrittsverhandlungen und einer Übergangsphase haben sich Großbritannien und die EU auf ein umfangreiches Handels- und Kooperationsabkommen geeignet, das in seinem Regelungsspektrum weit über klassische Freihandelsabkommen hinausgeht. Neben Bestimmungen zu Handel und Wettbewerb regelt das Abkommen unter anderem die zwischenstaatliche Kooperation in den Bereichen der Strafverfolgung, Rechtshilfe und justiziellen Zusamm...2021-03-2610 minCriminal Compliance PodcastWhistleblowing und Compliance-Praxis - Der neue Entwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes
Das Thema Whistleblowing und der richtige Umgang mit HinweisgeberInnen ist ein Dauerbrenner für Unternehmen von Mittelstand bis Großkonzern und gewinnt weiter an Relevanz. Ein funktionierendes Hinweisgeber-System ist aus einer umfassenden Compliance-Organisation kaum mehr wegzudenken.
Nicht nur die bekannten pressewirksamen Whistleblowing-Skandale rund um Julian Assange und Edward Snowden haben das Thema Whistleblowing in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Am 16. Dezember 2019 ist die sogenannte EU-Whistleblower-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2019/1937 - Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden) in Kraft getreten, die sich eine europaweite Stärkung des Schutzes von WhistleblowerInnen auf die Fahnen...2021-03-1924 minCriminal Compliance PodcastCybercrime in der wirtschaftsstrafrechtlichen Praxis
Die neue Folge des Criminal Compliance Podcast befasst sich mit dem Thema Cybercrime. Gesprächspartner von Dr. Christian Rosinus ist Dr. Christian Schoop, Partner bei DLA Piper im Bereich Wirtschaftsstrafrecht und Compliance. Mit seinen Kolleginnen und Kollegen berät Dr. Schoop nicht nur zu allen Themen rund um Cyber-Kriminalität, sondern war mit seiner Kanzlei auch schon Opfer einer Cyber-Attacke. Er berichtet daher auch zunächst, wie es sich anfühlt, selbst Betroffener zu sein. Im Anschluss daran diskutieren Dr. Rosinus und Dr. Schoop die vielfältigen Erscheinungsformen von Cyber-Kriminalität und ihre strafrechtliche Relevanz.
Dr. Rosinus im Gesp...2021-03-0529 minCriminal Compliance PodcastInterne Untersuchungen aus Unternehmenssicht
Vom einfachen Diebstahl über Policy-Verstöße bis hin zur Wirtschaftsspionage: Das Spektrum an Themen, die im Rahmen einer internen Untersuchung aus Unternehmenssicht relevant werden können, ist breit. Aber nicht allein der Untersuchungsgegenstand ist Taktgeber einer internen Untersuchung. Auch die individuellen Strukturen des Unternehmens spielen eine zentrale Rolle bei der Planung und Durchführung.
In dieser Folge des Criminal Compliance Podcasts sprechen Dr. Christian Rosinus und Axel Brückmann, LL.M., Head of Investigations eines M-DAX Konzerns und Mitglied des Arbeitskreises Interne Untersuchungen des DICO, über Planung und Ablauf einer internen Untersuchung sowie aktuelle Entwicklungen in diesem Feld. 2021-02-2634 minCriminal Compliance PodcastVom Saulus zum Paulus – Das Verbandssanktionengesetz in der Diskussion
Kaum ein Thema wird im Wirtschaftsstrafrecht aktuell heftiger diskutiert als der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft – besser bekannt als Verbandssanktionengesetz.
Während sich bereits über den Mehrwert eines Verbandssanktionenrechts an sich streiten lässt, hat der Gesetzentwurf insbesondere mit den geplanten Regelungen zur Trennung zwischen Interner Untersuchung und Unternehmensverteidigung für Kritik gesorgt.
Dr. Christian Rosinus bespricht Sinn und Unsinn des Gesetzentwurfs mit einem der profiliertesten Experten des Wirtschaftsstrafrechts: Prof. Dr. Jürgen Wessing, Rechtsanwalt und Gründungspartner der Kanzlei Wessing & Partner in Düsseldorf. In einem Parforceritt durch das V...2021-02-1252 minCriminal Compliance PodcastUpdate Steuerstrafrecht
In dieser Folge gibt Dr. Christian Rosinus ein Update zu den jüngsten gesetzgeberischen Entwicklungen im Bereich des Steuerstrafrechts.
Konkret geht es um das Jahressteuergesetz 2020, mit dem der Gesetzgeber die besonders praxisrelevanten Vorschriften zu Verjährung und Einziehung von Taterträgen in Fällen der Steuerhinterziehung in einem besonders schweren Fall signifikant verschärft hat.
Außerdem wirft Dr. Christian Rosinus einen Blick auf den vieldiskutierten Entwurf eines Gesetzes zur umfassenden Verfolgung der organisierten Steuerhinterziehung. Sollte der Entwurf in seiner jetzigen Fassung Gesetz werden, könnte auf Unternehmen und Führungskräfte eine deutliche Ausweitung der Straf...2021-02-0504 minCriminal Compliance PodcastCompliance in Familienunternehmen
Compliance ist ein Thema für Unternehmen jeder Größenordnung. Gleichzeitig steigen mit der Unternehmensgröße die personellen und finanziellen Ressourcen, die für die Implementierung eines effektiven Compliance-Management-Systems zur Verfügung stehen. Das muss aber nicht bedeuten, dass Mittelständler und Familienunternehmen im Compliance-Bereich zwingend im Nachteil sind.
Gerade Familienunternehmen können hier von ihrer besonderen Struktur und engen persönlichen Bindung profitieren. Das gilt ganz besonders für das wichtige Compliance-Instrument des Tone from the Top. Wo der Unternehmer mit seinem Namen für die Kultur und Integrität des Unternehmens steht, bekommt das Thema Leitbildfunkt...2021-01-2922 minCriminal Compliance PodcastDigitale Ermittlungstechniken bei internen Untersuchungen
Digitale Ermittlungstechniken sind aus internen Untersuchungen und Ermittlungsverfahren kaum mehr wegzudenken. Gerade im unternehmerischen Kontext sind interne Untersuchungen häufig mit der Auswertung großer Datenmengen im Terrabyte-Bereich verbunden. In diesen Fällen spielen Computerforensik und e-Discovery eine zentrale Rolle bei der Aufklärung des Sachverhalts.
Für Unternehmen und Untersuchungsführer stellt sich die Aufgabe, mit den wachsenden technischen Anforderungen Schritt zu halten. Gleichzeitig nimmt die Bedeutung des Einsatzes digitaler Ermittlungstechniken durch die zunehmende Verwendung von Videokonferenzsystemen, digitalen Kollaborationstools und verschlüsselten Messengerdiensten im beruflichen Zusammenhang stetig zu.
Dr. Christian Rosinus bespricht mit Renato Fazzone...2021-01-1524 minCriminal Compliance PodcastDie Triage in der Corona-Krise
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus steigt und mit ihr die Belastung für das Gesundheitssystem. In der Tagespresse häufen sich die Meldungen und Berichterstattungen zum Thema Triage. Für Ärzte und Pflegepersonal geht es im Ernstfall nicht nur um ein ethisches Problem, sondern auch um ein rechtliches.
Ursprünglich wurde das Triage-Modell für den militärischen Bereich und die Katastrophenmedizin entwickelt. Im Kern geht es um die Frage, wer zu behandeln ist, wenn die Behandlungsmöglichkeiten nicht für alle Patienten ausreichen. Sollte sich die Lage auf den Intensivstationen weiter zuspitzen, könnten auch hierz...2020-12-1822 minCriminal Compliance PodcastCompliance in einem internationalen Konzern - am Beispiel der Greiner Gruppe
In dieser Folge des Criminal Compliance Podcast spricht Dr. Christian Rosinus mit Dr. Maximilian Wellner, Head of Group Compliance & Legal der Greiner AG zum Thema "Compliance in einem internationalen Konzern - am Beispiel der Greiner Gruppe".
Die Greiner Gruppe ist ein deutsch-österreichisches Familienunternehmen mit Sitz in Kremsmünster, das weltweit zu den größten Herstellern und Verarbeitern von Kunst- und Schaumstoff gehört.
Dr. Wellner schildert seinen Werdegang zum Head of Group Compliance & Legal der Greiner AG und erläutert die internationalen Compliance-Strukturen in der Greiner Gruppe. Es geht auch darum, wie die Aufgaben zwischen der Rechts- und Compli...2020-12-1125 minCriminal Compliance PodcastRichtig gefragt, rechtlich korrekt- Gute Interview Technik bei internen Untersuchungen
Das Thema dieser Folge des Criminal Compliance Podcast ist „Richtig gefragt, rechtlich korrekt - Gute Interviewtechnik bei internen Untersuchungen“.
Dr. Christian Rosinus spricht mit Birgit Galley darüber, welche Grundsätze und Techniken Interviewer bei Internen Untersuchungen anwenden sollten, damit ein gutes Interview gelingt. Die beiden diskutieren, welche Auswirkungen falsch gestellte Fragen auf die objektive Wahrheitsfindung haben können, wie Fragen formuliert werden müssen, um die Antwort des Interviewpartners nicht suggestiv zu beeinflussen und somit ungewollt zu verfälschen.
Das Thema der Interviewtechnik wird sowohl für unternehmensinterne als auch für externe Ermittler vor dem Hin...2020-12-0423 minCriminal Compliance PodcastDas Bußgeldverfahren im Datenschutzrecht
Das heutige Thema des Criminal Compliance Podcast ist das Bußgeldverfahren im Datenschutzrecht. Dr. Christian Rosinus diskutiert mit Interviewpartner Tim Wybitul die Kriterien des Datenschutzkatalogs und gibt einen Überblick über das Bußgeldverfahren und die Sanktionspraxis.
Dabei wird auch auf das kürzlich ergangene Urteil des Landgerichts Bonn (Az. 29 OWi 1/20 LG) eigegangen. Die Entscheidung, in der das Landgericht ein Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) von ursprünglich 9,55 Mio. Euro auf 900.000 Euro herabsetzte, hat in der Praxis Aufsehen erregt.
Daneben werden weitere Themen aufgegriffen, wie der Datenschutz bei internen Untersuchungen und Schadensersatz wegen DS...2020-11-2749 minCriminal Compliance PodcastDie Zukunft der Unternehmensverteidigung nach dem Verbandssanktionengesetz
Das heutige Thema des Criminal Compliance Podcasts ist die Zukunft der Unternehmensverteidigung nach dem Regierungsentwurf des Verbandssanktionengesetzes. Interviewpartner Dr. Daniel Travers beleuchtet mit Dr. Christian Rosinus, welche neue und spannende Dynamik das Ermittlungsverfahren durch dieses Gesetz bereit hält.
Das neue Verbandssanktionengesetz wird dabei vor allem für Unternehmensverteidiger von höchster Wichtigkeit sein. In einem Parforceritt durch den Gesetzesentwurf arbeiten Dr. Travers und Dr. Rosinus die Ziele eines Unternehmensverteidigers im Sanktionsverfahren heraus und wie sich diese von denen der Individualverteidigung unterscheiden.
Brisant sind insbesondere die Auswirkungen des baldigen Gesetzes auf den Ablauf von Internal Inv...2020-11-2033 minCriminal Compliance PodcastDie Selbstanzeige im Steuerstrafrecht
Wenn es zu unrichtigen, unvollständigen oder unterlassenen Angaben in der Steuererklärung gekommen ist, kann eine rechtzeitig abgegebene Berichtigungserklärung oder Selbstanzeige ein probates Mittel sein, um negative (strafrechtliche) Folgen zu vermeiden. Seit dem 1. Januar 2015 sind die Anforderungen an die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung jedoch weiter verschärft worden. Hinzu kommt, dass seit Einführung des automatischen Informationsaustausches, an dem sich bereits über 100 Länder beteiligen, das Entdeckungsrisiko für Steuerhinterziehung und -verkürzung deutlich gestiegen ist. Diese Entwicklung wird sich fortsetzen, wenn ab dem 1. Januar 2021 erstmalig auch die Türkei am automatischen Informationsaustausch teilnimmt.
Für betroffen...2020-10-3015 minCriminal Compliance PodcastWorkplace Investigations
Die MeToo-Bewegung und weitere pressewirksame Skandale der letzten Jahre haben gezeigt: Belästigung und Diskriminierung am Arbeitsplatz ist kein Einzelfall. Vorfälle im Unternehmen sind nicht allein ein arbeitsrechtliches Thema, in extremen Fällen geht es auch um strafrechtlich relevantes Verhalten.
Der richtige Umgang mit Fällen von Belästigung und Diskriminierung im Arbeitsumfeld ist ein Balanceakt. Arbeitgeber sind in der Pflicht, jeglicher Art von Diskriminierung konsequent Einhalt zu gebieten. Gleichzeitig müssen sie die Rechte aller Beteiligten schützen und eine vertrauenswürdige Anlaufstelle für Whistleblower und Hinweisgeber schaffen.
Über Workplace Investigations und Compliance...2020-10-0213 minCriminal Compliance PodcastDer Entwurf des Verbandssanktionengesetzes aus Sicht der Industrie – Teil 2
Der Druck auf Unternehmen wächst, von Mittelstand bis Großindustrie. Das geplante Verbandssanktionengesetz könnte noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden und das Sanktionsregime für Unternehmen grundlegend verändern. Zugleich stellt der Entwurf Unternehmen vor neue Compliance-Herausforderungen.
Nachdem sich zahlreiche Wirtschaftsverbände und Vertreter aus Anwaltschaft und Forschung kritisch zum Entwurf geäußert haben, bekommt das Gesetzesvorhaben auch im Bundesrat kräftig Gegenwind. Der federführende Rechtsausschuss und der Wirtschaftsausschuss des Bundesrats haben sich in einer am 8. September 2020 veröffentlichten Stellungnahme für eine Ablehnung des Gesetzentwurfs ausgesprochen. Für den 18. September 2020 ist eine Diskussion im Plenum des Bu...2020-09-1920 minCriminal Compliance PodcastDer Entwurf des Verbandssanktionengesetzes aus Sicht der Industrie – Teil 1
Der Druck auf Unternehmen wächst, von Mittelstand bis Großindustrie. Das geplante Verbandssanktionengesetz könnte noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden und das Sanktionsregime für Unternehmen grundlegend verändern. Zugleich stellt der Entwurf Unternehmen vor neue Compliance-Herausforderungen.
Nachdem sich zahlreiche Wirtschaftsverbände und Vertreter aus Anwaltschaft und Forschung kritisch zum Entwurf geäußert haben, bekommt das Gesetzesvorhaben auch im Bundesrat kräftig Gegenwind. Der federführende Rechtsausschuss und der Wirtschaftsausschuss des Bundesrats haben sich in einer am 8. September 2020 veröffentlichten Stellungnahme für eine Ablehnung des Gesetzentwurfs ausgesprochen. Für den 18. September 2020 ist eine Diskussion im Plenum des Bu...2020-09-1824 minCriminal Compliance PodcastDas Loveparade-Verfahren: Learnings für die Compliance-Praxis
Die Loveparade-Katastrophe hat sich vor Kurzem bereits zum zehnten Mal gejährt. Der Prozess um die Tragödie in Duisburg, der sich zentral mit der Frage nach Verantwortlichkeit beschäftigte, ist vor wenigen Monaten zu einem Abschluss gekommen. Für Unternehmen liefern die Erkenntnisse aus dem Loveparade-Prozess wichtige Learnings: Welche Fehlerquellen lauern in der Compliance-Struktur, insbesondere wenn es um Großprojekte oder Joint Ventures geht? Wie kann ich bestehende Compliance-Risiken identifizieren und vermeiden? Und wie lässt sich gute Compliance auch bei komplizierten Zuständigkeits- und Verantwortungskonstellationen gewährleisten?
Diese Woche zu Gast im Criminal Compliance Podcast ist Dr...2020-09-1130 minCriminal Compliance PodcastEigenverantwortung und Strafrecht im Finanzwesen - Wie fühlt man sich als Opfer von Wirtschaftskriminalität? - Teil 2
Dr. Christian Rosinus stellt im Gespräch mit Ludger Quante die Frage: Wie fühlt man sich eigentlich, wenn man Opfer einer Straftat wird? Und wie gehen Geschädigte damit um?
Insbesondere im Finanzwesen gibt es viele Graubereiche zwischen Moralempfinden und strafrechtlicher Realität. Die Linie zu strafrechtlich relevantem Verhalten kann schnell überschritten sein. Gleichzeitig spielt gerade in der Finanzbranche das Thema Eigenverantwortung eine große Rolle. Ob sich jemand betrogen fühlt oder nach strafrechtlichen Maßstäben auch tatsächlich und nachweisbar betrogen wurde, sind zwei Paar Schuhe. Das Rechtssystem hat die Aufgabe, hier sorgfältig zu tre...2020-08-2933 minCriminal Compliance PodcastEigenverantwortung und Strafrecht im Finanzwesen - Wie fühlt man sich als Opfer von Wirtschaftskriminalität? - Teil 1
Dr. Christian Rosinus stellt im Gespräch mit Ludger Quante die Frage: Wie fühlt man sich eigentlich, wenn man Opfer einer Straftat wird? Und wie gehen Geschädigte damit um?
Insbesondere im Finanzwesen gibt es viele Graubereiche zwischen Moralempfinden und strafrechtlicher Realität. Die Linie zu strafrechtlich relevantem Verhalten kann schnell überschritten sein. Gleichzeitig spielt gerade in der Finanzbranche das Thema Eigenverantwortung eine große Rolle. Ob sich jemand betrogen fühlt oder nach strafrechtlichen Maßstäben auch tatsächlich und nachweisbar betrogen wurde, sind zwei Paar Schuhe. Das Rechtssystem hat die Aufgabe, hier sorgfältig zu tre...2020-08-2830 minCriminal Compliance PodcastHandlungsfähig in der Krise: Compliance Coaching für Manager unter Verdacht
Führungskräfte, die unter Verdacht geraten, gegen Compliance-Vorschriften verstoßen zu haben, stehen zunächst vor einem juristischen Problem, im schlimmsten Fall sogar vor einem Strafverfahren. Gleichzeitig müssen sie in ihrer Rolle als Managerinnen und Manager handlungsfähig bleiben und ihre Führungsaufgabe wahrnehmen. Die wirtschaftlichen und juristischen Hürden zu nehmen und gleichzeitig die Konsequenzen eines Strafverfahrens, die bis in das Privatleben hinein reichen, zu bewältigen, stellt eine große Herausforderung dar. Oft bleibt Betroffenen nur noch begrenzter Raum zum Handeln, wenn das Gehirn aus Angst in den Krisenmodus umschaltet: fight, flight oder freeze. Dr. Christian...2020-08-1418 minCriminal Compliance PodcastStaatshilfen und Corona / Covid-19
Viele Unternehmen nehmen aufgrund der angespannten Lage im Zusammenhang mit dem Corona-Virus / Covid-19 staatliche Hilfen wie Kurzarbeitergeld, Soforthilfen, Darlehen oder die Stundung von Steuerzahlungen in Anspruch. Zudem wurde die Pflicht zur Stellung von Insolvenzanträgen modifiziert/ausgesetzt. Dr. Christian Rosinus und Stephan Schwarz diskutieren die hiermit verbundenen strafrechtlichen, steuerlichen und zivilrechtlichen Haftungsrisiken und die Möglichkeiten, diese zu vermeiden. Darüber hinaus zeigen sie Handlungsoptionen für den Fall auf, dass schon zu Unrecht Förderungen in Anspruch genommen wurden.
Dr. Rosinus im Gespräch mit:
Stephan Schwarz, Rechtsanwalt und Diplom-Finanzwirt, ist Gründungspartner der Kanzlei...2020-07-3115 minCriminal Compliance PodcastDatenschutz in Zeiten von Corona / Covid-19
Die aktuelle Situation rund um das Corona-Virus / Covid-19 wirft zahlreiche ungeklärte Fragen zum Datenschutzrecht auf. Dr. Christian Rosinus und Dr. Christoph Ritzer diskutieren die wichtigsten Fragen rund um den Datenschutz im Home-Office, bei der Nutzung von Videokonferenzsystemen und der Corona-Warn-App. Welche Haftungsrisiken drohen und wie lassen sich diese vermeiden?
Dr. Rosinus im Gespräch mit:
Dr. Christoph Ritzer ist Rechtsanwalt und Partner bei Norton Rose Fulbright in Frankfurt. Er ist seit über 10 Jahren auf Datenschutz- und Technologierecht spezialisiert. Er gilt als einer der führenden deutschen Anwälte im Datenschutz und bei der Berat...2020-07-3028 min