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Der ip courses Podcast für europäisches PatentrechtT 547/14 - Schimmelpilzbildung (Technizität / Ausschlussgründe)Technizität und Eintragungshindernisse gem Art 52 EPÜ: Ist eine experimentelle Bestimmung eine rein gedankliche Tätigkeit? / Ist Biologie technisch? / Ist eine Wachstumskurve von Schimmelpilzen eine reine mathematische Abbildung?
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Fabian Haiböck über die Entscheidung T 547/14 einer Technischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts vom Jahr 2020, die eine Beschwerde gegen eine Entscheidung einer Prüfungsabteilung zum Gegenstand hat.
Erfindung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage von Schimmelpilzbildung auf Gegenständen. Dabei werden:
Temperatur- und Feuchteverläufe auf einem Objekt bestimmt,
der Wassergehalt einer Spore auf dem Objekt gemessen u...2025-04-2915 minDer ip courses Podcast für europäisches PatentrechtT 2632/22 - Grasmanagementsystem (erfinderische Tätigkeit / Zulässigkeit Beschwerde)Zulässigkeit der Beschwerdebegründung (Regel 99 EPÜ) / Wiederholung der Begründung aus erster Instanz / erfinderische Tätigkeit bei Routenplanung im Zusammenhang mit beim Mähen erfassten Feuchtigkeitswerten (Artikel 56 EPÜ)
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Fabian Haiböck über die Entscheidung T 2632/22 einer Technischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts vom 10. Oktober 2024, die eine Beschwerde gegen eine Entscheidung der Einspruchsabteilung zum Gegenstand hat.
Die Erfindung betrifft ein Grasmanagementsystem mit mehreren landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen. Eine dieser Maschinen ist ein Mäher, der während des Mähvorgangs Feuchtigkeitswerte des Grases misst. Zusätzlich wird mittels Positionssensor die Mähposition erfass...2025-04-2214 min