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INSIGHT epi - The podcast for European patent professionalsPreventing accidental loss of rights: Meet the OCC19 March 2025 | Electronic communication with the EPO is convenient and easy. For the most part. But what if a system doesn't work properly, perhaps resulting in a loss of rights? Or if a user journey is so simple that irrevocable facts are created pressing a single button? This is where the EPI's Online Communications Committee (OCC) comes in. In this episode, John Gray, Benjamin Grau, Felicita Banzhaf and Ulrich Harbach talk about the OCC's work.If you have feedback or suggestions, don’thesitate to reach out to the OCC...2025-03-1931 min
DATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der Industrie#8 Wie man Patentansprüche schreibt (Fortsetzung)
Da das Thema so viel hergibt, knüpfen wir heute einfach nahtlos an die letzte Folge an und behandeln unter anderem diese Themen:
Sollte man beim Schreiben einer Patentanmeldung wirklich immer mit den Ansprüchen anfangen?
Wie sollte ein Anspruch aufgebaut sein?
Wie wählt man die richtige Anspruchskategorie?
Live-Event verpasst? Dann einfach später zeitsouverän nachhören:
Spotify: https://open.spotify.com/show/4bvFGYgkoJQMtqkoqsDjRI
Apple Podcasts: https://podcasts.apple.com/podcast/id1611856382
YouTube: https://www.youtube.com/channel/UCqOoVg8UpiN52AGZCeHZgpQ
Podigee: https://dfdm.podigee.io/
DATENFLUSS & DREHMOMENT ist der Podcast für Digitalpatente in der Industrie. Eine Dipl-In...2022-07-1541 minDATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der Industrie#7 Wie man Patentansprüche schreibt
In dieser Folge nimmt uns Felicita Banzhaf mit durch ihren Denkprozess beim Schreiben der Patentansprüche. Womit fängt man an? Welche Anspruchskategorien machen Sinn? Entwirft man den Anspruch 1 “top-down” oder eher “bottom up”?
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DATENFLUSS & DREHMOMENT ist der Podcast für Digitalpatente in der Industrie. Eine Dipl-Ing.-Patentanwältin und ein Dipl.-Inf.-Patentanwalt sprechen darüber, wie gute Digitalpatente entstehen. Denn dafür brauc...2022-07-0146 minDATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der Industrie#6 Woran erkennt man ein gutes KI-Patent?
An der Anzahl der unabhängigen Patentansprüche! In dieser Folge vertritt Bastian die These, dass gute KI-Patente mehr als zwei unabhängige Patentansprüche haben (nämlich mehr als das klassische Duo aus Vorrichtungs- und Verfahrensanspruch).
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DATENFLUSS & DREHMOMENT ist der Podcast für Digitalpatente in der Industrie. Eine Dipl-Ing.-Patentanwältin und ein Dipl.-Inf.-Patentanwalt sprechen darüber, wie gute Digitalpatente entstehen...2022-06-1039 minDATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der Industrie#5 Connected-Car-Litigation und UPC mit Thomas Gniadek
“JUSTIZHAMMER IN MÜNCHEN! Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland”, titelte die BILD Anfang dieser Woche: https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/ford-droht-verkaufsverbot-in-deutschland-patentverletzung-80157404.bild.html. Es geht um ein Urteil des LG München im Connected Car-Patentstreit, mit dem einem japanischen Patentverwerter ein “deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot” gegen Ford wegen patentverletzender Mobilfunkchips zugesprochen wurde.
Wir sprechen mit dem Patent Litigator Dr. Thomas Gniadek daher über Folgendes (und vieles mehr):
- Wie ist der Stand der Dinge in den Connected-Car-Prozessen?
- Welche Rolle spielt die Patentrechtsreform und die dort vorgesehene Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Unterlassungsansprüchen?
- Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht: W...2022-05-2748 minDATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der Industrie#4 5 Patenttypen und wann man welche braucht mit Martin Schweiger
“Bei Eurer Diskussion ist mir aufgefallen, daß Ihr über Patentanmeldungen redet, ohne daß Ihr festlegt, für welchen Zweck die betreffende Patentanmeldung angefertigt werden soll”, sagt Martin Schweiger. Also haben wir ihn eingeladen und sind gespannt, welche verschiedenen Gründe für eine Patentanmeldung und die daraus folgenden verschiedene Stile er kennt.
Martin Schweigers IP Lawyer Tools: https://ip-lawyer-tools.com/
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DATENFLUSS & DREHMOMENT is...2022-04-2947 minDATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der Industrie#3 Ist die G1/19 relevant für die Industrie 4.0?
Laut Bastian Best ist die G1/19 “leider eine verpasste Chance, den Technikbegriff im europäischen Patentsystem in Richtung der digitalen Innovation weiterzuentwicklen”. Im DFDM-Podcast teilt er drei Learnings aus der Entscheidung, die jede:r Industrie-Patentmanager:in kennen muss:
1. Computer-Simulationen können patentierbar sein, es wird aber schwieriger als bisher
2. Das Technikverständnis im europäischen Patentsystem wird in der G1/19 nicht weiterentwickelt, was ALLE Arten von Digital-Erfindungen betrifft
3. Die Anforderungen beim Schreiben von Patentanmeldungen steigen - und zwar für alle Arten von Digital-Erfindungen
Erwähnte Links:
EPO Patent Index 2021: https://www.epo.org/about-us/annual-reports-statistics/statistics/2021_de.html
Volltext der Entsch...2022-04-1554 minDATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der Industrie#2 Ein Patentanspruch darf manchmal auch lang sein
In Folge 2 des Podcasts geht Felicita mit der These “Ein Patentanspruch darf manchmal auch lang sein” ins Rennen und erklärt, wie sie zu einigen typischen Mantras steht:
- Mantra 1: “Nur ein kurzer Anspruch 1 ist ein guter Anspruch”
- Mantra 2: “Jedes Anspruchsmerkmal muss maximal breit formuliert sein”
- Mantra 3: “Die Merkmalsformulierung soll Interpretationsspielraum ermöglichen, um später eine Verletzung “hineininterpretieren” zu können”
Erwähnte Links:
Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg: https://bewerbung.innovationspreis-bw.de/
Tagesschau-Artikel “Wenig Erfindergeist bei den Erneuerbaren”: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/patente-anmeldungen-erneuerbare-energie-innovation-erfindungen-101.html
Studie von Eric Sutton “Pursuit of Extremely Short Patent Claims”: https://www.ipwatchdog.com/2016/05...2022-04-0146 minDATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der Industrie#1 Maschinenbauer denken zu strukturell
Wir starten den Podcast mit einer steilen These von Bastian: “Viele Maschinenbauer denken zu strukturell, wenn sie Digitalpatente schreiben”, denn:
Mit dem üblichen Vorrichtungsanspruch deckt man nur das heutige Businessmodell ab
Dem Algorithmus ist es meistens egal, wo er läuft
Dem Algorithmus ist es manchmal sogar egal, was er da genau verarbeitet
Werden Felicita und Bastian hier auf einen gemeinsamen Nenner kommen?
DATENFLUSS & DREHMOMENT ist der Podcast für Digitalpatente in der Industrie. Eine Dipl-Ing.-Patentanwältin und ein Dipl.-Inf.-Patentanwalt sprechen darüber, wie gute Digitalpatente entstehen. Denn dafür braucht es beides: Di...2022-03-1936 minDATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der IndustrieTrailer: DATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der Industrie+++ START VERSCHOBEN +++ Anders als im Trailer angekündigt, haben wir aufgrund der aktuellen Ereignisse entschieden, den Start des Podcasts (und der Live-Shows, auf denen der Podcast basiert) vorerst zu verschieben.
+++ START VERSCHOBEN +++ Anders als im Trailer angekündigt, haben wir aufgrund der aktuellen Ereignisse entschieden, den Start des Podcasts (und der Live-Shows, auf denen der Podcast basiert) vorerst zu verschieben.
DATENFLUSS & DREHMOMENT ist der Podcast für Digitalpatente in der Industrie. Eine Dipl-Ing.-Patentanwältin und ein Dipl.-Inf.-Patentanwalt sprechen darüber, wie gute Digitalpatente entstehen. Denn dafür braucht es beides: Die strukturell-griffige Betrachtungsweise der Ingeni...2022-02-2603 min