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WeggeforschtWie zugänglich sind die Urteile deutscher Gerichte?In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi über die Zugänglichkeit von Gerichtsentscheidungen in Deutschland. Warum veröffentlichen die Gerichte nur etwa 1 Prozent der Entscheidungen ? Und müssen diese anonymisiert werden? Anlass dazu gab ein Verfahren vor dem LG Hamburg (Urt. v. 27.9.2024 – 310 O 227/23), das sich gegen die gemeinnützige Entscheidungsdatenbank openJur richtete. Dort wurde verhandelt, ob die Datenbank für einen datenschutzrechtlichen Verstoß haften muss. Das Gericht lehnte dies im Ergebnis ab, da sich openJur auf eine datenschutzrechtliche Privilegierung berufen konnte. Ein Fall, der für viele Open-Access-Projekte bedeutsam ist.2025-07-3016 minWeggeforschtKündigung wegen E-Mail-Weiterleitung an privaten AccountDie Weiterleitung dienstlicher E-Mails an einen privaten E-Mailaccount kann gravierende arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech ein Urteil des OLG München vor, in dem sich das Gericht mit der Frage beschäftigt hat, ob eine Weiterleitung von E-Mails an einen privaten Account durch ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft zur fristlosen Kündigung berechtigt. Vertiefte Informationen können dem DFN-Infobrief Recht 5/2025 entnommen werden.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2025-07-1613 minWeggeforschtWie wird die Verwaltung digitalisiert?Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel sprechen in der zweiten Folge zur Verwaltungsdigitalisierung über die gesetzlichen Grundlagen. Dabei erläutern sie die Unterschiede der jeweiligen Regelungen und blicken auch auf europäische Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung. Die Gesetze nehmen teilweise auch Hochschulen in die Pflicht - gerade die EUDI-Wallet könnte für Hochschulen interessant sein. Weiterführende Informationen finden sich in den DFN-Infobriefen 04/2025 sowie 06/2025. Das Your-Europe-Portal ist hier abrufbar.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2025-07-0215 minWeggeforschtEDSA vs. DPC – Streit um die Befugnisse der DatenschutzaufsichtDie irische Datenschutzbehörde Data Protection Commission (DPC) ist im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit regelmäßig mit einer echten Mammutaufgabe konfrontiert. Ihr obliegt die Datenschutzaufsicht über die wohl datenverarbeitungsintensivsten Unternehmen im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum, wie Google, Adobe, TikTok oder Meta. Die Ergebnisse dieser Aufsichtstätigkeit werden von Datenschützern in ganz Europa jedoch regelmäßig als zu lax kritisiert, zuletzt auch immer wieder vom Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA). Das Europäische Gericht (EuG) hat jetzt hierzu eine Entscheidung getroffen. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann befassen sich in dieser Folge mit dem ersten Urteil zu diesem Ko...2025-06-1811 minWeggeforschtDigitale ZeugnisseIn dieser ersten von zwei Folgen zur Verwaltungsdigitalisierung im Hochschulbereich geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi einen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen für die Ausstellung digitaler Zeugnisse. Dabei geht es insbesondere um die Verzahnung der Verwaltungsverfahrens- und Landeshochschulgesetze.Die Podcast-Folge „Wie kann ich digital unterschreiben?“ zum Überblick über die unterschiedlichen Arten von elektronischen Signaturen und elektronischen Siegeln ist hier abrufbar.Hier findet sich der Infobrief zu digitalen Zeugnissen, elektronischen Signaturen und elektronischen Siegeln.Für die FAQ zu den rechtlichen Grundlagen elektronischer Signaturen geht es hier entlang....2025-06-0410 minWeggeforschtData Act und Cloud-SwitchingIn dieser Folge tauchen wir tief in die Welt der Cloud-Dienste ein und beleuchten die Artikel 23 bis 31 des Data Act, die sich speziell mit dem Thema Cloud-Switching befassen. Diese neuen Regelungen zielen darauf ab, Hindernisse beim Wechsel zwischen verschiedenen Cloud-Anbietern zu beseitigen und mehr Flexibilität für Unternehmen undVerbraucher zu schaffen.Gemeinsam analysieren wir die wichtigsten Bestimmungen dieser Artikel und diskutieren, welche Auswirkungen sie auf die IT-Strategien von Unternehmen haben könnten. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann werfen einen Blick auf die Chancen, die sich durch vereinfachtes Cloud-Switching eröffnen, und erörtern...2025-05-2112 minWeggeforschtDatenzugang für ForschendeIn dieser zweiten Folge zur Regulierung von Online-Plattformen besprechen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel die Rolle der Wissenschaft im Rahmen des DSA. Unter dem DSA ist vorgesehen, dass Forschende bestimmte Datenzugangsrechte beantragen können. Die beiden informieren darüber, wo die Datenzugangsrechte Einblicke erlauben, was die genauen Anforderungen sind und inwieweit diese tatsächlich schon zum Einsatz kommen. Weitere Informationen dazu finden sich im DFN-Infobrief Recht 3/2025.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2025-05-0715 minWeggeforschtPersonenbezogene Daten in LLMsKI-Systeme, die auf großen Sprachmodellen (LLMs) basieren, sind imstande, Ausgaben mit personenbezogenen Informationen zu erzeugen. Hierbei stellt sich die Frage, ob das Sprachmodell selbst personenbezogene Daten in seinem System gespeichert hat. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech unterschiedliche Auffassungen zu dieser Frage vor und diskutieren ihre datenschutzrechtlichen Implikationen. Vertiefte Informationen können dem DFN-Infobrief Recht 03/2025 entnommen werden. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2025-04-2311 minWeggeforschtWer überwacht den Datenschutz?In Deutschland ist eine Vielzahl verschiedener Behörden für die Datenschutzaufsicht zuständig. Die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel beleuchten in dieser Folge die komplexe Aufsichtsstruktur - mit einem gesonderten Blick auf Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Für noch mehr Hintergrundwissen empfiehlt sich auch ein Blick in den Infobrief 12/2024.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2025-04-0817 minWeggeforschtDatenklau bei Facebook, BGH-Leitentscheidung im Facebook-Scraping-KomplexIm Jahr 2021 erregte ein großer Datendiebstahl die weltweite Aufmerksamkeit, infolgedessen die Daten von mehr als 500 Millionen Nutzern des sozialen Netzwerks „Facebook“ öffentlich zugänglich gemacht wurden. Doch welche rechtlichen Konsequenzen kann es haben, wenn personenbezogene Daten durch eine Sicherheitslücke öffentlich zugänglich gemacht werden? Kommt es dabeimöglicherweise zu Verletzungen der Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung? Und können Betroffene in einem solchen Fall für den Verlust der Kontrolle über ihre Daten Schadensersatz fordern? Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann befassen sich in dieser Folge mit dem wegweisenden Urteil des Bundesgerichtshofs, welches sich mit diesen...2025-03-2613 minWeggeforschtSystemische Risiken auf Online-PlattformenIn dieser Folge geht es um die Regulierung von Online-Plattformen. Der DSA nimmt dabei erstmals auch die systemische Bedeutung der sehr großen Online-Plattformen in den Blick. Systemische Risiken müssen analysiert, bewertet und gemindert werden. Besonders die Plattform TikTok geriet schon im ersten Jahr mehrfach ins Visier der Aufsichtsbehörden. Über diese Hintergründe sprechen die Wiss. Mit. Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi. Zum Hintergrund empfiehlt sich auch ein Blick in den DFN-Infobrief Recht 09/2024.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2025-03-1219 minWeggeforschtSchrems vs. MetaDer Datenschutzaktivist Max Schrems hat vor dem EuGH ein Urteil gegen Meta erwirkt. Dabei geht es um die zulässige Speicherdauer von Daten und die Frage der Zulässigkeit der Verarbeitung besonders sensibler Daten. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann diskutieren in dieser Folge, wie der EuGH das Prinzip der Datensparsamkeit konkret anwendet und ob Meta auch besonders sensible Daten über Dich verarbeiten darf.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2025-02-2616 minWeggeforschtWie werden KI-Modelle reguliert?Große KI-Sprachmodelle beschäftigen nach wie vor Politik und Gesellschaft. Mit der KI-Verordnung hat die EU im vergangenen Jahr erstmals rechtliche Pflichten speziell für Anbieter von KI-Modellen festgelegt. Doch was sind KI-Modelle im Unterschied zu KI-Systemen - und was beinhalten die neuen Regelungen? In dieser Folge gehen die Wiss. Philipp Schöbel und Nikolaus von Bernuth diesen Fragen auf den Grund.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2025-02-1214 minWeggeforschtInteressenabwägung für rechtmäßige DatenverarbeitungenZahlreiche Verarbeitungen von personenbezogenen Daten werden auf den Erlaubnistatbestand in Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gestützt, der eine Datenverarbeitung aufgrund eines berechtigten Interesses des Verantwortlichen erlaubt, sofern nicht die Interessen, Grundfreiheiten und Grundrechte der betroffenen Person überwiegen. Der Tatbestand geht in der Praxis mit einer großen Rechtsunsicherheit einher. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Johannes Müller die Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses zu dem Erlaubnistatbestand vor und zeigen die im Leitfaden enthaltenen Kriterien auf, die in der Praxis bei der Abwägung helfen können. Vertiefte Informationen zu der Thematik können...2025-01-2913 minWeggeforschtFairer Wettbewerb für Suchmaschinen?Ein US-Bundesgericht hat in einem kartellrechtlichen Verfahren ein Urteil gegen Google gefällt. Gegenstand des Verfahrens waren Verträge, die Google mit anderen Webbrowser-Anbietern wie Mozilla Firefox, Opera oder auch Geräteherstellern wie Apple und Samsung geschlossen hatte, um Google als Standardsuchmaschine zu etablieren. In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über die möglichen Folgen des Urteils und die Suchmaschinenregulierung in Europa. Weitere ausführliche Informationen enthält der Infobrief Januar 2025.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2025-01-1512 minWeggeforschtBismarck und das Recht am eigenen BildEin alltägliches Szenario an Hochschulen: Bei Konferenzen und Tagungen entstehen zahlreiche Fotos von Gästen und Teilnehmern, die anschließend auf Webseiten und in sozialen Medien veröffentlicht werden. Während Veranstalter ein nachvollziehbares Interesse an der Dokumentation und Bewerbung ihrer Events haben, werfen diese Aufnahmen wichtige rechtliche Fragen auf.In dieser Episode beleuchten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Veröffentlichung von Personenfotografien. Sie erklären, welche Rolle dabei nicht nur das Kunsturheber- und Datenschutzrecht spielen, sondern auch was Fürst Otto von Bismarck mit dieser Fra...2024-12-1814 minWeggeforschtKI und Datenschutz - Ein Bericht von der 11. DFN-Konferenz DatenschutzForschungsstelle Recht im DFN meets 11. DFN-Konferenz Datenschutz. In dieser Folge von Weggeforscht berichtet das gesamte Team der Forschungsstelle Recht im DFN von den Eindrücken und Erkenntnissen der 11. DFN-Konferenz Datenschutz. Die Konferenz fand am 26. und 27.11.2024 in Hamburg statt und thematisierte das komplexe Verhältnis von Datenschutz und Künstlicher Intelligenz. In sechs Vorträgen berichteten verschiedene Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung von technischen Neuerungen sowie Chancen und Herausforderungen beim Einsatz von KI – gerade mit Bezug zum Datenschutz. Für weitere Informationen zur europäischen KI-Verordnung empfehlen wir unsere Folge zu „Grundbegriffen der KI-Verordnung...2024-12-0423 minWeggeforschtGrundbegriffe des DatenschutzrechtsIn dieser Folge unseres Podcasts entschlüsseln wir die Grundbegriffe des Datenschutzrechts, die jeder kennen sollte. Datenschutz ist ein allgegenwärtiges Thema, das in unserer digitalisierten Welt eine hohe Bedeutung hat. Doch was verbirgt sich hinter Begriffen wie personenbezogene Daten, Einwilligung oder Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?Gemeinsam klären die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann die wichtigsten Konzepte und erklären, warum Datenschutz alle betrifft – egal, ob Privatperson oder Unternehmen. Wir sprechen über die Rechte von Betroffenen, die Pflichten von Datenverarbeitern und beleuchten die Prinzipien des Datenschutzrechts.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outr2024-11-2022 minWeggeforschtMilitärische Forschung an HochschulenDie Frage nach der Zulässigkeit militärischer Forschung an staatlichen Hochschulen hat (wieder) an Bedeutung gewonnen. In dieser Folge von Weggeforscht beleuchten die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel die rechtlichen Hintergründe der sogenannten Zivil- und Friedensklauseln. Anlass ist ein neues Gesetz in Bayern, das Zivilklauseln an Hochschulen für unzulässig erklärt und eine stärkere Kooperation von Hochschulen und Bundeswehr anstrebt. Ausführliche Informationen enthält der DFN-Infobrief Recht Oktober 2024.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-11-0609 minWeggeforschtUrheberrechtliche Zulässigkeit des KI-TrainingsBeim Training von KI-Modellen muss das Urheberrecht beachtet werden, sofern die Trainingsdaten urheberrechtlich geschützt sind. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Marc-Philipp Geiselmann und Johannes Müller vor, inwieweit die Regelungen des Urheberrechts das Trainieren von KI-Modellen zu wissenschaftlichen Zwecken erlauben. Hierbei gehen sie auch auf das jüngst ergangene Urteil des LG Hamburg zu der Anwendbarkeit bestehender Schrankenregelungen auf das KI-Training ein. Vertiefte Informationen zu dem Thema können dem DFN-Infobrief Recht 11/2024 entnommen werden.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-10-2316 minWeggeforschtGrundbegriffe der KI-VerordnungIn dieser Folge aus Berlin werfen wir einen genaueren Blick auf Grundbegriffe und die Struktur der KI-Verordnung ("AI-Act"). Es geht um KI-Systeme, KI-Modelle sowie darum, wer Anbieter und wer Betreiber ist. Was bedeutet der risikobasierte Ansatz, und für wen gilt die KI-Verordnung überhaupt? Mit diesen Grundlagen beschäftigen sich die Wiss. Mit. Philipp Schöbel und Nikolaus von Bernuth.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-10-0919 minWeggeforschtDarf ich Beamte filmen?Die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Aufzeichnung von behördlichen Einsätzen wird in der Literatur und Rechtsprechung seit Jahren kontrovers diskutiert.Nach einer hierzu ergangenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2015, 1 BvR 2501/13, sind die genauen Konturen der Zulässigkeit von Aufnahmen von Beamten im Einsatz nach wie vor unklar.Was Strafrecht, Urheberrecht und Datenschutzrecht mit dieser Frage zu tun haben, erläuterte nun das Kammergericht Berlin umfassend.In dieser Folge stellen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Marc-Philipp Geiselmann und Ole-Christian Tech das Urteil vor und ordnen es kritisch in die bisher ergangene Rechtsprechung zur § 33 KunstUrh...2024-09-2510 minWeggeforschtInformationsfreiheit und TransparenzStaatliche Hochschulen sind regelmäßig mit Anträgen auf Zugang zu Informationen über die Informationsfreiheitsgesetze konfrontiert.Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi besprechen in dieser Folge Weggeforscht die wichtigsten Fragen zu Informationsfreiheitsansprüchen und Transparenz: Welche Zugangsrechte gibt es für amtliche Informationen im Allgemeinen? Wie sollten Hochschulen reagieren? Wann sind sie zur Auskunft verpflichtet? Wie können Forschende von Informationsanfragen profitieren? Außerdem informieren sie über die neueren Entwicklungen hin zu mehr Transparenzgesetzen.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-09-1118 minWeggeforschtHinweisgeberschutzgesetzDas neue Hinweisgeberschutzgesetz hat den Anspruch Beschäftigte, die Missstände in Unternehmen wahrnehmen und melden möchten, umfassend zu schützen. Dazu sollen Meldestellen eingerichtet werden und der Hinweisgeber anonym bleiben. Wer Meldestellen einzurichten hat und ob der Schutz von Hinweisgebern gelingen kann, das besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann in dieser Folge. Weitere Informationen befinden sich im Infobrief-Recht vom September 2024.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-08-2813 minWeggeforschtWissenschaftlicher Nachwuchs und befristete ArbeitsverträgeDer Hashtag #ichbinhanna hat den prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft eine Stimme verliehen. Insbesondere die Befristung der Arbeitsverträge als Standard führen zu großer Unsicherheit und Frust im akademischen Mittelbau. Unter diesem Eindruck will der Gesetzgeber das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG), das die Grundlage der beschriebenen Verhältnisse ist, reformieren.Was im Arbeitsrecht eigentlich der Standard ist, welche Regeln bislang in der Wissenschaft galten und ob die Reform nun das Potenzial hat, die Lage zu verbessern - diesen Fragen gehen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel in dieser Folge Weggeforscht nach.2024-08-1414 minWeggeforschtTäuschungen durch KI-Einsatz bei PrüfungsleistungenDie unmarkierte Verwendung von Texten, die von LLMs verfasst wurden, stellt im Rahmen universitärer Prüfungsleistungen regelmäßig ein wissenschaftliches Fehlverhalten dar. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann eine Entscheidung des VG Münchens vor, die sich mit der Frage beschäftigt, wie eine Universität rechtssicher nachweisen kann, dass im Rahmen einer universitären Prüfungsleistung verbotenerweise KI verwendet wurde. Vertiefte Informationen können hierzu dem DFN-InfobriefRecht 05/2024 entnommen werden.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-07-3112 minWeggeforschtDigitaler NachlassIn dieser Folge Weggeforscht aus Berlin geht es um den digitalen Nachlass einer verstorbenen Person. Was passiert mit verbliebenen Social-Media- oder E-Mail-Accounts? Wer hat darauf Zugriff? Die Angehörigen, die Erben, oder niemand? Stehen dem Zugriff Rechtsgüter wie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, das Datenschutzrecht oder das Fernmeldegeheimnis entgegen?Außerdem sind auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen regelmäßig damit konfrontiert, wie mit dem digitalen Nachlass verstorbener Mitarbeiter:innen umzugehen ist.Diesen Fragen gehen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Nikolaus von Bernuth nach. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und Holizn...2024-07-1717 minWeggeforschtDie Datenraumstrategie der Europäischen UnionDie Europäische Union verfolgt mit der Datenstrategie das ambitionierte Ziel, Europa fit für das digitale Zeitalter zu machen. Ein integraler Bestandteil dieser Strategie sind die spezifischen Datenräume für strategisch wichtige Sektoren.In dieser Folge stellen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die sektorspezifischen Regulierungsansätze der Datenstrategie, unter anderem den European Health Data Space und die Financial Data Access Regulation (FIDAR) vor und ordnen diese in die bestehende Datenregulierung der EU ein. Viel Spaß beim Hören!Musik: Kevin MacLeod (Intro) und Holiz...2024-07-0312 minWeggeforschtNeues Beamtengesetz in BrandenburgHallo aus Berlin! In dieser erstmals in Berlin produzierten Folge von Weggeforscht geht es inhaltlich um die neuen Regelungen im brandenburgischen Beamtengesetz. Mit diesen Verschärfungen im Beamtengesetz soll Fällen von Extremismus im Beamtentum entgegengewirkt werden. Was genau verändert wurde und inwiefern Professor:innen sowie deren Wissenschaftsfreiheit davon betroffen sind, besprechen in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel. Weitere Informationen zu dieser Thematik sind im bald verfügbaren DFN-Infobrief Recht 07/2024 zu finden. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-06-1916 minWeggeforschtDatenschutz bei KI-AnbieternKünstliche Intelligenz ist weiter auf dem Vormarsch. Viele Arbeitgeber und auch Hochschulen stehen vor der Frage, ob sie ihren Mitarbeitenden und Studierenden künstliche Intelligenz anbieten sollen. Der Datenschutz wirft dabei fast schon traditionell die größten Bedenken auf. Wie die verschiedenen KI-Anbieter mit dem Datenschutz umgehen, darüber sprechen in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-06-0507 minWeggeforschtHaftungsrisiken nach CyberangriffenInfolge eines Cyberangriffs können finanzielle Schäden nicht nur aufgrund des Kontrollverlustes über wertvolle Daten oder möglicher Lösegeldforderungen entstehen. Beim „Diebstahl“ personenbezogener Daten kommen auch Schadensersatzansprüche aus dem Datenschutzrecht in Betracht. In der heutigen Ausgabe von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech ein Urteil des EuGHs vor, in dem es sich mit den datenschutzrechtlichen Haftungsanforderungen beim Verlust personenbezogener Daten durch einen Hackerangriff beschäftigt. Vertiefte Informationen zu der Thematik können dem DFN-Infobrief Recht 04/2024 entnommen werden.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-05-2211 minWeggeforschtDigitale SouveränitätOpen-Source-Software wird immer häufiger als Heilsbringer für die schleppende Digitalisierung der deutschen Verwaltung genannt. Doch was genau verbirgt sich hinter dem Begriff Open Source, wie wird sie eingesetzt und welche rechtlichen Rahmenbedingungensind zu beachten?Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Anna Maria Yang-Jacobi beschäftigen sich in dieser Folge mit den rechtlichen Fragen rund um den Einsatz dieser Software und deren Entwicklung für die öffentliche Verwaltung durch das Zentrum Digitale Souveränität (Zendis).Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-05-0808 minWeggeforschtDer AI-Act – Was wurde verabschiedet?Über das Gesetzgebungsverfahren des AI-Act wurde viel berichtet. Was nun wirklich der Inhalt des AI-Act sein wird, ging in den Berichten über die Streitigkeiten des EU-Rats und des EU-Parlaments leider unter. Ob Large-Language-Modelle wie ChatGPT oder Google Gemini vom AI-Act erfasst sind und ob die biometrische Fernidentifikation künftig erlaub sein wird, darüber sprechen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann in dieser Folge.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-04-2410 minWeggeforschtDatenzugangsrechte durch den Data ActAm 11. Januar 2024 ist der Data Act in Kraft getreten.Mit der Regulierung von Daten aus Internet of Things-Geräten betrifft er einen Teil der Datenökonomie, der weitgehend frei von Ausschließlichkeitsrechten ist. Eine höhere Bedeutung kommt den faktischen Kontrollmöglichkeiten zu. In dieser Ausgabe von Weggeforscht ordnen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech den Data Act in das bestehende Datenrecht ein und setzen sich hierbei mit den Zugangsansprüchen auseinander. Vertiefte Informationen können dem DFN Infobrief-Recht 3/2024 entnommen werden.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-04-1011 minWeggeforschtBußgeldhaftung im DatenschutzrechtDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im lang ersehnten Urteil vom 5. Dezember 2023, Rs. C-807/21 „Deutsche Wohnen“ dringende Fragen zur Bußgeldhaftung nach Art. 83 DSGVO beantwortet.Aber ist dadurch auch tatsächlich Rechtssicherheit gewonnen? Beide Parteien – die Deutsche Wohnen SE und die Berliner Staatsanwaltschaft – sehen sich als Sieger in dem Verfahren.In dieser Folge widmen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann dem Hintergrund des Verfahrens und den Auswirkungen für die Praxis. Den entsprechenden Infobrief dazu finden Sie hier: DFN Infobrief Recht 03/2024.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und2024-03-2709 minWeggeforschtDie Transparenzdatenbank des DSASoziale Netzwerke sind nicht mehr wegzudenken. Für das Teilen von Urlaubserinnerungen mit Familie und Freunden, das Bewerben von Produkten, die öffentliche Teilnahme an politischen Diskussionen oder das Erlangen von Informationen aus aller Welt – diverse Plattformen stillen die unterschiedlichen Bedürfnisse ihrer Nutzer:innen. Es ist unbestreitbar, dass soziale Netzwerke viele positive Facetten aufweisen. Doch wo Licht ist, ist auch Schatten: Hetzer, Verschwörungstheoretiker oder organisierte Desinformationskampagnen finden in den gleichen sozialen Netzwerken ihre Opfer. Die Europäische Union (EU) will mit dem Digital Services Act (DSA) für mehr Kontrolle und Transparenz sorgen. Als Teil hiervon ist nun die Tran...2024-03-1311 minWeggeforschtMehr Datenschutz durch Google Topics?Schon seit längerem tüftelt Google an einem Nachfolger für die in Verruf geratenen Drittanbieter-Cookies. Die neue Technologie heißt Google Topics. Sie soll sowohl mehr Datenschutz bieten, als auch der neue Standard für personalisierte Werbung werden. Google Topics ist bereits im Chrome-Browser von Google enthalten und wird seit Jahresbeginn getestet. Wie die Technologie funktioniert und ob sie hält, was sie verspricht, das besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Klaus Palenberg und Marc-Philipp Geiselmann in dieser Folge. Weitere Informationen befinden sich im Infobrief-Recht vom April 2024.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Ou...2024-02-2812 minWeggeforschtChatkontrolleDer Vorschlag der Europäischen (EU) Kommission für eine Verordnung zur „Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern“ löste eine Flutwelle an Debatten aus. Die Auseinandersetzung zieht sich nunmehr bereits seit 18 Monaten in die Länge, eine Einigung ist nicht in Sicht. Zuletzt hat der EU-Innenausschuss im November 2023 gegen den Entwurf in seiner ursprünglichen Form gestimmt. In dieser Folge widmen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johanna Voget und Ole-Christian Tech dem Hintergrund des Gesetzgebungsvorhabens, seiner Ausgestaltung und der formellen sowie materiellen Kritik daran. DFN Infobrief Recht 02/2024.M...2024-02-1414 minWeggeforschtDatenschutz ist nicht TatenschutzEin Arbeitgeber filmt seinen Arbeitnehmer dabei, wie er vor Schichtbeginn seinen Arbeitsplatz und sogar das Werksgelände verlässt. Die Schicht lässt sich der Arbeitnehmer dennoch vergüten. Auf die Kündigung hin erhebt der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage. Beweisen kann der Arbeitgeber das Verlassen des Werksgeländes mit einer datenschutzrechtswidrig erstellten Videoaufzeichnung. Darf er sie als Beweismittel im Kündigungsschutzprozess verwenden?Dieser Fall ging bis zum Bundesarbeitsgericht. Dieses hat sich in seinem Urteil vom 29. Juni 2023 zu dem Aktenzeichen 2 AZR 296/22 dazu geäußert. Auf was das BAG achtet und welche Wertungen es dabei vornimmt, besprechen die wissenschaft...2024-01-3110 minWeggeforschtAnspruch auf eine Domain?Domaingrabbing bezeichnet das vorsorgliche Registrieren von Internet-Domainnamen, ohne dass der Domainname in einem inhaltlichen Bezug zu dem Registrierer steht. Möchte ein anderes Unternehmen diese Domain für eigene Zwecke nutzen, stellt sich die Frage, ob die vorherige Registrierung rechtswidrig war. In dieser Ausgabe von Weggeforscht setzen sich die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Klaus Palenberg und Johannes Müller mit der Praxis des Domaingrabbings auseinander und stellen ein BGH-Urteil zu ihrer namensrechtlichen Zulässigkeit vor.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2024-01-1717 minWeggeforschtSchadenersatz wegen Webscraping?Das Oberlandesgericht Hamm hat ein Grundsatzurteil zum sogenannten Scraping gefällt. Scraping, häufig auch Web Scraping oder Screen Scraping genannt, bezeichnet die Praxis, mit Hilfe von Programmen Informationen aus Webseiten auszulesen, also bildlich gesprochen zu „schürfen“. Das Gericht wurde in seiner Entscheidung ungewöhnlich deutlich und bejahte eine illegale Datenverarbeitung durch den Social Media Konzern. Ein ersatzfähiger Schaden lag jedoch nicht vor. Warum der Kläger in diesem Fall leer ausging und welche Lehren aus der Entscheidung für andere datenverarbeitende Stellen zu ziehen sind, erfahren Sie in unserer ersten Folge im Jahr 2024. In dieser Folge geben die w...2024-01-0308 minWeggeforschtSprache ist MachtDas Institut der freien Presse ist ein Grundpfeiler der Demokratie, gerät jedoch zunehmend in Gefahr. Auf der einen Seite häufen sich Angriffe auf Journalist:innen sowohl körperliche als auch digital im Netz. Auf der anderen Seite verbreiten einige Formate Fake-News, missachten die Anforderungen an eine zulässige Berichterstattung oder tragen dazu bei, dass populistische und radikale Gesinnungen in der Gesellschaft zunehmen. In dieser Folge widmen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Marc-Philipp Geiselmann in einem Ausblick den aktuellen Gesetzgebungsvorhaben der EU und Deutschlands zum Schutz der freien Presse, sowie den Grenzen zulässige...2023-12-2016 minWeggeforschtBetriebsrat als Datenschutzbeauftragter?Bereits 2011, also deutlich vor Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), war eine Frage unter Arbeitsrechtlern heftig umstritten: Dürfen betriebliche Datenschutzbeauftragte zugleich demBetriebsrat angehören? Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gab hierzujüngst in einem Vorabentscheidungsverfahren (k)eine Antwort. Dies veranlasste das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun seine bisherige Rechtsprechung zu revidieren. Doch welche Schlüsse lassen sich hieraus nun für private Betriebeund öffentliche Einrichtungen ziehen?In dieser Folge geben die wissenschaftlichen MitarbeiterKlaus Palenberg und Ole-Christian Tech einen Überblick über das komplexe Zusammenspiel von Bundesarbeitsgericht und europäischem Gerichthof und die Rechtslage nach dem Personalvertretungsrecht.Den ange...2023-12-0613 minWeggeforschtFaire Nutzung öffentlicher DatenDie EU möchte den freien Datenverkehr fördern. Zur Stärkung der Digitalwirtschaft sollen auch Daten öffentlicher Stellen zu fairen Bedingungen weiterverwendet werden können. In dieser Folge zeigen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Nicolas John auf, welche Pflichten bei der Verwendung von Daten im Besitz öffentlicher Stellen zu beachten sind.Zu dieser Thematik wird in der kommenden Januarausgabe 1/2024 des DFN-Infobrief Rechts hier ein ausführlicher Beitrag erscheinen.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2023-11-2211 minWeggeforschtDatenschutz im MetaverseEinigen bereitet es Sorge, andere begeistert der Hype: „Das Metaverse“ soll kommen - aber was es genau ist und was es für rechtliche Fragen mit sich bringt, ist in weiten Teilen noch offen. Grade vor dem Hintergrund der Datenmacht großer Plattformen, sorgt das Metaverse für neue Gefahren und rechtlichen Klärungsbedarf. In dieser Folge widmen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Klaus Palenberg dem Datenschutzrecht, seiner Anwendbarkeit und den Vorgaben, die es für die neue virtuelle Welt bereithält. Eine ausführliche Besprechung des Themas findet sich auch im DFN-Infobrie...2023-11-0817 minWeggeforschtReformbedarf fürs E-Lending?Die Praxis der Ausleihe von E-Books steht teilweise in der Kritik. Insbesondere die Abweichungen zu der Leihe von körperlichen Büchern werden bemängelt. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die Rechtslage zu der Ausleihe von körperlichen und digitalen Büchern vor und diskutieren einen Reformbedarf für die rechtliche Ausgestaltung des E-Lendings. Vertiefte Informationen zu der Thematik finden Sie hier in der Oktober-Ausgabe des DFN-Infobriefs.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2023-10-2510 minWeggeforschtMicky Maus und das UrheberrechtEnde 2023 läuft in den USA der urheberrechtliche Schutz für die Zeichentrickfigur „Mickey Mouse“ aus. Aus diesem Grund befassen sich in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Klaus Palenberg und Nicolas John mit den urheberrechtlichen Schutzfristen für deutsche und internationale Werke. Dabei werden neben den Grundsätzen des deutschen Urheberrechts auch die verschiedenen völkerrechtlichen Abkommen thematisiert und auf den urheberrechtlichen Schutz von Micky Maus angewendet.Ein Infobrief zu diesem Thema findet sich hier.Ein Transkript der Folge findet sich hier.Hinweis: Der musikalisc...2023-10-1112 minWeggeforschtDer europäische Raum für Gesundheitsdaten (EHDS)Die Datenstrategie der EU schafft ein neues Rechtsgebiet: das Datenwirtschaftsrecht. Während im Datenrecht bislang vor allem der Schutz von personenbezogenen Daten- und zuletzt auch die Sicherheit der Dateninfrastruktur im Vordergrund stand, zielen die neuen Rechtsakte (Data Act, Data Governance Act und die sektorspezifischen Datenräume) vor allem auf eine effiziente Datennutzung durch das Teilen von Daten. Es wird damit ein europäischer Binnenmarkt für Daten geschaffen. Der European Health Data Space (EHDS) ist der erste Datenraum dieser Art, spezifisch für den Gesundheitssektor. Die Vorgaben des EHDS werden in Zukunft die Forschung an Gesundheitsdaten maßgeblich prägen und...2023-09-2717 minWeggeforschtIT-Sicherheit bei digitalen Produkten - der Cyber Resilience Act im TrilogDas Thema IT-Sicherheit beschäftigt auch die EU-Kommission seit Jahren. Nach Stellungnahmen des Parlaments und des Rats im Juni und Juli 2023, befindet sich nun der sogenannte „Cyber Resilience Act“ im Trilogverfahren. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Klaus Palenberg und Johannes Müller stellen in dieser Folge den Gesetzesentwurf vor. Dabei werden die Ziele der Kommission ebenso beleuchtet, wie mögliche Auswirkungen auf Hersteller digitaler Produkte und Hochschulen.Zu diesem Thema ist im September auch ein Beitrag im DFN-Infobrief Recht erschienen.Ein Transkript der Folge findet sich hier.Musik: Kevin MacLeod...2023-09-1313 minWeggeforschtSieg für den Underdog! Die Entscheidung des EuGH in Sachen Bundeskartellamt vs. MetaIn dieser Folge besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Nicolas John das aktuelle Urteil aus Luxemburg zu dem Verfahren der deutschen Wettbewerbshüter gegen den Meta-Konzern. Bereits im August 2022 ging der Weggeforscht-Podcast in der Folge „Bundeskartellamt vs. Meta: Uppercut vom Underdog“ einzelnen Aspekten des Verfahrens nach, wie der Frage nach der Zuständigkeit des Bundeskartellamts für eine Prüfung von datenschutzrechtlichen Verstößen. Nun nehmen die beiden wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen der Forschungsstelle Recht die konkreten Feststellungen des EuGHs und die hieraus resultierenden Auswirkungen auf das Geschäftsmodell von Meta genau unter die Lupe.Vertiefend kann in der...2023-08-3015 minWeggeforschtEU-US Data Privacy FrameworkDie EU-Kommission hat einen Angemessenheitsbeschluss zum neuen Datenschutzrahmen zwischen der EU und den USA erlassen. In dieser Folge befassen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Klaus Palenberg mit den Folgen des Beschlusses und dem Inhalt des Abkommens mit den USA. Dabei werden insbesondere die Neuheiten im Vergleich zu den vorherigen, vom EuGH gekippten, Abkommen herausgearbeitet und die Auswirkungen auf die Praxis beleuchtet.Die angesprochene Folge „Darf ich Daten in die USA und Großbritannien übertragen?“ findet sich hier.Ein Transkript der Folge findet sich hier.Mu...2023-08-1615 minWeggeforschtDatenkontrolle in der CloudDigitale Souveränität ist zum politischen Entwicklungsziel geworden. Gerade im Bereich des Cloud-Computings steht häufig in Frage, wie Kontrolle über Daten effektiv ausgeübt werden kann. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Johannes Müller das Positionspapier der DSK zu Souveränen Clouds vor und diskutieren die hierin aufgestellten Kriterien.Das Positionspapier findet sich hier.Ein Transkript der Folge findet sich hier.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2023-08-0213 minWeggeforschtDas neue Datenrecht der EUVon Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über Digital Services Act (DSA), Digital Market Act (DMA) bis hin zu den sektorspezifischen Regulierungsansätzen wie den European Health Data Act (EHDS) - die EU Kommission hat in den letzten Jahren einen regelrechten Regulierungs-Tsunami für das doch immer noch recht neue Gebiet des Datenrechts ausgelöst, schließlich sollen die 20er Jahre des laufenden Jahrhunderts die digitale Dekade werden. In dieser Folge geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Nicolas John einen Überblick über verschiedene Regelwerke der europäischen Datenstrategie und erläutern, wie diese ineinander greifen. Der in der Folge erwähnte Beitr...2023-07-1916 minWeggeforschtHacks für mehr Cybersicherheit!In dieser Folge behandeln die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Klaus Palenberg das Thema White Hat Hacking. Die rechtliche Zulässigkeit solcher simulierter Cyberangriffe, die dazu dienen Sicherheitslücken im eigenen System ausfindig zu machen und zu beseitigen, wirft einige Fragen und Probleme auf. Diese werden eingehend untersucht und ausführlich besprochen.Ein Beitrag zum Thema findet sich ebenfalls in der Juli-Ausgabe des DFN-Infobrief Recht.Ein Transkript der Folge findet sich hier.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2023-07-0516 minWeggeforschtMehr Cybersicherheit durch die NIS-2-Richtlinie?Regelmäßige Cyberangriffe auf IT-Infrastrukturen sind zum Alltag einer digitalisierten Welt geworden. Hiermit steigt auch das Bedürfnis nach einem rechtlichem Rahmen, der zur Cybersicherheit verpflichtet. In dieser Folge informieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Johannes Müller über die EU-Gesetzgebung zur Herstellung eines einheitlichen Niveaus der IT-Sicherheit. Hierbei wird insbesondere der Inhalt der noch jungen NIS 2-Richtlinie diskutiert. Einen Beitrag zu der Thematik findet sich in der hier verlinkten Ausgabe des DFN-Infobrief Recht 04/2023.Ein Transkript der Folge findet sich hier.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und O...2023-06-2113 minWeggeforschtZurück zur Stechuhr?Nach dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts aus September 2022 geht das Thema Arbeitszeiterfassung wieder viral. Sind Arbeitgeber:innen nun verpflichtet, die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeitenden zu erfassen und wenn ja, wie ist das konkret umzusetzen? Wie sieht es künftig mit Vertrauensarbeitszeitmodellen aus? Sind nun endlich auch Maßnahmen des Gesetzgebers absehbar, um die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung zu normieren? Diese und weitere spannende Rechtsfragen beantworten die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Ole-Christian Tech. Der in der Folge erwähnte Beitrag im DFN-Infobrief Recht findet sich hier.Ein Transkript der Folge findet sich hier.2023-06-0715 minWeggeforschtWie kann ich digital unterschreiben?Welche digitalen Möglichkeiten bestehen, um ein Dokument rechtswirksam im digitalen Raum zu unterschreiben? In dieser Folge beschäftigen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Klaus Palenberg mit den elektronischen Signaturen nach der eIDAS-Verordnung. Aufbauend auf einem Vortrag auf der 17. Tagung der Nutzergruppe Hochschulverwaltung soll geklärt werden, wie sich die verschiedenen Signaturen unterscheiden, welche rechtlichen Wirkungen sie haben und wie Verwendende in der Praxis mit ihnen verfahren können.Die angesprochenen FAQ zu den rechtlichen Grundlagen elektronischer Signaturen finden Sie hier.Ein Transkript der Folge findet sich hier...2023-05-2420 minWeggeforschtWie schnell arbeiten meine Mitarbeitenden?Der Arbeitnehmerdatenschutz ist ein ständiges Thema im betrieblichen Alltag bei zahlreichen Unternehmen. Das Verwaltungsgericht (VG) Hannover hat sich in seiner Entscheidung (Az. 10 A 6199/20) mit dem Einsatz von Technologien durch Amazon beschäftigt, die es dem Unternehmen erlauben in seinem Logistikzentrum die Arbeitsgeschwindigkeit von Mitarbeitern zu überwachen. Hierbei hatte es die Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter mit den unternehmerischen Interessen von Amazon in Abwägung zu bringen. Welche Aspekte das Gericht hierbei zu berücksichtigen hatte, welche Rolle hierbei die Aufsichtsbehörde und der Betriebsrat spielten und weitere spannende Rechtsfragen beantworten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech in diese...2023-05-1011 minWeggeforschtDarf ChatGPT meine Hausarbeit schreiben?ChatGPT, DALL-E und künstliche Intelligenz im Allgemeinen sind derzeit nicht aus der Berichterstattung wegzudenken und faszinieren Experten und Laien weltweit. Mit der immer weiter um sich greifenden Nutzung von KI sind aber auch verschiedene rechtliche Fragen verbunden, besonders im Urheberrecht und Datenschutzrecht. In dieser Folge von „Weggeforscht“ informieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Johanna Voget über die rechtlichen und praktischen Probleme im Umgang mit den KI-Anwendungen speziell im Bereich der Wissenschaft und Forschung an Hochschulen. Ein Beitrag zu der Thematik findet sich in der hier verlinkten Ausgabe des DFN-Infobrief Recht 3/2023.Ein Transkript der Fo...2023-04-2617 minWeggeforschtAuskunftsanspruch nach Artikel 15 DSGVO – Der EuGH zum Umfang des AnspruchsDer EuGH hat am 12. Januar 2023 ein Urteil zum Umfang des Auskunftsrechts der betroffenen Person gefällt. In dieser Folge von „Weggeforscht“ berichten Johannes Müller und Klaus Palenberg über die Entscheidung, nach der ein Verantwortlicher sämtliche Dritte, an die er Daten weitergibt, konkret benennen muss. Wenn die betroffene Person das fordert, genügt es nicht, allein Kategorien von Empfängern zu benennen. Damit ergänzt diese Folge von „Weggeforscht“ die vorangegangene Folge vom 29. März 2023 um einen weiteren Aspekt des Auskunftsrechts.Das Urteil im Volltext gibt es hier.Ein Transkript d...2023-04-1212 minWeggeforschtAuskunftsanspruch nach Artikel 15 DSGVO - Reichweite, Daten Dritter und praktische FallstrickeDer Auskunftsanspruch nach Art. 15 der DSGVO normiert das zentrale Auskunftsrecht einer betroffenen Person hinsichtlich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten. Die Reichweite des Auskunftsanspruchs der betroffenen Person nach Art. 15 DSGVO war zuletzt vielfach Gegenstand der Diskussion in Praxis und Rechtsprechung.
Welche rechtlichen und praktischen Fallstricke sich jedoch im Alltag bei der Bearbeitung von Anfragen der betroffenen Person ergeben, wird dabei nicht immer ausreichend beleuchtet. Wie kann der Verantwortliche sicherstellen, dass er die Daten an den wahren Betroffenen herausgibt? Wie kann er sicherstellen, dass keine Daten Dritter bei der Herausgabe verletzt werden? Diese und weitere spannende Rechtsfragen beantworten die w...2023-03-2910 minWeggeforschtDer AI Act – Die Pläne der EU-Kommission zur Regulierung künstlicher IntelligenzDie EU möchte eines der weltweit ersten Gesetze zur umfassenden Regulierung künstlicher Intelligenz schaffen. Schon im April 2021 hatte die EU-Kommission daher den ersten Entwurf einer Verordnung vorgelegt. Im Dezember 2022 hat der Rat der EU nun seine Position zu diesem Entwurf veröffentlicht - mit einigen brisanten Änderungsvorschlägen in Bezug auf den Einsatz von KI für die wissenschaftliche Forschung. In dieser Folge von „Weggeforscht“ informieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Klaus Palenberg über das geplante Gesetz und geben einen Ausblick auf das weitere Gesetzgebungsverfahren. Ein Beitrag zu der Thematik findet sich in DFN-Infobrief Recht 1/2023 hier.2023-03-1519 minWeggeforschtRechtliche Fragen rund um MastodonNachdem Elon Musk Twitter im Oktober 2022 übernommen hatte, kündigten viele Nutzer ihr Konto und wanderten ab zu anderen sozialen Netzwerken. Für viele Nutzer führt die Suche nach einem alternativen Microbloggingdienst direkt zu der dezentralen Plattform Mastodon. Mastodon ist Teil eines größeren Verbundes dezentraler Netzwerke, dem sogenannten Fediverse. In dieser Folge von „Weggeforscht“ erläutern die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John, Johannes Müller und Justin Rennert die Funktionsweise von Mastodon und analysieren, wer für Rechtsverletzungen haftet. In der Ausgabe DFN-Infobrief Recht 2/2023 findet sich ein Beitrag zu der Thematik.Ein Transkript...2023-03-0121 minWeggeforschtWie war das noch genau mit der Plattformhaftung?Im August 2022 setzte sich bereits eine Folge unter dem Titel „Können Plattformen Täter sein?“ mit der urheberrechtlichen Haftung von Plattformen auseinander. In dieser neuen Folge vertiefen die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Klaus Palenberg das Thema und erläutern hierzu das Zusammenspiel der Rechtsprechung des EuGH und BGH zur Störer- und Täterhaftung mit der DSM Richtlinie, sowie den Rückgriff auf Netzsperren als ultima ratio.Siehe hierzu auch den Beitrag und die Kurzmitteilung im hier verlinkten DFN-Infobrief Recht 12/2022.Ein Transkript der Folge findet sich hier....2023-02-1514 minWeggeforschtIst der Widerruf einer E-Mail möglich?Sei es im privaten Umfeld oder im beruflichen Bereich, E-Mails bestimmen unseren Alltag. Doch obwohl täglich weltweit Milliarden E-Mails versendet werden, ist die Rechtsprechung hierzu in Deutschland noch gar nicht stark ausgeprägt. Das hat sich jetzt mit der Entscheidung des BGH zum Zugang von E-Mails etwas geändert. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Nicolas John besprechen in dieser Folge die rechtlichen Grundlagen des postalischen Zugangs von Angeboten und zeigen die Unterschiede zum Versand von E-Mails anhand des Urteils auf. Dabei veranschaulichen sie, welche Auswirkungen rechtliche Grundlagen im Alltag haben und wie sich das am En...2023-02-0116 minWeggeforschtWie weit reicht der datenschutzrechtliche Löschanspruch?Der EuGH hat am 27. Oktober 2022 ein Urteil zur Reichweite des Anspruch auf Löschen gefällt. In dieser neuen Folge berichten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Klaus Palenberg über die Entscheidung, dass jeder Verantwortliche dieses Begehren an sämtliche andere Verantwortliche weiterzugeben hat. Dies gilt nicht nur für diejenigen, an die er die Daten weitergegeben hat, sondern auch für diejenigen, von denen er die Daten vormals selbst erhalten hat. In diesem Zusammenhang wird auch ein kurzer Überblick über das Betroffenenrecht nach Art. 17 DSGVO im Ganzen gegeben.Der zu der Folge passende Infobrief ist hier zu f...2023-01-1814 minWeggeforschtDürfen bzw. müssen Prüflinge online überwacht werden?Im Rahmen der Corona-Pandemie schwappten die bisher in weiten Teilen nur im Ausland üblichen E-Prüfungen nach Deutschland. Bequem und ohne Ansteckungsrisiko konnten Studierende so von Zuhause aus Prüfungen ablegen. Zum Erhalt der schon verfassungsrechtlich anzuknüpfenden prüfungsrechtlichen Chancengleichheit sind allerdings auch bei digitalen Prüfungen Überwachungsmaßnahmen durchzuführen. Wie weit diese im Lichte des Datenschutzrechtes gehen dürfen, besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Owen Mc Grath und Nicolas John in dieser Folge.Der erwähnte Aufsatz zu diesem Thema ist hier (€) zu finden (ZD 2021, 80).Der erwähnte Infobrief von Justin Rennert zur gesetzlichen Um...2023-01-0426 minWeggeforschtWas kostet ein Datenschutzverstoß?Die DSGVO sieht vor, dass Datenschutzverstöße nicht nur durch die zuständige Aufsichtsbehörde geahndet werden, sondern dass betroffene Personen auch Schadensersatzansprüche geltend machen können. Diese Schadensersatzansprüche gewinnen in der Praxis zunehmen an Relevanz. In dieser Podcastfolge besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Johannes Müller die Systematik des datenschutzrechtlichen Schadensersatzanspruches und gehen hierbei insbesondere auf den Ersatz von immateriellen Schäden ein.Den in der Folge erwähnten Infobrief können Sie hier finden (DFN-Infobrief Recht 12/2022 ab Seite 6).Ein Transkript der Folge findet sich hier.2022-12-2113 minWeggeforschtNeues Kapitel in der Geschichte der VorratsdatenspeicherungMitte September hat der EuGH erneut eine Entscheidung in Sachen Vorratsdatenspeicherung getroffen. In dieser neuen Folge berichten die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Johanna Voget und Klaus Palenberg über das Urteil, nach dem eine gezielte und anlasslose Speicherung, wie sie nach derzeitiger deutscher Regelung vorgesehen ist, nicht mit dem Europarecht vereinbar ist. Es werden zudem die Spielräume aufgezeigt, die nach der Entscheidung aus Luxemburg für den Gesetzgeber verbleiben und erste politische Lösungsansätze beleuchtet.Der zu der Folge passende Infobrief ist hier zu finden (DFN-Infobrief Recht 11/2022 ab Seite 10) und das Urteil im Volltext hier....2022-12-0715 minWeggeforschtWie offen sind die Daten der Verwaltung?Schon vor längerer Zeit haben die Europäische Union und nationale Gesetzgeber erkannt, welches Potential Daten bürgen, die durch staatliche Einrichtungen generiert wurden. Nicht nur im unternehmerischen Bereich, sondern auch in der Forschung ist der unkomplizierte Zugriff auf staatliche Daten von enormer Relevanz. Unter dem Begriff „Open Data“ werden solche Daten zusammengefasst, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. In dieser Folge von „Weggeforscht“ sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Owen Mc Grath über „Open Government Data“ und darüber, wie der Zugang zu staatlichen Daten auf europäischer und nationaler Ebene geregelt ist.Ein Transk...2022-11-2319 minWeggeforschtWie steht es um den Schutz der Beschäftigtendaten? (Teil 2)Rund um das Thema des Beschäftigtendatenschutzes gibt es viele weitere rechtliche Streitigkeiten und offene Fragen. Im zweiten Teil unserer Doppelfolge zum Schutz der Beschäftigtendaten geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Johannes Müller einen Überblick über praktisch relevante Themen, wie den Schadensersatzanspruch nach der DSGVO bei Datenschutzverstößen in Arbeitsverhältnissen, die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Arbeitszeiterfassung, die Vereinbarkeit der nationalen Vorschriften zur Kündigung des Datenschutzbeauftragten mit den Vorgaben der DSGVO und zuletzt den Auskunfts- und Kopieherausgabeanspruch der Beschäftigten hinsichtlich ihrer personenbezogenen Daten aus der DSGVO.Zu diesen Themen finden Sie vertie...2022-11-0912 minWeggeforschtWie steht es um den Schutz der Beschäftigtendaten? (Teil 1)Der Beschäftigtendatenschutz sorgt fast täglich für neue Schlagzeilen. Sei es mit Problemen bei der Arbeitszeiterfassung, den Auskunftsansprüchen oder einfach den Voraussetzungen für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten. Weil der Themenkomplex so umfangreich ist, gibt die Forschungsstelle Recht im DFN diesmal hierzu eine Doppelfolge zum aktuellen Stand des Beschäftigtendatenschutzes.Der erste Teil der Doppelfolge beschäftigt sich mit den Vorlagefragen des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vor dem EuGH. Das Verfahren dreht sich im Kern um die Anwendbarkeit einer datenschutzrechtlichen Erlaubnisnorm aus Hessen, welche im konkreten Verfahren die Nutzung von Videokonferenzsoftware an Schulen ohne die Einwilli...2022-10-2618 minWeggeforschtAnti-SLAPP-Richtlinie - Die EU gegen strategische Einschüchterung von JournalistenIn den letzten Jahren haben sich die Arbeitsbedingungen für Journalist:innen an vielen Orten auf der Welt verschlechtert. Hierfür gibt es offensichtliche Beispiele: China oder Russland, wo eine neutrale, staatsferne Berichterstattung praktisch nicht möglich ist und der Staat kritische Journalist:innen systematisch verfolgt. Aber auch in der EU ist die Arbeit von Journalist:innen immer größeren Risiken ausgesetzt. Ein Faktor, der diese bei ihrer Arbeit erheblich behindert, sind sogenannte SLAPP-Verfahren: Strategic Lawsuits Against Public Participation. Auf Deutsch könnte man dies mit „Strategische Einschüchterungsklagen“ übersetzen. Es handelt sich hierbei um Gerichtsverfahren, die nur mit dem Z...2022-10-1214 minWeggeforschtAuch Beamte haben PrivatlebenAnfang August hatte der EuGH eine Entscheidung zu einem litauischen Gesetz zu treffen, welches vorsah, dass Mitarbeiter:innen des öffentlichen Dienstes private Informationen preisgeben mussten. Auch in Deutschland hat das Urteil Auswirkungen. Daher besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Owen Mc Grath und Klaus Palenberg in dieser Folge, inwieweit diese Daten auf den Behördenseiten veröffentlicht werden durften. Bei dieser Frage ging es zum einen um die Grenzen zulässiger Datenverarbeitung und zum anderen um die Reichweite des Schutzes besonders sensibler personenbezogener Daten.Der in der Folge erwähnte Beitrag im DFN-Infobrief Recht ist hier zu finden (DFN-Infobrief Recht...2022-09-2816 minWeggeforschtSchluss mit dem BußgeldrouletteDer Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat vielfach erwartete Leitlinien veröffentlicht, die nationale Aufsichtsbehörden dabei unterstützen sollen, einheitliche Bußgelder für Datenschutzverstöße zu verhängen. Hintergrund dieser Leitlinien ist der weitreichende Spielraum, den die DSGVO den Aufsichtsbehörden bei der Verhängung von Bußgeldern einräumt. Dieser kann zu starken Unterschieden bei der möglichen Bußgeldhöhe führen. In dieser Folge von „Weggeforscht“ setzen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Nicolas John mit den Vorschlägen der Leitlinien auseinander, wie die Bußgeldern bemessen werden sollen.Der in der Folge angekündigte B...2022-09-1412 minWeggeforschtBundeskartellamt vs. Meta: Uppercut vom UnderdogMissbraucht das Unternehmen Meta seine marktbeherrschende Stellung durch die umfassende Sammlung von Daten seiner Nutzer? Und darf das Bundeskartellamt mit datenschutzrechtlichen Anordnungen gegen den Konzern vorgehen? Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Owen Mc Grath sprechen in dieser Folge über den Streit zwischen den deutschen Wettbewerbshütern und dem Digital-Giganten, der derzeit dem EuGH in einem Vorabentscheidungsverfahren vorliegt. In der Ausgabe des DFN-Infobrief Recht 9/2022 wird das Thema mit weiteren Nachweisen vertieft.Ein Transkript der Folge findet sich hier.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)2022-08-3110 minWeggeforschtDarf ich Daten in die USA und Großbritannien übertragen?Das Bundesarbeitsgericht hat im Mai 2022 ausdrücklich festgestellt, dass ein Arbeitgeber seinen Betriebsrat beteiligen muss, wenn er möchte, dass seine Arbeitnehmer mit Microsoft 365 arbeiten. Doch welche Hürden bestehen sonst noch bei der Verwendung von Office Software? Anhand dieser viel genutzten Anwendungen setzen sich in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Klaus Palenberg mit der Datenübermittlung in Nicht-EU-Länder auseinander. Dabei werden insbesondere der Datenaustausch in die USA und nach Großbritannien thematisiert und auf die verschiedenen Möglichkeiten, wie dieser datenschutzgerecht erfolgen kann, eingegangen.Die in den Ausführungen angesprochenen Infobriefe zur datensch...2022-08-1719 minWeggeforschtKönnen Plattformen Täter sein?Anfang Juni 2022 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung, inwieweit Plattformen wie YouTube bei urheberrechtlichen Verstößen ihrer Nutzer haften können. Im Vorgang zu dieser Entscheidung hatte der BGH dem Gerichtshof der europäischen Union (EuGH) mehrere Fragen zur Plattformhaftung vorgelegt. Das aktuelle Urteil setzt die im Jahr 2021 erschienene Einordnung des EuGH um. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Owen Mc Grath besprechen in dieser neuen Folge die relevanten Entscheidungen und beleuchten die gesamte Thematik der „Störer- und Täterhaftung“.Die in der Folge erwähnte Kurzmitteilung findet sich im hier verlinkten DFN-Infobrief Recht 7/2022.2022-08-0320 minWeggeforschtWhistleblowing - Der Entwurf eines HinweisgeberschutzgesetzesIn einer neuen Folge des Podcast „Weggeforscht“ der Forschungsstelle Recht im DFN sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Johanna Voget über den Referentenentwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern.Hintergrund der Gesetzgebung sind die aktuellen Whistleblowing-Fälle, wie der Wirecard-Skandal, die Cum-Ex-Geschäfte und die Facebook Enthüllungen zum Umgang mit Falschinformationen und Hassrede. Hinweisgerberinnen und Hinweisgeber leisten einen wichtigen Beitrag zur Aufdeckung von Missständen in Unternehmen mit teils immensen wirtschaftlichen, politischen oder gesellschaftlichen Konsequenzen. In der Vergangenheit gab es oft Fälle, in denen Hinweisgeber infolge einer Meldung oder Offenlegung von Missst...2022-07-2020 min
WeggeforschtDie Strafbarkeit des digitalen HausfriedensbruchsKriminalität macht bekanntermaßen auch vor dem Internet keinen Halt. Schon jetzt sind Hasskommentare und Drohungen in sozialen Netzwerken allgegenwärtig. Doch nicht nur Taten gegen die persönliche Ehre nehmen im digitalen Raum weiter zu, sondern auch Angriffe gegen Unternehmen und Einrichtungen werden immer häufiger wahrgenommen. So sind DDoS-Angriffe oder Verschlüsselungstrojaner auch für IT-Laien keine völlig unbekannten Begriffe mehr. Aufgrund dieser Entwicklungen legte der Bundesrat nach hessischer Initiative dem Bundestag einen Gesetzesentwurf zur Strafbarkeit des „Digitalen Hausfriedensbruchs“ vor. Die Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen Nicolas John und Johanna Schaller diskutieren in dieser Folge von Weggeforscht nicht nur die Hint...2022-07-0612 minWeggeforschtWas haben Schriftarten mit Datenschutz zu tun?Der Dschungel der rechtlichen Vorgaben beim Aufbau einer Webseite wird für Webseitenbetreibende jetzt noch dichter: Das Landgericht München I hat in einem Urteil vom 20. Januar 2022 (Az.: 3 O 17493/20) entschieden, dass die Verwendung von dynamischen Fonts ohne entsprechende Rechtsgrundlage aus der DSGVO zu einem Schadensersatzanspruch der betroffenen Person führen kann. Anhand dieses Urteils besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Justin Rennert in dieser Folge die datenschutzrechtlichen Risiken bei der Einbindung von dynamischen Fonts in eine Webseite und geben einen Ausblick auf die Auswirkungen für Anwendende hieraus.Wer sich vertiefend mit dem Urteil und seinen Folg...2022-06-2217 minWeggeforschtDer Data Act – EU-Kommission schlägt Datengesetz vorIm Rahmen der europäischen Datenstrategie hat die EU-Kommission Ende Februar 2022 einen Vorschlag für ein europäisches Datengesetz unterbreitet. Mit diesem möchte die Kommission den Rahmen für einen fairen Datenaustausch in der EU schaffen. Hierzu sollen die Nutzenden von beispielsweise IoT-Geräten Zugang zu den von Ihnen geschaffenen Daten erhalten, KMU gegenüber den großen Gatekeepern gestärkt werden und Behörden in Notfallsituationen Zugriff auf Daten des Privatsektors erhalten. In dieser Folge von „Weggeforscht“ geben Johanna Schaller und Klaus Palenberg einen Überblick über die vielfältigen Regelungen des vorgeschlagenen Data Acts, aber ebenso einen Einblick in die a...2022-06-0811 minWeggeforschtDMA und DSA – EU-Institutionen einigen sich auf „digitales Grundgesetz“Nach politisch umkämpften Verhandlungen einigten sich EU-Parlament und EU-Ministerrat im März und April 2022 auf endgültige Fassungen des Digital Markets Act (DMA) und des Digital Services Act (DSA). Der DMA soll große Online-Plattformen regulieren und für den Wettbewerb öffnen. Der DSA dient unter anderem der Bekämpfung rechtswidriger Inhalte im Internet. Einige Kommentatoren sehen in diesen Gesetzespaketen gar ein neues „digitales Grundgesetz“ auf europäischer Ebene. In dieser Folge von „Weggeforscht“ geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter Owen Mc Grath und Justin Rennert einen Überblick über die vielfältigen Regelungen der Gesetzespakete in ihrer endgültigen Fassung.Ein...2022-05-2522 minWeggeforschtRenate Künast und das BVerfGIn dieser ersten Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Johanna Schaller und Nicolas John über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Hasskommentare gegen Renate Künast auf Facebook. Das Gericht konkretisiert in seiner Entscheidung die Maßstäbe für die Feststellung, ob die Kommentare auf dem sozialen Netzwerk in einer Abwägung der Rechtsgüter und Interessen der Parteien das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Politikerin verletzen und eine strafbare Beleidigung iSd § 185 StGB darstellen und stärkt die Position von Opfern digitaler Kommunikation.Wer sich vertiefend über die Einzelheiten des Urteils informieren möchte, findet in der April Ausgab...2022-05-1113 minWeggeforschtTrailer WeggeforschtWillkommen zu Weggeforscht - dem Podcast der Forschungsstelle Recht im DFN! Ab sofort informiert die Forschungsstelle Recht im DFN am ITM in Münster unter der Leitung von Prof. Dr. Thomas Hoeren knapp und verständlich über für Hochschulen und Forschungseinrichtungen relevante juristische Entwicklungen. Ob Urheberrecht, Datenschutzrecht oder allgemeines Zivilrecht - regelmäßig werden in neuen Folgen scheinbar komplexe Themen anschaulich und sachlich aufbereitet und diskutiert.Den DFN-Infobrief Recht und weitere Informationen zur Forschungsstelle Recht im DFN finden Sie hier, weitere Informationen zum ITM hier.Ein Transkript des Trailers findet sich hier.2022-05-0601 min
Rechtspodcast des ITM-Münster(Deutsch) Podcast: Die Forschungsstelle Recht im DFN – Wer wir sind und was wir tunSorry, this entry is only available in German.2018-12-0407 minRechtspodcast des ITM-MünsterPodcast: Die Forschungsstelle Recht im DFN – Wer wir sind und was wir tunIn einer neuen Folge des ITM-Podcasts stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter der zivilrechtlichen Abteilung Matthias Mörike und Armin Strobel die Forschungsstelle Recht im Deutschen Forschungsnetz (DFN) vor. Die Forschungsstelle Recht im DFN beging im Sommer diesen Jahres ihr 20-jähriges Jubiläum.2018-12-0407 min