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Examenskurs EuroparechtWissen 13 / Fall 10 - Europäisches Grundrechtedreieck (EMRK, GRCh, GG)Die Folge stellt das praktische Zusammenwirken von drei Grundrechtsordnungen, den Grundrechten des Grundgesetzes, der EU-Grundrechte-Charta und der Europäischen Menschenrechtskonvention, in den Mittelpunkt. Fall 10 übersetzt die Thematik in drei kleinere Sachverhalte, in denen es um die Auslieferung von Menschen zur Strafverfolgung und -vollstreckung geht. 2024-06-1937 min
Examenskurs EuroparechtWissen 12 / Fall 9 - EMRK in der deutschen RechtsordnungDie Folge stellt die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in den Mittelpunkt. Es geht um deren Einbeziehung und Berücksichtigung durch deutsche Behörden und Gerichte sowie Gesetzgeber. Ein Schwerpunkt liegt auf der Leit- und Orientierungswirkung von Entscheidungen des Menschenrechtsgerichtshofs (EGMR), die Fall 9 mit dem bekannten Dossier des Beamtenstreikverbots aufgreift. 2024-06-1833 min
Examenskurs EuroparechtWissen 11 / Fall 8 - UnionsbürgerschaftDie Folge stellt die Unionsbürgerschaft in den Mittelpunkt. Besondere Aufmerksamkeit erhält die EuGH-Rechtsprechung (Rs. Rottmann, Tjebbes, Ruiz Zambrano), die deren Anwendungsbereich erweitert hat und bei einem Verlust der Staatsangehörigkeit die Mitgliedstaaten zu einer unionsbezogenen Verhältnismäßigkeitprüfung verpflichtet. Fall 8 greift diese Konstellation im Rahmen einer Anfechtungsklage auf. 2024-06-1731 min
Examenskurs EuroparechtWissen 10 / Fall 7 - Vorlagepflicht nationaler GerichteDie Folge befasst sich mit der Vorlagepflicht nationaler Gerichte gegenüber dem EuGH und den dafür maßgeblichen CILFIT-Kriterien. Fall 7 nimmt diese Thematik auf und hat eine Vertragsverletzungsklage zum Gegenstand, mit der die Nichtvorlage eines deutschen Fachgerichts sanktioniert werden soll. 2024-06-1632 min
Examenskurs EuroparechtWissen 9 / Fall 6 - unm. Richtlinien-Anwendung / AmtshaftungIm Mittelpunkt der Folge steht die unmittelbare Anwendbarkeit der Richtlinie, deren Voraussetzungen und die Rechtsfolge - der 6. Fall nimmt einer der Konstellationen auf. Ergänzt wird das Tableau um den unionsrechtlichen Staatshaftungsanspruch, den der EuGH in der Rs. Francovich zu Beginn der 1990er Jahre entwickelt hat. 2024-06-1432 min
Examenskurs EuroparechtWissen 8 / Fall 5 - Integrationsgrenzen (ultra vires-/Identitätskontrolle)Die 8. Folge stellt die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration in den Mittelpunkt und behandelt die Konzepte von der ultra vires- und Identitätskontrolle sowie des Solange-Vorbehalts. Der Fall 5 greift die Identitätskontrolle im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde auf, in der es um das Handeln einer an die EU-Agentur Frontex abgeordneten deutschen Polizeibeamtin geht. 2024-06-1239 min
Examenskurs EuroparechtWissen 7 / Fall 4 - Dogmatik der Unionsgrundrechte (GRCh)Die Folge behandelt die Unionsgrundrechte, speziell die Charta der Grundrechte und deren Anwendungsbereich (Art. 51 GRCh). Die Hörer machen im Rahmen des Falles 4 erste Bekanntschaft mit der Recht-auf-Vergessen-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. 2024-06-1136 min
Examenskurs EuroparechtWissen 6 / Fall 3 - Integrationsfreundlichkeit des GrundgesetzesDie Folge ist der Integration auf der Grundlage von Art. 23 GG gewidmet, zentrale Begriffe sind das "Integrationsprogramm" und die "Integrationsverantwortung", die in Fall 6 im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum Übereinkommen über das Europäische Patentgericht eine tragende Rolle haben.2024-06-1036 min
Examenskurs EuroparechtWissen 5 / Fall 2 - GrundfreiheitenDie Folge behandelt die Grundfreiheiten und bringt den Fall 2 zur Warenverkehrsfreiheit dazu, bei dem es sich um eine Abwandlung der berühmten Rechtssache Schmidberger handelt. 2024-06-0533 min
Examenskurs EuroparechtWissen 4 / Fall 1 - BeihilfeaufsichtDie Folge hat die Grundzüge der Beihilfeaufsicht des EU-Rechts zum Gegenstand, zum einen mit einem Wissensmodul zum anderen mit dem 1. Fall. Es geht um die von der Kommission angeordnete Rückforderung einer nichtnotifizierten Subvention und die zwei dagegen gerichteten Nichtigkeitsklagen. 2024-05-1618 min
Examenskurs EuroparechtWissen 3 - Überblick Verfahren vor dem EuGHDas Wissensmodul 3 enthält die Grundlagen zum Rechtsschutz in der EU vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH, EuG) sowie einen Überblick zu den drei wichtigsten Verfahrensarten: Nichtigkeitsklage, Vertragsverletzungsverfahren und Vorabentscheidungsersuchen. 2024-05-1513 min
Examenskurs EuroparechtWissen 2b - Rechtsquellen und Handlungsformen des UnionsrechtsDie Folge 2b enthält Grundlagenwissen über die Rechtsquellen des Unionsrechts (Primär-, Sekundär- und Tertiärrecht), die Handlungsformen (etwa Verordnung und Richtlinie) sowie über das Rechtsetzungsverfahren (ordentliche Gesetzgebung, Trilog). 2024-05-1512 min
Examenskurs EuroparechtWissen 2a - Supranationalität und MehrebenensystemDie Folge enthält Grundlagenwissen über die Supranationalität (unmittelbare Anwendbarkeit und Anwendungsvorrang) des EU-Rechts und das Mehrebenensystem sowie die Prüfungsrelevanz dieser Fragen.2024-05-1513 min
Examenskurs EuroparechtStart und Wissen 1Die erste Folge der 2. Edition (2024) enthält eine Einführung (was soll der Kurs?) und den Inhalt des Wissensmoduls 1 - der institutioneller Rahmen der Europäischen Union und die EU-Organe. 2024-05-1323 min
Spruchreif | Jurafuchs Podcast70 Jahre Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl - mit Prof. Frank Schorkopf | Wie kam es zur Gründung der ersten Europäischen Gemeinschaft? Welche Lehren hält die EGKS für die heutige europäische Integration bereit?Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) ist die erste Europäische Gemeinschaft und der Grundstock der institutionalisierten europäischen Einigung. Sie wurde vor 70 Jahren - am 23. Juli 1952 - gegründet: ein guter Anlass, auf die Anfänge der europäischen Idee und die Zeit der Gründung der EGKS zurückzuschauen und zu fragen, was die EGKS uns heute noch zu sagen hat. Professor Frank Schorkopf, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht an der Georg-August-Universität Göttingen und Gastgeber des Podcasts „Europas Weg“, nimmt uns mit zu den Anfängen der europäischen E...2023-01-0651 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 25: Was soll das alles bedeuten? - SchlussfolgerungenDie letzte Folge des Podcasts bindet die über 24 Folgen ausgelegten Fäden zusammen, zieht Schlussfolgerungen, streift die Gegenwart und gibt einen Ausblick in Form eines Zukunftsszenarios 2030.
Der Podcast bringt eine Collage von Originalzitate aus den Folgen 1 bis 24.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu2021-07-1523 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 24: Der Große SprungIn einer Verfassungsgeschichte der EU darf der Vertrag über eine Verfassung für Europa nicht fehlen. Wer die bisherigen Podcastfolgen gehört hat, weiß um die zahllosen Konstitutionalisierungsversuche einer Politischen Union seit den 1950er Jahren. Der Verfassungsvertrag steht deshalb im Mittelpunkt der 24. Folge, auch wenn der Zeitabstand zu den Ereignissen zwischen 2001 und 2005 noch gering ist und die wissenschaftliche Aufarbeitung erst begonnen hat.
Einzelheiten sind der Vertrag von Nizza, die Humboldt-Rede, die Erklärung von Laeken, der Konvent sowie das erfolglose Ratifikationsverfahren und die Kontroversen um die Präambel des Verfassungsvertrages.
Der Podcast bringt u.a. Origin...2021-07-0132 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 23: EuroparechtswissenschaftIn der 23. Folge geht es um die Rolle und die Bedeutung der Europarechtswissenschaft. Die Rechtswissenschaft hat die europäische Einigung von Beginn an, etwa durch das Mitwirken in Verhandlungsdelegationen, begleitet. Die etablierten Teilfächer, besonders die Völkerrechtswissenschaft nahmen sich der neuen Organisationen an. Allerdings formte sich auch rasch eine Gegenströmung, die das Neue im Rahmen eigenständiger Strukturen behandelt wissen wollte. Die Politik erwartete von der Rechtswissenschaft einen positiven Beitrag und begann die Entstehung einer Europarechtswissenschaft zu fördern.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu2021-05-2122 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 22: VersteinerungenDie 22. Folge hat die Änderung der vertraglichen Grundlage der Europäischen Union zum Gegenstand. Sie geht den Fragen nach, weshalb die Europäische Union ihre Vertragsgrundlagen nur unter großen Anstrengungen ändern kann und wie sie die politischen Risiken in der Praxis zu vermeiden sucht.
Im Detail geht um Regierungskonferenzen und die Konventsmethode, um Referenden und Ratifikationen in den Mitgliedstaaten, um Supranationalität und Intergouvernementalität Es wird die Kette von Änderungsverträgen seit der Einheitlichen Europäischen Akte bis zum Vertrag von Lissabon in den Blick genommen.
Der Podcast enthält Originalzitate u.a. von Ja...2021-05-0627 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 21: Der TempelIn der 21. Folge geht es um den Vertrag von Maastricht. Mit dem Vertrag gründeten die Mitgliedstaaten die Europäische Union und einigten sich auf die gemeinsame Währung. Vielen gilt "Maastricht" als bedeutendster Schritt der europäischen Integration – die Folge beantwortet die Frage, ob das so ist.
Im Detail geht es um die Vorgeschichte der beiden Regierungskonferenzen von 1990, den Delors-Bericht, die Zäsur der deutschen Einheit, die Inhalte der Politischen Union, das Säulenmodell der EU, die Aufnahme der ehemaligen DDR in die Gemeinschaften, die Ratifikationsprobleme und die endgültige Klärung der Sitzfrage für die Organ...2021-04-2222 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 20: Die AkteDie 20. Folge stellt die Einheitliche Europäische Akte aus dem Jahr 1986 vor. Sie ist die erste substantielle Änderung der Römischen Verträge und der Auftakt einer Kette von Vertragsreformen.
Im Detail geht es um die Genscher-Colombo-Initiative, die Feierliche Erklärung von Stuttgart, um die erste Delors-Kommission und ihr Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes sowie um eine nahezu unbekannte Episode, das italienische Referendum von 1989 für eine europäische Verfassunggebung. Hinter allem steht das Ziel einer Europäischen Union.
Der Podcast enthält Originalzitate von Arthur Cockfield und Jacques Delors.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu2021-04-0823 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 19: Four FreedomsIn der 19. Folge geht es um die Grundfreiheiten des Binnenmarktes. Antworten gibt es auf die Frage, wie sie entstanden sind und welche Rolle Gerichtshof und Kommission bei deren Entwicklung spielten.
Es geht im Detail um die Verhandlungen über die Montanunion und die Europäische Politische Gemeinschaft, um die Unterscheidung von negativer und positiver Integration, das Urteil in der Rechtssache Cassis de Dijon, den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung und die Parallele von Grundrechten und Grundfreiheiten.
Der Podcast enthält Originalzitate von Franklin D. Roosevelt und aus Werbevideos des Europäischen Parlaments zum Binnenmarkt.
2021-03-2525 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 18: Spinellis TraumDie 18. Folge beleuchtet den Plan einer Gründung der Europäischen Union unter politischer Führung des Europäischen Parlaments. Der Kopf hinter dem Vorhaben zu Beginn der 1980er Jahre war der italienische Politiker Altiero Spinelli. Einzelheiten sind das Manifest von Ventotene, der Club Crocodile, das politische Momentum nach der ersten Direktwahl des EP, die Rolle des Institutionellen Ausschusses, die wesentlichen Vertragsinhalte sowie sein weiteres Schicksal, in dem der Dooge-Ausschuss noch eine Nebenrolle hat.
Der Podcast enthält Originalzitate natürlich von Altiero Spinelli und von Piet Dankert.
Literaturhinweis unter www.schorkopf.eu2021-03-1125 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 17: WährungsambitionenIm Mittelpunkt der 17. Folge stehen die Vorhaben für eine Wirtschafts- und Währungsunion in den 1970er Jahren, die nicht mit dem Euro, sondern mit dem ECU im Europäischen Währungssystem enden.
Einzelheiten sind das Wechselkursproblem im Gemeinsamen Markt, der Europäische Wechselkursmechanismus ("the snake in the tunnel") der Werner-Bericht, das Scheitern dieser Ansätze und der zweite intergouvernementale Anlauf des Europäischen Rates im Jahr 1978, der zum Europäischen Währungssystem führt.
Der Podcast enthält Originalzitate von Jean Rey, Hans Tietmeyer, Niels Thygesen sowie von Helmut Kohl und Jacques Delors.
Literatur...2021-02-2526 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 16: Der Europäischer Rat als „collective European leadership“Die 16. Folge nimmt den Europäischen Rat in den Blick. Seit Mitte der 1960er erdacht, tagte er 1975 erstmals und ist seitdem zum politischen Leitorgan der Europäischen Union geworden.
Einzelheiten sind die Motive für die Gründung des Gremiums, die Initiative des französischen Staatspräsidenten Giscard d’Estaing 1974, die vielschichtige Kritik an diesem Schritt und der Three Wise Men-Report von 1979 zur Reform des institutionellen Rahmens der Gemeinschaften.
Der Podcast enthält Zitate von Giscard d’Estaing, des Diplomaten Pierre de Boissieu und von Angela Merkel.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu2021-02-1124 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 15: Entdeckung der GrundrechteIm Mittelpunkt der 15. Folge steht der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union. Es geht aber (noch) nicht um die Charta der Grundrechte, sondern weiterhin um die 1970er Jahre – sie sind das Schlüsseljahrzehnt, in dem der europäische Grundrechtsschutz entdeckt wird.
Einzelheiten sind die Gründe für die Grundrechtsabstinenz der Gründungsverträge, den Beginn der Grundrechtrechtsprechung des EuGH 1969, die Erklärung zur europäischen Identität, die Vorbehalte des italienischen und deutschen Verfassungsgerichts, die Gemeinsame Grundrechtserklärung von Parlament, Rat und Kommission im Jahr 1977 und das Scheitern des ersten EMRK-Beitrittsversuchs.
Der Podcast enthält Hörproben a...2021-01-2926 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 14: Demokratisierung als Parlamentarisierung IIDie 14. Folge setzt das große Thema der 1970er Jahre, die demokratische Legitimation der Gemeinschaften und die Rolle des Europäischen Parlaments fort (siehe bereits #13).
Es geht um die Entscheidung für die Direktwahl des Parlaments auf dem Pariser Gipfel von 1974, die Verhandlungen über den Direktwahlakt und das Problem der degressiven Proportionalität sowie um die erste Wahl im Juni 1979.
Der Podcast bringt Originalzitate der französischen Politikerinnen Louise Weiss und Simone Veil sowie aus einem italienischen Bericht über die erste Europawahl.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu2021-01-1423 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 13: Demokratisierung als Parlamentarisierung IDie 13. Folge nimmt das große Thema der 1970er Jahre in den Blick, die demokratische Legitimation der Gemeinschaften und die Rolle des Europäischen Parlaments.
Ausgangspunkt ist erneut der Haager Gipfel von 1969, dann geht es um die vergessenen Finanzverträge von 1970/75, mit denen das Parlament Haushaltsbefugnisse erhielt, um den Vedel-Bericht von 1972 und den Tindemans-Bericht über die Europäische Union von 1975. Auch gibt es eine Antwort auf die Frage, warum das Parlament zunächst eine Versammlung war.
Der Podcast bringt Originalzitate des belgischen Premierministers Leo Tindemans und erneut von Walter Hallstein.
Literaturhinweise unter www.schork...2021-01-0224 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 12: Die Haager Gipfelkonferenz von 1969 - Verfassungsevolution statt VerfassungsgebungDie zwölfte Folge berichtet vom Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Dezember 1969 in Den Haag und nimmt dieses Ereignis zum Anlass, die Verfassungskonzeption zu konkretisieren, diesem Podcast zugrunde liegt.
Es geht um den Dreiklang Vollendung, Vertiefung und Erweiterung, das Ende der Übergangszeit, die Gründung des Europäischen Rates, den acquis communautaire und den Davignon-Plan. Ein aktueller Exkurs beleuchtet den Streit zwischen den EU-Mitgliedstaaten über den Recovery Plan, den Mehrjährigen Finanzrahmen und den Eigenmittelbeschluss sowie den Rechtsstaatsmechanismus.
Der Podcast bringt Originalzitate von Willy Brandt, dem belgischen Diplomaten Étienne Davignon und aus einer britischen Wochenschau.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu2020-12-1022 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 11: Der EWG-Vertrag als Vorvertrag – das Beispiel der Gemeinsamen AgrarpolitikDie elfte Folge beschäftigt sich mit der Gemeinsamen Agrarpolitik. Sie ist nicht nur ein wichtiger Politikbereich, sondern auch Laboratorium für die Mechanik des supranationalen Politikmodus‘ und die Wechselwirkung zwischen politischen Inhalten und institutioneller Architektur.
Es geht um den ursprünglichen Auftrag im EWG-Vertrag, eine solche Agrarpolitik zu verhandeln, und die Schritte bis zum Ergebnis von 1967. Auch die „Politik des leeren Stuhls“ taucht wieder auf, dieses Mal aus neuer Perspektive.
Der Podcast bringt Originalzitate des Kommissionbeamten Helmut v. Verschuer und aus einem Video der Europäische Kommission von 1964.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu2020-11-1900 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 10: Die innere Gründung der supranationalen Gemeinschaften - die EuGH-Urteile van Gend & Loos und Costa/ENELDie zehnte Folge stellt ein besonderes Thema in den Mittelpunkt – zwei EuGH-Urteile, die für die innere Gründung der supranationalen Gemeinschaften stehen.
Es geht um das Urteil von 1963 in der Rechtssache van Gend en Loos, in dem manche Beobachter ein europäisches Marbury vs. Madison sehen. Und es geht die 1964 entschiedene Rechtssache Costa/ENEL, die den Anwendungsvorrang etablierte. Beide Urteile werden mit ihren Hintergründen und Einzelheiten beleuchtet.
Der Podcast bringt ein Originalzitat aus einem Informationsvideo des Europäischen Gerichtshofs.
Für Literaturhinweise siehe www.schorkopf.eu2020-11-0500 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 9: Die Fusion der Gemeinschaften oder wo liegt die Hauptstadt Europas?Die neunte Folge beschäftigt sich mit dem Vorhaben, Hohe Behörde, Kommissionen und Ministerräte der drei Europäischen Gemeinschaften zu verschmelzen. Der Fusionsvertrag aus dem Jahr 1965 hat darüber hinaus aber auch eine erhebliche politische Bedeutung. Er sollte nämlich der Auftakt für eine Fusion der Gemeinschaften zu einer Europäischen Union sein.
Eher beiläufig regelt der Vertrag den Sitz der Organe, eine der bis heute umstrittensten Symbolfragen der Integration.
Der Podcast bringt ein Originalzitat des luxemburgischen Außenministers Pierre Werner.
Literaturhinweise: www.schorkopf.eu2020-10-2200 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 8: Ringen um Supranationalität - die "Politik des leeren Stuhls"Im Mittelpunkt der achten Folge stehen die Ereignisse der sechs Monate von Juni 1965 bis Januar 1966. Frankreich verließ den Rat und löste eine Verfassungskrise aus, die die sechs EWG-Staaten mit einem bemerkenswerten Arrangement beendeten.
Es geht um Anlass und Ursachen des Konflikts, die Übergangszeit, Hallsteins politische Kommission, die Praxis des Mehrheitsentscheids und natürlich um den bis in die Gegenwart fortwirkenden Luxemburger Kompromiss.
Dieses Mal gibt es ein Originalzitat, erneut von Charles de Gaulle.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu2020-10-0800 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 7: Intergouvernementale Pläne – eine Politische Union als „unauflöslicher Europäischer Bund“Die siebte Folge widmet sich dem Vorhaben einer intergouvernementalen Politischen Union. Diese Fouchet-Pläne aus den Jahren 1961-62 hatten keinen Erfolg, haben in der gegenwärtigen EU-Verfassung dennoch einen erstaunlichen Fußabdruck hinterlassen.
In der Folge geht es um die französische Europapolitik unter Präsident Charles de Gaulle, deren Umsetzung in den zwei Fouchet-Plänen, um die beiden Gegenentwürfe, die widerstreitenden Interessen in der Sechsergemeinschaft und den Versuch, das Nebeneinander supranationaler und intergouvernementaler Strukturen zu organisieren.
Im Podcast treten mit Originalzitaten auf erneut Pierre Pescatore und Charles de Gaulle.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu2020-09-2425 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 6: Die Machtarchitektur des EWG-VertragesIm Mittelpunkt der sechsten Folge steht das Machtgefüge des Vertrages über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft.
Die institutionelle Architektur des EWG-Vertrags war die Antwort der Regierungen auf die ernüchternden Erfahrungen mit der Montanunion und aus den nachfolgenden Verhandlungen über die Europäische Politische Gemeinschaft.
Einzelheiten der Folge sind die Arbeit der sagenumwobenen Redaktionsgruppe und das Verhältnis von Ministerrat und Kommission. Es geht um die noch geringe Rolle der Parlamentarischen Versammlung und die Kritik an fehlender parlamentarischer Legitimation im deutschen Ratifikationsverfahren.
Der Podcast bringt zahlreiche Tondokumente, darunter von Pierre Pescatore, aus der Ratifik...2020-09-1029 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 5: Der Methodenstreit und die Relance EuropéenneIm Mittelpunkt der fünften Folge stehen die Jahre 1954 bis 1957. In diesem Zeitraum bereitete sich die Politik auf die nächsten Integrationsschritte vor und musste zunächst den Konflikt entschärfen, mit welchem Ziel und mit welcher Methode diese unternommen werden sollten.
Einzelheiten der Folge sind die nationalen Standpunkte für die nächsten Schritte, die Meinungsverschiedenheit zwischen Ludwig Erhard und Konrad Adenauer (und ihren politischen Stäben) über die Methode der weiteren Integration, der Funktionalismus und die konträren Standpunkte auf den Rechtskongressen von Neapel (1955) sowie Stresa und Mailand (1957), der Spaak-Bericht und die Vertragsverhandlungen in Val-Duchesse sowie sch...2020-08-2725 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 4: Die Europ. Menschenrechtskonvention - antitotalitärer Leuchtturm oder European Bill of Rights?Im Mittelpunkt der vierten Folge steht die im Jahr 1950 vereinbarte Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).
Einzelheiten der Folge sind die Forderungen des Haager Kongresses der Europäischen Bewegung nach einem Menschenrechtskatalog nebst einem Gerichtshof, die einschlägigen Vorarbeiten der Juristenkommissionen, die Befassung der Beratenden Versammlung des Europarates und später seines Ministerkomitees. Es geht um die unterschiedlichen Erwartungen der Parlamentarier und der Regierungsvertreter an einen europäischen Grund- und Menschenrechtsschutz und um die Gründe dafür, dass die Verträge der Europäischen Gemeinschaften nahezu ohne Grundrechtsbezüge auskamen.
Der Podcas...2020-08-1223 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 3: Europas erste VerfassungIm Mittelpunkt der dritten Folge stehen die Europäische Verteidigungsgemeinschaft und der Satzungsentwurf für die Europäische Politische Gemeinschaft.
Einzelheiten der Folge sind der Pléven-Plan vom Oktober 1950, die Verhandlungen über die Verteidigungsgemeinschaft und deren institutionelle Struktur, der berühmte Artikel 38 EVG-Vertrag, das Bemühen der parlamentarischen Versammlung der Montanunion um einen politischen Rahmen für die neue europäische Armee, das zum Entwurf einer Satzung für die Europäische Politische Gemeinschaft führte, und die Gründe für das Scheitern beider Gemeinschaften im Jahr 1954.
Der Podcast bringt Tondokumente von Adolf Arndt und Paul...2020-07-3034 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 2: Verhandeln über die MontanunionIn der zweiten Folge des Podcasts werden die Verhandlungen zum Schumanplan, der Vertrag von Paris und die Gründung der Montanunion im Juli 1952 näher in den Blick genommen.
Einzelheiten sind die ungewöhnliche Methode und der Ablauf der Verhandlungen in Paris, die Zusammensetzung der deutschen Verhandlungsdelegation, das Ratifikationsverfahren in den sechs Gründungsstaaten, die Kernkonzeption der Hohen Behörde, das Ringen um eine gerichtliche Kontrolle der Behörde, das in die Gründung des Europäischen Gerichtshofs mündete. Der Podcast endet mit einem Seitenblick auf die umstrittene Frage, in welcher Stadt die Montanunion ihren Sitz haben sol...2020-07-1633 min
Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen UnionFolge 1: Wie es zum Schumanplan kamIm Mittelpunkt der ersten Folge steht der institutionell-politische Rahmen der Nachkriegszeit für die Erklärung des französischen Außenministers, Robert Schuman, vom 9. Mai 1950 in Paris.
Es geht u.a. um das europäische Wiederaufbauprogramm, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Europa (OEEC), den Europa-Kongress von Den Haag (1948), die Gründung des Europarates (1949) und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) sowie die Europäische Bewegung.
Die Folge beginnt mit einer kurzen Einführung zum Gegenstand des Podcasts.
Lesehinweise unter www.schorkopf.eu2020-07-0220 min