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Rocketing Healthcare: Startups & Innovationen im GesundheitswesenRHC 049:KI made in MV - Wie Mecklenburg-Vorpommern zum Hotspot für Health-Tech-Startups werden willKurze Wege, starke Netzwerke und echte Chancen für KI-Innovationen im Gesundheitswesen
In dieser Sonderfolge des Rocketing Healthcare Podcasts nehmen wir dich mit auf die DMEA 2025 und präsentieren ein spannendes Panel zu einem Thema, das für viele Gründer:innen in der Health-Tech-Branche noch ein Geheimtipp ist: Mecklenburg-Vorpommern als Innovationsstandort für Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen.
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Mit dabei sind:
Daniel Schönfelder (Allergo Healthcare Inc. & Co/ BioCon Valley e.V.) -> https://www.linkedin.com/in/daniel-sch%C3%B6nfelder-a083a4a5/
...2025-04-2234 min
Technische AufklärungTA062 – Ende des Podcasts & Bundestagsdebatte zum AbschlussberichtNach längerer Zeit melden wir uns mit dieser Folge ein letztes Mal an euch, denn wir beenden diesen Podcast hiermit. Nachdem der 1.800 Seiten lange Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses im Juni veröffentlicht worden war, wurde am 28.06.2017 im Plenum des Deutschen Bundestages etwa eine Stunde darüber debattiert. Abgeordnete der vier im Parlament vertretenen Fraktionen konnten in Reden ihre Sichtweise schildern, wobei sich die Redezeit wie gewohnt an der Stärke der Fraktion orientierte. Am Ende wird der Abschlussbericht vom Bundestag zur Kenntnis genommen, womit der Ausschuss offiziell sein Ende findet. Wir spielen den Mitschnitt der Debatte am Ende dieser Episode ein...2017-09-1800 minTechnische AufklärungTA061 – Zwischenstand & PK der Opposition zum SondervotumIn der letzten Woche ist viel rund um den Ausschuss passiert: Am Montag hat die Opposition ihr Sondervotum in einer Pressekonferenz vorgestellt, am Mittwoch wurde es geschwärzt veröffentlicht und am Samstag wurde der Abschlussbericht auf bundestag.de zum Download bereitgestellt. Netzpolitik.org entdeckte dann schnell, dass einige Schwärzungen darin rückgängig gemacht werden können.
In dieser Folge fassen wir die Ereignisse zusammen und liefern euch außerdem einen Mitschnitt der Pressekonferenz.2017-06-2700 minTechnische AufklärungTA060 – Hans-Christian Ströbele: Mehr Offenheit schaffenIn dieser Folge hören wir ein Interview mit dem langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele. Er ist derzeit der einzige Politiker von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Direktmandat für den Bundestag und ist stellvertretendes Mitglied des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses.
Ausgehend von den Erkenntnissen der Snowden-Enthüllungen stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten der Mensch in Bezug auf Individualität und Privatsphäre angesichts der fortschreitenden Überwachung im 21. Jahrhundert überhaupt hat. Wie mächtig ist die Politik in diesem Punkt? Was genau kann jeder Einzelne tun und ist Demokratie noch ein Garant für den Schutz der Würde des Mensche...2017-06-0700 minTechnische AufklärungTA059 – Zwischenstand zum AbschlussberichtAm 18. Mai 2017 trafen sich die Ausschussmitglieder zu einer der der üblichen nicht-öffentlichen Beratungssitzung. Wir haben mit allen Fraktionen nach der Sitzung sprechen können. Mehr zum aktuellen Stand auf dem Weg zum Abschlussbericht gibt es im Podcast zu hören.2017-05-2700 minTechnische AufklärungTA058 – Unser persönliches Resümee zum AusschussSeit der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel vernommen wurde, sind über zwei Monate vergangen. Wir haben uns mit allen Teammitgliedern zusammengesetzt und ein Resümee zum Ausschuss gezogen. Wie sind wir alle zu dem Ausschuss gekommen? Was nimmt jede und jeder persönlich daraus mit? Und wie kann über zukünftige (Untersuchungs-)Ausschüsse berichtet werden? Wir haben uns bei Bier und Limo über diese und andere Fragen ausgetauscht und freuen uns über euer Feedback in den Kommentaren.2017-05-0100 min
Second UnitSecond Unit #224 – Snowden (feat. Technische Aufklärung)Edward Snowden. Patriot oder Verräter? Regisseur Oliver Stone beantwortet diese Frage ganz eindeutig mit seinem jüngsten Spielfilm Snowden (Amazon-Link*). Gemeinsam mit Jonas von der Technischen Aufklärung schauen wir uns diese Antwort mal genauer an und stellen eigene Fragen an den Film und die Person Snowden.
[YouTube Direktlink]
Regie und Drehbuch stammen von Oliver Stone, der auch hier ganz eindeutige politische Positionen bezieht. Joseph Gordon-Levitt spielt als Edward Snowden die Titelrolle. In weiteren Rollen sind Zachary Quinto als Glenn Greenwald, Melissa Leo als Laura Poitras, Shailene Woodley als Lindsay Mills, Rhys Ifans als...2017-04-061h 58Technische AufklärungTA057 – Öffentliche Sitzung am 16.02.2017Nach knapp drei Jahren Untersuchungsausschuss und insgesamt 130 Sitzungen (öffentlich und nicht-öffentlich) fand am Freitag die wahrscheinlich letzte Zeugenvernehmung statt. Geladen war die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die im Großteil des Untersuchungszeitraums an der Spitze der Regierung stand.
In der circa sieben Stunden dauernden Vernehmung ging es um ihr von der NSA abgehörtes Handy, ein angeblich geplantes No-Spy-Abkommen mit den USA und natürlich um ihren Satz „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“. Diesen hatte sie in abgewandelter Form schon im Juli 2013 gesagt, obwohl der BND selbst Botschaften, Ministerien und Politiker von Partnerstaaten auf der Liste von Überwa...2017-02-1900 minTechnische AufklärungTA056 – Öffentliche Sitzung am 13.02.2017In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen.
Klaus-Dieter Fritsche
Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt und "Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes", eine von Angela Merkel neu geschaffene Position. Er steht damit direkt über dem aktuellen Leiter der Abteilung 6, Günter Heiß, der für die Fach- und Rechtsaufsicht des BND verantwortlich ist. Fritsche hatte diese Position von 2005 bis 2009 selber inne. Heiß war ebenfalls Zeuge im Ausschuss (siehe TA055).
Peter Altmaier
Seit Dezember 2013 Nachfolger von Ronald Pofalla (siehe ebenfalls TA055) als "Minister für besondere Aufgaben" und Chef des Bundeskanzleramts (ChefBK). Dem Bundeska...2017-02-1500 minTechnische AufklärungTA055 – Öffentliche Sitzung am 26.01.2017Am Donnerstag wurden zwei Zeugen durch den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss vernommen, die beide bereits vorher im Ausschuss waren. Günter Heiß ist Leiter der Abteilung 6 im Kanzleramt und ist damit für die Aufsicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zuständig. Ronald Pofalla war von 2009 bis Dezember 2013 Chef des Bundeskanzleramts und somit der oberste Aufseher über die deutschen Auslandsgeheimdienste.
Bei der Befragung ging es um die Frage, wann die BND-Spitze das Kanzleramt darüber in Kenntnis setzte, dass der BND selbst Selektoren steuerte, die auf Institutionen wie Botschaften befreundeter Staaten der EU und NATO abzielten. Bundeskanzlerin Merkel hatte eine so...2017-01-2800 minTechnische AufklärungTA054 – National Bird: Filmeindrücke und PodiumsgesprächLetzte Woche lud die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Vorabvorstellung des Films National Bird in ein Berliner Kino ein. Der Dokumentarfilm zeigt die Folgen des von den USA geführten Krieges mit bewaffneten Drohnen für die Opfer und deren Angehörige in den Einsatzländern im Nahen Osten und Afrika. Aber auch die Soldatinnen und Soldaten, die im Militär an den ferngesteuerten Operationen mitarbeiten, indem sie Bildmaterial auswerten, Drohen steuern und Ziele markieren, werden porträtiert und als psychisch stark belastete Menschen gezeigt. Der Film der Journalistin Sonia Kennebeck kommt am 18. Mai 2017 in die deutschen Kinos.
...2017-01-2400 minTechnische AufklärungTA053 – Öffentliche Sitzung am 19.01.2017In dieser Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses wurde Gerhard Schindler vernommen, der von 2012 bis 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) war. Eigentlich sollte außer ihm noch der BND-Mitarbeiter K. M. öffentlich angehört werden, allerdings fand dies aufgrund einer geänderten Reihenfolge und zu wenig Zeit nicht mehr statt.
Schindler war zum vierten Mal Zeuge im Ausschuss und wurde zu den NSA-und BND-Selektoren befragt, von denen einige im Herbst 2013 deaktiviert wurden, nachdem die Kanzlerin ihren vielzitierten Satz "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." gesagt hatte. Des weiteren ging es in der Vernehmung um Weisungen innerhalb des BND, um Schindlers Verhältnis z...2017-01-2000 minTechnische AufklärungTA052 – Live vom 33c3Auch im Jahr 2016 haben wir uns zwischen Weihnachten und Silvester in Hamburg auf dem 33. Chaos Communication Congress (33c3) des Chaos Computer Clubs eingefunden. Und wie im letzten Jahr haben wir die Möglichkeiten des Sendezentrums genutzt und eine Sonderfolge live vor Publikum aufgenommen. Wir - das sind in diesem Fall Stella, Anna, Daniel, Cbass, Felix und Jonas.
Im ersten Teil der Sendung besprachen wir die für uns relevantesten Ereignisse des Jahres 2016 mit Bezug zum Untersuchungsausschuss. Diesen Jahresrückblick ergänzten wir im zweiten Teil um ein Quiz, bei dem richtige Antworten mit Preisen belohnt wurden.
Vielen Dank an das Send...2017-01-0200 minTechnische AufklärungTA051 – Öffentliche Sitzung am 15.12.2016###Hinweis zur Veröffentlichung###
Die Folge 51 zur Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 15.12.2016 wurde an selbigen Tag aufgenommen, jedoch produktionsbedingt erst am 22.12.2016 veröffentlicht.
Der Tag begann mit der Anhörung von zwei Experten, diesmal schon um 09:00 Uhr, jedoch beschränkt auf zwei Stunden. Es war die Fortsetzung zur letzten Expertenrunde der Sitzung vom 01.12.2016. Diesmal wurden gehört:
Eric King von der Initiative Don't Spy On Us
Caroline Wilson Palow von Privacy International
Der Ausschuss machte sich erneut ein Bild der Lage im Vereinigten Königreich, vor allem rund um Gesetzesänderungen sowie den dortigen öffentlichen und politischen Debatten nach den Snowden-Enthüllungen.
...2016-12-2200 minTechnische AufklärungTA050 – Öffentliche Sitzung am 01.12.2016Der vorletzte Sitzungstag des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in 2016 begann mit einer Beratungssitzung. Es ging um den BGH-Beschluss, wonach der Ausschuss über einen Antrag der Opposition abstimmen solle, um Snowden offiziell als Zeugen zu laden. Die Abstimmung wurde erneut vertagt und die beiden Regierungsfraktionen haben Beschwerde gegen den Beschluss beim BGH eingelegt.
In der ersten öffentlichen Sitzung an diesem Tag wurden vier Sachverständige aus Großbritannien befragt. Anwesend waren
Richard Aldrich, Warwick University
David Anderson, Independent Reviewer of Terrorism Legislation
Silkie Carlo, Liberty
Ben Jaffey, Blackstone Chambers
In der zweiten öffentliche Sitzungen wurden zwei BND-Zeugen vernommen. Zum einen Frau Dr. H. F., die D...2016-12-0300 minTechnische AufklärungTA049 – Öffentliche Sitzung am 24.11.2016Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichthof (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige Beratungssitzung. Die Opposition mahnte hier eine Missachtung des durch das Urteil gebotenen Dringlichkeit in der Sache.
Im Interview mit diesem Podcast bestätigt der Vorsitzende Dr. Patrick Sensburg, das er keine weitere Verschiebung für zulässig hielte und verwies damit auf die nächste Sitzung am 01.12.2016.
In der Anschließenden öffentlichen Zeugenanh...2016-11-2700 minTechnische AufklärungTA048 – Öffentliche Sitzung am 10.11.2016Das Thema Selektoren bleibt weiterhin Thema im Untersuchungsausschuss. So wurden auch in dieser Sitzung zwei BND-Zeugen zu ihren Kenntnissen zu der Steuerung der Suchmerkmale befragt. R. U. war von 2010 bis 2015 Leiter der BND-Außenstelle Bad Aibling und arbeitet jetzt in der Zentrale in Pullach. Er war bereits zum dritten Mal Zeuge in diesem Ausschuss. Leider konnte er sich an viele Vorgänge wie z.B. einen Besuch des Kanzleramtschefs Peter Altmaier nicht mehr genau erinnern oder hatte gar keine Kenntnis davon. Für Verwunderung hat auch seine Aussage gesorgt, Dienstanweisungen zum Umgang mit Selektoren seien zum Teil nur mündlich an d...2016-11-1100 minTechnische AufklärungTA047 – Öffentliche Sitzung am 20.10.2016Im Oktober 2016 fand nur eine Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses statt. In der ging es um den Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten, deren Mitarbeiter die BND-Außenstelle Bad Aibling nach den Snowden-Enthüllungen unter die Lupe genommen haben. Obwohl der als geheim eingestufte Bericht auf Netzpolitik.org veröffentlicht wurde und gravierende Probleme beim BND offenlegt, durfte die Zeugin Gabriele Löwnau nichts zu dessen Inhalt sagen oder eine rechtliche Einschätzung dazu geben. Frau Löwnau war bereits am 12.11.2015 Zeugin im Ausschuss (Folge 19 dieses Podcasts).
Die weiteren Zeugen waren Dr. Friederike Nökel und Albert Karl. Karl leitet seit August 2013 das Referat 603 im Kanzl...2016-10-2300 minTechnische AufklärungTA046 – Öffentliche Sitzung am 29.09.2016Es wurden geladen und angehört:
D. B. (Beweisbeschluss Z-86)
BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach
B. R. (Beweisbeschluss Z-133)
BND, Sachbearbeiter
Der Zeuge D.B.
...ist BND-Mitarbeiter und war früher Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach, zuständig auch für Selektoren.
Er war zum wiederholten Male im Ausschuss. Allein in der Zeit der Abdeckung durch diesen Podcast (seit Juni 2013) ist das die dritte Besprechung zum Zeugen. Vergleiche:
24. September 2015 - Folge TA013
28.Jan 2016 - Folge TA027
Zeuge B.R.
...war (ist ?) Sachgebietsleiter, zuständig für "Nachrichtenbearbeitung und Steuerung" mit dem Schwerpunkt...2016-10-0500 minTechnische AufklärungTA045 – Öffentliche Sitzung am 22.09.2016In der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution.
Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K., waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast).
Frau K. hatte damals angegeben, nie selber an einer Befragung in Ihrer Behörde teilgenommen zu haben. Darum waren diesmal zwei ehemaliger Befrager durch den Ausschuss geladen.
In der öffentlichen Sitzungen wurde ver...2016-09-2600 minTechnische AufklärungTA044 – Snowden: Filmeindrücke und PodiumsdiskussionWir konnten am Dienstag den Film "Snowden" in der Premiere ansehen. Inhaltlich bietet der Film für Interessierte des Themenkomplexes natürlich wenig neues, aber wir sehen darin eine gute Mischung aus dokumentarischen Elementen und Spielfilm, die auch für die ganze Familie taugt. Gerade diejenigen, die sich bisher wenig mit der Person Snowden auseinandergesetzt haben, bekommen mit dem Film einen leichten Einstieg.
Im Anschluss an die Premiere fand eine Podiumsdiskussion über den Film, die realen Begebenheiten sowie die Debatte um Edward Snowdens mögliche Schuld und Möglichkeiten des politischen Asyls statt. Die Diskutanten waren:
Wolfgang Kaleck, Edward Snowdens deutsc...2016-09-2200 minTechnische AufklärungTA043 – Öffentliche Sitzung am 08.09.2016Die Sommerpause ist vorbei und im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss geht es weiter mit öffentlichen Sitzungen. Am 8. September 2016 wurden fünf Sachverständige aus den USA angehört. Sie schilderten ihren Blick auf den Überwachungsskandal und den Zustand der Geheimdienste. Dabei kamen kaum neue Informationen zutage, da die Themen schon in vorherigen Sitzungen behandelt wurden, aber nun stehen ihre oft kritischen Aussagen in den offiziellen Bundestagsprotokollen.
Wir sprechen außerdem über die Ereignisse der Sommerpause wie den Antrag der Opposition beim Bundesgerichtshof, Snowden nach Deutschland zu holen, und den durchgestochenen Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten zu den Gesetzesverstößen des BND.2016-09-0900 minTechnische AufklärungTA042 – Zur Geschichte der systematischen ÜberwachungUnter dem Titel "1684 statt 1984: Des Königs NSA" hielt Tom Hillenbrand auf der Internet-Konferenz re:publica 2016 in Berlin einen Vortrag. Für diese Episode reist Felix Betzin nach München, um den Romanautor und ehemaligen Spiegel Online-Ressortleiter in seinem Büro zu treffen.
Mit dabei und zweiter Gast in dieser weiteren Hintergrundfolge in diesem Kanal ist Constanze Kurz. Die Informatikerin, Sachbuchautorin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC) begleitet uns mit zurück in die Geschichte der Überwachung und Verschlüsselung.
In dieser Folge erfahren wir, warum es zwar Verschlüsslung und Überwachung schon viele Jahrhunderte, wenn nicht Jahrtausende gibt, aber waru...2016-08-2800 minTechnische AufklärungTA041 – Drohnen und der geheime KriegIn dieser Sonderfolge (aufgenommen am 20. Juni 2016) spricht Felix Betzin mit Daniel Lücking sowie unserem Gast Norbert Schepers über Drohnen und Ihre Rolle im "geheimen Krieg".
Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter der Bremer Rosa-Luxemburg-Initiative. Als Bremer Landesstiftung der Rosa-Luxemburg-Stiftung steht die Rosa-Luxemburg-Initiative der Partei DIE LINKE nahe. Er beschäftigt sich seit 2011 mit dem Thema Drohnen.
Daniel Lücking aus unserem Team war 10 Jahre bei der Bundeswehr, zuletzt 2008 als Oberleutnant. Zwischen 2005 bis 2008 nahm Daniel an 3 Afghanistan-Missionen teil und befand sich insgesamt 11 Monate in der Region. Als jetzt selbstbezeichnender Kriegsgegner setzt sich Daniel nicht nur für die Aufarbeitung seiner Verga...2016-08-0600 minTechnische AufklärungTA040 – Öffentliche Sitzung am 07.07.2016In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde der Zeuge Stefan Kaller vernommen. Er war bereits Wolfgang Schäubles Pressesprecher, hat knapp zehn Jahre lang im Verfassungsschutz gearbeitet und leitet seit 2012 die Abteilung "Öffentliche Sicherheit" des Bundesinnenministeriums. Seine Aussagen waren durch seinen juristischen Hintergrund und bedacht gewählte Formulierungen geprägt. Er sah keinen Zweifel an der Authentizität der Snowden-Dokumente und bezeichnete die dort beschrieben Praktiken als plausibel, aber im juristischen Sinn nicht belegt. In einem Nebensatz erwähnte der Abteilungsleiter, die NSA-Analyse-Software XKeyscore befinde sich beim Verfassungsschutz seit Anfang dieses Monats im Wirkbetrieb. Bisher war nur bekannt, dass das Pr...2016-07-0800 minTechnische AufklärungTA039 – Öffentliche Sitzung am 23.06.2016In der vorletzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause des Bundestages, wurden zwei Zeugen vernommen. Zu Beginn sagte Andreas Könen, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus, dass seine Behörde die Informationen aus den Snowden-Dokumenten für authentisch halte. Damit stellte er klar seine Meinungsdifferenz zum Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, heraus, der in der letzten Sitzung Snowden als möglichen Agent des russischen Geheimdienstes bezeichnete und die Authentizität der Dokumente nicht als belegt sehe.
Zeuge Nummer zwei war Martin Schallbruch, stellvertretender Direktor des "Digital Society Institute". Er sagte aus, dass sich nach Snow...2016-06-2700 minTechnische AufklärungTA038 – Öffentliche Sitzung am 09.06.2016Wohl zum Abschluss des Themas Verfassungsschutz im Untersuchungsausschuss wurden am 9. Juni der aktuelle und ehemalige Behördenleiter vernommen. Heinz Fromm hat seit dem Jahr 2000 das Bundesamt für Verfassungsschutz geleitet, bis er 2012 zurücktrat, nachdem Pannen seines Amtes im NSU-Komplex bekannt geworden waren.
Seitdem leitet Hans-Georg Maaßen den deutschen Inlandsgeheimdienst. Die beiden Zeugen wurden wieder zu den Themen Spionageabwehr und Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste befragt, zu denen sich ihre Aussagen größtenteils mit denen vorheriger BfV-Zeugen deckten. So sind beide der Meinung, dass eine Telefonnummer nicht ausreichend ist, um Personen zu orten und gezielte Tötungen mittels Drohnen seien la...2016-06-1000 minTechnische AufklärungTA037 – Öffentliche Sitzung am 02.06.2016In der 100. Sitzung (eingestufte mitgezählt) ging es um die Themenkomplexe Spionageabwehr und Datenweitergabe and ausländische Nachrichtendienste. Zeugen waren Burkhard Even und Henrik Isselburg vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Dieter Romann.2016-06-0300 minTechnische AufklärungTA036 – Öffentliche Sitzung am 12.05.2016Auch mit dieser Sitzung bleiben wir beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), dem deutschen Inlandsgeheimdienst. Der erste Zeuge Frank Wingerath wurde geladen, um mehr über die Spionageabwehr, eine der Aufgaben des BfV, zu erfahren. Wingerath ist Referatsgruppenleiter im Bereich Proliferation und Spionageabwehr und hat die Sonderauswertung Technische Aufklärung durch Ausländische Dienste, kurz SAW TAD, geleitet. Diese Sonderarbeitsgruppe wurde nach den Enthüllungen durch Edward Snowden gegründet, um mögliche Spionagebedrohungen durch ausländische Nachrichtendienste zu untersuchen. Während der Sitzung wurde allerdings der Eindruck erweckt, dass es mehr um die Beantwortung parlamentarischer Anfragen ging und gerade beim Herbeizie...2016-05-1400 minTechnische AufklärungTA035 – “2 Jahre #NSAUA – vom zähen Kampf gegen Schweigen, Schwärzungen und- Vertuschungen” (re:publica 2016)In dieser Sonderfolge präsentieren wir einen Mitschnitt, aufgenommen auf der re:publica Konferenz 2016 in Berlin. Anna Biselli (netzpolitik.org) lud zu einer Diskussionsrunde die beiden Obleute Martina Renner (Die Linke) und Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) auf die Bühne. Es geht um den zähen Weg der Aufklärung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und wohin der Ausschuss in der noch verbleibenden Zeit steuert.
Datum der Aufnahme: 02. Mai 20162016-05-0900 minTechnische AufklärungTA034 – Spionagesoftware XKeyscoreÜber die amerikanische Spionagesoftware XKeyscore wurde schon viel in den Medien berichtet und im Untersuchungsausschuss ist sie in letzter Zeit auch häufig ein Thema. In dieser Sonderfolge erklären wir, was wir über die Fähigkeiten dieses mächtigen Werkzeugs zur Überwachung wissen, wie es von deutschen Nachrichtendiensten eingesetzt wird und was letztlich mit den daraus gewonnenen Daten angestellt werden kann.2016-05-0500 minTechnische AufklärungTA033 – Öffentliche Sitzung am 28.04.2016In der öffentlichen Sitzungen am 28. April 2016 wurden wieder zwei Zeugen des Bundesamtes für Verfassungsschutz angehört. Zuerst war Folker Berfuß an der Reihe, der nach seinem Studium direkt im Berliner Landesamt für Verfassungsschutz angefangen hat und seit 2011 beim entsprechenden Bundesamt tätig ist. Bis Ende 2014 war er dort Referatsgruppenleiter in der Abteilung 6, die für Islamismus und islamischen Terrorismus zuständig ist. Der zweite Zeuge, Klaus Rogner, Leiter dieser Abteilung. Beide wurden zur Nutzung der Software XKeyscore befragt, die das BfV von der NSA zur Verfügung gestellt bekommen hat.
Zu Beginn der Sendung sprechen wir außerdem über unsere...2016-04-3000 minTechnische AufklärungTA032 – Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des AusschussesSeit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter...2016-04-2200 minTechnische AufklärungTA031 – Öffentliche Sitzungen am 13. und 14.04.2016In dieser Folge besprechen wir zwei Sitzungen auf einmal. Am Mittwoch gab es eine relativ kurzfristig angekündigte Sitzung, in der der Ex-BND-Mitarbeiter Dieter Urmann per Videoübertragung verhört wurde. Diese seltene Methode wurde angewandt, da er erkrankt ist und hat nur eine Stunde gedauert. Er wurde zum Fund kritischer NSA-Selektoren befragt, konnte aber kaum etwas neues zu diesem Themenfeld beisteuern.
Am Donnerstag gab es eine reguläre Sitzung, in der zwei Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) befragt wurden. Thema war wie schon häufig in letzter Zeit das Auswertungstool XKeyscore, dass die NSA dem BfV zur Verfüg...2016-04-1500 minTechnische AufklärungTA030 – Öffentliche Sitzung am 17.03.2016In der Sitzung vom 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist ere iner der hochrangigsten Zeuge bisher im Ausschuss.
Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach unr Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerde um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränderungen in der Arbeit nicht nur der Deutschen geheimdienste, sonder auch deren ausländischer Partner im Raum standen.2016-03-1800 minTechnische AufklärungTA029 – Öffentliche Sitzung am 25.02.2016Diese Folge ist mal wieder etwas kürzer, weil wir nach der Sitzung nicht mehr lange im Gebäude bleiben konnten. Es wurden drei Zeugen verhört:
Martin Ney ist deutscher Botschafter in Indien. Von 2012 bis 2015 hat er die Rechtsabteilung im Auswärtigen Amt geleitet. Bei seiner Befragung ging es primär um das DOCPER-Verfahren (Department of Defense Contractor Personnel). Mittels Verbalnoten werden zwischen Deutschland und den USA Vereinbarungen getroffen, die amerikanischen Unternehmen, die in Deutschland für das US-Militär tätig sind ("Contractors"), finanzielle Erleichterungen ermöglichen. Ein Beispiel für eine solche Firma ist Booz Allen Hamilton, bei der Ed...2016-02-2600 minTechnische AufklärungTA028 – Öffentliche Sitzung am 18.02.2016In der öffentlichen Sitzung am 18.02.2016 wurden drei Zeugen befragt.
Doreen Delmdahl vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist Leiterin des Referats 346, das für den Bereich G10 zuständig ist. Sie wurde zur Nutzung der Analyse-Software "XKeyscore" befragt, dass von der NSA entwickelt wurde und vom BND beim BfV installiert wurde. Offiziell befindet sie sich im Testbetrieb. Es werden aber echte Daten verwendet und mögliche Erkenntnisse genutzt.
Die Zeugen Stefan Sohm und Hans-Christian Luther arbeiten beide im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Sohm ist Jurist und mit völkerrechtlichen Fragen befasst. Luthers Relevanz für den Untersuchungsausschuss ist nach dessen Befragu...2016-02-2000 min
Geschichten aus der GeschichteGAG19: Wenn ein Wissenschaftler an Drachen glaubtEine Geschichte über einen Paläontologen und seine Geschichte
Eine Geschichte über einen Wissenschaftler, dessen Laufbahn eine ungewöhnliche Wendung nimmt: In kurzer Zeit wird Edgar Dacqué vom anerkannten Paläontologen zu einem Mythologen. Er glaubt nicht nur daran, dass Urmenschen (mit einem dritten Auge) gemeinsam mit Drachen in Atlantis gelebt haben, sondern verbreitet auch Ideen wie die Welteislehre.
Ein besonderer Dank geht an Jonas Schönfelder, der die sehr hörenswerten Podcasts Technische Aufklärung und Studierzimmer macht.
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Jonas Schönfelder
Webs...2016-02-0123 minTechnische AufklärungTA027 – Öffentliche Sitzung am 28.01.2016In der zweiten Sitzung in 2016 waren 2 Zeugen geladen. Der ursprünglich angekündigte dritte Zeuge Herr H. K. konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht befragt werden.
Zeuge 1 war Dr. Dirk Brengelmann. Er wurde aus Brasilien eingeflogen, wo er derzeit als Botschafter tätig ist. Einige seiner ehemaligen Posten machten ihn als Zeugen für den Untersuchungsausschuss interessant: Er war unter anderem Botschaftsrat in Washington, Vize-Bürochef des Nato-Generalsekretärs, Referatsleiter für Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Auswärtigen Amt. Eine besondere Rolle in der Befragung spielte seine Position als Sonderbeauftragter für Cyber-Außenpolitik, die er im Jahr 2013 übernahm.
Im Anschluss wu...2016-01-2900 min
Der Podcast übers Podcasten – für Podcaster*innen und alle, die es werden wollenPüP_027 – Technische Aufklärung – ein politischer PodcastPodcasting, so wie es sich vielleicht Bertolt Brecht gedacht hat, als er in seiner „Radiotheorie“ forderte, die Hörer müssten zum Sender werden. Podcasten politisch. Das machen Felix Betzin und Jonas Schönfelder.
Podcasting, so wie es sich vielleicht Bertolt Brecht gedacht hat, als er in seiner „Radiotheorie“ forderte, die Hörer müssten zum Sender werden. Podcasten politisch. Das machen Felix Betzin und Jonas Schönfelder. Sie produzieren den Podcast Technische Aufklärung, den Podcast zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss. Ich habe mit Felix und Jonas über dieses Format gesprochen und in dieser Episode erzählen sie, wie sie auf die Idee g...2016-01-2528 minTechnische AufklärungTA026 – Öffentliche Sitzung am 14.01.2016In der ersten Sitzung in 2016 waren heute 2 Zeugen erneut geladen, die bereits im vergangenen Jahr ausgesagt haben.
Zeuge 1 war Herr H. K. Er ist Leiter des BND-Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). Im Jahr 2013 hat er die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft und war 2010 für den Datenaustausch zwischen NSA und BND zuständig. Aufgrund einer gesundheitlichen Einschränkung, kann er nur jeweils 2 Stunden pro Vorladung angehört werden. Seine vorherigen Ladungen im Ausschuss waren: 17.12.2015 (Folge TA024) und 03.12.2015 (Folge TA023).
Im Anschluss war Ernst Uhrlau geladen. Im Jahr 1998 wurde er Leiter der Abteilung 6 Bundesk...2016-01-1500 minTechnische AufklärungTA025 – Live vom 32c3Für unsere Jubiläumsausgabe mit der Nummer 25 haben wir uns auf dem 32. Chaos Communication Congress (32c3) in Hamburg eingefunden und mit großer Besetzung das halbe Jahr Revue passieren lassen, seit dem wir diesen Podcast produzieren. Im ersten Teil der Sendung sprechen wir mit Stella Schiffczyk, Cbass und Daniel Lücking über skurrile Momente und ihre persönlichen Höhepunkte der vergangenen Ausschusssitzungen. Im zweiten Teil sprechen wir darüber, wie die Medien über den Untersuchungsausschuss berichten und wie Entscheidungen dazu in den Redaktionen zustande kommen. Gesprächspartner sind Anna Biselli von Netzpolitik.org und Kai Biermann, der als Redakteur...2015-12-3000 minTechnische AufklärungTA024 – Öffentliche Sitzung am 17.12.2015Die letzte öffentliche Sitzung im Jahr 2015 war auch gleichzeitig eine der kürzesten. Insgesamt 3:15 Stunden dauerte die Vernehmung der zwei geladenen Zeugen.
Der erste Zeuge war Herr H. K. vom BND, der auch in der letzten Folge Thema war. Er ist Leiter des Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung) und hat 2013 eine Prüfung der Selektoren beim BND durchgeführt. Aufgrund gesundheitlicher Probleme kann er pro Tag nur 2 Stunden aussagen. Die Vernehmung hat wenig neues zum Vorschein gebracht. Allerdings konnte er nicht definitiv ausschließen, dass in anderen Außenstellen des BND als Bad Aibling...2015-12-1800 minTechnische AufklärungTA023 – Öffentliche Sitzung am 03.12.2015An diesem Donnerstag hat bereits die vorletzte öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Jahr 2015 stattgefunden. Wir haben uns wieder im Chaos Computer Club Berlin zusammengesetzt und die Geschehnisse der Sitzung für euch zusammengefasst.
Der erste Zeuge mit dem Kürzel H. K. arbeitet beim Bundesnachrichtendienst und hat dort 2013 nach den Snowden-Enthüllungen eine Prüfung der NSA-Selektoren durchgeführt. Er hat sich zur Löschpraxis bei Selektoren geäußert und täglich mit D. B. kommuniziert, der auch schon Zeuge im Ausschuss war. Aufgrund gesundheitlicher Probleme dauerte seine Vernehmung nur etwa zwei Stunden.
Jürgen Schulz ist Unterabteilungsleiter im Auswärtigen...2015-12-0400 minTechnische AufklärungTA022 – Öffentliche Sitzung am 26.11.2015Am zweiten Tag in Folge hat eine verkürzte öffentliche Zeugenvernehmung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss stattgefunden. Das heißt die öffentliche Sitzung endete schon deutlich vor Mitternacht, was in letzter Zeit eher eine Seltenheit war (und es wurde nicht einmal eine eingestufte Sitzung angehängt).
Nun aber zum Inhalt des heutigen Sitzungstages: Die erste Zeugin war Frau Renate Leistner-Rocca, die als leitende Regierungsdirektorin im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tätig ist. Von 2002 bis 2013 arbeitete sie dort im Sicherheitsreferat, was bis zu deren Auflösung für die Zusammenarbeit mit der BND-Tarneinrichtung 'Hauptstelle für Befragungswesen' (HBW) zuständig war. Die HBW...2015-11-2700 minTechnische AufklärungTA021 – Öffentliche Sitzung am 25.11.2015Am Ausschusstag vom 25.11.2015 wurden die Zeugen J.S. und A.N. in öffentlicher Sitzung angehört.
Anschließend wurde der zweite Zeuge noch in nicht-öffentlicher Sitzung vernommen. Dieser Zeuge A.N. war es auch, welcher im Rahmen seiner Position als Dienststellenleiter in Gablingen, bereits am 24.09.2015 zum ersten mal im Ausschuss als Zeuge erschien (siehe Folge TA013 in diesem Podcast).
Beide Anhörungen waren im öffentlichen Teil wenig ergibig und dauerten mit zusammen unter 6 Stunden, recht kurz an. Über den allgemeinen Verlauf der weiteren nicht-öffentlichen Sitzung, liegen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch keine Einschätzungen vor.
In der Beratungss...2015-11-2600 minTechnische AufklärungTA020 – Peter Pilz: Die Geheimdienste in ihre Schranken weisenIn dieser Folge geht es wieder einmal um unsere europäischen Nachbarn, genauer gesagt Österreich. Daniel Meßner hat in Wien den Nationalratsabgeordneten Peter Pilz interviewt. Der Grünen-Politiker ist seit 1986 Mitglied im österreichischen Parlament.
„Dieses ganz Abhörpack werden wir dahin befördern, wo sie hingehören, nämlich vor Gericht.“
In letzter Zeit ist Peter Pilz in Deutschland vor allem wegen seiner Anstrengungen, die Überwachung österreichischer Bürger durch ausländische Geheimdienste zu verhindern, aufgefallen. Im Mai 2015 hat er sich an die Staatsanwaltschaft Wien gewendet und zeigt Mitarbeiter der Telekom, des BND sowie die ehemaligen deutschen Kanzleramtsminister Steinmeier und de Maizière w...2015-11-2300 minTechnische AufklärungTA019 – Öffentliche Sitzung am 12.11.2015In dieser Sitzung ging es um den Datenschutz beim BND. Die erste Zeugin war Frau Gabriele Löwnau, welche das Referat V bei der Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI) leitet. Im Fokus der Befragung standen 2 Prüfbesuche Ihres 8,5 Stellen starken Referats bei der BND-Außenstelle in Bad Aibling. Der erste davon im Oktober 2013, dem Jahr der Snowden-Enthüllungen. Bei der Vernehmung der Zeugin, die sehr offen aussagte und bemüht wirkte, kamen wieder einmal Mängel in Kontrolle und Aufsicht des BND zu Tage. Auch stellte die Zeigin bei den Besuchen Ihres Referats Datenlöschungen fest. Dies ist in sofern brisant, da der Ausschu...2015-11-1300 minTechnische AufklärungTA018 – Öffentliche Sitzung am 05.11.2015Mehrere Monate hat Kurt Graulich, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht, damit verbracht, NSA-Selektoren zu untersuchen. Diese Suchbegriffe waren an den Bundesnachrichtendienst übergeben worden, damit er sie auf von ihm überwachten Kommunikationsverkehr anwendet. Diese konkreten Selektoren wurden nach derzeitigem Kenntnisstand nur für die Satellitenerfassung im Standort Bad Aibling genutzt (eine Nutzung in anderen Abhörmaßnahmen wäre aber durchaus möglich). Durch Zeugenvernehmungen war dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss bekannt geworden, dass zahlreiche US-Selektoren gegen deutsche Interessen verstoßen würden und dass die Prüfung möglicherweise unzureichend sei.
Anstatt dem Untersuchungsausschuss die abgelehnten Selektoren zur Verfügung zu stellen, wurde Herr Graulich vom...2015-11-0600 min
Second UnitSecond Unit Special #21 – Kung Fury (Live, feat. Bahnhofskino)Willkommen zu einer ganz besonderen Second-Unit-Sondersendung. Live (on Tape), vor Publikum und mit dem Bahnhofskino geht es heute zu. Wir besprechen Kung Fury (Amazon-Link*) und warum der Trash-Begriff ganz schwierig zu benutzen ist.
Mit großer Freude haben Patrick, Daniel und ich die Einladung vom Podcasting Meetup und dem KiezFM zu einer Live-Sendung angenommen. Das Meetup ist besonders für Podcast-Freunde in und um Berlin eine super Empfehlung. Dort treffen sich einmal im Monat podcastmachende und -hörende Menschen, um sich persönlich auszutauschen und einer Live-Sendung zu lauschen. Dieses Mal waren wir als Vertreter der Filmpodcasts dort...2015-10-211h 36Technische AufklärungTA017 – Öffentliche Sitzung am 15.10.2015Gestern hat wieder eine öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Dutzende Menschen warteten im Paul-Löbe-Haus auf den Einlass in den Europasaal. Dieser wurde erst mit zwei Stunden Verspätung gewährt, da wegen eines Presseberichts des Vortages, der BND habe europäische und US-Ziele ausgespäht, zunächst eine Beratungssitzung stattfand. In der öffentlichen Sitzung wurden dann zwei Zeugen befragt:
Brandon Bryant ist US-Amerikaner und war von 2006 bis 2011 Teil des Drohnenprogramms der Vereinigten Staaten. Innerhalb eines Jahres nach Eintritt in die Air Force wurde er Drohnen-Operator und war für die Bedienung der Optik und Sensorik zuständig. Er markierte das Ziel m...2015-10-1600 min
Bahnhofskino - Der Filmpodcast von A bis SleazeBonus #16: LIVE! Kung Fury (2015) & 'Trashfilme' feat. Second UnitGemeinsam mit Christian Steiner von Second Unit haben sich Patrick und Daniel ins Kiez.FM-Studio begeben, um über den YouTube-Liebling KUNG FURY von Adam Sandberg zu sprechen. Nach der Filmdiskussion hauen wir das Unwort 'Trashkino' in die Pfanne.
LIVE Podcast! Gemeinsam mit Christian Steiner von Second Unit (http://secondunit-podcast.de) haben sich Patrick und Daniel ins Kiez.FM Studio begeben, um über den YouTube-Liebling KUNG FURY von David Sandberg zu sprechen. Nach der Filmdiskussion stellen sich die drei Moderatoren gemeinsam mit dem Publikum die Frage, was genau eigentlich 'Trashkino' auszeichnet. Und überhaupt: gibt es eigentlich so etwas wie 'Trashfime' wir...2015-10-051h 38Technische AufklärungTA016 – Öffentliche Sitzung am 02.10.2015Mit nur wenig Schlaf ging es heute in die zweite öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in dieser Woche. Als Zeuge wurde August Hanning angehört, der von 1998 bis 2005 Präsident des Bundesnachrichtendienstes war. In seiner Amtszeit wurden der NSA-Stützpunkt in Bad Aibling an den BND übergeben, wichtige Abkommen zwischen den beiden Nachrichtendiensten geschlossen sowie die Operationen Glotaic und Eikonal gestartet.
Über die Befragung seiner Nachfolger haben wir auch schon berichtet: Ernst Uhrlau (Folge 3) & Gerhard Schindler (Folge 4).2015-10-0200 minTechnische AufklärungTA015 – Öffentliche Sitzung am 01.10.2015Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, wurden im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zwei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen: Frau K. und Herr Mewes.
Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit aufgelöst. In der Ausschusssitzung kam unter anderem an's Licht, dass Mitarbeiter der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA) gemeinsam mit BNDlern, aber teilweise auch alleine die Flüchtlinge befragten und dazu mit deutschen Papieren ausgestattet wurden. Inhalte der Befragungen waren offenbar auch militärisch verwer...2015-10-0200 minTechnische AufklärungTA014 – Thomas Lohninger: Überwachung in ÖsterreichIn Folge 14 schauen wir etwas über den Tellerrand hinaus nach Österreich. Unser befreundeter Podcaster Daniel Meßner hat Thomas Lohninger in Wien getroffen und ein Interview mit ihm geführt. Thomas engagiert sich seit Jahren in Österreich und auf europäischer Ebene in Brüssel für Netzneutralität, gegen Überwachung und für andere netzpolitische Themen. Außerdem ist er den Hörerinnen und Hörern möglicherweise durch seine Gastauftritte in Logbuch:Netzpolitik bekannt.
In diesem Interview spricht Daniel mit Thomas über die Reaktionen auf die Snowden-Enthüllungen in Österreich. Dabei geht es um Stützpunkte amerikanischer Nachrichtendienste in Wien und das gep...2015-09-2800 minTechnische AufklärungTA013 – Öffentliche Sitzung am 24.09.2015In der heutigen Sitzung wurden drei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen. Alle Zeugen sollten ebenfalls anschließend auch in nicht-öffentlicher Sitzung nocheinmal angehört werden. Dazu kam es aus Zeitgründen jedoch nicht. Die Sitzung wurde um Mitternacht abgebrochen. In der Regel ist dann stets der Fall, da die Stenographen Ihre Arbeit beenden. Hier hatte sich eine Löung angeboten, jedoch fühlte sich der Zeuge drei nicht mehr vernehmungsfähig.
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Zeuge 1 - Herr K.M.
Sachbearbeiter im Sachgebiet "T2AB"
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Zeuge 2 - Herr D. B.
Der Zeuge hat im Jahre 2013 die Unterabteilung "T2" geleitet
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Zeuge 3 - Herr A...2015-09-2500 minTechnische AufklärungTA012 – Diskussionsveranstaltung: Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?Am Dienstag fand in Berlin die 5. Netzpolitische Soirée statt, zu der die Grüne Bundestagsfraktion eingeladen hatte. Unter dem Titel "Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?" diskutierten Kanzleramtsminister Peter Altmaier, der Bundestagsabgeordnete und Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss Konstantin von Notz sowie Constanze Kurz vom Chaos Computer Club miteinander. Dabei versuchten sie unter anderem zu klären, welche Erkenntnisse zu illegalen Überwachungspraktiken durch deutsche und ausländische Geheimdienste bisher im Untersuchungsausschuss gewonnen werden konnten. Im Verlauf der beinahe zweistündigen Diskussion wurde erörtert, inwiefern die Rechte von Bundestagsabgeordneten eingeschränkt wurden und welche rechtlichen Abwägungen das K...2015-09-2300 minTechnische AufklärungTA011 – Pressekonferenz der Opposition zur Verfassungsklage “Selektoren” (Auszüge)In Ausgabe 11 berichten wir diesmal von der gemeinsamen Pressekonferenz von DIE LINKE und B’90/Die Grünen am Donnerstag, den 17. September 2015. Der Anlass ist die ebenfalls gemeinsam eingereichte Verfassungsklage zur Herausgabe der Selektorenliste.
Im Rahmen der Ausschussarbeit wurde bekannt, dass der amerikanische Auslandsgeheimdienst NSA eine umfangreiche und sich ständig ändernde Liste mit Selektoren (oder auch Suchkritierien) an den BND gegeben hat, damit dieser diese in seinen Überwachungssystemen laufen lassen kann.
Im Rahmen dieser Dienste-Kooperation ist jedoch bekannt geworden, dass auch deutsche Interessen von den NSA-Selektoren berührt werden.
Genau genommen sei dies wohl einem einzigen Sachbearbeiter im BND aufgefallen, der dan...2015-09-2000 minTechnische AufklärungTA010 – Öffentliche Sitzung am 11.09.2015In Folge 10 berichten wir heute von der öffentlichen Sitzung am Freitag, den 11. September 2015.
Was ist passiert?
Es war ein einziger Zeuge geladen: Günther Heiß. Wer den Ausschuss schon länger verfolgt, dem wird der Name bekannt vorkommen. Der Zeuge war bereits einmal am 02. Juli 2015 im Ausschuss (siehe Folge 6 in diesem Podcast). Damals hatte man wie üblich ihn und den zweiten Zeugen erst nacheinander in öffentlicher Sitzung angehört, um dann nach Ausschluss der Öffentlichkeit in geheimer Sitzung fortzufahren. Dazu kam es aus Zeitmangel jedoch nicht mehr. Darum diesmal die Fortsetzung. Diese begann noch einmal mit einem öffentlichen Teil, der mit drei...2015-09-1300 minTechnische AufklärungTA009 – Öffentliche Sitzung am 10.09.2015Die Sommerpause ist vorbei und am Donnerstag, den 10. September 2015, wurden drei Zeugen im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss befragt: W.O. und T.B. vom Bundesnachrichtendienst sowie Oliver Matt, European Security Manager bei Verizon Deutschland.
Die BND-Zeugen sprechen über Selektoren und die Datenbanken, in denen diese Suchmerkmale gespeichert werden. T.B. musste sich für eine frühere Aussage rechtfertigen, als er EADS und Eurocopter als fiktive Beispiele für NSA-Selektoren heranzog, die deutschen Interessen zuwider laufen. Dass diese "fiktiven Beispiele" tatsächlich von der NSA in BND-Systeme eingespielt wurden, gilt inzwischen als sicher. Der europäische Verizon-Sicherheitschef zeigte sich eher auskunftsunwillig und ist statt...2015-09-1100 minTechnische AufklärungTA008 – Ulf Buermeyer: Die juristische Sicht auf den UntersuchungsausschussBevor es am Donnerstag mit einer Sitzung des Untersuchungsausschusses weitergeht, haben wir noch eine Folge zu einem Meta-Thema aufgenommen. Diesmal zu Gast bei uns: Ulf Buermeyer. Wir sprechen mit ihm Gast über die juristische Seite des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses. Wir freuen uns, mit Ulf einen versierten Kenner der netzpolitischen Szene gefunden zu haben, der nicht nur programmiert, sondern hauptberuflich Richter am Landgericht Berlin ist. In der heutigen Folge beleuchten wir z.B. die gesetzliche Arbeitsgrundlage des Ausschusses - das Untersuchungsausschussgesetz (PUAG).
Wir reden über den Sinn eingestufter Dokumente, die strafrechtlichen Folgen bei Falschaussage vor dem Ausschuss und welche juristischen Optionen Edward Snowden in...2015-09-0800 minTechnische AufklärungTA007 – Anne Roth: Wer kontrolliert wen? (Vortrag vom CCCamp 2015)In dieser Meta-Folge geht es noch einmal um die Arbeit des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses und bisherige Erkenntnisse. Anne Roth hat auf dem CCCamp 2015 einen Vortrag mit dem Titel "Wer kontrolliert wen? - Zwischen den geschwärzten Zeilen lesen" gehalten und diesen spielen wir euch auf diesem Weg mit freundlicher Genehmigung von Anne und dem Medien-Team des CCC zu. Außerdem kündigen wir die Netzpolitik.org-Konferenz am Freitag, den 04.09.2015, an. Vielleicht sehen wir euch ja dort.2015-08-3100 min
StudierzimmerMuseumskunde und Geschichte & Kultur der Wissenschaft & TechnikIn Folge 8 des Studierzimmers ist Ulrike Kretzmer zu Gast und spricht über ihre Studienerfahrungen. An der HTW Berlin hat sie Museumskunde studiert und macht derzeit ihren Master an der TU Berlin im Studiengang Geschichte und Kultur der Wissenschaft und Technik mit dem Schwerpunkt Technikgeschichte. Außerdem sprechen wir über den Unterschied zwischen einer Fachhochschule und einer Universität.2015-07-2100 minTechnische AufklärungTA006 – Öffentliche Sitzung am 02.07.2015In Folge 6 geht es um die öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses vom 02. Juli 2015.
Diesmal wurden als Zeugen geladen:
Günter Heiß
Er ist Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und übt damit die Fachaufsicht über den deutschen Auslandsgeheimdienst BND aus und koordiniert die deutschen Geheimdienste BND, MAD und Bundesamt für Verfassungsschutz. Heiß war Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen.
Ronald Pofalla Im Kabinett Merkel II war er vom 28. Oktober 2009 bis 17. Dezember 2013 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Am 13. Dezember 2013 wurde sein bevorstehender Rückzug aus allen politischen Ämtern bekannt. Pofalla arbeitet seit dem 1. Januar 2015 als Generalbevollmächtigter für politische un...2015-07-0400 minTechnische AufklärungTA005 – Öffentliche Sitzung am 18.06.2015In Folge 5 geht es um die öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 18. Juni 2015. Dort wurden der Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche und Innenminister Thomas de Maizière als Zeugen befragt. Fritsche war von 2005 bis 2009 Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und somit für die Geheimdienst-Koordination zuständig. De Maizière war im selben Zeitraum Kanzleramtsminister. Neben einigen Statements von Politikern, in denen es auch wieder um die Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten zur Einsicht in die Selektorenliste geht, sind am Ende Andre Meister, Daniel Lücking und Stella Schiffczyk zu hören. In einer Gesprächsrunde gehen wir gemeinsam mit ihnen auf einige Erkenntnisse und Ereig...2015-06-1900 minTechnische AufklärungTA004 – Öffentliche Sitzung am 17.06.2015Diesmal berichten wir wieder von der Sitzung am 17. Juni 2015, bei der wir beide wieder vor Ort im Paul-Löbe Haus dabei waren. Wir haben Statements der Ausschuss-Mitglieder eingefangen und ein Interview mit Martina Renner, Obfrau der Fraktion Die Linke, geführt.
Abschließend werten wir den Tag aus. Diesmal in etwas größerer Runde mit Andre Meister von Netzpolitik.org, dem freien Journalist Daniel Lücking und Stella Schiffczyk.
Heute war als einziger Zeuge in öffentlicher Sitzung erneut BND-Präsident Gerhard Schindler geladen. Nach der Vernehmung am 21. Mai 2015 ist er bereits zum zweiten Mal im Ausschuss zugegen.
Vor der Anhörung des...2015-06-1800 minTechnische AufklärungTA003 – Öffentliche Sitzung am 12.06.2015In der öffentlichen Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsauschusses am 12.06.2015 wurde Zeuge Ernst Uhrlau befragt, der im Bundeskanzleramt arbeitete und von 2005 bis 2011 BND-Präsident war. Im BND ist offenbar schon lange bekannt, dass die NSA Interessen verfolgt, die denen der BRD zuwiderlaufen. Außerdem dienen Daten, die der BND der NSA zur Verfügung stellt, möglicherweise der Zielerfassung für den Drohnen-Krieg im Nahen Osten. Anne Roth und Andre Meister beantworten einige Fragen in Bezug auf die Sitzung des Untersuchungsausschusses.2015-06-1300 minTechnische AufklärungTA002 – Öffentliche Sitzung am 11.06.2015In dieser Folge sind wir erstmals gemeinsam für dieses Format live im Ausschuss dabei. Dafür haben wir heute (11.06.2015) den ganzen Tag den öffentlichen Teil der Sitzung im Paul-Löbe-Haus begleitet. Wir haben unter Anderem die Statements vor der Presse eingefangen und freuen uns, auch das der Obmann der Grünen, Konstantin von Notz, uns ein paar Fragen in Mikro beantwortet hat.
Abschließend fassen wir den Tag gemeinsam mit Andre Meister von Netzpolitik.org zusammen.2015-06-1200 minTechnische AufklärungTA001 – Was macht eigentlich der deutsche Geheimdienst-UntersuchungsausschussIn dieser Pilot-Folge stellen wir uns und das Projekt kurz vor und re-publizieren einen Podcast aus Felix anderem Kanal Am Mikrofon. Denn Felix war bereits einmal im November 2014 im Ausschuss und hatte die Möglichkeit, Andre Meister von Netzpolitik.org vor Ort zu treffen. Andre berichtet dabei von seiner journalistischen Arbeit, sowie der des Ausschusses. Wer noch nicht ganz mit der Thematik hier vertraut ist, findet damit einen guten Einstieg in Thema.2015-06-1100 minStudierzimmerPhilosophie, Informatik & MedienwissenschaftReden, denken und schreiben lernen - so hat ein Dozent Christian den Inhalt des Fachs Philosophie zu Beginn des Studiums beschrieben. Neben Philosophie hat Christian auch Informatik studiert, was er im Master dann gegen Medienwissenschaft getauscht hat. Seine Begeisterung für (Superhelden-)filme wird nicht nur durch seinen Podcast Second Unit deutlich, sondern er hat sich auch in seiner Masterarbeit diesem Thema gewidmet.2015-05-0700 min
Die SondersendungSZ013 Interaktiver #31c3-RoundUpWir (Tim, Ralf und Claudia) fassen unsere Eindrücke vom Congress zusammen und begrüßen zunächst Sven Sedivy als Schöpfer des #31C3-Designs. Mit Jonas kommt danach ein Erstbesucher zu Wort mit dem wir die Rätsel der Fairydust ergründen. Danach brechen alle Schranken, das Saalmikro wird aufgedreht und es entsteht eine rege Publikumsdebatte.
Dauer: 1:22:28
Moderation:
Tim Pritlove
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Gäste:
Sven Sedivy
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Hinter der Bühne:
Cornelis Kater
Twi...2015-01-111h 22StudierzimmerGeschichtswissenschaftAlex hat direkt nach dem Abitur angefangen, Politikwissenschaft in Hannover zu studieren. Nach zwei Semestern wechselte er an die Universität Potsdam, wo er momentan Geschichtswissenschaft als Hauptfach und Politikwissenschaft als Nebenfach studiert. Wir sprechen über wissenschaftliches Arbeiten, die Studieninhalte und seine Pläne für die Zukunft.2014-10-2700 minStudierzimmerRechtswissenschaftIn Folge 5 rede ich mit Hans Hosten über sein Jurastudium an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er erklärt mir, mit welcher Denkweise Juristen vorgehen, was der Unterschied zwischen Öffentlichem und Zivilrecht ist und wir klären auf, ob wirklich alle Jurastudenten Polohemden tragen.2014-07-0200 minStudierzimmerKommunikationswissenschaftCatherine Müller-Wenk studierte Kommunikationswissenschaft - Die Wissenschaft der Kommunikation menschlicher Individuen. Mit ihr spreche ich über ihr Studium an der Ludwig-Maximilians-Universität München, ihre Arbeit bei der BMW Stiftung Herbert Quandt in Berlin sowie ihre Erfahrungen aus Praktika und Reisen.2014-06-1700 minStudierzimmerSoziologieDas Thema in Folge 3 ist Soziologie, die Wissenschaft, die das Verhalten von Menschengruppen und ganzen Gesellschaften zu untersuchen versucht. Jakob erzählt über sein Studium an der Georg-August-Universität in Göttingen, über Sportangebote, sein Nebenfach Wirtschafts- und Sozialpsychologie sowie sein Auslandssemester in Straßburg (Frankreich).2014-06-0400 minStudierzimmerHumanmedizinIn Folge 2 spreche ich mit Lisa Schubert über ihr Studium der Humanmedizin an der Charité Berlin. Lisa ist im vierten Semester des Modellstudiengangs Medizin, in dem sie von Beginn an die Inhalte sowohl theoretisch als auch praktisch vermittelt bekommt. Wir reden über das Auswahlverfahren der Stiftung für Hochschulzulassung (SfH), über den Unterschied zwischen Regel- und Modellstudiengang sowie den Realitätsgrad von Arztserien.2014-05-2100 minStudierzimmerGeographie & Studium im AuslandIn der ersten Folge des Studierzimmer Podcasts spreche ich mit Tim Aeberli über sein Geographiestudium, dass er 2013 abgeschlossen hat. Inspiriert durch seinen Geographie-Leistungskurs in der Oberstufe studierte Tim Humangeographie an der University of Leicester. Neben der Wohnungssuche und den Studiengebühren im Ausland kommen seine Exkursion nach NYC und seine Forschung in Kasachstan zur Sprache.2014-05-0700 minStudierzimmerNullnummerIn der Nullnummer erkläre ich kurz die Idee hinter'm und das Konzept vom Studierzimmer, einer Gesprächsreihe mit Studenten über ihren Studiengang.2014-04-2600 min