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Die Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenNeues aus Karlsruhe - Aktuelle Entscheidungen des Verfassungsgerichts Es war viel los in Karlsruhe in den vergangenen Tagen. Zunächst ging es um die Frage, ob die Polizei die Wohnung eines Journalisten durchsuchen durfte, weil er einen Link zu verbotenen Inhalten im Internet gepostet hat? Und wie sieht es aus, wenn Polizisten ohne richterlichen Beschluss ein Zimmer in einem Asylbewerberheim durchsuchen? Auch darüber hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Außerdem hat sich das Gericht zur Besoldung von Beamten in Berlin geäußert. Und zum Schluss ging es noch um eine Verfassungsbeschwerde, die diese Woche eingelegt wurde. Dabei ging es um die Frage, ob die Angehörigen der Opfer...
2025-11-2134 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenNeues aus Karlsruhe - Aktuelle Entscheidungen des Verfassungsgerichts Es war viel los in Karlsruhe in den vergangenen Tagen. Zunächst ging es um die Frage, ob die Polizei die Wohnung eines Journalisten durchsuchen durfte, weil er einen Link zu verbotenen Inhalten im Internet gepostet hat? Und wie sieht es aus, wenn Polizisten ohne richterlichen Beschluss ein Zimmer in einem Asylbewerberheim durchsuchen? Auch darüber hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Außerdem hat sich das Gericht zur Besoldung von Beamten in Berlin geäußert. Und zum Schluss ging es noch um eine Verfassungsbeschwerde, die diese Woche eingelegt wurde. Dabei ging es um die Frage, ob die Angehörigen der Opfer...
2025-11-2134 min@mediasres
@mediasresBVerfG: Durchsuchung bei Dreyeckland-Redakteur war verfassungswidrigLagmöller, Alena www.deutschlandfunk.de, @mediasres
2025-11-1901 minSWR Aktuell Im Gespräch
SWR Aktuell Im GesprächVoyeuristische Fotos und Videos: Was jetzt schon verboten ist Frauen heimlich unter den Rock oder von oben in die Bluse zu fotografieren oder zu filmen, ist schon seit drei Jahren verboten und für ungefragte Aufnahmen von nackten Menschen gilt das schon länger. Nun will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig nachlegen - und das hat wohl auch mit Yanni Gentsch zu tun. Die Kölnerin war beim Joggen von einem Mann gefilmt worden, er hatte dabei auf ihren Hintern gezoomt. Sie hat ihn zur Rede gestellt- und dabei selbst gefilmt. Gentsch hat den Vorfall auf Instagram gepostet- das Video wurde mehr als 16 Millionen Mal geklickt. Sie hat der F.A.Z...
2025-11-0706 minARD Radioreport Recht
ARD Radioreport Recht"Aufmachen, Polizei!" – Hausdurchsuchung wegen Anti-Merz-SchmierereienDie Hausdurchsuchung ist eine absolute Standardmaßnahme im Werkzeugkasten der Ermittlungsbehörden. Sie ist aber auch ein schwerwiegender Grundrechtseingriff. Eine Hausdurchsuchung im Sauerland erregte kürzlich große Aufmerksamkeit. Die Polizei durchsuchte die Wohnung einer 17-jährigen Juso-Vorsitzenden. Grund für die Durchsuchung: Die junge Frau wurde verdächtigt, 2024 vor einer Wahlkampfveranstaltung von Friedrich Merz den Veranstaltungsort mit Anti-Merz- und Anti-CDU-Graffitis beschmiert zu haben. Den Durchsuchungsbeschluss erlassen hat ein Richter des Amtsgerichts Arnsberg. Direktorin dieses Amtsgerichts ist Charlotte Merz, die Ehefrau von Friedrich Merz. Jetzt steht fest: Der Durchsuchungsbeschluss war rechtswidrig. Ein stichhaltiger Verdacht fehlte, ein Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlass...
2025-09-1509 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innen"Aufmachen Polizei!" – Hausdurchsuchung wegen Anti-Merz-Schmierereien?! Die Hausdurchsuchung ist eine absolute Standardmaßnahme im Werkzeugkasten der Ermittlungsbehörden. Ein ziemlich starker Eingriff in die Grundrechte ist es aber auch, wenn der Staat in der Sockenkiste wühlt. Deshalb darf nur durchsucht werden, wenn es einen konkreten Verdacht gibt. Der fehlte bei einer Hausdurchsuchung im Sauerland: Wegen „Anti-CDU-Schmierereien“ nahe einer Wahlkampfveranstaltung von Friedrich Merz durchsuchte die Polizei bei einer 17-jährigen Juso-Vorsitzenden. Der Durchsuchungsbeschluss war rechtswidrig, wie das Landgericht Arnsberg feststellte. Denn zum fehlenden Tatverdacht kommt noch hinzu: Es gab keinen Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlass des Durchsuchungsbeschlusses. Brisant: Die Direktorin des Amtsgerichts, das den Durchsuchungsbeschluss erlassen hat, ist...
2025-09-1241 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innen"Aufmachen Polizei!" – Hausdurchsuchung wegen Anti-Merz-Schmierereien?! Die Hausdurchsuchung ist eine absolute Standardmaßnahme im Werkzeugkasten der Ermittlungsbehörden. Ein ziemlich starker Eingriff in die Grundrechte ist es aber auch, wenn der Staat in der Sockenkiste wühlt. Deshalb darf nur durchsucht werden, wenn es einen konkreten Verdacht gibt. Der fehlte bei einer Hausdurchsuchung im Sauerland: Wegen „Anti-CDU-Schmierereien“ nahe einer Wahlkampfveranstaltung von Friedrich Merz durchsuchte die Polizei bei einer 17-jährigen Juso-Vorsitzenden. Der Durchsuchungsbeschluss war rechtswidrig, wie das Landgericht Arnsberg feststellte. Denn zum fehlenden Tatverdacht kommt noch hinzu: Es gab keinen Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlass des Durchsuchungsbeschlusses. Brisant: Die Direktorin des Amtsgerichts, das den Durchsuchungsbeschluss erlassen hat, ist...
2025-09-1241 minZur Diskussion
Zur DiskussionAbtreibungen - Braucht es eine Reform des Paragrafen 218?Der Abbruch einer Schwangerschaft ist in Deutschland weiterhin strafbar. Sollte Paragraf 218 reformiert werden? Das diskutieren Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Ärztin Margit Kollmer und Journalistin Alena Lagmöller. Gorgis, Elena www.deutschlandfunk.de, Zur Diskussion
2025-07-2343 minARD Radioreport Recht
ARD Radioreport RechtUS-Drohneneinsätze via Ramstein: Karlsruhe weist Klage abGelten deutsche Grundrechte auch im Ausland - zum Beispiel im Jemen? Und muss die Bundesregierung einschreiten, wenn US-Drohneneinsätze, die im Jemen Zivilisten töten, über den US-Stützpunkt im deutschen Ramstein gesteuert werden? Zu diesen Fragen hat das Bundesverfassungsgericht jetzt geurteilt. Es hat zwar die Verfassungsbeschwerden der Ange-hörigen zweier Drohnenopfer aus dem Jemen abgewiesen - aber dennoch ein Grundsatzurteil gefällt, das die völker- und menschenrechtliche Verantwortung der Bundesregierung betont. Egzona Hyseni war bei der Urteilsverkündung vor Ort. Außerdem hat sie mit Mehrdad Payandeh, Professor für Völkerrecht an der Bucerius Law School in Hamburg, üb...
2025-07-2108 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenUS-Drohneneinsätze via Ramstein: Karlsruhe weist Klage ab Gelten deutsche Grundrechte auch im Ausland - zum Beispiel im Jemen? Und muss die Bundesregierung einschreiten, wenn US-Drohneneinsätze, die im Jemen Zivilisten töten, über den US-Stützpunkt im deutschen Ramstein gesteuert werden? Zu diesen Fragen hat das Bundesverfassungsgericht jetzt geurteilt. Es hat zwar die Verfassungsbeschwerden der Angehörigen zweier Drohnenopfer aus dem Jemen abgewiesen - aber dennoch ein Grundsatzurteil gefällt, das die völker- und menschenrechtliche Verantwortung der Bundesregierung betont. Was genau hat das Verfassungsgericht entschieden? Und wie haben die Beteiligten auf die Entscheidung reagiert? Die Justizreporter*innen Egzona Hyseni und Alena Lagmöller waren bei der Urteilsv...
2025-07-1833 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenUS-Drohneneinsätze via Ramstein: Karlsruhe weist Klage ab Gelten deutsche Grundrechte auch im Ausland - zum Beispiel im Jemen? Und muss die Bundesregierung einschreiten, wenn US-Drohneneinsätze, die im Jemen Zivilisten töten, über den US-Stützpunkt im deutschen Ramstein gesteuert werden? Zu diesen Fragen hat das Bundesverfassungsgericht jetzt geurteilt. Es hat zwar die Verfassungsbeschwerden der Angehörigen zweier Drohnenopfer aus dem Jemen abgewiesen - aber dennoch ein Grundsatzurteil gefällt, das die völker- und menschenrechtliche Verantwortung der Bundesregierung betont. Was genau hat das Verfassungsgericht entschieden? Und wie haben die Beteiligten auf die Entscheidung reagiert? Die Justizreporter*innen Egzona Hyseni und Alena Lagmöller waren bei der Urteilsv...
2025-07-1833 minARD Radioreport Recht
ARD Radioreport RechtMaja T. im Hungerstreik und weitere Auslieferungen nach Ungarn?Seitdem Maja T. im Sommer 2024 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ausgeliefert wurde, sitzt die nicht-binäre Person aus Jena in Ungarn in Haft. Vor einem Gericht in Budapest muss sich Maja T. wegen schwerer Vorwürfe verantworten: Maja T. soll in Budapest bei einem Neonazi-Treffen Rechtsextreme angegriffen und dabei schwer verletzt haben. Doch das Gerichtsverfahren laufe nicht nach rechtsstaatlichen Standards ab und auch die Haftbedingungen von Maja T. seien mit dauerhafter Isolation, Schlafentzug und Ungeziefer in der Zelle entwürdigend, so sehen es Maja T.s Unterstützer und auch einige Politiker von der Linken und den Grünen, die Maja T. besuc...
2025-07-0709 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenProzess gegen Maja T. und weitere Auslieferungen nach Ungarn? Seitdem Maja T. im Sommer 2024 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ausgeliefert wurde, sitzt die nicht-binäre Person aus Jena in Ungarn in Haft. Vor einem Gericht in Budapest muss sich Maja T. wegen schwerer Vorwürfe verantworten: Maja T. soll in Budapest bei einem Neonazi-Treffen Rechtsextreme angegriffen und dabei schwer verletzt haben. Doch das Gerichtsverfahren laufe nicht nach rechtsstaatlichen Standards ab und auch die Haftbedingungen von Maja T. seien mit dauerhafter Isolation, Schlafentzug und Ungeziefer in der Zelle entwürdigend, so sehen es Maja T.s Unterstützer und auch einige Politiker von der Linken und den Grünen, die Maja T. besuc...
2025-07-0453 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenProzess gegen Maja T. und weitere Auslieferungen nach Ungarn? Seitdem Maja T. im Sommer 2024 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ausgeliefert wurde, sitzt die nicht-binäre Person aus Jena in Ungarn in Haft. Vor einem Gericht in Budapest muss sich Maja T. wegen schwerer Vorwürfe verantworten: Maja T. soll in Budapest bei einem Neonazi-Treffen Rechtsextreme angegriffen und dabei schwer verletzt haben. Doch das Gerichtsverfahren laufe nicht nach rechtsstaatlichen Standards ab und auch die Haftbedingungen von Maja T. seien mit dauerhafter Isolation, Schlafentzug und Ungeziefer in der Zelle entwürdigend, so sehen es Maja T.s Unterstützer und auch einige Politiker von der Linken und den Grünen, die Maja T. besuc...
2025-07-0453 minARD Radioreport Recht
ARD Radioreport RechtGeheim und gefährlich? - Arbeiten für den BundesnachrichtendienstDer Bundesnachrichtendienst bekommt einen neuen Präsidenten. Der deutsche Botschafter in der Ukraine, Martin Jäger wird das Amt von Bruno Kahl übernehmen, der neun Jahre an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes stand. Das hat das Bundeskabinett in der vergangenen Woche beschlossen. Was genau macht eigentlich der Bundesnachrichtendienst und wie ist es, für den BND zu arbeiten, wenn man nicht Präsident ist? ARD Radioreport Recht Redaktion: Kolja Schwartz und Alena Lagmöller Moderation: Kolja Schwartz
2025-06-2309 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenGeheim und gefährlich? - Arbeiten für den Bundesnachrichtendienst Mitten in Berlin, hinter hohen Zäunen und gut bewacht befindet sich die Zentrale des Bundesnachrichtendienstes. Der BND ist der deutsche Auslandsgeheimdienst. Sein Auftrag: Informationen von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung zu sammeln und auszuwerten. Die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die hier arbeiten, geben ihre Identität jeden Morgen am Eingang ab. Auch die Handys werden weggesperrt und dürfen nicht ins Gebäude. Wer im Ausland eingesetzt wird, um Informationen zu sammeln, wird vorher intensiv geschult. Schließlich besteht immer die Gefahr, nie mehr zurückzukommen, wenn man einmal entdeckt werden sollte. Was macht der BND genau und wie ist es...
2025-06-1845 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenGeheim und gefährlich? - Arbeiten für den Bundesnachrichtendienst Mitten in Berlin, hinter hohen Zäunen und gut bewacht befindet sich die Zentrale des Bundesnachrichtendienstes. Der BND ist der deutsche Auslandsgeheimdienst. Sein Auftrag: Informationen von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung zu sammeln und auszuwerten. Die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die hier arbeiten, geben ihre Identität jeden Morgen am Eingang ab. Auch die Handys werden weggesperrt und dürfen nicht ins Gebäude. Wer im Ausland eingesetzt wird, um Informationen zu sammeln, wird vorher intensiv geschult. Schließlich besteht immer die Gefahr, nie mehr zurückzukommen, wenn man einmal entdeckt werden sollte. Was macht der BND genau und wie ist es...
2025-06-1845 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenRechtsstaat im Fokus - auf dem Anwaltstag in Berlin Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind angreifbar: Das zeigt der Blick zu europäischen Nachbarn wie Ungarn und Polen. Autokraten und rechtspopulistische Regierungen greifen die Unabhängigkeit der Justiz an. Sie setzen damit die Rechtsstaatlichkeit immer mehr unter Druck. Der Deutsche Anwaltverein sieht die Gefahr, dass dies irgendwann auch in Deutschland passieren könnte, wenn sich die politischen Verhältnisse hierzulande ändern. Deshalb findet der diesjährige Deutsche Anwaltstag unter dem Motto „Rechtsstaatlichkeit stärken – Freiheit bewahren“ statt. In vielen Seminaren und Diskussionen geht es um genau dieses Thema: Wie können die Gerichte und die Behörden widerstandsfähig bleiben gegen autokratische Üb...
2025-06-0542 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenRechtsstaat im Fokus - auf dem Anwaltstag in Berlin Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind angreifbar: Das zeigt der Blick zu europäischen Nachbarn wie Ungarn und Polen. Autokraten und rechtspopulistische Regierungen greifen die Unabhängigkeit der Justiz an. Sie setzen damit die Rechtsstaatlichkeit immer mehr unter Druck. Der Deutsche Anwaltverein sieht die Gefahr, dass dies irgendwann auch in Deutschland passieren könnte, wenn sich die politischen Verhältnisse hierzulande ändern. Deshalb findet der diesjährige Deutsche Anwaltstag unter dem Motto „Rechtsstaatlichkeit stärken – Freiheit bewahren“ statt. In vielen Seminaren und Diskussionen geht es um genau dieses Thema: Wie können die Gerichte und die Behörden widerstandsfähig bleiben gegen autokratische Üb...
2025-06-0542 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenFeminist Law Clinic - Kostenlose und feministische Rechtsberatung Das Konzept von „Law Clinics“ ist schnell erklärt: Studierende geben kostenlose Rechtsberatung für Menschen, die sich teure Anwälte nicht leisten können. An vielen Universitäten haben sich Refugee Law Clinics etabliert, um Geflüchtete zu unterstützen. Ganz neu gibt es nun auch die Feminist Law Clinic, also eine Law Clinic mit feministischem Anspruch: Mit Unterstützung von Volljurist*innen beraten dort Ehrenamtliche bei Diskriminierung, sexualisierter Gewalt und im Unterhaltsrecht. Die Justizreporter*innen Egzona Hyseni und Alena Lagmöller sprechen mit der Gründerin der Feminist Law Clinic Karla Steeb über die Hürden für Frauen und Queers...
2025-05-2234 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenFeminist Law Clinic - Kostenlose und feministische Rechtsberatung Das Konzept von „Law Clinics“ ist schnell erklärt: Studierende geben kostenlose Rechtsberatung für Menschen, die sich teure Anwälte nicht leisten können. An vielen Universitäten haben sich Refugee Law Clinics etabliert, um Geflüchtete zu unterstützen. Ganz neu gibt es nun auch die Feminist Law Clinic, also eine Law Clinic mit feministischem Anspruch: Mit Unterstützung von Volljurist*innen beraten dort Ehrenamtliche bei Diskriminierung, sexualisierter Gewalt und im Unterhaltsrecht. Die Justizreporter*innen Egzona Hyseni und Alena Lagmöller sprechen mit der Gründerin der Feminist Law Clinic Karla Steeb über die Hürden für Frauen und Queers...
2025-05-2234 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenDeutschrap – Kunstfreiheit, Ehrschutz, teure Anwälte Der Berliner Rapper Fler hat vor dem Bundesverfassungsgericht verloren. Diese Schlagzeile dürfte Deutschrapfans und die Jura-Bubble gleichermaßen zum Schmunzeln gebracht haben. Fler muss nun einige ziemlich hohe Ordnungsgelder zahlen, weil er verbotene Passagen seines Songs „No Name“ aufgeführt hat. Verboten sind sie, weil er darin die Frau und die Kinder seines Kontrahenten Bushido ziemlich hart angeht. Dieses Gerichtsverfahren nehmen die Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Julius Rabba zum Anlass, mal einen genauen Blick auf das spannende Verhältnis von Rap und Recht zu werfen. Zu Gast ist Dr. Max Schwerdtfeger, er ist Strafverteidiger und Deutschrapkenner. Gemeinsam sprechen...
2025-04-2423 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenDeutschrap – Kunstfreiheit, Ehrschutz, teure Anwälte Der Berliner Rapper Fler hat vor dem Bundesverfassungsgericht verloren. Diese Schlagzeile dürfte Deutschrapfans und die Jura-Bubble gleichermaßen zum Schmunzeln gebracht haben. Fler muss nun einige ziemlich hohe Ordnungsgelder zahlen, weil er verbotene Passagen seines Songs „No Name“ aufgeführt hat. Verboten sind sie, weil er darin die Frau und die Kinder seines Kontrahenten Bushido ziemlich hart angeht. Dieses Gerichtsverfahren nehmen die Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Julius Rabba zum Anlass, mal einen genauen Blick auf das spannende Verhältnis von Rap und Recht zu werfen. Zu Gast ist Dr. Max Schwerdtfeger, er ist Strafverteidiger und Deutschrapkenner. Gemeinsam sprechen...
2025-04-2423 minDENKFABRIK
DENKFABRIKZukunftstransport: Die Elektrifizierung des SattelaufliegersWer beim Thema E-Mobilität nur an die Zugmaschine denkt, denkt zu kurz. 💡In der neuen DENKFABRIK-Podcastfolge spricht Nils Lagmöller von Trailer Dynamics über elektrische Antriebsachsen im Trailer, CO₂-Reduktion und echte Reichweiten-Booster für den Güterverkehr.Ein weiteres spannendes Thema: Battery Swapping. 🔋Statt stundenlangem Laden – einfach die Batterie tauschen. Das verkürzt Ladezeiten auf wenige Minuten, senkt die Betriebskosten und erhöht die Flexibilität im Logistikalltag enorm. 🎧 Jetzt reinhören – und erfahren, wie elektrische Trailer die Branche bewegen. 
2025-04-1010 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenRassistische Gewalt in Deutschland – ein Opferanwalt erzählt Björn Elberling aus Kiel ist Rechtsanwalt. Als Nebenklagevertreter vertritt er häufig Opfer und Angehörige, wenn es um rassistische Gewalt geht. Auch in dem Prozess um den Brandanschlag auf eine Asylunterkunft in Saarlouis 1991 war er dabei. Dieses Verfahren wurde erst kürzlich vor dem Bundesgerichtshof verhandelt und entschieden. Björn Elberling vertritt auch die Familie von Vili Viorel Păun, der bei dem rassistischen Anschlag in Hanau 2019 getötet wurde. Im Gespräch mit den Justizreporter*innen Max Bauer und Alena Lagmöller berichtet er über Saarlouis und Hanau, über die schleppende juristische Aufarbeitung und die Arbeit als Nebenklagev
2025-03-2737 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenRassistische Gewalt in Deutschland – ein Opferanwalt erzählt Björn Elberling aus Kiel ist Rechtsanwalt. Als Nebenklagevertreter vertritt er häufig Opfer und Angehörige, wenn es um rassistische Gewalt geht. Auch in dem Prozess um den Brandanschlag auf eine Asylunterkunft in Saarlouis 1991 war er dabei. Dieses Verfahren wurde erst kürzlich vor dem Bundesgerichtshof verhandelt und entschieden. Björn Elberling vertritt auch die Familie von Vili Viorel Păun, der bei dem rassistischen Anschlag in Hanau 2019 getötet wurde. Im Gespräch mit den Justizreporter*innen Max Bauer und Alena Lagmöller berichtet er über Saarlouis und Hanau, über die schleppende juristische Aufarbeitung und die Arbeit als Nebenklagev
2025-03-2737 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenDas Lina E.-Verfahren am Bundesgerichtshof Es war ein spektakulärer und kontrovers diskutierter Prozess am Oberlandesgericht Dresden: Die Studentin Lina E. soll, gemeinsam mit anderen aus einer linksextremen Gruppe, Überfälle auf Rechtsextremisten und einen vermeintlichen Rechtsextremisten begangen haben. Das Ziel der Gruppe: Den Neonazis einen Denkzettel zu verpassen und sie von ihren Aktivitäten abzuhalten. Lina E. wurde deshalb vom Oberlandesgericht Dresden zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und drei Monaten verurteilt. Sie legte Revision ein – aber auch die Bundesanwaltschaft, die eine deutlich höhere Strafe für Lina E. gefordert hatte. Jemand der sich besonders gut mit den Hintergründen des Verfahrens auskennt...
2025-03-2031 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenDas Lina E.-Verfahren am Bundesgerichtshof Es war ein spektakulärer und kontrovers diskutierter Prozess am Oberlandesgericht Dresden: Die Studentin Lina E. soll, gemeinsam mit anderen aus einer linksextremen Gruppe, Überfälle auf Rechtsextremisten und einen vermeintlichen Rechtsextremisten begangen haben. Das Ziel der Gruppe: Den Neonazis einen Denkzettel zu verpassen und sie von ihren Aktivitäten abzuhalten. Lina E. wurde deshalb vom Oberlandesgericht Dresden zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und drei Monaten verurteilt. Sie legte Revision ein – aber auch die Bundesanwaltschaft, die eine deutlich höhere Strafe für Lina E. gefordert hatte. Jemand der sich besonders gut mit den Hintergründen des Verfahrens auskennt...
2025-03-2031 minWirtschaft kompakt
Wirtschaft kompaktBeim Mindestlohn nur MittelmaßDeutschland fällt beim Mindestlohn zurück / Künast klagt vor BGH gegen Meta / EU will Energiekosten mit Garantien absichern // Beiträge von: Felix Lincke, Alena Lagmöller / Moderation: Stephan Lina
2025-02-1803 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenNS-Raubkunst – Der schwierige Kampf um die Kunst Ein blauer Hintergrund, eine blasse Frau in weißer Bluse. Ernst blickt sie den Betrachter aus dem Augenwinkel an. Es geht um das Gemälde „Madame Soler“ von Pablo Picasso. Derzeit ist es im Besitz des Freistaates Bayern. Doch die jüdischen Nachfahren von Paul von Mendelsson-Bartholdy sagen, dass ihr Vorfahre das Bild unter Druck im Nationalsozialismus verkauft hat und dass die Familie es deshalb zurückbekommen sollten. Doch Bayern weigert sich, den Fall vor die Beratende Kommission zu bringen. Ein Gremium, das extra für diese schwierigen Fälle geschaffen wurde. Deshalb soll die Beratende Kommission abgeschafft werden und durch ein...
2025-02-1346 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenNS-Raubkunst – Der schwierige Kampf um die Kunst Ein blauer Hintergrund, eine blasse Frau in weißer Bluse. Ernst blickt sie den Betrachter aus dem Augenwinkel an. Es geht um das Gemälde „Madame Soler“ von Pablo Picasso. Derzeit ist es im Besitz des Freistaates Bayern. Doch die jüdischen Nachfahren von Paul von Mendelsson-Bartholdy sagen, dass ihr Vorfahre das Bild unter Druck im Nationalsozialismus verkauft hat und dass die Familie es deshalb zurückbekommen sollten. Doch Bayern weigert sich, den Fall vor die Beratende Kommission zu bringen. Ein Gremium, das extra für diese schwierigen Fälle geschaffen wurde. Deshalb soll die Beratende Kommission abgeschafft werden und durch ein...
2025-02-1346 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innen2024 – juristisch betrachtet Die Justizreporter*innen blicken auf das vergangene Jahr zurück. Denn in der Jura-Welt ist einiges passiert. Es gab spannende Verhandlungen, wichtige Urteile und kontroverse rechtspolitische Themen. Die Justizreporterinnen Egzona Hyseni und Alena Lagmöller sprechen über den vermutlich letzten KZ-Prozess, den versehentlichen Leak des BVerfG-Urteils zum Bundeswahlgesetz, über den Erfolg der Klimaseniorinnen vor dem EGMR und vieles mehr. Außerdem berichten die Redakteur*innen der ARD-Rechtsredaktion von ihren juristischen Highlights des Jahres. Doku: Wie gut ist unser Grundgesetz? https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzIwMjQtMDUtMTNfMjAtMTUtTUVTWg Das große Grundgesetz-Quiz – mit Gira...
2025-01-0235 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innen2024 – juristisch betrachtet Die Justizreporter*innen blicken auf das vergangene Jahr zurück. Denn in der Jura-Welt ist einiges passiert. Es gab spannende Verhandlungen, wichtige Urteile und kontroverse rechtspolitische Themen. Die Justizreporterinnen Egzona Hyseni und Alena Lagmöller sprechen über den vermutlich letzten KZ-Prozess, den versehentlichen Leak des BVerfG-Urteils zum Bundeswahlgesetz, über den Erfolg der Klimaseniorinnen vor dem EGMR und vieles mehr. Außerdem berichten die Redakteur*innen der ARD-Rechtsredaktion von ihren juristischen Highlights des Jahres. Doku: Wie gut ist unser Grundgesetz? https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzIwMjQtMDUtMTNfMjAtMTUtTUVTWg Das große Grundgesetz-Quiz – mit Gira...
2025-01-0235 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenAmpel-Aus: Kommt jetzt die Vertrauensfrage? Der 6. November begann mit einem Knall und endete mit einem Knall: Am Morgen konnte sich Donald Trump zum Sieger der Präsidentschaftswahl in den USA küren, am Abend war das Aus der ersten Ampelkoalition auf Bundesebene besiegelt. Auf diesen einmaligen Tag blicken die Justizreporter*innen Christoph Kehlbach und Alena Lagmöller gemeinsam zurück. Mit dem Aus der Ampelkoalition und Neuwahlen am Horizont stellen sich nun aber auch viele rechtliche Fragen: Welche Möglichkeiten hat Olaf Scholz noch? Könnte man ihn zur Vertrauensfrage „zwingen“? Und wie schnell könnten Neuwahlen überhaupt durchgeführt werden? Als Experten sind Frank Bräutigam, Le...
2024-11-0827 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenAmpel-Aus: Kommt jetzt die Vertrauensfrage? Der 6. November begann mit einem Knall und endete mit einem Knall: Am Morgen konnte sich Donald Trump zum Sieger der Präsidentschaftswahl in den USA küren, am Abend war das Aus der ersten Ampelkoalition auf Bundesebene besiegelt. Auf diesen einmaligen Tag blicken die Justizreporter*innen Christoph Kehlbach und Alena Lagmöller gemeinsam zurück. Mit dem Aus der Ampelkoalition und Neuwahlen am Horizont stellen sich nun aber auch viele rechtliche Fragen: Welche Möglichkeiten hat Olaf Scholz noch? Könnte man ihn zur Vertrauensfrage „zwingen“? Und wie schnell könnten Neuwahlen überhaupt durchgeführt werden? Als Experten sind Frank Bräutigam, Le...
2024-11-0827 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenMehr Diversität in der Jura-Welt Sophia Azam und Erhan Sahin engagieren sich im Netzwerk Multikultureller Jurist*innen – kurz NMKJ. Denn viel zu oft gibt es unter Jurist*innen Vorurteile, wenn jemand einen anderen kulturellen Background mitbringt. Dabei ist es ein Vorteil, eine Zusatzqualifikation: Sprachfähigkeiten, interkulturelle Kompetenzen, Weltoffenheit sind auch für viele juristische Arbeitgeber wichtig. Das Netzwerk bietet seinen multikulturellen Mitgliedern Networking, Stammtische, Events mit Arbeitgebern und Mentoring. Mit Sophia Azam und Erhan Sahin haben Alena Lagmöller und Frank Bräutigam über attraktive Arbeitgeber, Diskriminierung und die Bedeutung von Repräsentation gesprochen.
2024-10-3126 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenMehr Diversität in der Jura-Welt Sophia Azam und Erhan Sahin engagieren sich im Netzwerk Multikultureller Jurist*innen – kurz NMKJ. Denn viel zu oft gibt es unter Jurist*innen Vorurteile, wenn jemand einen anderen kulturellen Background mitbringt. Dabei ist es ein Vorteil, eine Zusatzqualifikation: Sprachfähigkeiten, interkulturelle Kompetenzen, Weltoffenheit sind auch für viele juristische Arbeitgeber wichtig. Das Netzwerk bietet seinen multikulturellen Mitgliedern Networking, Stammtische, Events mit Arbeitgebern und Mentoring. Mit Sophia Azam und Erhan Sahin haben Alena Lagmöller und Frank Bräutigam über attraktive Arbeitgeber, Diskriminierung und die Bedeutung von Repräsentation gesprochen.
2024-10-3126 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenCannabis: Über Anbauvereinigungen, Amnestie und "nicht geringe Mengen" Seit dem 1. April darf in Deutschland legal gekifft werden. Um die „Legalisierung light“ gab es gerade im Endspurt des Gesetzgebungsprozesses einiges Getöse. Nun sind die Anbauvereinigungen an den Start gegangen, die Justiz musste tausende Altfälle prüfen und der Bundesgerichtshof hat mit seinen Urteilen zur sogenannten „nicht geringen Menge“ für Aufsehen gesorgt. Noch dazu kommt, dass Bayern tätig geworden ist und ein „Cannabisfolgenbegrenzungsgesetz“ an den Start gebracht hat. Grund genug für die Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Alexander Holzer diese neuen und neusten Entwicklungen mal genau in den Blick zu nehmen. Dazu sprechen sie mit Florian Söllner...
2024-10-1039 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenCannabis: Über Anbauvereinigungen, Amnestie und "nicht geringe Mengen" Seit dem 1. April darf in Deutschland legal gekifft werden. Um die „Legalisierung light“ gab es gerade im Endspurt des Gesetzgebungsprozesses einiges Getöse. Nun sind die Anbauvereinigungen an den Start gegangen, die Justiz musste tausende Altfälle prüfen und der Bundesgerichtshof hat mit seinen Urteilen zur sogenannten „nicht geringen Menge“ für Aufsehen gesorgt. Noch dazu kommt, dass Bayern tätig geworden ist und ein „Cannabisfolgenbegrenzungsgesetz“ an den Start gebracht hat. Grund genug für die Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Alexander Holzer diese neuen und neusten Entwicklungen mal genau in den Blick zu nehmen. Dazu sprechen sie mit Florian Söllner...
2024-10-1039 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenFreiheit vs. Sicherheit - Karlsruhe über das BKA-Gesetz Das Bundesverfassungsgericht prüft immer wieder Polizei- und Verfassungsschutzgesetze von Bund und Ländern. Häufig geht es um Befugnisse, die der Polizei oder den Geheimdiensten ihre Arbeit erleichtern sollen. Die Kehrseite davon sind Eingriffsmöglichkeiten in die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger. Dabei stellt sich stets die Frage: Wie weit darf der Staat gehen, wenn er die Sicherheit seiner Bevölkerung schützt? Auch das Bundeskriminalamtsgesetz war in Karlsruhe auf dem Prüfstand – und wurde für teilweise verfassungswidrig erklärt. Die Justizreporterin Alena Lagmöller hat mit Clemens Arzt, Gründungsdirektor des Instituts für öffentliche und private Siche...
2024-10-0241 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenFreiheit vs. Sicherheit - Karlsruhe über das BKA-Gesetz Das Bundesverfassungsgericht prüft immer wieder Polizei- und Verfassungsschutzgesetze von Bund und Ländern. Häufig geht es um Befugnisse, die der Polizei oder den Geheimdiensten ihre Arbeit erleichtern sollen. Die Kehrseite davon sind Eingriffsmöglichkeiten in die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger. Dabei stellt sich stets die Frage: Wie weit darf der Staat gehen, wenn er die Sicherheit seiner Bevölkerung schützt? Auch das Bundeskriminalamtsgesetz war in Karlsruhe auf dem Prüfstand – und wurde für teilweise verfassungswidrig erklärt. Die Justizreporterin Alena Lagmöller hat mit Clemens Arzt, Gründungsdirektor des Instituts für öffentliche und private Siche...
2024-10-0241 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenDie Justizreporter*innen und die Harry-Potter-Doktorarbeit Harry Potter und Jura – wie passt das denn zusammen? Das zeigt Janinna Schäffer. Sie hat eine juristische Doktorarbeit geschrieben mit dem Titel: „Harry Potter und die Gesetze der Macht.“ Darin vergleicht sie das Rechtssystem bei Harry Potter mit dem deutschen Recht. Außerdem beschäftigt sie sich mit Parallelen zwischen dem Nationalsozialismus und dem Aufstieg Voldemorts. Auch aus diesem Grund hat die Arbeit schon im Vorfeld für Diskussionen gesorgt. Die Justizreporterinnen Alena Lagmöller und Egzona Hyseni haben mit der Autorin Janinna Schäffer über Law and Literature, Twitter-Bashing und natürlich über das Rechtssystem der magischen Welt von Harry Potte
2024-09-1933 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenDie Justizreporter*innen und die Harry-Potter-Doktorarbeit Harry Potter und Jura – wie passt das denn zusammen? Das zeigt Janinna Schäffer. Sie hat eine juristische Doktorarbeit geschrieben mit dem Titel: „Harry Potter und die Gesetze der Macht.“ Darin vergleicht sie das Rechtssystem bei Harry Potter mit dem deutschen Recht. Außerdem beschäftigt sie sich mit Parallelen zwischen dem Nationalsozialismus und dem Aufstieg Voldemorts. Auch aus diesem Grund hat die Arbeit schon im Vorfeld für Diskussionen gesorgt. Die Justizreporterinnen Alena Lagmöller und Egzona Hyseni haben mit der Autorin Janinna Schäffer über Law and Literature, Twitter-Bashing und natürlich über das Rechtssystem der magischen Welt von Harry Potte
2024-09-1933 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenVerhaftet wegen Gendern? Viel Streit um ein kleines Sternchen Kaum ein Thema scheint die Gemüter so zu erhitzen wie das Gendern. Das merken wir auch an unserem Podcast. Während das Gendern eigentlich dazu dienen sollte mehr Menschen mitzudenken, fühlen sich viele Menschen extrem gestört. Einzelne Bundesländer wollen das Gendern sogar verbieten. Doch wie ist die Rechtslage? Unser Rechtsreferendar Noah Kappus hat sich intensiv mit dem Thema beschäftigt und spricht mit Justizreporterin Alena Lagmöller über seine Recherchen. Für diesen Podcast hat er unter anderem mit Constanze Spieß, Sprachwissenschaftlerin an der Universität Marburg, Dr. Josef Lange, dem Vorsitzenden des deutschen Rates für Rechtschre...
2024-06-2633 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenVerhaftet wegen Gendern? Viel Streit um ein kleines Sternchen Kaum ein Thema scheint die Gemüter so zu erhitzen wie das Gendern. Das merken wir auch an unserem Podcast. Während das Gendern eigentlich dazu dienen sollte mehr Menschen mitzudenken, fühlen sich viele Menschen extrem gestört. Einzelne Bundesländer wollen das Gendern sogar verbieten. Doch wie ist die Rechtslage? Unser Rechtsreferendar Noah Kappus hat sich intensiv mit dem Thema beschäftigt und spricht mit Justizreporterin Alena Lagmöller über seine Recherchen. Für diesen Podcast hat er unter anderem mit Constanze Spieß, Sprachwissenschaftlerin an der Universität Marburg, Dr. Josef Lange, dem Vorsitzenden des deutschen Rates für Rechtschre...
2024-06-2633 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenMy body, my choice? Das Bundesverfassungsgericht über Abtreibungen Schwangerschaftsabbrüche sollen in der Frühphase nicht mehr grundsätzlich strafbar sein – das empfiehlt eine Expertenkommission der Bundesregierung. Auch international nimmt die Debatte um Abtreibungen wieder Fahrt auf, mit gegenläufigen Tendenzen. Während Frankreich die „Freiheit auf Abtreibung“ in der Verfassung verankert, übertreffen sich konservativ regierte US-Bundesstaaten mit immer strengeren Abtreibungsverboten. In Deutschland galt die Debatte um Schwangerschaftsabbrüche lange als befriedet. Denn Abtreibungen sind zwar im Strafgesetzbuch geregelt – bleiben aber in den allermeisten Fällen straffrei. Wie es zu dieser widersprüchlich anmutenden Regelung gekommen ist, welche Grundlagen das Bundesverfassungsgericht mit seinen Entscheidungen aus 1975 und 1993 gelegt hat und was genau die...
2024-06-2042 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenMy body, my choice? Das Bundesverfassungsgericht über Abtreibungen Schwangerschaftsabbrüche sollen in der Frühphase nicht mehr grundsätzlich strafbar sein – das empfiehlt eine Expertenkommission der Bundesregierung. Auch international nimmt die Debatte um Abtreibungen wieder Fahrt auf, mit gegenläufigen Tendenzen. Während Frankreich die „Freiheit auf Abtreibung“ in der Verfassung verankert, übertreffen sich konservativ regierte US-Bundesstaaten mit immer strengeren Abtreibungsverboten. In Deutschland galt die Debatte um Schwangerschaftsabbrüche lange als befriedet. Denn Abtreibungen sind zwar im Strafgesetzbuch geregelt – bleiben aber in den allermeisten Fällen straffrei. Wie es zu dieser widersprüchlich anmutenden Regelung gekommen ist, welche Grundlagen das Bundesverfassungsgericht mit seinen Entscheidungen aus 1975 und 1993 gelegt hat und was genau die...
2024-06-2042 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenKarlsruhe über Väter und Mütter Vater werden und rechtlicher Vater sein, das geht manchmal nicht Hand in Hand. Vor dem Bundesverfassungsgericht hatte ein Mann geklagt, der zwar der leibliche Vater seines Sohns ist – nicht aber der rechtliche. Diese Stellung hat der neue Lebensgefährte seiner Ex-Partnerin. Deshalb kämpfte er dafür, doch noch rechtlicher Vater seines Sohnes werden zu können, für mehr Zeit und mehr Verantwortung. Anfang April gaben die Richterinnen und Richter ihm Recht – und stärkten dadurch die Rechte leiblicher Väter. Zugleich öffneten sie die Tür für die Mehrelternschaft. Über dieses besondere Verfahren und die Arbeit als Anwältin für Fa...
2024-05-0342 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenKarlsruhe über Väter und Mütter Vater werden und rechtlicher Vater sein, das geht manchmal nicht Hand in Hand. Vor dem Bundesverfassungsgericht hatte ein Mann geklagt, der zwar der leibliche Vater seines Sohns ist – nicht aber der rechtliche. Diese Stellung hat der neue Lebensgefährte seiner Ex-Partnerin. Deshalb kämpfte er dafür, doch noch rechtlicher Vater seines Sohnes werden zu können, für mehr Zeit und mehr Verantwortung. Anfang April gaben die Richterinnen und Richter ihm Recht – und stärkten dadurch die Rechte leiblicher Väter. Zugleich öffneten sie die Tür für die Mehrelternschaft. Über dieses besondere Verfahren und die Arbeit als Anwältin für Fa...
2024-05-0342 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenEine Woche Dauerfeuer in Karlsruhe Es gibt Wochen in der Residenz des Rechts, die laufen ein bisschen anders ab als normal. Die letzte Woche war eine davon. Am Bundesverfassungsgericht wurde zwei Tage lang über das neue Bundeswahlrecht verhandelt, das zwar zu einer Verkleinerung des Bundestags führen wird, aber auch gravierende Folgen für CSU und Linkspartei haben kann. Und am Tag darauf wurde am Schlossplatz über die Frage verhandelt, wer die Kosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen im Fußball tragen muss. Bremen hatte mehrfach der Deutschen Fußball Liga (DFL) hohe Rechnungen gestellt. Dann hat der Generalbundesanwalt noch Personen wegen Spionageverdachts festnehmen lassen und ein...
2024-04-2625 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenEine Woche Dauerfeuer in Karlsruhe Es gibt Wochen in der Residenz des Rechts, die laufen ein bisschen anders ab als normal. Die letzte Woche war eine davon. Am Bundesverfassungsgericht wurde zwei Tage lang über das neue Bundeswahlrecht verhandelt, das zwar zu einer Verkleinerung des Bundestags führen wird, aber auch gravierende Folgen für CSU und Linkspartei haben kann. Und am Tag darauf wurde am Schlossplatz über die Frage verhandelt, wer die Kosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen im Fußball tragen muss. Bremen hatte mehrfach der Deutschen Fußball Liga (DFL) hohe Rechnungen gestellt. Dann hat der Generalbundesanwalt noch Personen wegen Spionageverdachts festnehmen lassen und ein...
2024-04-2625 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenKiffen legal - Praxisfragen zur Cannabis-Legalisierung Nach langem Hin und Her tritt es am 1. April nun in Kraft: Das Cannabisgesetz. In Zukunft ist es in bestimmten Grenzen möglich, Cannabis legal herzustellen und zu besitzen. Doch wie genau das alles dann in der Praxis aussehen wird, darüber wird im Moment noch heftig debattiert. Die Polizeigewerkschaften befürchten einen riesigen Kontrollaufwand, im Netz kursieren „Kiffer-Karten“, die den Eindruck von flächendeckenden Konsumverbotszonen erwecken und auch die Anbauvereinigungen werfen noch viele Fragen auf. Was ist ab dem 1. April erlaubt, was bleibt verboten und wie geht es weiter? Diese Fragen haben die Justizreporter*innen Fabian Töpel und Alena Lag...
2024-03-2851 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenKiffen legal - Praxisfragen zur Cannabis-Legalisierung Nach langem Hin und Her tritt es am 1. April nun in Kraft: Das Cannabisgesetz. In Zukunft ist es in bestimmten Grenzen möglich, Cannabis legal herzustellen und zu besitzen. Doch wie genau das alles dann in der Praxis aussehen wird, darüber wird im Moment noch heftig debattiert. Die Polizeigewerkschaften befürchten einen riesigen Kontrollaufwand, im Netz kursieren „Kiffer-Karten“, die den Eindruck von flächendeckenden Konsumverbotszonen erwecken und auch die Anbauvereinigungen werfen noch viele Fragen auf. Was ist ab dem 1. April erlaubt, was bleibt verboten und wie geht es weiter? Diese Fragen haben die Justizreporter*innen Fabian Töpel und Alena Lag...
2024-03-2851 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenJa heißt ja – Darf die EU regeln, was eine Vergewaltigung ist? Deutschland blockiert den Schutz von Frauen in Europa vor sexualisierter und häuslicher Gewalt – das warfen 100 prominente Frauen dem Bundesjustizminister Marco Buschmann vor. Der Grund: Buschmann stellt sich gegen eine EU-Richtlinie, die insbesondere den Tatbestand der Vergewaltigung europaweit einheitlich regeln soll. "Ja heißt ja", statt Zwang oder Gewalt, wie es bisher noch in einigen Strafgesetzen der Mitgliedsstaaten heißt. Nun ist klar: Die Richtlinie kommt – aber ohne den Vergewaltigungstatbestand. Warum Buschmann sich gegen das Vorhaben gestellt hat, warum die Vereinheitlichung gescheitert ist und wie gut die Frauen in der EU vor Gewalt geschützt sind, das diskutieren die Justizreporter*innen Al...
2024-03-1147 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenJa heißt ja – Darf die EU regeln, was eine Vergewaltigung ist? Deutschland blockiert den Schutz von Frauen in Europa vor sexualisierter und häuslicher Gewalt – das warfen 100 prominente Frauen dem Bundesjustizminister Marco Buschmann vor. Der Grund: Buschmann stellt sich gegen eine EU-Richtlinie, die insbesondere den Tatbestand der Vergewaltigung europaweit einheitlich regeln soll. "Ja heißt ja", statt Zwang oder Gewalt, wie es bisher noch in einigen Strafgesetzen der Mitgliedsstaaten heißt. Nun ist klar: Die Richtlinie kommt – aber ohne den Vergewaltigungstatbestand. Warum Buschmann sich gegen das Vorhaben gestellt hat, warum die Vereinheitlichung gescheitert ist und wie gut die Frauen in der EU vor Gewalt geschützt sind, das diskutieren die Justizreporter*innen Al...
2024-03-1147 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenAsylbewerberleistungen – welche Grenzen setzt die Verfassung? Asylbewerberleistungen sollen gesenkt, Anreize für Zuwanderung minimiert und die Bezahlkarte eingeführt werden. Einige der vielen Forderungen in einer aufgeheizten politischen Debatte. Doch was ist überhaupt rechtlich möglich? Welche Grenzen setzt unsere Verfassung? Die Justizreporterinnen Alena Lagmöller und Kerstin Anabah sprechen mit Gabriele Buchholtz, Junior Professorin an der Universität Hamburg für das Recht für soziale Sicherung und Professor Ulrich Battis von der Humboldt Universität Berlin.
2024-03-0420 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenAsylbewerberleistungen – welche Grenzen setzt die Verfassung? Asylbewerberleistungen sollen gesenkt, Anreize für Zuwanderung minimiert und die Bezahlkarte eingeführt werden. Einige der vielen Forderungen in einer aufgeheizten politischen Debatte. Doch was ist überhaupt rechtlich möglich? Welche Grenzen setzt unsere Verfassung? Die Justizreporterinnen Alena Lagmöller und Kerstin Anabah sprechen mit Gabriele Buchholtz, Junior Professorin an der Universität Hamburg für das Recht für soziale Sicherung und Professor Ulrich Battis von der Humboldt Universität Berlin.
2024-03-0420 minDie Woche - der funk-Podcast
Die Woche - der funk-PodcastPetition gegen Björn Höcke, was tun gegen Rechtsextremismus & was bedeutet die BAföG-Reform?Wir sprechen diese Woche über alles, was sich seit Veröffentlichung der Correctiv-Recherche zum AfD-Geheimtreffen getan hat: neue Details zum Treffen, Demos gegen rechts in ganz Deutschland und die Petition, die AfD-Thüringen-Chef Björn Höcke unwählbar machen soll. Außerdem fragen wir einen Experten, was man eigentlich als Einzelperson tun kann, wenn man sich gegen Rechtsextremismus engagieren will. Das erklärt uns Lorenz Blumenthaler, er ist Sprecher für die Schwerpunkte Antisemitismus und Rechtsextremismus bei der Amadeu Antonio Stiftung. Diese Woche ist aber natürlich noch mehr passiert: Das Bildungsministerium hat eine neue BAföG-Reform vorgestellt. Ob das jetzt g...
2024-01-1953 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenSchmerzgriffe durch Polizisten – alles kein Problem?! Wenn die Polizei Sitzblockaden auflöst oder andere Maßnahmen durchsetzt, dann greift sie manchmal auf Gewalt zurück. Ein Beispiel dafür sind Schmerzgriffe. Videos davon gibt es mittlerweile viele im Netz. Doch weil die Technik keine bleibenden Schäden hinterlässt, werden Schmerzgriffe häufig als das geringere Übel, als mildes Mittel verstanden. Doch ist das tatsächlich der Fall? Die Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Max Bauer sind dieser Frage nachgegangen und haben mit einer Klimaaktivistin, einer Polizeiforscherin und dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei gesprochen.In dem Podcast ist auch immer wieder von einem bestimmten...
2023-11-3034 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenSchmerzgriffe durch Polizisten – alles kein Problem?! Wenn die Polizei Sitzblockaden auflöst oder andere Maßnahmen durchsetzt, dann greift sie manchmal auf Gewalt zurück. Ein Beispiel dafür sind Schmerzgriffe. Videos davon gibt es mittlerweile viele im Netz. Doch weil die Technik keine bleibenden Schäden hinterlässt, werden Schmerzgriffe häufig als das geringere Übel, als mildes Mittel verstanden. Doch ist das tatsächlich der Fall? Die Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Max Bauer sind dieser Frage nachgegangen und haben mit einer Klimaaktivistin, einer Polizeiforscherin und dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei gesprochen.In dem Podcast ist auch immer wieder von einem bestimmten...
2023-11-3034 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenChristian Solmecke - Anwalt & Youtube Star Wenn es um Themen wie Beef zwischen Rappern, Reaction Videos auf Twitch, den Drachenlord oder den Fall Rammstein geht, ist er immer mittendrin: Rechtsanwalt Christian Solmecke. Wie kaum ein anderer Anwalt ist er besonders bei jungen Menschen im Netz eine Instanz. Im Interview mit den Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Fabian Töpel spricht er darüber, wie er seine Tätigkeiten als Anwalt und Youtuber unter einen Hut bekommt. Woher nimmt er die Ideen für seine Videos? Bekommt er viele Mandate aufgrund seiner Videos? Und war er selbst schon einmal Opfer eines Shitstorms?
2023-11-0933 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenChristian Solmecke - Anwalt & Youtube Star Wenn es um Themen wie Beef zwischen Rappern, Reaction Videos auf Twitch, den Drachenlord oder den Fall Rammstein geht, ist er immer mittendrin: Rechtsanwalt Christian Solmecke. Wie kaum ein anderer Anwalt ist er besonders bei jungen Menschen im Netz eine Instanz. Im Interview mit den Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Fabian Töpel spricht er darüber, wie er seine Tätigkeiten als Anwalt und Youtuber unter einen Hut bekommt. Woher nimmt er die Ideen für seine Videos? Bekommt er viele Mandate aufgrund seiner Videos? Und war er selbst schon einmal Opfer eines Shitstorms?
2023-11-0933 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenAbstammungsrecht - Gleiches Recht für Regenbogenfamilien? Ein Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter eines Kindes verheiratet ist, gilt rechtlich automatisch als Vater. Ob er auch der biologische Vater des Kindes ist, spielt dafür erstmal keine Rolle. Kinder, die durch eine Samenspende zur Welt kommen, etwa in einer lesbischen Ehe, haben juristisch gesehen derzeit allerdings nur einen Elternteil: die leibliche Mutter. Das liegt am Abstammungsrecht. An dem ist seit Jahren nichts mehr verändert worden. Verändert haben sich aber die Familienmodelle. Die Rechtsanwältin Lucy Chebout vertritt sogenannte Regenbogenfamilien, aktuell auch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Justizreporterin Alena Lagmöller erläutert sie di...
2023-10-0530 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenAbstammungsrecht - Gleiches Recht für Regenbogenfamilien? Ein Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter eines Kindes verheiratet ist, gilt rechtlich automatisch als Vater. Ob er auch der biologische Vater des Kindes ist, spielt dafür erstmal keine Rolle. Kinder, die durch eine Samenspende zur Welt kommen, etwa in einer lesbischen Ehe, haben juristisch gesehen derzeit allerdings nur einen Elternteil: die leibliche Mutter. Das liegt am Abstammungsrecht. An dem ist seit Jahren nichts mehr verändert worden. Verändert haben sich aber die Familienmodelle. Die Rechtsanwältin Lucy Chebout vertritt sogenannte Regenbogenfamilien, aktuell auch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Justizreporterin Alena Lagmöller erläutert sie di...
2023-10-0530 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenReform des europäischen Asylsystems – Welche Kritik gibt es? Der CDU-Politiker Thorsten Frei hatte kürzlich in der FAZ vorgeschlagen, das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen. Stattdessen solle es feste Kontingente für ganz Europa geben: 300.000 bis 400.000 Geflüchtete, danach wäre Schluss. Wer trotzdem käme, sollte nicht arbeiten dürfen und keine Sozialleistungen bekommen. Das Asylrecht – kein individuelles Recht mehr: Ganz so weit gehen die Beschlüsse der EU-Mitgliedstaaten noch nicht, die eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) beschlossen haben. Über die Kritik an der EU-Asyl-Reform sprechen Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Max Bauer. Expertin im Podcast ist die Rechtsanwältin Maria Kalin.
2023-08-0332 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenReform des europäischen Asylsystems – Welche Kritik gibt es? Der CDU-Politiker Thorsten Frei hatte kürzlich in der FAZ vorgeschlagen, das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen. Stattdessen solle es feste Kontingente für ganz Europa geben: 300.000 bis 400.000 Geflüchtete, danach wäre Schluss. Wer trotzdem käme, sollte nicht arbeiten dürfen und keine Sozialleistungen bekommen. Das Asylrecht – kein individuelles Recht mehr: Ganz so weit gehen die Beschlüsse der EU-Mitgliedstaaten noch nicht, die eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) beschlossen haben. Über die Kritik an der EU-Asyl-Reform sprechen Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Max Bauer. Expertin im Podcast ist die Rechtsanwältin Maria Kalin.
2023-08-0332 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innen@Anwalt_Jun im Gespräch Er hat Facebook vor ein deutsches Gericht gebracht, engagiert sich gegen Hasskriminalität im Netz und erklärt nebenbei noch auf seinen eigenen Social Media Profilen Rechtsfragen. Den Würzburger IT-Fachanwalt Chan-jo Jun kennen viele von euch wahrscheinlich schon von seinen YouTube Videos, in denen er mal über den Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Rechtsberatung spricht, aber auch mal darüber, ob die Justiz die Presse belauschen darf. Wir haben ihn zu uns ins Studio nach Karlsruhe eingeladen. Dort hat er den Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Fabian Töpel berichtet, wie lange so ein Videodreh bei ihm daue...
2023-07-2728 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innen@Anwalt_Jun im Gespräch Er hat Facebook vor ein deutsches Gericht gebracht, engagiert sich gegen Hasskriminalität im Netz und erklärt nebenbei noch auf seinen eigenen Social Media Profilen Rechtsfragen. Den Würzburger IT-Fachanwalt Chan-jo Jun kennen viele von euch wahrscheinlich schon von seinen YouTube Videos, in denen er mal über den Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Rechtsberatung spricht, aber auch mal darüber, ob die Justiz die Presse belauschen darf. Wir haben ihn zu uns ins Studio nach Karlsruhe eingeladen. Dort hat er den Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Fabian Töpel berichtet, wie lange so ein Videodreh bei ihm daue...
2023-07-2728 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenMuss die juristische Ausbildung reformiert werden? Seit 150 Jahren ist die juristische Ausbildung im Großen und Ganzen unverändert. Viele finden: das ist nicht mehr zeitgemäß. Die Mehrheit von Jurastudierenden, Referendar*innen und Volljurist*innen wünscht sich eine Reform der juristischen Ausbildung. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie iur.reform – die größte Studie, die zur Reform der Jura-Ausbildung in Deutschland jemals durchgeführt wurde. Kein Wunder, denn mehr als die Hälfte der Jurastudierenden in der Examensvorbereitung zeigt laut einer Studie der Universität Regensburg Anzeichen für einen chronischen Erschöpfungszustand. Doch was soll sich eigentlich genau ändern? Und was soll bleiben? Darüber haben die Ju...
2023-07-0625 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenMuss die juristische Ausbildung reformiert werden? Seit 150 Jahren ist die juristische Ausbildung im Großen und Ganzen unverändert. Viele finden: das ist nicht mehr zeitgemäß. Die Mehrheit von Jurastudierenden, Referendar*innen und Volljurist*innen wünscht sich eine Reform der juristischen Ausbildung. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie iur.reform – die größte Studie, die zur Reform der Jura-Ausbildung in Deutschland jemals durchgeführt wurde. Kein Wunder, denn mehr als die Hälfte der Jurastudierenden in der Examensvorbereitung zeigt laut einer Studie der Universität Regensburg Anzeichen für einen chronischen Erschöpfungszustand. Doch was soll sich eigentlich genau ändern? Und was soll bleiben? Darüber haben die Ju...
2023-07-0625 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenLetzte Generation - Klimaprotestierer in den Knast? Klimaproteste sind mittlerweile Alltag auf deutschen Straßen, auf Autobahnen und in Berlin auch am Flughafen. Klimaaktivist*innen kleben sich auf den Asphalt, um für eine Wende beim Klimaschutz zu protestieren. In Berlin gibt es unterdessen viele Ermittlungsverfahren wegen Nötigung. Und in Bayern wurden Klimaprotestierer sogar von der Polizei für bis zu 30 Tage in Gewahrsam genommen. Justiz und Polizei zeigen also Härte gegen die Klima-Blockaden. Aber wie sieht das rechtlich aus? Sind strenge Strafen und Präventivhaft verhältnismäßig? Die Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Max Bauer diskutieren diese Fragen mit den Verfassungsjuristen Markus Krajewski...
2022-12-0238 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenLetzte Generation - Klimaprotestierer in den Knast? Klimaproteste sind mittlerweile Alltag auf deutschen Straßen, auf Autobahnen und in Berlin auch am Flughafen. Klimaaktivist*innen kleben sich auf den Asphalt, um für eine Wende beim Klimaschutz zu protestieren. In Berlin gibt es unterdessen viele Ermittlungsverfahren wegen Nötigung. Und in Bayern wurden Klimaprotestierer sogar von der Polizei für bis zu 30 Tage in Gewahrsam genommen. Justiz und Polizei zeigen also Härte gegen die Klima-Blockaden. Aber wie sieht das rechtlich aus? Sind strenge Strafen und Präventivhaft verhältnismäßig? Die Justizreporter*innen Alena Lagmöller und Max Bauer diskutieren diese Fragen mit den Verfassungsjuristen Markus Krajewski...
2022-12-0238 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenGewalt gegen Frauen - Wie reagiert der Rechtsstaat? Inhaltswarnung: Dieser Podcast benennt und beschreibt körperliche, seelische und sexualisierte Gewalt, Rassismus, Sexismus und Tod. Auf manche Menschen wirken diese Themen belastend oder retraumatisierend. Jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner umgebracht. Die erschreckend hohe Zahl zeigt, dass Deutschland immer noch zu wenig tut für den Schutz bedrohter Frauen. Wie umfassend ist die Beratung und Hilfe für Opfer solcher Gewalttaten? Und was muss passieren, damit ein Gericht den Täter letztlich wegen Mordes verurteilt? Bei einem Gespräch mit der Berliner Rechtsanwältin Christina Clemm werfen die Justizreporterinnen Elena Raddatz, Lilly Fleischer und Alena...
2022-10-2734 minDie Justizreporter*innen
Die Justizreporter*innenGewalt gegen Frauen - Wie reagiert der Rechtsstaat? Inhaltswarnung: Dieser Podcast benennt und beschreibt körperliche, seelische und sexualisierte Gewalt, Rassismus, Sexismus und Tod. Auf manche Menschen wirken diese Themen belastend oder retraumatisierend. Jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner umgebracht. Die erschreckend hohe Zahl zeigt, dass Deutschland immer noch zu wenig tut für den Schutz bedrohter Frauen. Wie umfassend ist die Beratung und Hilfe für Opfer solcher Gewalttaten? Und was muss passieren, damit ein Gericht den Täter letztlich wegen Mordes verurteilt? Bei einem Gespräch mit der Berliner Rechtsanwältin Christina Clemm werfen die Justizreporterinnen Elena Raddatz, Lilly Fleischer und Alena...
2022-10-2734 min