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3 Minuten UmweltrechtVertragsraumordnungIm neuen 3 Minuten Umweltrechtsvideo erklärt David Suchanek die Rolle der Vertragsraumordnung bei der Reduktion des Bodenverbrauchs. Diese aktive Bodenpolitik, auch bekannt als Baulandmobilisierung, hilft Gemeinden, ihre Planungsziele umzusetzen. Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken 1999 ist die Vertragsraumordnung weiterhin ein wichtiges Instrument. Sie ermöglicht es Gemeinden, Flächen effizienter zu nutzen, indem sie z.B. Verwendungsverträge und Infrastrukturverträge abschließen oder Flächen an gemeinnützige Wohnbaugesellschaften übertragen.Niederhuber & Partner Rechtsanwälte▶ Facebook: https://www.facebook.com/nhplaw/▶ Instagram: https://www.instagram.com/nhprechtsanwaelte▶ Willkommen Umweltrecht Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UCLri6Bh...2025-05-0702 min
3 Minuten UmweltrechtRenaturierung | Willkommen UmweltrechtIn dieser Folge von Willkommen Umweltrecht diskutieren Martin Niederhuber und Paul Reichel die neue EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur. Sie sprechen darüber, warum diese Verordnung notwendig ist, welche Ziele sie verfolgt und welche Herausforderungen dabei auf die Mitgliedstaaten zukommen. Zudem wird beleuchtet, wie sich diese Verordnung auf verschiedene Ökosysteme und auf Projekte in betroffenen Gebieten auswirken könnte. Niederhuber & Partner Rechtsanwälte▶ Facebook: https://www.facebook.com/nhplaw/▶ Instagram: https://www.instagram.com/nhprechtsanwaelte▶ Willkommen Umweltrecht Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UCLri6BhPpgVeNWW_DC_QgPA▶ 3 Minuten Umweltrecht YouTube-Kana...2025-04-1615 min
3 Minuten UmweltrechtErsatz- und Ausgleichsmaßnahmen – Ist der Naturschutz käuflich?In der aktuellen Folge von 3 Minuten Umweltrecht geht Rechtsanwalt Peter Sander der provokanten Frage nach: „Ist der Naturschutz käuflich?“ Oft wird im Rahmen von Bewilligungsverfahren – wie etwa bei Wasserkraftprojekten – zwischen dem Nutzen für die Allgemeinheit und dem Wert der Natur abgewogen. In Fällen, wo Eingriffe nicht vollständig kompensiert werden können, sehen Naturschutzgesetze oft Ausgleichsmaßnahmen vor, wie das Schaffen von Ersatzlebensräumen. Die Europäische Kommission und einzelne österreichische Bundesländer, wie Steiermark und Salzburg, haben zudem Überlegungen angestellt, ob in Ausnahmefällen auch finanzielle Ausgleichszahlungen möglich sind. Damit könnte der Naturschutz in gewisser Weise tats...2025-03-1902 min
3 Minuten UmweltrechtBeschwerde an den VfGHIn unserem neuen 3 Minuten Umweltrecht-Video erklärt NHP-Rechtsanwältin Lisa Brandauer die Schritte und Herausforderungen auf dem Weg zu den Höchstgerichten – konkret zum Verfassungsgerichtshof. Was tun, wenn man nach einer Entscheidung eines Landes- oder Bundesverwaltungsgerichts unzufrieden ist? Lisa Brandauer erläutert, wie und unter welchen Voraussetzungen man sich damit an den Verfassungsgerichthof wenden kann und was dabei zu beachten ist.Niederhuber & Partner Rechtsanwälte▶ Facebook: https://www.facebook.com/nhplaw/▶ Instagram: https://www.instagram.com/nhprechtsanwaelte▶ Willkommen Umweltrecht Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UCLri6BhPpgVeNWW_DC_QgPA▶...2025-03-0502 min
3 Minuten UmweltrechtGrüner Strom für grünen WasserstoffIn der neuesten Ausgabe von 3 Minuten Umweltrecht erklärt NHP-Rechtsanwalt Florian Stangl die Bedingungen, unter denen Wasserstoff als erneuerbar gilt. Grüner Wasserstoff spielt eine Schlüsselrolle bei der Dekarbonisierung der Industrie und des Verkehrs. Die Europäische Kommission hat festgelegt, wie dieser Strom erzeugt werden kann: von der Eigenproduktion über verschiedene PPA-Modelle bis hin zum Betrieb in Regionen mit hohem Anteil erneuerbarer Energien.Niederhuber & Partner Rechtsanwälte▶ Facebook: https://www.facebook.com/nhplaw/▶ Instagram: https://www.instagram.com/nhprechtsanwaelte▶ Willkommen Umweltrecht Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UCLri6BhPpgV...2025-02-2003 min
3 Minuten UmweltrechtHilfe, ich muss zum Verwaltungsgericht!Keine Angst vor dem Verwaltungsgericht! Im neuesten 3 Minuten
Umweltrecht Video gibt NHP Partner Martin Niederhuber fünf Tipps, wie man sich erfolgreich
auf eine Verhandlung beim Verwaltungsgericht vorbereiten kann. Von der
umfassenden Vorbereitung über strategische Überlegungen bis hin zur
Fokussierung auf die wesentlichen Aspekte des Verfahrens.
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2025-02-0503 min
3 Minuten UmweltrechtGreen Leases
Im neuen 3 Minuten Umweltrecht-Video erklärt NHP Rechtsanwalt Gregor Biley, was Green Leases sind und warum sie sich lohnen.
Green Leases ermöglichen es Mietern und Vermietern, nachhaltige und umweltfreundliche Nutzungspraktiken für Gebäude in den Mietvertrag aufzunehmen. Es gibt zwar noch keine gesetzliche Definition, aber gewisse Standards haben sich bereits etabliert: nachhaltige Nutzung durch den Mieter (z.B. Bezug von Ökostrom), Reduktion von Immissionen und Abfällen und umweltfreundliche Erhaltungs- und Verbesserungsmaßnahmen durch den Vermieter.
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3 Minuten UmweltrechtRechtsformen von Energiegemeinschaften
In dieser Folge erklärt NHP Rechtsanwältin Manuela Scheidl, wie Privatpersonen ihre PV-Anlage in eine Energiegemeinschaft integrieren können.
Energiegemeinschaften ermöglichen Unternehmen und Privatpersonen, erneuerbaren Strom zu erzeugen, speichern, verkaufen und verbrauchen. In Österreich gibt es zwei Formen: die Erneuerbare-Energiegemeinschaft und die Bürgerenergiegemeinschaft. Beide erfordern einen Rechtsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit, z. B. einen Verein oder eine Genossenschaft.
Der Verein eignet sich für kleinere, regional organisierte Gemeinschaften und ist einfach zu gründen. Die Genossenschaft ist ideal für größere, überregional organisierte Gemeinschaften und erlaubt Gewinnausschüttungen. Auch Kapital- und Personengesellschaften sind mögliche Rechtsfor...2024-11-1202 min
3 Minuten UmweltrechtWillkommen Umweltrecht: Wohnrecht vs Energiewende
In der neuesten Ausgabe von Willkommen Umweltrecht spricht Florian
Stangl mit dem Wohnrechtsexperten und NHP-Anwalt Gregor Biley über die
Energiewende im Immobiliensektor.
Welche Rolle spielt das Miet- und Wohnrecht, um die
Klimaziele im Gebäudebereich zu erreichen? Wie können Contracting-Modelle dazu
beitragen, einen Heizungstausch zu beschleunigen? Und was bringt die neue Gebäudeeffizienzrichtlinie
der EU? Dazu mehr bei Willkommen Umweltrecht!
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...2024-10-0815 min
3 Minuten UmweltrechtEABG 2 - Flächenwidmung für die Energiewende!
Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Martin Niederhuber, wie Österreich die Flächenwidmung anpassen muss, um die Energiewende voranzutreiben. Für Stromleitungen sollen künftig auf Basis von Umweltprüfungen Trassenkorridore ausgewiesen und freigehalten werden. Für PV- und Windenergieanlagen sollen Beschleunigungsgebiete definiert werden.
Der Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes versucht dazu, die Vorgaben der EU-Erneuerbaren-Richtlinie umzusetzen. All das ist komplex und politisch heikel, da in Länderkompetenzen eingegriffen wird und insofern Verfassungsbestimmungen erforderlich sind.
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3 Minuten UmweltrechtFlexCo als Rechtsform für eine EnergiegemeinschaftSie möchten eine Energiegemeinschaft gründen oder sind Mitglied einer Energiegemeinschaft und fragen sich, ob die flexible Kapitalgesellschaft („FlexCo“) ein passender Rechtsträger sein kann? In 3 Minuten Umweltrecht gibt Rechtsanwältin Manuela Scheidl einen kurzen Überblick!
Energiegemeinschaften brauchen einen Rechtsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit. Neben den in der Praxis bereits etablierten Rechtsträger des Vereins und der Genossenschaft gibt es nun grundsätzlich auch die FlexCo. Kann die FlexCo mit ihren Unternehmenswertanteilen eine gute Alternative sein? Welche Vorteile bietet die FlexCo? Welche regulatorischen Herausforderungen können auftreten? Diese und weitere Fragen werden in dieser Folge beantwortet!
Niederhuber...2024-09-0403 min
3 Minuten UmweltrechtEABG 1 - so schaffen wir die Energiewende!Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Martin Niederhuber, wie wir in den nächsten Jahren beschleunigt Anlagen zur Erzeugung, Leitung und Speicherung erneuerbarer Energie umsetzen können.
Der Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes will für Sonne, Wind, Wasser und Biomasse schnellere und effizientere Bewilligungsverfahren ermöglichen. Offen bleibt, ob dazu die Länder zustimmen und im Nationalrat die nötige Verfassungsmehrheit erreicht wird.
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▶ 3 Minuten Umweltrecht...2024-08-1302 min
3 Minuten UmweltrechtUVP-Kumulierung – Was will der VwGH?
Die Kumulierung von UVP-Projekten gehört zu den kompliziertesten Themen im UVP-Recht. Vor vier Jahren entschied der Verwaltungsgerichtshof (VwGH), dass Projekte wie Windenergieanlagen und Wasserkraftwerke gemeinsam betrachtet werden müssen. Jetzt gibt es eine brandneue Entscheidung zu einem Hotelprojekt am Semmering, die statt Antworten zu geben eine Reihe neuer Fragen aufwirft.
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3 Minuten Umweltrecht3 Mythen zur EnergiegemeinschaftIm neuen 3 Minuten Umweltrecht Video räumt NHP Partner Florian Stangl mit drei hartnäckigen Mythen rund um die Energiegemeinschaften auf. ⚡ Erfahre mehr darüber, ob finanzielle Gewinne erlaubt sind, wer die Verfügungsgewalt über Erzeugungsanlagen hat oder wie offen eine Energiegemeinschaft für Mitglieder ist.
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2024-05-2903 min
3 Minuten UmweltrechtAbfallbeauftragteNeu bei 3 Minuten Umweltrecht: Alles, was man über Abfallbeauftragte wissen muss! 🗑️💼 In dieser Folge erklärt NHP Rechtsanwältin Lisa Brandauer, wann ein Unternehmen einen Abfallbeauftragten benötigt, welche Qualifikationen erforderlich sind und wie die Meldung erfolgt. ♻️
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2024-05-1403 min
3 Minuten UmweltrechtWasserstoffanlagen: Behördlicher Wegweiser
Im neuesten 3 Minuten Umweltrecht Video geht NHP Partner David Suchanek auf die Genehmigung von Wasserstoffanlagen ein. Dabei werden Themen wie das gewerbliche Betriebsanlagenrecht, Elektrizitätserzeugung und Artenschutz behandelt. Erfahrt mehr über die relevanten Genehmigungsmaterien im zweiten Video zur Serie über Wasserstoffanlagen.
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2024-04-2903 min
3 Minuten UmweltrechtBescheid erhalten Teil II
Bescheid
erhalten – was nun? 👏 Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt
NHP Partner Martin Niederhuber, dass man Genehmigungsbescheide lesen, verstehen
und schließlich auch einhalten muss. Werden Auflagen nicht eingehalten oder
Fristen übersehen, kann die Bewilligung erlöschen oder gar der Staatsanwalt vor
der Tür stehen. ⏰2024-04-1503 min
3 Minuten UmweltrechtBudget für Klimaschutz | Willkommen Umweltrecht
Im neuesten Willkommen Umweltrecht Video sprechen NHP Anwältin Katharina Häusler und Claudia Wutscher von der Wirtschaftsuniversität Wien über das spannende aber oft übersehene Thema: Budget für Klimaschutz. Von intergenerationeller Lastenverteilung bis zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen.
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2024-03-0615 min
3 Minuten UmweltrechtWasserstoffanlagen & UVP-PflichtIm neuesten 3 Minuten Umweltrecht Video teilt NHP Partner David Suchanek spannende Einblicke, wie die Genehmigung von Wasserstoffanlagen in Österreich abläuft. Erfahre mehr über die Herausforderungen und Besonderheiten des Anlagenrechtsregimes – von der Wasserstofferzeugung über Leitungsanlagen bis zu Speichern.
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3 Minuten UmweltrechtErneuerbare: Keine Verzögerungen durch Beschwerden!Wir alle wollen erneuerbare Energien ausbauen. Aber im Einzelfall werden gegen Projektgenehmigungen doch öfters Beschwerden eingebracht. Diesen kommt grundsätzlich aufschiebende Wirkung zu, dh die Projekte dürfen bis zur Entscheidung des Gerichts nicht umgesetzt werden, was die Vorhaben der
Energiewende empfindlich verzögert. NHP Partner Martin Niederhuber erklärt im neuen 3 Minuten Umweltrecht Video, dass die Bedeutung und Dringlichkeit der Energiewende die Aberkennung dieser aufschiebenden Wirkung rechtfertigen kann.
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3 Minuten UmweltrechtSetzt der Fischotter die Klimaklagen durch? Aarhus VIII
Was hat der Fischotter mit Klimaklagen zu tun? Im neuesten 3 Minuten Umweltrecht Video erklärt NHP Partner Martin Niederhuber, dass NGOs die Verordnung zur „Entnahme“ von Fischottern bei den Verwaltungsbehörden und beim Verwaltungsgerichtshof anfechten können. Damit hebelt der VwGH im Weg der EU-Grundrechtecharta und der Aarhus-Konvention einen Grundsatz unserer Verfassung, nämlich die Anfechtung von Verordnungen beim Verfassungsgerichtshof aus. Und das kann wiederum Auswirkungen auf die bislang beim VfGH erfolglosen Klimaklagen haben.
2024-01-0403 min
3 Minuten UmweltrechtUVP-Novelle 2023 — Ein Fasttrack?Fast Track für erneuerbare Energien? 🌿💨 NHP Partner Martin Niederhuber prüft im neuen „3 Minuten Umweltrecht“-Video die UVP-Novelle 2023 auf Herz und Nieren. Neue Regelungen zu Raumordnung, öffentlichem Interesse, Landschaftsbild und Verfahrensbeschleunigung sollen die Energiewende vorantreiben. Aber können diese Bestimmungen das Versprochene auch tatsächlich einlösen?
2023-11-1303 min
3 Minuten UmweltrechtKann die UVP das Klima schützen?Kann die Umweltverträglichkeitsprüfung das Klima schützen? NHP-Partner Martin Niederhuber sagt nein! 🌎 Das UVP-Gesetz hat ja den Anspruch, die Meisterklasse des Anlagenrechts zu sein. Dem folgend sind auch die Auswirkungen eines Vorhabens auf das Klima zu
beschreiben. Martin Niederhuber erklärt, dass das aber letztlich zahnlos
bleibt, solange den Behörden kein Klimaschutzgesetz mit Sektorenzielen zur Verfügung steht, um die CO2-Emissionen eines Projekts als umweltverträglich (oder nicht) zu beurteilen.2023-08-3003 min
3 Minuten UmweltrechtHeumarkt III: 10 Jahre Streit für nixKann man zehn Jahre rund um ein Städtebauprojekt
herumstreiten, ohne dass am Ende was Vernünftiges herauskommt?
Ja, es geht – das Projekt am Wiener Heumarkt zeigt uns das!
Und dazu gibt es jetzt eine neue Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 25.5.2023, die verlangt, dass im konkreten Fall die Wiener Innenstadt als UNESCO-Welterbe mitberücksichtigt wird.
Diese und weitere Fragen werden im neuen Video von „3
Minuten Umweltrecht“ von NHP Partner Martin Niederhuber beantwortet. #NHPlaw
2023-06-2803 min
3 Minuten UmweltrechtStromkauf „ab Hof“Der Angriffskrieg in der Ukraine hat den Preis für Strom in historische Höhen getrieben. Mittels Direktversorgungsmodellen können sich Unternehmen gegen Preisschwankungen absichern. Was hinter dem Stromkauf „ab Hof“ steckt, präsentiert NHP-Partner Florian Stangl in unserem neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“.2023-01-3103 min
3 Minuten UmweltrechtAtomstromklageDie Republik Österreich verklagt die Europäische Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof. Warum? Weil die Europäische Kommission Investitionen in Kernenergie und bestimmte Erdgasaktivitäten für ökologisch nachhaltig erklärt hat. Was es damit auf sich hat, erklärt NHP-Partner Peter Sander in einem neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“.2023-01-0503 min
3 Minuten UmweltrechtFast Track für ErneuerbareFast Track für Erneuerbare Energien – das ist das Gebot der Stunde. Wir wollen unseren Strombedarf bis 2030 zu 100% aus Erneuerbaren abdecken. Die UVP-Novelle hat diesen Gedanken schon aufgenommen.
Welche Regeln es braucht, um erneuerbare Energien unter diesem UVP-Dach zu beschleunigen, erklärt NHP-Partner Martin Niederhuber in einem neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“.2022-12-2003 min
3 Minuten UmweltrechtJubiläumsvideo: 100x "3 Minuten Umweltrecht"Der bekannteste Umweltrechts-Videoblog feiert Jubiläum: 100 Videos – das bedeutet 300 Minuten oder 18.000 Sekunden voller Infotainment rund um die Themen Umweltrecht, Nachhaltigkeitsrecht und vieles mehr.
Zur Feier des Tages ziehen die Anwält:innen von Niederhuber & Partner Resümee:
- Wie kam es zu der Idee?
- Wie bereiten sie sich vor?
- Und wie laufen die Videodrehs ab?
All das und noch viel mehr in der neuesten Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.2022-12-1302 min
3 Minuten UmweltrechtWillkommen Umweltrecht: "Energiepreise außer Rand und Band - Wie kriegen wir das in den Griff?"Wirtschaft und Haushalte sind mit historisch hohen Strom- und Gaspreisen konfrontiert. Energiemarkt-Expertin Karina Knaus von der Österreichischen Energieagentur (AEA) diskutiert mit Florian Stangl die aktuelle Lage am Energiemarkt und erklärt, mit welchen Maßnahmen die Energiekrise in den Griff zu kriegen ist.
All das in der neuesten Folge von Willkommen Umweltrecht.2022-11-2815 min
3 Minuten UmweltrechtVorarbeitenWie schaffen wir die Energiewende? Eine Frage, die wir uns aktuell wohl alle stellen.
Meistens lautet die Antwort: Mit vielen, vielen Stromleitungen. Für Stromleitungsbetreiber:innen bedeutet das, Planungen durchzuführen. Die gesetzliche Grundlage dafür ist eine „Vorarbeiten-Regelung“, die Erkundungen, Beprobungen und ähnliches auch auf fremdem Grund juristisch absichert. Wie das genau funktioniert, erklärt Peter Sander in einem neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“.2022-11-1503 min
3 Minuten UmweltrechtWillkommen Umweltrecht: EnergiegemeinschaftDu möchtest Strom gemeinsam mit deinen Nachbar:innen erzeugen und nutzen?
Florian Stangl erklärt heute im Interview mit Katharina Häusler, wie Energiegemeinschaften funktionieren, welche Fördermöglichkeiten es gibt und was man vertraglich beachten sollte. All das in der neuesten Folge von Willkommen Umweltrecht. Wer von spannenden Infos rund um energiepolitische und energierechtliche Themen nicht genug bekommt, sollte Florian Stangl (@klimarecht) zusätzlich auf Twitter folgen.2022-10-2814 min
3 Minuten UmweltrechtUVP für BergbauprojekteMuss man für ein Bergbauprojekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführen, nimmt man längere Verfahrensdauern, höhere Projektskosten und eine verstärkte Miteinbeziehung der Öffentlichkeit in Kauf. Martin Niederhuber erklärt in „3 Minuten Umweltrecht“, wann Abbauprojekte UVP-pflichtig sind bzw. wie man dies vermeiden kann.2022-10-1403 min
3 Minuten UmweltrechtHow to do: UmweltinspektionHow to do: Umweltinspektion – eine IPPC-Anlage muss routinemäßig alle ein bis drei Jahre von der Behörde überprüft werden. Damit solche Umweltinspektionen keine Panik auslösen, gibt NHP-Rechtsanwältin Katharina Häusler in diesem Video von „3 Minuten Umweltrecht“ ein paar einfache Tipps zur Vorbereitung.2022-09-2703 min
3 Minuten UmweltrechtUmweltstrafrecht - NichtfeststellungenDie Europäische Kommission arbeitet an einem neuen Umweltstrafrecht. Das Umweltstrafrecht gibt es schon – auch in Österreich. Zur Anwendung kommt es allerdings selten. Wie das Umweltstrafrecht funktioniert und welche Bestrebungen es aktuell auf europäischer Ebene zur Weiterentwicklung gibt und warum es auch immer wieder um „Nichtfeststellungen“ geht, das erklärt NHP-Partner Peter Sander in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.2022-09-1303 min
3 Minuten UmweltrechtWiederverleihung von WasserbenutzungsrechtenWas passiert eigentlich, wenn sich die wasserrechtliche Konsensdauer dem Ende nähert? In diesem Video von „3 Minuten Umweltrecht“ spricht NHP-Partner Paul Reichel über die Wiederverleihung von Wasserbenutzungsrechten. Ein Thema, das vor allem seit langem existierende Wasserbenutzungsanlagen betrifft und bei dem in der Praxis immer wieder Probleme auftauchen.2022-08-2403 min
3 Minuten UmweltrechtHilfe! Wo bleibt mein Bescheid? - Säumnisbeschwerde„Was soll ich machen? Die Behörde entscheidet einfach nicht über meinen Antrag.“ Viele unserer Mandant:innen stellen sich diese Frage und suchen bei uns Rat. Oft mit einem hohen Leidensdruck, weil sie ein lange geplantes und durchdachtes Projekt endlich umsetzen möchten. Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ spricht NHP-Rechtsanwältin Lisa Vockenhuber über mögliche Handlungsoptionen und welche Voraussetzungen hierfür erfüllt werden müssen.2022-08-1103 min
3 Minuten UmweltrechtAISAG BeitragsschuldnerWas ist eigentlich der Altlastensanierungsbeitrag? Und wozu dient diese Abgabe genau? Diesen und weiteren Fragen geht Peter Sander im neuesten Video von „3 Minuten Umweltrecht“ auf den Grund. Er spricht dabei über das Altlastensanierungsgesetzt (AlSAG), wie man herausfindet, wer den Beitrag leisten muss und warum diese Frage immer wieder die österreichischen Höchstgerichte beschäftigt.2022-07-2803 min
3 Minuten UmweltrechtWind, Wasser, Sonne im überwiegenden öffentlichen Interesse?Erneuerbare Energie aus Wind, Wasser, Sonne kann daran scheitern, dass die von den Behörden durchzuführende Interessenabwägung gegen das Projekt ausgeht. Was ist wichtiger? Sauberer Strom oder der Schutz des Landschaftsbilds?
In diesem „3 Minuten Umweltrecht“ Video stellt Martin Niederhuber die Interessenabwägung als „Show-down“ zum Schluss eines behördlichen Projektbewilligungsverfahrens vor und erklärt, wie man das im Dienste der dringend gebotenen Energiewende reformieren muss.2022-07-1403 min
3 Minuten UmweltrechtPV für Abfallbehandlungsanlagen | NHP RechtsanwälteDie Energiewende ist in vollem Gang! Auf immer mehr Dächern findet man Photovoltaikanlagen – auch bei Gewerbe- und Industriebetrieben.
In unserem neuen „3 Minuten Umweltrecht“ Video spricht David Suchanek über das Genehmigungsregime von PV-Anlagen für gewerbliche und insbesondere Abfallbehandlungsanlagen.2022-06-3003 min
3 Minuten UmweltrechtWillkommen Umweltrecht: LieferkettenverantwortungDie Europäische Kommission hat einen Richtlinienvorschlag präsentiert, mit dem Unternehmen erstmals für schwerwiegende Verletzungen von Menschenrechten und Umweltschutzvorschriften in ihrer Lieferkette zur Verantwortung gezogen werden sollen. Was genau geplant ist und worauf sich österreichische Unternehmen einstellen müssen, beleuchten Katharina Häusler und Karin Lukas in der neuen Ausgabe von „Willkommen Umweltrecht“.2022-06-1415 min
3 Minuten UmweltrechtZustellrecht: Was für eine „Abgabestelle“? | NHP RechtsanwälteBehördliche und gerichtliche Dokumente werden nicht einfach mit der Post verschickt, sie werden zugestellt. Die Zustellung ist ein verfahrensrechtlich streng geregelter Vorgang, dieser ist im Zustellgesetz geregelt. Die Zustellung kann elektronisch oder postalisch erfolgen, letzteres darf nicht einfach an irgendeine Adresse sein, sondern die muss an eine sogenannte Abgabestelle erfolgen. Dies kann beispielsweise ein Wohnsitz, eine sonstige Unterkunft, eine Betriebsstätte oder die Kanzlei eines Parteienvertretes sein. Auf welche zwei Dinge man ganz besonders im Zusammenhang mit der Abgabestelle achten muss, erklärt in diesem Video Peter Sander von NHP Rechtsanwälte.2022-05-3103 min
3 Minuten UmweltrechtForcierung der Abfallhierarchie – Herausforderungen für Hersteller | NHP RechtsanwälteIn einem älteren Video hat David Suchanek bereits über das Kreislaufwirtschaftspaket der Europäischen Union und dessen Umsetzung in Österreich berichtet. Auch in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ greift er diese Thematik auf und spricht insbesondere über die Herausforderungen für Hersteller, zur Abfallvermeidung beizutragen.2022-05-1904 min3 Minuten UmweltrechtVereinfachtes & Ordentliches Genehmigungsverfahren!Wer in Österreich eine Betriebsanlage oder eine Anlage ganz allgemein betreiben möchte, braucht dafür eine Genehmigung. Um eine Genehmigung zu bekommen, wird ein Genehmigungsverfahren durchgeführt und da gibt es verschiedene Genehmigungsverfahrensarten. Wo die Unterscheide im Detail liegen, damit wollen wir uns in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ ein bisschen näher beschäftigen. 2022-04-0503 min3 Minuten UmweltrechtEU Klimagesetz: Adieu, CO2! NHP Rechtsanwälte | NHP RechtsanwälteDas Europäische Klimagesetz ist das Herzstück des Green Deal – dem „Mann auf dem Mond“-Moment der EU (© Ursula von der Leyen) Der umfassende Umstieg auf erneuerbare Energie ist eine klima- wie sicherheitspolitische Notwendigkeit. Das Europäische Klimagesetz legt den Grundstein. Welche Ziele für 2030 bestehen, was mit Klimaneutralität 2050 gemeint ist und warum wir auch eine Strategie zur Anpassung an den Klimawandel brauchen, erklärt Florian Stangl in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“.2022-03-0803 min3 Minuten UmweltrechtEU Klimagesetz: Adieu, CO2! NHP RechtsanwälteDas Europäische Klimagesetz ist das Herzstück des Green Deal – dem „Mann auf dem Mond“-Moment der EU (© Ursula von der Leyen)
Der umfassende Umstieg auf erneuerbare Energie ist eine klima- wie sicherheitspolitische Notwendigkeit. Das Europäische Klimagesetz legt den Grundstein. Welche Ziele für 2030 bestehen, was mit Klimaneutralität 2050 gemeint ist und warum wir auch eine Strategie zur Anpassung an den Klimawandel brauchen, erklärt Florian Stangl in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“.2022-03-0803 min3 Minuten UmweltrechtFlaschenpfand aus abfallrechtlicher Sicht! | NHP RechtsanwälteSo viel, wie medial berichtet wird, so unspektakulär ist eigentlich die Rechtsgrundlage. Das Plastikflaschenpfand lässt viele Fragen offen auf die wir in der heutigen Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ eingehen möchten.2022-02-2203 min3 Minuten UmweltrechtFlaschenpfand aus abfallrechtlicher Sicht!So viel, wie medial berichtet wird, so unspektakulär ist eigentlich die Rechtsgrundlage. [NEC1] Das Plastikflaschenpfand lässt viele Fragen offen auf die wir in der heutigen Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ eingehen möchten. Das Plastikflaschenpfand, welches im österreichischen Abfallwirtschaftsgesetz geregelt ist, heißt gar nicht Plastikflaschenpfand, sondern es ist ein Pfand auf Einwegverpackungen. Ganz unspektakulär dagegen ist die Rechtsgrundlage. Es braucht im Abfallwirtschaftsgesetz nur einen einzigen Paragraphen, der nur aus zwei Absätzen besteht, nämlich den § 14c. Der regelt, dass auf diese Einwegkunststoffgetränkeverpackungen ein Pfand einzuheben ist – nicht mehr und nicht weniger. Der zweite Absatz sieht vor, dass...2022-02-2203 min3 Minuten UmweltrechtEnergiewende: Mondlandung mit dem Propellerflugzeug?Die Europäische Kommission hat den European Green Deal mit der Mondlandung verglichen. Martin Niederhuber glaubt allerdings, dass wir hier versuchen, den Mond mit einem Propellerflugzeug zu erreichen.
Um die Energiewende zu schaffen, sollen wir bis 2030 eine Million Dächer in Österreich mit Photovoltaikanlagen ausrüsten und zusätzlich 2.000 Windenergieanlagen errichten. Darüber hinaus sollen Netze ausgebaut und Speicheranlagen errichtet werden.
Dafür brauchen wir schnell und mit mutigen Ansätzen klare rechtliche Rahmenbedingungen: Ein neues Energieanlagenrecht, eine Reform des Verfahrensrechts mit zeitgemäßen Kundmachungsvorschriften und ein modernes Planungsrecht mit klaren Vorgaben des Bundes.2022-02-0803 min3 Minuten UmweltrechtEnergiewende: Mondlandung mit dem Propellerflugzeug?| NHP RechtsanwälteDie Europäische Kommission hat den European Green Deal mit der Mondlandung verglichen. Martin Niederhuber glaubt allerdings, dass wir hier versuchen, den Mond mit einem Propellerflugzeug zu erreichen. Um die Energiewende zu schaffen, sollen wir bis 2030 eine Million Dächer in Österreich mit Photovoltaikanlagen ausrüsten und zusätzlich 2.000 Windenergieanlagen errichten. Darüber hinaus sollen Netze ausgebaut und Speicheranlagen errichtet werden. Dafür brauchen wir schnell und mit mutigen Ansätzen klare rechtliche Rahmenbedingungen: Ein neues Energieanlagenrecht, eine Reform des Verfahrensrechts mit zeitgemäßen Kundmachungsvorschriften und ein modernes Planungsrecht mit klaren Vorgaben des Bundes.2022-02-0803 min3 Minuten UmweltrechtGerichte doch nicht auskunftspflichtig? | NHP RechtsanwälteIm Umweltinformationsrecht macht es einen großen Unterschied, ob ich die Umweltinformation von einer Behörde oder von einem Gericht erlangen möchte. Wie der Europäische Gerichtshof jüngst entschieden hat und was damit die „Friends of the Irish Environment“ zu tun haben, erläutert Peter Sander in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“2022-01-1903 min
3 Minuten UmweltrechtEU-Taxonomie – was sind „grüne“ Investments? I NHP RechtsanwälteFür diese Ausgabe von „Willkommen Umweltrecht“ hat Martin Niederhuber den Nachhaltigkeitsexperten Christian Plas von der „denkstatt“ zu Gast. Die beiden sprechen über „Taxonomie“ – ein Thema, das gerade jetzt zur Frage, ob Atom- und Gaskraftwerke nachhaltig sind, medial heftig diskutiert wird. Der EU geht es dabei darum, im Zusammenhang mit dem Green Deal große Geldströme dort hinzulenken, wo nachhaltiges Wirtschaften passiert.2022-01-1315 min3 Minuten UmweltrechtEU-Taxonomie - Kommission definiert "grünes" Wirtschaften | NHP RechtsanwälteSind Atom- und Gaskraftwerke wirklich nachhaltig? Und wer darf das überhaupt bestimmen?
All das wird in der – bis vor kurzem nur Expert:innen bekannten, mittlerweile aber medial heftig diskutierten – EU-Taxonomie-Verordnung geregelt. Lisa Vockenhuber gibt in ihrem ersten „3 Minuten Umweltrecht“-Video einen Überblick, wie die EU große Geldströme Richtung nachhaltigen Wirtschaftens lenken will.
Martin Niederhuber hat sich zudem DI Dr. Christian Plas (Managing Partner, denkstatt) auf seine Couch im Kaminzimmer der Kanzlei geladen und wird diese Woche im Format „Willkommen Umweltrecht“ ausführlicher über das Thema plaudern.2022-01-1003 min3 Minuten UmweltrechtAbfallhandel ohne Erlaubnis | NHP RechtsanwälteIm österreichischen Abfallrecht braucht ein Abfallsammler eine behördliche Erlaubnis. Jemand, der „nur“ mit Abfall handelt, braucht diese nicht und unterliegt auch nur bedingt der behördlichen Aufsicht. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ beschäftigt sich Peter Sander mit der Abgrenzung dieser Begrifflichkeiten.2021-12-1003 min3 Minuten UmweltrechtWo darf ich meine PV-Anlage bauen? Teil II | NHP RechtsanwälteIn diesem zweiten Video zum Thema Photovoltaik-Anlagen bei „3 Minuten Umweltrecht“ beschäftigt sich Katharina Häusler mit der Frage, welche besonderen Bestimmungen es für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen gibt.2021-12-0203 min3 Minuten UmweltrechtWo darf ich meine Photovoltaik-Anlage bauen? | NHP RechtsanwälteDie Energiewende ist derzeit in aller Munde. Damit die Ziele, die sich die EU und Österreich gesteckt haben, erreicht werden können, muss unter anderem sehr viel mehr Strom mit Photovoltaikanlagen erzeugt werden. Wo aber darf ich eine Photovoltaikanlage bauen? Diese Frage beantwortet Katharina Häusler in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.2021-11-2903 min3 Minuten UmweltrechtHeumarkt II: Das Catchen am Heumarkt geht weiter | NHP RechtsanwälteAm Wiener Heumarkt soll ein altes Hotel abgerissen und ein neues Hochhausprojekt umgesetzt werden. Dabei geht es um die Wiener Innenstadt als UNESCO-Weltkulturerbe, den Canaletto-Blick aus dem 18. Jahrhundert und die Frage der UVP-Pflicht für Städtebauvorhaben. Martin Niederhuber berichtet in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ über den nächsten Knüller in diesem an sich schon spannenden Verfahren: Das Verwaltungsgericht Wien hat nun maßgebliche Rechtsfragen zum UVP-Gesetz dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt.2021-11-2303 min3 Minuten UmweltrechtAbfallanlagen im Grünland | NHP RechtsanwälteWarum dürfen Abfallbehandlungsanlagen im Grünland errichtet werden? Warum sieht man Abfallbehandlungsanlagen teilweise am Rand einer Gemeinde? Das hat Gründe, die im AWG zu suchen sind. Genau mit dieser Frage beschäftigt sich Peter Sander in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“.2021-11-1103 min
3 Minuten UmweltrechtBodenversiegelung I NHP RechtsanwälteSoll man den Gemeinden die Kompetenz zur Flächenwidmung entziehen? Martin Niederhuber und seine Anwaltskollegin Katharina Häusler besprechen ein Aufreger-Thema, das die Debatte im Sommer 2021 bestimmt hat. Es geht um Flächenverbrauch und Bodenversiegelung in Österreich. Was dahinter steckt, wie die Regierungsziele bis 2030 erreicht werden können und was Bund, Länder und Gemeinden dazu beitragen müssen, erfährt man in dieser neuen Ausgabe von „Willkommen Umweltrecht“.2021-10-2715 min3 Minuten UmweltrechtAarhus VII: Katz‘ & Mausspiel zur Anfechtung von Altbescheiden | NHP RechtsanwälteDie Diskussion rund um die Aarhus-Konvention ist ein endloses Katz-und-Maus-Spiel. Gerichte und Gesetzgeber battlen sich um die Frage, ob die betroffene Öffentlichkeit bei umweltbezogenen Genehmigungsverfahren zu beteiligen ist oder nicht. Was der Landesgesetzgeber von Niederösterreich dazu kürzlich entschieden hat, berichtet Martin Niederhuber in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“.2021-10-2203 min3 Minuten UmweltrechtHow to do: Umweltinformationen | NHP RechtsanwälteKlimaschutz ist das Gebot der Stunde. Um das Klima zu schützen, bedarf es verschiedenster Maßnahmen, Gesetze und anderer Aktionen, die oft Monate lang bearbeitet werden, bevor sie das Licht der Öffentlichkeit erblicken. Wer sich dafür interessiert kann aber oft schon vorher an diese Informationen herankommen. Peter Sander beschäftigt sich in der heutigen Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ mit dem Zugang zu diesen Umweltinformationen.2021-10-1403 min3 Minuten UmweltrechtWie vermeidet man eine UVP?Ein UVP-Verfahren ist kein Weltuntergang, das beweisen zahlreiche positiv abgeschlossene Projekte. Die Durchführung einer UVP kann aber kostenintensiv und zeitintensiv sein und wertvolle Ressourcen verschlingen. Deshalb verrät Martin Niederhuber in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ sein 10-Punkte-Programm, wie man eine UVP vermeiden kann.2021-09-2803 min3 Minuten UmweltrechtWie werde ich Bescheidauflagen los? | NHP RechtsanwälteBetriebsanlagen brauchen Genehmigungen. Diese beinhalten oft auch Auflagen. In dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ beschäftigt sich Peter Sander damit, wie man solche Auflagen abändern oder vielleicht sogar loswerden kann.2021-09-0103 min
3 Minuten UmweltrechtEuropa auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft | NHP RechtsanwälteEuropa ist auf dem Weg zu einer nachhaltigen Kreislaufgesellschaft. Welche Rolle dabei der europäische Green Deal und das Kreislaufwirtschaftspaket aus dem Jahr 2018 spielen und wie diese Materien mit der Deponieverordnungsnovelle im Jahr 2021 zusammenhängen, berichtet David Suchanek in dieser Folge „3 Minuten Umweltrecht“.2021-08-1703 min3 Minuten UmweltrechtEnergiegemeinschaften – Günstiger Ökostrom aus der NachbarschaftDie Energiewende stellt die Stromwirtschaft auf den Kopf. Anstatt Kohl- und Erdgaskraftwerken entstehen überall im Land kleine bis mittelgroße Erzeugungsanlagen, die aus Sonne, Wind und Wasser grünen Strom produzieren. Deren Betreiber können sich nun mit Abnehmern zu Energiegemeinschaften zusammenschließen. Was hinter diesem Begriff steckt und welche Formen der Energiegemeinschaft das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzespaket vorsieht, erklärt Florian Stangl in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.2021-08-0503 min3 Minuten UmweltrechtEnteignungen III - Spielen die Kosten eine Rolle?Inwieweit sind Projektentwicklungs-, Bau- und Betriebskosten bei der Interessenabwägung, nämlich ob eine Enteignung zulässig oder unzulässig ist, zu berücksichtigen? Diese Frage stellte sich auch einer unserer Zuseher zum letzten Video über Enteignungen. Peter Sander befasst sich in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ mit genau dieser Zuseheranfrage.2021-07-2603 min3 Minuten UmweltrechtShopping-Tempel statt Blumenwiese – Bodenversiegelung in Österreich | NHP RechtsanwälteMedien berichten oft dramatisch, wie viele Fußballfelder rechnerisch täglich in Österreich neu versiegelt werden. Aber was steckt hinter dem Problem der Bodenversiegelung? Warum betrifft es uns alle? Und welche Ansätze gibt es, um die Bodenversiegelung zu reduzieren? Dem widmet sich Katharina Häusler in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.2021-07-0603 min3 Minuten UmweltrechtHoch wern mas nimma gwinnen - Aarhus VI | NHP Rechtsanwälte„Hoch wern mas nimma gwinnen!“ hat Toni Pfeffer 1999 dem Reporter bei einem Halbzeitstand von 0:5 geantwortet. Österreich hat dann gegen Spanien auch 0:9 verloren. Und genau das fällt Martin Niederhuber ein, wenn er über die Aarhus-Konvention berichtet, also über die Frage, ob die Öffentlichkeit bei umweltbezogenen Genehmigungsverfahren mitreden darf oder nicht. Sein ernüchterndes Resümee: null Tore für den Gesetzgeber, neun Tore für die Gerichte.2021-06-0803 min
3 Minuten UmweltrechtWillkommen Umweltrecht: Compliance - Haftungsvermeidung für UnternehmenWie kann man als Unternehmer Haftung vermeiden? Die Fülle an einzuhaltenden Regelungen ist für Unternehmen kaum zu überblicken – von Arbeitsrecht über Datenschutz bis hin zur Einhaltung umweltrechtlicher Bestimmungen. In dieser Ausgabe von „Willkommen Umweltrecht“ erklären Martin Niederhuber und seine Anwaltskollegin Katharina Häusler, wie man als Unternehmen ein handfestes Compliance-System aufziehen kann, um der Haftungsfalle zu entgehen.2021-05-2615 min3 Minuten UmweltrechtBremst unser Abfallwirtschaftsgesetz die Kreislaufwirtschaft? EuGH anerkennt frühzeitiges Abfallende von KlärschlammDie Kreislaufwirtschaft baut darauf auf, dass Abfälle nicht ewig Abfälle bleiben, sondern wieder zum Produkt werden. Martin Niederhuber beschäftigt sich in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ mit einer jungen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, in der es um das Ende der Abfalleigenschaft geht. Gelingt es Österreich, das nationale Abfallrecht an EU-Vorgaben anzupassen und der Kreislaufwirtschaft in Richtung Recycling einen Incentive zu geben?2021-05-1703 min3 Minuten UmweltrechtGeldersatz bei EnteignungenVon der grundsätzlichen Möglichkeit der Enteignung hat Peter Sander in einer früheren Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ bereits berichtet.
In diesem zweiten Teil beschäftigt er sich mit jenen juristischen Vorgängen, die meist auf eine Enteignung erfolgen:
Den Enteignungsentschädigungsverfahren.2021-04-1502 min3 Minuten UmweltrechtAlSAG-Falle für AbbauunternehmerDas Altlastensanierungsgesetz ist ein „Geldbeschaffungsgesetz“ und kann sich für Unternehmer zum Alptraum entwickeln, wenn der Zoll mit Millionenforderungen vor der Tür steht. Martin Niederhuber kennt Tipps für Steinbruch- und Abbauunternehmer, um dieser AlSAG-Falle zu entkommen.2021-03-3103 min3 Minuten UmweltrechtBahn vs. Flugzeug - Steuererleichterung nicht wegklagbarWer mit dem Zug fährt, kann von Steuerbefreiungen für den Flugverkehr nicht betroffen sein. Diese scheinbar logische Subsumierung hat der Verfassungsgerichtshof im Zuge einer der berühmten Klimaklagen vor kurzem entschieden. Um was es dabei gegangen ist, erklärt Peter Sander in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.2021-03-1502 min3 Minuten UmweltrechtUVP-Pflicht für neues Abfallverzeichnis? - Klarstellung dringend gebotenDas Abfallverzeichnis, der „Duden“ der Abfallwirtschaft, hat 2020 eine umfassende Novellierung erfahren und bringt massive Implikationen für Abfallsammler und -behandler. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erläutert Martin Niederhuber, welche wesentlichen Änderungen in der Abfallverzeichnisverordnung zu finden sind und welche Relevanz diese für die Praxis darstellen.2021-03-0103 min3 Minuten UmweltrechtFixkosten/Umsatz/Verdienst – COVID-19-EntschädigungenIn einer der letzten Ausgaben hat sich Peter Sander bereits mit dem Epidemiegesetz beschäftigt. In dieser Episode von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt er, welche rechtlichen Rahmenbedingungen durch COVID-19 im Zusammenhang mit dem Verdienstentgangsersatz im Pandemierecht geschaffen wurden.2021-02-1603 min
3 Minuten UmweltrechtWillkommen Umweltrecht: Epidemierecht: Gesetz aus dem "Jahre Schnee" noch anwendbar?Martin Niederhuber und Anwaltskollege Peter Sander lassen das Corona-Jahr 2020 rechtlich revuepassieren. Sie sprechen in dieser Ausgabe von „Willkommen Umweltrecht“ über das Epidemiegesetz, das COVID-19-Maßnahmengesetz und andere juristische Rahmenbedingungen, die das Corona-Virus mit sich gebracht hat.2021-02-0515 min3 Minuten UmweltrechtMeilenstein für die Energiewende – 380-kV SalzburgleitungEin Verfahren der Superlative: Mit der Genehmigung der 380-kV Salzburgleitung wurde ein Meilenstein für die Energiewende gesetzt. Der Verfassungsgerichtshof hat das UVP-Projekt mit einem fast 300 Seiten dicken Erkenntnis abgeschlossen, über welches Martin Niederhuber in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ berichtet.2021-01-2603 min3 Minuten UmweltrechtMeins ist Meins, Deins ist Meins - Enteignung„Das Eigentum ist unverletzlich“ – so heißt es in Artikel 5 Staatsgrundgesetz. Daneben gilt aber auch, dass Enteignungen gegen den Willen des Eigentümers vorgenommen werden können und dürfen, sofern dies im Gesetz geregelt ist. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, wann es zu Enteignungen kommen kann.2021-01-1502 min3 Minuten UmweltrechtSchön oder Schirch? Landschaftsbild im NaturschutzrechtIn vielen Projektgenehmigungsverfahren muss neben bewilligungsrechtlichen Fragestellungen auch der Sachverhalt geklärt werden, inwieweit sich das Projekt in die Landschaft einfügt oder diese entstellt.
In dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ erläutert Paul Reichel in diesem Zusammenhang den Schutz der Landschaft und des Landschaftsbildes in den österreichischen Naturschutzgesetzen.2021-01-1502 min
3 Minuten UmweltrechtWillkommen Umweltrecht: Aarhus - Kommt die Öffentlichkeit zu ihrem Recht?Sollen Nachbarn und Umweltorganisationen in umweltrechtlichen Verfahren mehr Mitsprachemöglichkeiten bekommen? Stehen gerichtliche Überprüfungsrechte künftig allen offen? Und welche Note ist der bisherigen Umsetzung durch den Bundes- und die Landesgesetzgeber zu geben?
Dazu unterhält sich in dieser Ausgabe von „Willkommen Umweltrecht“ Martin Niederhuber mit Prof. Daniel Ennöckl, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien und Leiter der Forschungsstelle Umweltrecht.2021-01-1515 min3 Minuten UmweltrechtSonnenstrom frei Haus: Contracting-ModelleSonnenstrom ohne finanziellen Aufwand: In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Florian Stangl zwei mögliche Finanzierungsmodelle für Photovoltaik-Anlagen – das Liefer-Contracting und das Pacht-Contracting.2021-01-1502 min3 Minuten UmweltrechtWasserkraft und Windenergie? VwGH verlangt gemeinsame Prüfung der AuswirkungenDas UVP-G ist kein einfaches Gesetz. Und in diesem Gesetz ist die Beurteilung der Kumulierung von Projektauswirkungen wiederum die schwierigste Aufgabe. Martin Niederhuber berichtet, dass der Verwaltungsgerichtshof all dem nun noch das „Sahnehäubchen“ aufgesetzt hat, indem er Auswirkungen von Windenergieanlagen und Wasserkraftwerken kumulierend beurteilt haben will.2021-01-1502 min3 Minuten UmweltrechtEuGH zum VerursacherprinzipKostenfragen zur Beseitigung von Abfällen und das Verursacherprinzip beschäftigten unlängst den Europäischen Gerichtshof. In diese Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ beleuchtet Peter Sander diesen Themenkomplex und berichtet von den Lösungen des EuGHs anhand eines Sachverhalts aus Italien.
Stand: 14.09.20202021-01-1503 min
3 Minuten UmweltrechtWillkommen Umweltrecht: Kann das Recht das Klima schützen?Können die Klimaziele der türkis-grünen Bundesregierung erreicht werden? Sind die nationalen Gesetze und Regelungen ausreichend? Und was redet dabei die EU mit?
In der neuen Ausgabe von „Willkommen Umweltrecht“ spricht Martin Niederhuber mit dem „Klimakrisengesetzesversteher“ Florian Stangl über Klimaabkommen & Klimaklagen und Handlungsbedarf bei Verkehr, Industrie und Land- und Forstwirtschaft.2021-01-1516 min3 Minuten UmweltrechtMündliche Verhandlung trotz COVID-19Dürfen Behörden mündliche Verhandlungen trotz COVID-19 durchführen? Und wenn sie es machen, an welche Rahmenbedingungen haben sie sich dabei zu halten? Martin Niederhuber erklärt, wie Behördenverhandlungen in Zeiten der Corona-Pandemie ohne Einschränkung der Nachbarrechte ablaufen.
Stand: 31.08.20202021-01-1503 min3 Minuten UmweltrechtDas EpidemiegesetzAufgrund der derzeitigen Lage geht es in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“, anders als sonst, um das österreichische Epidemiegesetz. Peter Sander erklärt die einschlägigsten Regelungen dieser Gesetzesmaterie und beschäftigt sich in diesem Zusammenhang mit den rechtlichen Neuheiten, die es rund um COVID-19 zu beachten gibt.
Stand: 24.08.20202021-01-1503 min3 Minuten UmweltrechtSchwellenwerte nach dem UVP-GesetzWer in Österreich größere Vorhaben umsetzen möchte, ist gut beraten, sich mit dem UVP-Gesetz zu beschäftigen. Doch nicht immer ist auf den ersten Blick logisch, wann eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Peter Sander erläutert in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“, wie das Schwellenwertkonzept des UVP-G funktioniert, wann eine UVP-Pflicht vorliegt und wann nicht.2021-01-1503 min
3 Minuten UmweltrechtWillkommen Umweltrecht: Tipps zur richtigen AnlagenänderungIndustrie-, Energie- und Infrastrukturanlagen werden viel öfter abgeändert als neu genehmigt. In der zweiten Folge von Willkommen Umweltrecht spricht Martin Niederhuber mit unserem Anlagenrechts-Experten David Suchanek darüber, was rund um ein Anlagenänderungsverfahren jedenfalls zu beachten ist. Gemeinsam erarbeiten die beiden Tipps & Tricks aus der Praxis, die sich so in keinem Lehrbuch oder Leitfaden finden.2021-01-1515 min3 Minuten UmweltrechtDer abfallrechtliche GeschäftsführerDamoklesschwert Haftung: In der Abfallbranche ist neben dem gewerberechtlichen Geschäftsführer auch ein abfallrechtlicher Geschäftsführer zu bestellen. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, welche Haftungen diesen treffen können und worauf er zu achten hat.2021-01-1503 min3 Minuten UmweltrechtIPPC-Anlage: Was nun?Als Anlagenbetreiber einer IPPC-Anlage werden Sie mit Abkürzungen wie BVT, BREF oder AZB konfrontiert. Was hinter diesen Abkürzungen steckt und welche Verpflichtungen mit dem Betreiben einer IPPC-Anlage einhergehen, erklärt David Suchanek in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.2021-01-1504 min
3 Minuten UmweltrechtWillkommen Umweltrecht: EU-NaturschutzrechtIn der ersten Folge von „Willkommen Umweltrecht“ spricht Martin Niederhuber mit seinem Kanzleikollegen aus Salzburg, Rechtsanwalt Paul Reichel, über EU-Naturschutzrecht: Was ist EU-Naturschutzrecht überhaupt? Wie funktioniert der Natura 2000-Gebietsschutz? Und wie kommen Projektwerber mit den strengen Verbotstatbeständen des Artenschutzrechts zu Rande?2021-01-1515 min3 Minuten UmweltrechtHow to do: UmweltstrafrechtUmweltkriminalität ist strafbar - auch wenn der Umweltschaden nur fahrlässig verursacht wird. Die relevanten Tatbestände finden sich im Strafgesetzbuch. Wichtig und in aller Regel strafminimierend ist der richtige Umgang mit Behörden, Staatsanwaltschaft und Strafgericht. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ werden einschlägigen Paragraphen des gerichtlichen Umweltrechts von Peter Sander beleuchtet.2021-01-1104 min3 Minuten UmweltrechtDer gewerberechtliche GeschäftsführerDamoklesschwert Haftung: Viele Betriebe haben einen gewerberechtlichen Geschäftsführer und dieser ist auch derjenige, den in aller Regel die gewerberechtliche Haftung trifft. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, unter welchen Voraussetzungen dieser bestellt werden kann bzw. muss und was er zu beachten hat.2021-01-1103 min3 Minuten UmweltrechtKlimaklagenMit der Erderwärmung steigt auch die Anzahl der Klimaklagen, mit denen Bürger Schutz bei Gerichten suchen. Anhand von aktuellen Beispielen erklärt Florian Stangl in der neuen Folge welche Arten von Klimaklagen es gibt, welche Hürden ihnen entgegenstehen und inwieweit Gerichte und Gesetzgeber auf die Forderungen der Kläger eingehen.2021-01-1104 min3 Minuten UmweltrechtLaufzeitverlängerung UVP-pflichtig?Peter Sander beschäftigt sich mit der Frage, ob für eine bloße Laufzeitverlängerung einer in der Vergangenheit bereits erteilten Errichtungs- und Betriebsbewilligung möglicherweise eine UVP durchzuführen ist. Was der Europäische Gerichtshof im Sommer 2019 dazu gesagt hat und wie sich das auf österreichische Wiederverleihungsverfahren nach dem WRG auswirken könnte, hört ihr in der Folge bei „3 Minuten Umweltrecht“.2021-01-1103 min3 Minuten UmweltrechtEntzug der ErlaubnisUnternehmer, die in der Abfallwirtschaft tätig sind, benötigen eine abfallwirtschaftsrechtliche Erlaubnis zum Sammeln und/oder zum Behandeln von Abfällen. Bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen wird diese auch erteilt. Wann diese Erlaubnis von der Behörde wieder entzogen werden und wann die Behörde Nachsicht walten lassen kann, darüber spricht Peter Sander in seiner neuen Folge.2021-01-1104 min3 Minuten UmweltrechtBauunternehmer als AbfallsammlerDie Frage, ob Bauunternehmer, bei deren Tätigkeit Abfälle anfallen, als Abfallerzeuger oder Abfallsammler zu klassifizieren sind, hat uns ja schon einmal beschäftigt. Seither ist dazu nicht nur eine Leitentscheidung des VwGH ergangen, auch die AWG-Rechtsbereinigungsnovelle sieht maßgebliche Neuerungen vor. Welche Konsequenzen das alles nun für die Praxis hat, erzählt euch Martin Niederhuber.2021-01-1103 min3 Minuten UmweltrechtAWG-Novelle 2019: AnlagenrechtIm August 2019 ist die AWG-Rechtsbereinigungsnovelle in Kraft getreten und hat ganz grundlegende Neuerungen gebracht. Martin Niederhuber erörtert in seiner Folge die fünf wichtigsten Punkte für abfallrechtliche Anlagenbetreiber und alle, die es noch werden wollen.2021-01-1103 min3 Minuten Umweltrecht5 Reformvorschläge zum UmweltverfahrenUmweltrechtliche Genehmigungsverfahren sollen beschleunigt werden. Das ist mittlerweile eine allgemeine Forderung der umweltrechtlichen Praxis. Aber wie stellt man das sicher? Da gibt es etliche Stellschrauben und eine dieser Stellschrauben wäre eine Reform des Verfahrensrechts. Dazu unterbreitet uns Martin Niederhuber fünf Vorschläge.2021-01-1103 min3 Minuten UmweltrechtUVP-PflichtDie Frage, ob ein Projekt UVP-pflichtig ist oder nicht, ist eine ganz wesentliche. Doch welche Behörde entscheidet dies? Dass dies nicht immer die UVP-Behörde sein muss und warum beispielsweise auch Gewerbe- oder Baubehörden über die UVP-Pflicht eines Projektes absprechen können, schildert Martin Niederhuber in dieser Folge zu „3 Minuten Umweltrecht“.2021-01-1103 min
3 Minuten UmweltrechtKlimaschutz: Fit für 2030?Greta Thunberg streikt mit Tausenden am Heldenplatz bei den Fridays-for-Future, The Guardian schreibt bewusst nicht mehr von Klimawandel, sondern von der Klimakrise, und auch an den Stammtischen Österreichs sind die Hitze- und Dürreperioden Gesprächsthema.
Aber was tut der Gesetzgeber, um der Erderwärmung gegenzusteuern? Dazu spricht Anwalt Dr. Florian Stangl in „3 Minuten Umweltrecht“.2021-01-1103 min