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Osterreichisches Parlament

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Politik am RingPolitik am RingAbschieben oder aufnehmen? Österreich zwischen Asyl und ZuwanderungMehr als 100.000 Menschen stellten 2022 in Österreich Antrag auf Asyl. 15 Prozent der Verfahren endeten mit einem positiven Asylbescheid. Der Innenminister sieht das Land „an der Grenze der Belastbarkeit“. Der Bundeskanzler fordert Zäune an den EU-Außengrenzen. Auf der anderen Seite beklagt die Wirtschaftskammer, dass 270.000 Fachkräfte im Land fehlen würden. Wie schafft Österreich den Spagat zwischen restriktiver Asylpolitik und gezielter Zuwanderung? Teilnehmer:innen der Diskussion: - Ernst Gödl (ÖVP) - Reinhold Einwallner (SPÖ) - Hannes Amesbauer (FPÖ) - Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne) - Johannes Margreiter (NEOS) Eingeladene Fachleute: - Judith Kohlenberger, Wirtschaftsuniversität Wien - Melita Šunjić, ehem. Sprecherin U...2023-01-301h 42Politik am RingPolitik am RingReporter mit Grenzen: Wie wird Österreichs Journalismus unabhängig?Chat-Affären zwischen Politik und Medien zeigen, wie sehr diese Bereiche in Österreich miteinander verflochten sind. Mit einem neuen Mediengesetz will die Regierung Qualität und Transparenz im Journalismus fördern. Kritikerinnen und Kritiker sehen im Gesetzentwurf alles andere als einen Neustart der heimischen Medienpolitik. Wie kann Österreichs Journalismus unabhängig von politischen Einflüssen werden? Teilnehmer:innen der Diskussion: Kurt Egger (ÖVP), Christian Drobits (SPÖ), Dagmar Belakowitsch (FPÖ), Eva Blimlinger (Grüne), Henrike Brandstötter (NEOS) Eingeladene Fachleute: Anneliese Rohrer (Journalistin), Simon Kravagna (fjum – forum journalismus und medien wien) © Parlamentsdirektion / Pammer Film2022-12-131h 32Politik am RingPolitik am RingBudget 2023 - Wer zahlt die Rechnung?Mit seinem ersten Haushaltsentwurf legt Finanzminister Magnus Brunner das dritte Krisenbudget in Folge vor. Nach den massiven Ausgaben für Corona-Hilfsmaßnahmen sind es jetzt Entlastungspakete gegen die steigende Inflation, die den Staatshaushalt belasten. Teilnehmer:innen der Diskussion: Gabriel Obernosterer (ÖVP), Christoph Matznetter (SPÖ), Hubert Fuchs (FPÖ), Jakob Schwarz (Grüne) und Karin Doppelbauer (NEOS) Eingeladene Fachleute: Katharina Mader (Arbeiterkammer Wien) und Ralf Kronberger (Wirtschaftskammer Österreich) © Parlamentsdirektion / Pammer Film2022-11-151h 31Politik am RingPolitik am RingEin Europa - eine Stimme?Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt die Europäische Union vor eine historische Herausforderung. Während zu Kriegsbeginn die Mitgliedsstaaten noch relativ geschlossen gegenüber Moskau aufgetreten sind, bekommt die Einigkeit jetzt immer mehr Risse.Teilnehmer der Diskussion: Nico Marchetti (ÖVP), Harald Troch (SPÖ), Johannes Hübner (FPÖ), Michel Reimon (Grüne) und Helmut Brandstätter (NEOS)Eingeladene Fachleute: Raffaela Schaidreiter (ORF-Korrespondentin Brüssel) und Patrick Müller (Universität Wien, Institut für Politikwissenschaft)2022-10-201h 41Politik am RingPolitik am RingKampf gegen die InflationSteigende Energie- und Lebensmittelpreise – die Inflation auf Rekordhöhe. In Österreich und Europa geraten derzeit viele Menschen finanziell unter Druck. Die Bundesregierung antwortet mit Entlastungszahlungen, die Europäische Zentralbank mit Zinserhöhungen. Expertinnen und Experten zufolge ist ein Ende der Teuerung nicht in Sicht. Im Gegenteil: Sie rechnen mit einem weiteren Anstieg der Preise. Teilnehmer:innen der Diskussion: Peter Weidinger (ÖVP), Josef Muchitsch (SPÖ), Christian Hafenecker (FPÖ), Markus Koza (Grüne), Karin Doppelbauer (NEOS) Eingeladene Fachleute: Josef Baumgartner (WIFO), Michael Ertl (Arbeiterkammer)© Parlamentsdirektion / Pammer Film2022-09-201h 35Parlament erklärtParlament erklärtBest Of"Parlament erklärt" - unseren Parlaments-Podcast - gibt es bereits seit September 2019 und nun ist es auch an der Zeit, "Adieu" zu sagen. Zum Abschluss haben wir uns natürlich noch etwas Besonderes für Sie überlegt: wir dürfen Sie heute auf eine Reise durch die besten Folgen der vergangenen Jahre entführen. 2022-07-0423 minPolitik am RingPolitik am RingWie wird der Wirtschaftsstandort Österreich krisensicher?Der Krieg in der Ukraine und die Pandemie führen uns die Schattenseiten der Globalisierung vor Augen. Die Abhängigkeit von russischen Rohstoffen und die Auslagerung von wichtigen Produktionszweigen machen das österreichische Wirtschaftssystem krisenanfällig. Welche Schlüsselindustrien müssen gestärkt oder neu aufgebaut werden? Was muss geschehen, damit der Standort Österreich krisensicherer und unabhängiger wird und wettbewerbsfähig bleibt? TeilnehmerInnen der Diskussion: - Maria Theresia Niss (ÖVP) - Christoph Matznetter (SPÖ) - Walter Rauch (FPÖ) - Elisabeth Götze (Grüne) - Karin Doppelbauer (NEOS) Eingeladene Fachleute: - Iris Frei (Attac) - Michel Löwy (Industriellen...2022-06-211h 36Parlament erklärtParlament erklärtDer Simon Wiesenthal Preis Teil 2 - Die erste VerleihungAm 11. Mai 2022 fand die erste Preisverleihung des Simon Wiesenthal Preises statt. Hier ein kleiner Einblick in die Feierlichkeiten, unter anderem mit Wolfgang Sobotka und Karl Pfeiffer, einem der vier Zeitzeugen, die heuer mit dem Hauptpreis geehrt wurden.2022-06-2012 minParlament erklärtParlament erklärtDer Simon Wiesenthal Preis mit Zeitgeschichte-Dozentin Brigitte BailerIn dieser Episode sprechen wir über den Simon-Wiesenthal-Preis, der am 11. Mai zum ersten Mal vergeben wurde. Die Republik ehrt damit Menschen, die sich gegen Antisemitismus und das Vergessen unserer NS-Vergangenheit einsetzen. Wir erfahren, wer Simon Wiesenthal war und wieso der neue Preis seinen Namen trägt. Unsere Gesprächspartnerin ist Brigitte Bailer. Sie ist Dozentin für Zeitgeschichte und in der Jury, die die Preisträger und Preisträgerinnen kürt. Und sie kannte Simon Wiesenthal persönlich.2022-06-0616 minParlament erklärtParlament erklärtDas Palais Epstein mit Tourguide Harald HebarEin akustischer Sneak Peek durch das Palais Epstein: Das prachtvolle Gebäude an der Wiener Ringstraße wird seit 2005 vom Parlament genutzt.  Bis zum Anfang der Sanierung des Parlamentsgebäudes war etwa die Demokratiewerkstatt – das Demokratiebildungsprogramm des Parlaments für Kinder – darin untergebracht. Heute ist die Parlamentsbibliothek im Erdgeschoss zu finden. Tourguide Harald Hebar gibt uns in dieser Episode eine kurze akustische Führung.  2022-05-2314 minPolitik am RingPolitik am RingAuswege aus der ArmutsfalleDie steigende Inflation trifft einkommensschwache Haushalte besonders hart. Vor allem die Teuerungen beim täglichen Einkauf, bei Strom und Heizung sind für viele existenzbedrohend. Um Härtefälle bei der Sozialhilfe zu vermeiden, hat die Regierung ein Reformpaket geschnürt und verspricht deutliche Verbesserungen. Opposition und NGOs sehen die Reformpläne kritisch. Wenn die Preissteigerungen für immer mehr Österreicherinnen und Österreicher zur Belastung werden, ist die Politik gefordert. Sie soll Auswege aus der Armutsfalle finden.TeilnehmerInnen der Diskussion: Peter Weidinger (ÖVP), Alois Stöger (SPÖ), Dagmar Belakowitsch (FPÖ), Markus Koza (Grüne), Gerald Loacker (NEOS)Eingelade...2022-05-191h 30Parlament erklärtParlament erklärtDas Parlaments-TV-Team mit Stefan TafernerDiesmal haben wir uns gefragt, warum es denn eigentlich ein TV-Team im Parlament gibt, wofür es zuständig ist und warum Montage nicht nur wegen unseres Podcasts ein Highlight für das Team sind. 2022-05-0912 minPolitik am RingPolitik am RingVerkehrswende wider Willen?Die Spritpreise sind seit der russischen Invasion in der Ukraine auf historischem Höchststand. Die Politik erhöht die Pendlerpauschale und verspricht weitere Maßnahmen. Während Autofahrerclubs größere Entlastungen fordern, verlangen die Befürworter einer ökologischen Verkehrswende ein rascheres Aus für fossile Verbrennungsmotoren. Zwingt uns der Spritpreis eine schnellere Verkehrswende auf und wie soll der Verkehr der Zukunft aussehen?TeilnehmerInnen der Diskussion: Joachim Schnabel (ÖVP), Alois Stöger (SPÖ), Gerhard Deimek (FPÖ), Hermann Weratschnig (Grüne) und Johannes Margreiter (NEOS)Eingeladene Fachleute: Bettina Gusenbauer (ÖBB), Bernhard Wiesinger (ÖAMTC) und Günter Emberger (Technische Univer2022-04-281h 29Parlament erklärtParlament erklärtDie Demokratiewebstatt mit Harald BrunnerHeute sprechen wir mit Harald Brunner über die Demokratiewebstatt, die Internetseite des österreichischen Parlaments für Kinder- und Jugendliche. Er selbst arbeitet bereits seit rund 25 Jahren in der Parlamentsdirektion und betreut seit 2007 die Demokratiewebstatt. Außerdem ist er im TV-Team der Parlamentsdirektion für Livestreams und Videoproduktionen sowie auch für Podcasts und deren Veröffentlichungen zuständig. 2022-04-2516 minParlament erklärtParlament erklärtDer Nationalfonds mit Hannah LessingHeute sprechen wir mit Hannah Lessing. Sie ist die Generalsekretärin des Österreichischen Nationalfonds. Der Fonds wurde 1995 vom Parlament ins Leben gerufen, um Verantwortung gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus zu übernehmen. Frau Lessing hat den Nationalfonds von Beginn an aufgebaut. In 27 Jahren ist viel passiert: Neue Opfergruppen wie die Kinder vom Spiegelgrund wurden anerkannt, Zahlungen geleistet, Mahnmale erbaut. Sie selbst hatte dabei immer einen sehr persönlichen Bezug zu ihrer Tätigkeit.2022-04-1134 minParlament erklärtParlament erklärtVon Misstrauensanträgen und der möglichen Zukunft des österreichischen Parlamentarismus mit Peter Filzmaier und Katrin PraprotnikIn unserer vergangenen Episode sind wir euch noch ein Thema schuldig geblieben. Und zwar das rund um den Misstrauensantrag gegen die damalige Bundesregierung unter Kanzler Kurz. Dazu hat uns Peter Filzmaier ebenfalls seine Eindrücke geschildert. Zudem haben wir die Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik bei uns zu Gast. Sie ist Projektleiterin des Austrian Democracy Labs an der Universität Graz und Mitarbeiterin am Institut für Strategieanalysen in Wien. Mit ihr haben wir abrundend zu unserer Serie, über die mögliche Zukunft des Parlamentarismus gesprochen. 2022-03-2819 minPolitik am RingPolitik am RingKrieg in der Ukraine – Österreichs Sicherheitspolitik auf dem PrüfstandWladimir Putins Angriff auf die Ukraine schockiert die Welt. NATO und EU reagieren auf den Einmarsch russischer Truppen in seltener Geschlossenheit. Der deutsche Bundeskanzler spricht von einer Zeitenwende. Nach Jahrzehnten des Friedens ist Europa wieder von einem Krieg bedroht. Neutralität, europäische Armee, NATO- Beitritt, Aufrüstung - wie kann und soll sich Österreich verhalten?  TeilnehmerInnen der Diskussion: Friedrich Ofenauer (ÖVP), Robert Laimer (SPÖ), Petra Steger (FPÖ), Michel Reimon (Grüne), Helmut Brandstätter (NEOS)  Eingeladene Fachleute: Oberst des Generalstabsdienstes Bernhard Gruber (Landesverteidigungsakademie), Velina Tchakarova (Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik)2022-03-281h 39Parlament erklärtParlament erklärtDie 2000er- und 2010er-Jahre im Parlament mit Politologe Peter FilzmaierPeter Filzmaier beobachtet und kommentiert das österreichische Polit-Geschehen schon seit mehreren Jahrzehnten. Wir haben ihn gefragt, was sich über die letzten Jahre im österreichischen Nationalrat verändert hat. Seine Antwort war überraschend: Vor allem die Berichterstattung.2022-03-1419 minParlament erklärtParlament erklärtDas österreichische Parlament in den 1990er Jahren mit Heide SchmidtWie war die politische Kultur im Parlament der 1990er-Jahre? Was prägte diese Zeit? Und was hat sich seither im politischen System verändert Darüber haben wir mit Heide Schmidt, der Gründerin des Liberalen Forums und ersten freiheitlichen Bundesrätin gesprochen.2022-02-2830 minPolitik am RingPolitik am RingCorona-Krise ohne Ende?Nach zwei Jahren Pandemie scheint ein Ende der Krise noch immer nicht in Sicht. Omikron und Long-COVID bringen neue gesundheitspolitische Herausforderungen. COVID-19 hat tiefe Spuren hinterlassen: die Meinungen in der Gesellschaft zum Umgang mit der Krise scheinen unvereinbar zu sein, ein Milliardenloch klafft im Staatshaushalt und die psychische Belastung wird vor allem für die Jugend immer größer. Das sind nur einige der Probleme, mit denen das Land fertig werden muss. Angesichts der vielfältigen Herausforderungen stellt sich die Frage: Was kann das Parlament dazu beitragen, einen Weg aus der Corona-Dauerkrise zu finden? TeilnehmerInnen der Diskussion: Gaby...2022-02-281h 39Parlament erklärtParlament erklärtDas Parlament in den 70ern und 80ern mit Anneliese RohrerAb 1970 war die ÖVP erstmals in Opposition. Die „Ära Kreisky“ hatte begonnen und sie war nicht nur eine Zeit des blühenden Sozialstaates. Es war auch eine Zeit politischer Skandale und Kontroversen. All das spiegelte sich auch im Parlament wider. Es gab die erste "kleine Koalition" aus SPÖ und Freiheitlichen, ab 1986 saßen nach dem Einzug der Grünen erstmals vier Parteien im Nationalrat. Darüber, und über vieles mehr sprechen wir heute mit Anneliese Rohrer.2022-02-1424 minParlament erklärtParlament erklärtDas österreichische Parlament in der Nachkriegszeit mit Werner ZögernitzWelche Rolle spielte das österreichische Parlament in der Nachkriegszeit? Wie stand es um die politische und wirtschaftliche Situation? Und welche Bedeutung hatte der Staatsvertrag von 1955? Darüber haben wir mit Werner Zögernitz, dem langjährigen Parlamentsklub-Direktor und Präsidenten des Instituts für Parlamentarismus und Demokratie gesprochen.2022-01-3113 minPolitik am RingPolitik am RingTeure Wohnträume: Wie garantieren wir leistbares Wohnen?Der Traum vom Eigenheim scheint für viele ÖsterreicherInnen immer schwieriger erfüllbar zu sein. Steigende Nachfrage und ein begrenztes Angebot lassen die Immobilienpreise weiter steigen. Unter hohen Kosten leiden aber auch viele BewohnerInnen von Mietwohnungen. Wer keine Chance auf eine geförderte Wohnung hat, muss oft einen großen Teil seines Einkommens für die Miete aufwenden.Wie kann und soll die Politik leistbares Wohnen garantieren? Diese Fragen diskutierte Moderator Gerald Groß mit den Abgeordneten Johann Singer (ÖVP), Ruth Becher (SPÖ), Philipp Schrangl (FPÖ), Nina Tomaselli (Grüne) und Johannes Margreiter (NEOS).Eingeladene Fachleute waren Gabrie...2022-01-201h 35Parlament erklärtParlament erklärtWas geschah mit dem Parlament während des Nationalsozialismus? mit Historikerin Verena PawlowskyIn unserer heutigen Folge sprechen wir mit Frau Pawlowsky vom Institut für Zeitgeschichte an der Uni Wien. Sie wird uns unter anderem erklären, was mit dem Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße passierte, als Adolf Hitlers Truppen in Österreich einmarschierte, wofür es während des Krieges genutzt wurde und wieso es in der Nachkriegszeit in den Nationalratssitzungssaal hineinregnete.2022-01-1714 minParlament erklärtParlament erklärtDas Parlament in der 1. Republik mit Parlamentarismus-Forscher Günther SchefbeckWie gründet man einen Staat? Gab es die Gewaltenteilung immer schon? Und warum wurde Österreich schon mal von einem Scheinparlament regiert?Unsere Hosts Tobias Leschka und Stefanie Schermann sprechen mit dem Parlamentarismus-Forscher Günther Schefbeck über das Parlament in der 1. Republik.2022-01-0322 minParlament erklärtParlament erklärtDas Parlament als Ort. Mit Parlamentarismus-Forscher Günther SchefbeckIst es wichtig, wo Parlamentarismus ausgeübt wird? Wo war das Parlament, als es das Gebäude am Ring noch nicht gab? Und wieso sieht unser Parlament eigentlich ein bisschen aus wie ein Gebäude der griechischen Antike? Wir haben bei Parlamentarismus-Forscher Günther Schefbeck nachgefragt.In dieser Folge geht es um das Wo. Wo findet Parlamentarismus in Österreich statt? Vor allem, aber nicht ausschließlich, im Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße. In unserer Serie zur Geschichte des Parlamentarismus in Österreich beschäftigen sich unsere Hosts Stefanie Schermann und Tobias Leschka heute mit dem Parlame...2021-12-2018 minPolitik am RingPolitik am Ring"Luxus" Heizen - Was tun gegen rasant steigende Energiepreise?Egal ob Strom, Gas, Treibstoff oder Heizöl – rekordverdächtige Energiepreise lassen derzeit die Inflation kräftig ansteigen und bringen Österreichs Haushalte ausgerechnet zu Beginn der Heizsaison unter Druck. Im Durchschnitt sind die Energiekosten um 22,8 Prozent höher als im Vorjahr.Warum schnellen die Energiepreise in die Höhe und was kann die Politik tun, damit Heizen nicht zum Luxus wird?Diese Fragen diskutierte Moderator Gerald Groß mit den Abgeordneten Tanja Graf (ÖVP), Alois Schroll (SPÖ), Peter Wurm (FPÖ), Lukas Hammer (Grüne) und Karin Doppelbauer (NEOS).Eingeladene Fachleute waren Alfons Haber (E-Control) und Josef Thoman (Arbei...2021-12-161h 32Parlament erklärtParlament erklärtVon der Monarchie zur Republik. Teil 2 mit Historiker Peter BeckerWer durfte bei den ersten Wahlen in Österreich wählen? Und wieso hat der Erste Weltkrieg es unmöglich gemacht, die Monarchie weiterzuführen? Darüber sprechen wir in der aktuellen Folge unseres Podcasts "Parlament erklärt" mit dem Historiker Peter Becker. In Teil 1 der Folge ging es um die Zeit vor und währen der Revolution 1848, heute beschäftigen sich unsere Hosts Stefanie Schermann und Tobias Leschka um den Parlamentarismus in Österreich bis zur Gründung der Republik 1918.Die neue Folge ist Teil unserer Reihe zur Entstehung des Parlamentarismus in Österreich.2021-12-0619 minPolitik am RingPolitik am RingKampf gegen Frauenmorde. Wie stoppen wir die Gewalt gegen Frauen?In Österreich wurden heuer bisher 27 Frauen ermordet. Bezogen auf die Einwohnerzahl sind das deutlich mehr als in den meisten anderen europäischen Ländern. Regelmäßig werden bei uns mehr Frauen als Männer getötet. Auch hier liegt Österreich im EU-Spitzenfeld.Mit einem Gewaltschutzpaket will die Bundesregierung gegensteuern. Doch Frauenorganisationen kritisieren, dass immer noch viel zu wenig Mittel für Gewaltschutz und Prävention zu Verfügung stünden. Wie kann die Gewalt an Frauen gestoppt werden? Darüber diskutieren unter der Moderation von Gerald Groß:TeilnehmerInnen der Diskussion: Romana Deckenbacher (ÖVP), Eva Maria Holzleitner (SP...2021-12-011h 42Parlament erklärtParlament erklärtVon der Monarchie zur Republik. Teil 1 mit Historiker Peter BeckerWieso gibt es heute keinen Kaiser mehr in Österreich? Wer verwaltete die Monarchie? Und welche Rolle spielt das Jahr 1848? Darüber sprechen wir in der aktuellen Folge unseres Podcast "Parlament erklärt" mit dem Historiker Peter Becker.Mit unseren Hosts, Stefanie Schermann und Tobias Leschka, dreht sich in der zweiten Folge unserer neuen Reihe alles um die Entstehung des modernen Parlamentarismus und die Entwicklung des Parlamentarismus in Österreich.2021-11-2229 minParlament erklärtParlament erklärtWie entwickelten sich die ersten Parlamente in Europa?Mit unseren neuen Hosts, Stefanie Schermann und Tobias Leschka, starten wir mit dieser Folge unseres Podcast "Politik erklärt" eine neue Serie. Dabei dreht sich alles um die Entstehung des modernen Parlamentarismus und die Entwicklung des Parlamentarismus in Österreich.Los geht es in England, wo es im Vergleich zu anderen Ländern bereits sehr früh eine Art Parlament gab, wie uns die Politikwissenschaftlerin Melanie Sully im Gespräch verrät.2021-11-0814 minPolitik am RingPolitik am RingZurück aus der Zukunft? Ist Österreichs Strategie für künstliche Intelligenz ambitioniert genug?Die im August bei den Alpbacher Technologiegesprächen präsentierte "Strategie der Bundesregierung für künstliche Intelligenz (KI)" soll den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Österreich fit für die Zukunft machen. Während die zuständigen Ministerinnen Margarete Schramböck und Leonore Gewessler die Pläne als ambitioniert bezeichnen, kritisiert sie die Opposition als „zu langsam und zu wenig“. Auch von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern kommt Kritik. In einer gemeinsamen Stellungnahme mehrerer Forschungseinrichtungen heißt es: „Die österreichische KI-Strategie ist eine bittere Enttäuschung und eine Gefahr für den Standort.“Ambitioniert oder enttäuschend? Ist die KI-Strategie der Bundesregierung gee...2021-10-271h 32Parlament erklärtParlament erklärtWieso ist Österreich neutral und was heißt das? mit Ralph JanikWas zeichnet die österreichische Neutralität aus? Warum ist sie so zentral für unsere Geschichte? Welche Auswirkungen hat die Neutralität in der Praxis? Und hat sie heute noch denselben Stellenwert wie vor gut 66 Jahren, als sie in Kraft getreten ist?Darüber sprechen wir in der aktuellen Folge unseres Podcast "Parlament erklärt" mit dem Politikwissenschaftler Ralph Janik.Anmerkung: Die Aufnahme fand am 08.09.2021 statt.2021-10-2529 minParlament erklärtParlament erklärtWas ist eine Republik? mit Politikwissenschaftler Nicolas BechterWas bedeutet es für Österreich eine Republik zu sein? Wie hängt Republik mit Demokratie zusammen? Und was ist der Unterschied zwischen Regierungsform und Staatsform? Diese grundlegenden Fragen lassen sich gar nicht so leicht beantworten. Wir versuchen es dennoch, in der aktuellen Folge unseres Podcasts "Parlament erklärt" mit dem Politikwissenschaftler Nicolas Bechter.2021-10-1121 minParlament erklärtParlament erklärtWas bedeutet politisch „links“ und „rechts“? mit Kathrin Stainer-HämmerleWas bedeutet politisch links? Was macht eine rechte Partei aus? Und woher kommen diese Kategorien eigentlich? Sind diese noch zeitgemäß oder ist es gar nicht möglich, Parteien so klar zu trennen? Darüber sprechen wir in der aktuellen Folge unseres Podcasts "Parlament erklärt" mit der Politik- und Rechtswissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle.2021-09-2722 minPolitik am RingPolitik am Ring„Green Deal“ - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bauern? Bis zum Jahr 2050 soll die Europäische Union klimaneutral werden. Auch die Landwirtschaft – so die Pläne der EU-Kommission – muss im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik ihren Beitrag zum European Green Deal leisten. Ein radikaler Umbau steht bevor: Ein Viertel aller Flächen muss biologisch bewirtschaftet und der Einsatz von Düngemitteln, Pestiziden und Antibiotika massiv reduziert werden. KritikerInnen erwarten, dass die Preise für Fleisch, Getreide und andere Produkte dadurch empfindlich steigen. Viele Bäuerinnen und Bauern befürchten durch die Klimapläne der EU-Kommission sinkende Einkommen. Auch wie es mit den Förderungen weitergeht, ist derzeit noch unklar. Kann der "Gree...2021-09-241h 37Parlament erklärtParlament erklärtWie kann ich mich als BürgerIn im Parlament einbringen? Das Begutachtungsverfahren erklärtDas (vor)parlamentarische Begutachtungsverfahren gibt BürgerInnen ohne große bürokratische Hürden die Möglichkeit, zu Ministerial- und Gesetzesentwürfen vorab Stellung zu nehmen. Was das Verfahren genau ist, wie es funktioniert und was mit den Einsendungen ans Parlament genau passiert, besprechen wir in der heutigen Folge "Parlament erklärt" mit Katharina Klement und Theresia Bauer von der Parlamentsdirektion bzw. der Nationalratskanzlei.2021-09-1317 minParlament erklärtParlament erklärtWas geschieht im Bundesrat? mit Bundesratspräsident Peter RagglDas “Parlament” in "Parlament Erklärt" steht nicht nur für den Nationalrat, sondern auch für den Bundesrat! Er ist die zweite Kammer des Parlaments und vertritt die Bundesländer in der Gesetzgebung. Er kann binnen acht Wochen Gesetze, die im Nationalrat beschlossen wurden, bestätigen, ein Veto einlegen oder das Gesetz "aufschieben", also dessen in Kraft treten verzögern. Wie das in der Praxis funktioniert, und welche verschiedenen Handlungsmöglichkeiten der Bundesrat hat, besprechen wir mit dessen derzeitigem Präsidenten, Peter Raggl, in der heutigen Folge "Parlament erklärt".2021-08-3025 minParlament erklärtParlament erklärtWas ist im letzten Parlamentsjahr alles passiert? – eine Zusammenfassung mit Franz Gutsch und Sabine SuetteEin Terror-Anschlag in Wien, ein langwieriger Untersuchungsausschuss zur Causa Ibiza, komplizierte Covid-19-Verordnungen… Es war eine bewegte Tagung. Wir hier im Parlament befinden uns eigentlich noch immer in der Sommerpause. Das heißt, der Nationalrat tagt nicht regulär und viele Mitarbeiter der Parlamentsdirektion sind im wohlverdienten Urlaub. Wir nehmen das als Anlass, einmal Bilanz zu ziehen. Was eine “Tagung” genau ist, was in diesem Parlamentsjahr alles passiert ist, und wie zwei langjährige Mitarbeiter aus der Parlamentsdirektion all das persönlich miterlebt haben, das hören Sie heute bei “Parlament erklärt”.mit Franz Gutsch und Sabine Suett...2021-08-1623 minParlament erklärtParlament erklärtWarum treffen sich heuer alle Parlamentspräsidenten der Welt in Wien? mit Reinhold LopatkaDie Interparlamentarische Union, kurz IPU, kommt dieses Jahr im September zu einem Treffen nach Wien. Die Präsidenten von 178 Parlamenten auf der ganzen Welt halten, erstmals in Österreich, eine Konferenz über unsere Zukunft ab. Aber warum ist das so? Wir haben nachgefragt bei Reinhold Lopatka, ÖVP-Abgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses. Mehr Infos auf:https://www.parlament.gv.at/PERK/PI/PKON/INTER/index.shtmlhttps://www.ipu.org2021-08-0223 minPolitik am RingPolitik am RingPandemiebekämpfung und Pflegereform - ein Widerspruch?POLITIK AM RING – Die Diskussionssendung des Parlaments. Zum Thema "Pandemiebekämpfung und Pflegereform - ein Widerspruch?" diskutieren die Nationalratsabgeordneten Dr. Josef Smolle (ÖVP), Philip Kucher (SPÖ), Gerhard Kaniak  (FPÖ), Bedrana Ribo (Grüne) und Gerald Loacker (NEOS). Als ExpertInnen sind Andreas Sönnichsen, Hans-Peter Hutter (beide Medizinische Universität Wien) und Waltraud Haas-Wippel (Geriatrische Gesundheitszentren) geladen.Das Gespräch wurde am 16. November 2020 im Dachfoyer der Wiener Hofburg aufgezeichnet.2021-07-291h 33Politik am RingPolitik am RingWeihnachtsgeschäft abgesagt? Wie kommen Handel und Tourismus aus der Krise?Nach mehr als zwei Wochen des Lockdowns konnte der Handel am 7. Dezember wieder öffnen. Zu Weihnachten dürfen auch Skilifte ihren Betrieb aufnehmen. Doch die Freude darüber hält sich bei vielen UnternehmerInnen in Grenzen, denn Hotels und Gastronomie bleiben geschlos­sen. Ob in dieser Wintersaison noch TouristInnen kommen werden, steht in den Sternen. Die Situation für Österreichs Wirtschaft ist dramatisch. Zwar sollen die Hilfspakete der Regierung das Schlimmste verhindern, doch viele UnternehmerInnen fürchten, dass das Weihnachtsgeschäft de facto ausfällt. Wie können Handel und Tourismus den Weg aus der Krise schaffen?Darüber dis...2021-07-291h 31Politik am RingPolitik am RingJobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?Das Coronavirus hat Österreich nicht nur in die schlimmste Gesundheitskrise seit 100 Jahren gestürzt, es hat auch für die höchste Arbeitslosigkeit der jüngeren Vergangenheit gesorgt. 521.000 Menschen waren im Dezember in Österreich ohne Job, weitere 400.000 waren in Kurzarbeit. Eine Entspannung am Arbeitsmarkt ist nicht in Sicht. Corona hat aber auch einen Digitalisierungsschub gebracht. Hunderttausende ÖsterreicherInnen arbeiten während der Lockdowns im Homeoffice. Wie kann Österreich den Weg aus dieser Arbeitsmarktkrise finden? Und was bringen Homeoffice und mobiles Arbeiten im Kampf gegen den Jobkiller Corona?Darüber diskutieren unter der Moderation von Gerald Groß, Bettina Zopf (ÖVP), Josef M...2021-07-291h 32Politik am RingPolitik am RingKinder in der Krise. Wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirktDie Corona-Pandemie trifft alle Bevölkerungsgruppen. Doch Kinder und Jugendliche leiden anders unter der Krise als ältere Menschen. Fehlender Kontakt zu Gleichaltrigen, eingeschränkte Bildungsangebote, fehlende Lehrstellen und Zukunftsängste belasten seit fast einem Jahr den Alltag junger ÖsterreicherInnen. Die Folgen können Depressionen, Angstzustände oder Essstörungen sein. Kinder- und Jugendpsychiater schlagen deshalb Alarm. Zu den psychischen Belastungen kommen unklare Zukunftsperspektiven. Wie verhindern wir, dass Österreichs Jugend in der Pandemie auf der Strecke bleibt?Darüber diskutieren unter der Moderation von Gerald Groß mit Claudia Plakolm (ÖVP), Eva Maria Holzleitner (SPÖ), Michael Schnedlitz (FPÖ), Barbara Neßler (GRÜNE...2021-07-291h 31Politik am RingPolitik am RingWas bringt das geplante Terror-Bekämpfungs-Gesetz?Der Anschlag in Wien am 2. November 2020 schockt ganz Österreich. Der islamistische Terror hat unser Land erreicht. Die Bundesregierung reagiert: Mit einem neuen Terror-Bekämpfungs-Gesetz sollen Bekämpfung und Verhinderung des Terrorismus verbessert werden. Vor allem religiös motivierter Extremismus soll stärker ins Visier genommen werden. Kritiker sehen in den Regierungsplänen politischen Aktionismus. Die bestehenden Gesetze würden ausreichen. Die Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf fallen kritisch aus. Bietet das Terror-Bekämpfungs-Gesetz besseren Schutz vor weiteren Anschlägen oder ist es Anlassgesetzgebung?Darüber diskutieren unter der Moderation von Gerald Groß: Karl Mahrer (ÖVP), Reinhold Einwallner (SPÖ), Hannes Amesbauer (FP...2021-07-291h 31Politik am RingPolitik am RingSchule in der Krise - was Corona mit der Bildung machtSeit mehr als einem Jahr herrscht an Österreichs Schulen Ausnahmezustand. Ob Homeschooling und Distance-Learning oder Maskenpflicht und Selbsttests – zahlreiche und ständig geänderte Beschränkungen des Unterrichts bringen Schülerinnen und Schüler aber auch deren Eltern und Lehrkräfte unter Druck. Unterricht per Skype und E-Mail zeigt das Fehlen einer Digitalisierungsstrategie an den Schulen auf. Soziale Ungleichheiten im Bildungsbereich werden durch die Corona-Krise offenbar verstärkt. Für KritikerInnen ist klar: COVID-19 sei nicht das Problem für die Schulen. Das Virus bringe seit Langem bestehende Probleme bloß ans Tageslicht. Ist Österreichs Bildungssystem in der Corona-Krise oder grundsätzlich...2021-07-291h 31Parlament erklärtParlament erklärtWie arbeitet ein parlamentarischer Mitarbeiter? mit parlamentarischem Mitarbeiter Oliver BrunnhoferTermine, Besprechungen, Sitzungen. Die Fülle an Dingen, die so ein Abgeordneter, eine Abgeordnete zu erledigen hat, kann für eine einzelne Person schon einmal zu viel werden. Genau deshalb haben Abgeordnete die Möglichkeit, sogenannte parlamentarische Mitarbeiter zu beschäftigen. Oder wie sie hier im Parlament liebevoll genannt werden: die PaMis. Wie deren Arbeit genau aussieht, darum geht es in der heutigen Folge von Parlament Erklärt. Zu Gast ist Oliver Brunnhofer, parlamentarischer Mitarbeiter des FPÖ-Abgeordneten Hannes Amesbauer. Fragen, Anmerkungen und Ideen wie immer an:podcast@parlament.gv.at2021-07-1923 minPolitik am RingPolitik am RingComeback nach Corona - Wie kann der Tourismus den Weg aus der Krise schaffen?Österreichs Tourismusbranche hat massiv unter der Corona-Krise gelitten. Nach einem Totalausfall des Wintergeschäfts hofft der Fremdenverkehr jetzt auf ein Comeback dank Impfungen und Lockerung der Corona-Maßnahmen. Die Mehrheit der Betriebe hat – auch durch Hilfspakete – zwar wirtschaftlich überlebt, doch die aktuellen Herausforderungen bleiben gewaltig. Denn nach mehr als einem Jahr Pandemie fehlen qualifizierte Arbeitskräfte ebenso wie klare Regeln für Reisende. Hinzu kommen das Fehlen wichtiger Märkte wie Asien oder Amerika und die Verunsicherung bei vielen potenziellen Gästen.Moderator Gerald Gross diskutiert diese Frage mit den Abgeordneten Gabriel Obernosterer (ÖVP), Melanie Erasim (SPÖ), Gerald Hauser...2021-07-121h 37Parlament erklärtParlament erklärtWarum gibt es eine Sommerpause im Parlament? – mit Christoph Konrath von der ParlamentsdirektionVon 12. Juli bis 14. September wird der österreichische Nationalrat heuer voraussichtlich nicht tagen. Jedes Jahr in den Sommermonaten gibt es ein paar Wochen, in denen der  Nationalrat nicht zusammentritt – die sogenannte „Sommerpause“.  Warum es die gibt, ob die Abgeordneten trotzdem bezahlt werden, und wie es in der Diskussion, die Pause wieder abzuschaffen, aussieht, hören Sie in dieser Folge „Parlament erklärt“:  Wir sprechen mit dem Politikwissenschaftler Christoph Konrath über die Historie, die Gegenwart und die Zukunft der parlamentarischen Sommerpause. 2021-07-0522 minParlament erklärtParlament erklärtWie arbeitet eine Abgeordnete? – mit Ex-Abgeordneter Stephanie CoxStephanie Cox war in den Jahren 2017 bis 2019 für die Liste PILZ bzw. den Parlamentsklub JETZT als Abgeordnete im Nationalrat, und sprach dort vor allem zu den Themen Gleichberechtigung, Digitalisierung und Bildung. Wir haben sie gefragt, wie der Arbeitsalltag als Abgeordnete für sie ausgesehen hat: Wie ist es, Parlamentarierin zu sein, gibt es den Klubzwang nun de facto, und worüber sprechen Abgeordnete eigentlich in der Kantine?2021-06-2133 minParlament erklärtParlament erklärtWas ist eigentlich die Parlamentsdirektion? mit Parlamentsdirektor Harald DossiSie organisieren, halten in Stand und kümmern sich um Bürgeranliegen. 450 Menschen schauen im Hintergrund der Demokratie darauf, dass im Parlament alles rund läuft. Die sogenannte Parlamentsdirektion ist jene Instanz, die das Parlament "serviciert". In der heutigen Folge sehen wir uns diese Parlamentsdirektion einmal genauer an. Wer arbeitet dort? Wie ist die Parlamentsdirektion aufgebaut? Warum benötigt es so viele Menschen, um eine Nationalratssitzung zu organisieren? All das haben wir Parlamentsdirektor Harald Dossi gefragt. Er leitet die Parlamentsdirektion. Ein genaues Organigramm finden Sie hier:https://www.parlament.gv.at/POOL/SWBRETT/90060/0010/1-2020_A_Organigramm_DEU.p...2021-06-0729 minParlament erklärtParlament erklärtWie funktioniert ein Volksbegehren? mit Hans-Peter Petutschnig von der Ärztekammer WienDas Volksbegehren ist eine von vielen Möglichkeiten, sich als Bürger, als Bürgerin aktiv in den Gesetzgebungsprozess einzubringen. Für diese Folge haben wir uns das Volksbegehren einmal näher angesehen. Wie startet man eines? Was muss alles beachtet werden? Und heißt das, dass das Begehr auch zum Gesetz wird? Dafür haben wir jemanden gefragt, der bereits ein Volksbegehren mit initiiert hat: Hans-Peter Petutschnig von der Ärztekammer Wien.Weitere Infos:https://www.parlament.gv.at/PERK/BET/VOLKBG/https://www.bmi.gv.at/411/2021-05-2436 minPolitik am RingPolitik am RingWie verhindern wir die Klimakatastrophe?Darüber, dass der Klimawandel gestoppt werden muss, besteht über die Parteigrenzen hinweg Einigkeit. Wie das gehen soll, darüber scheiden sich die Geister. Vielen Bürgerinnen und Bürgern geht das alles zu langsam. Mit Klimavolksbegehren und Klimaklagen wollen sie Regierung und Parlament zum Handeln bewegen. Vor allem die Jugend sieht im politischen Establishment den Bremser beim Klimaschutz. Inspiriert von Greta Thunberg, demonstrieren auch Österreichs Kinder und Jugendliche regelmäßig für eine radikale Wende beim Klimaschutz. Wer verhindert die ökologische Katastrophe?Moderator Gerald Gross diskutiert diese Frage mit den Umwelt- und KlimaschutzsprecherInnen der im Parlament vertretene...2021-05-211h 40Parlament erklärtParlament erklärtWie funktioniert ein Untersuchungsausschuss? mit Stephanie Krisper und Wolfgang GerstlWolfgang Gerstl (ÖVP) und Stephanie Krisper (NEOS) erklären, wie ein Untersuchungsausschuss in Österreich gebildet wird, was er bewirken soll, und wie gut das aktuell im Ibiza-Untersuchungsausschuss funktioniert. Konkret geht es auch um Verbesserungsvorschläge in der Abwicklung eines Untersuchungsausschusses von den beiden parlamentarischen Abgeordneten, die gerade sehr intensiv mit dem "Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung" beschäftigt sind. 2021-05-1026 minParlament erklärtParlament erklärtWie funktioniert Lobbying? mit Lobbyist Peter KöpplSchmiergelder, Skandale, illegale Tätigkeiten oder sogar russische Oligarchinnen. Das wären die Wörter, die wohl die meisten mit Lobbying verbinden. Doch stimmen die ewigen Klischees? Was machen Lobbyisten wirklich? Und ist die Arbeit vielleicht langweiliger als man sie sich vorstellt? Wir haben für diese Folge nachgefragt. Beim Lobbyist Peter Köppl.2021-04-2624 minParlament erklärtParlament erklärtWie entstehen die Reden im Parlament? – mit Matthias StrolzReden sind eines der wichtigsten Elemente im parlamentarischen Prozess. Sie kommen in jeder Sitzung vor, sie bringen die Anliegen der Abgeordneten vor dem Plenum auf den Punkt, und manchmal schafft die ein oder andere Parlamentsrede es auch in die Schlagzeilen. Doch wer schreibt eigentlich die Reden im Parlament? Die Abgeordneten selbst? Mitarbeiter? Und wie funktioniert das genau? All das haben wir Mattias Strolz, ehemaliger NEOS-Chef und Abgeordneter zum Nationalrat gefragt. Für Fragen, Ideen und Anmerkungen an die Redaktion: podcast@parlament.gv.at 2021-04-1241 minParlament erklärtParlament erklärtWer war Amalie Seidel? – mit Gabriella Hauch von der Uni WienAmalie Seidel war eine Pionierin der Frauenrechtsbewegung, eine der ersten sozialdemokratischen Politikerinnen und eine der ersten weiblichen Abgeordneten im Parlament. Gemeinsam mit der Historikerin Gabriella Hauch zeichnen wir ihren Lebensweg nach. Amalie Seidel ist die letzte in unserer Reihe "die ersten acht Frauen im Parlament". Weitere Infos finden Sie unter: https://www.parlament.gv.at/PERK/FRAU/POL/index.shtml Für Fragen, Ideen und Anmerkungen an die Redaktion: podcast@parlament.gv.at 2021-03-2927 minParlament erklärtParlament erklärtWas passiert, wenn man beim Parlament anruft? – mit Infoteam-Chefin Barbara BlümelDas sogenannte Infoteam der Parlamentsdirektion ist die Anlaufstelle für Fragen von Bürger und Bürgerinnen aus dem ganzen Land. Mehrere Tausende Anfragen kommen hier pro Jahr an. Doch was passiert mit diesen Anfragen? Was möchten Anrufer überhaupt vom Parlament wissen? Und wie geht es den Mitarbeitern hinter den Hörern? Wir haben für diese Folge nachgefragt. Weitere Informationen zum Infoteam finden Sie hier: https://www.parlament.gv.at/SERV/BS/ 2021-03-1518 minParlament erklärtParlament erklärtWarum gibt es genau 183 Abgeordnete? – mit Politologin Dr. Melanie SullyDie "Good Governance"-Expertin Melanie Sully spricht mit uns über die Stärken und Schwächen der Größe unseres Parlaments. Wieso gibt es überhaupt 183 Abgeordnete, wo stehen wir im Vergleich mit anderen Ländern, und wie wäre es, wenn alles anders wäre? Das und vieles mehr steckt in der 40. Folge "Parlament Erklärt".2021-03-0117 minParlament erklärtParlament erklärtWie gründet man eine Partei? – Teil 2 mit Marco Pogo von der BierparteiHeute zu Gast: Dr. Marco Pogo, der Gründer der Bierpartei. Er hat uns erzählt, was es  heißt, eine eigene Partei aufzubauen. Wie kommt man auf die Idee? Wie gründet man formal eine Partei? Braucht man dafür hunderte Menschen? Tausende Euros? Und wie schafft man es dann, dass einen tatsächlich Bürger und Bürgerinnen wählen?Das alles sei jedenfalls recht einfach, erzählt uns Marco Pogo. Man brauche nur etwas Humor!In der ersten Folge der zweiteiligen Serie "Wie gründet man eine Partei?" haben wir mit Andreas Bachofner aus...2021-02-1526 minParlament erklärtParlament erklärtWer war Maria Tusch? – mit Gabriella Hauch von der Universität WienSie war eine großartige Rednerin, eine gestandene Kärntnerin und eine Pionierin der Frauenrechte. In der 38. Folge von Parlament erklärt schauen wir gemeinsam mit Gabriella Hauch von der Universität Wien auf das Leben von Maria Tusch zurück. Sie ist die Nummer 7 in der Reihe "die ersten 8 Frauen im Parlament".2021-02-0122 minParlament erklärtParlament erklärtWie funktioniert Demonstrieren? – mit Stefan Kittinger von der LPD WienStefan Kittinger vom Referat für Versammlungsangelegenheiten bei der Landespolizeidirektion Wien erklärt, wie man eine Demonstration richtig anmeldet und was zu tun ist, wenn etwas anders läuft, als geplant. Wir sprachen mit ihm über die "Black Lives Matter" - Demo in Wien und die Abhaltung von Versammlungen trotz Pandemie. 2021-01-1817 minParlament erklärtParlament erklärtWie gründet man eine Partei? – mit Andreas Bachofner vom BMIKennen Sie die Partei der kreativen Oliven? Nein? Oder die Heinzelmännchenpartei? Auch nicht? Keine Sorge wir auch nicht. Aber wir haben diese beiden Parteien tatsächlich im offiziellen Parteienregister des Innenministeriums gefunden. Da haben sich für uns natürlich einige Fragen gestellt: Was ist überhaupt eine Partei? Was für Anforderungen müssen erfüllt sein, um sich Partei nennen zu dürfen? Und: wie gründe ich überhaupt eine? Wir haben im Innenministerium nachgefragt. Andreas Bachofner von der Abteilung 3/3 des Innenministeriums hat uns die Fragen beantwortet.Dies ist Teil 1 der zweiteiligen Kurzserie "Wie gründe ich eine...2021-01-0421 minParlament erklärtParlament erklärt75 Jahre danach – Wie war das damals, als die zweite Republik gegründet wurde?Dieses Jahr feiert die zweite Republik Österreich ihren 75. Geburtstag. Dafür haben wir drei Menschen vor den Vorhang geholt, die diese Zeit selbst miterlebt haben: Carl Reissigl, Wanda Brunner und Anton Nigl. Allesamt waren sie im Jahr 1945 bereits auf der Welt und haben Krieg, Leid und Elend, aber auch das Ende des Krieges und die Gründung der Zweiten Republik Österreichs miterlebt. Hören Sie selbst, was die heute Über-90-Jährigen zu dieser Zeit zu sagen haben. 2020-12-2118 minParlament erklärtParlament erklärtWarum gibt es immer noch Stenographische Protokolle?Auf den ersten Blick ist die stenographische Schrift als Laie ja sehr verwirrend. Das fanden zumindest wir. Eigentlich ist die Stenographie wie eine eigene, geheime Sprache. In der heutigen Folge geht es um Menschen, die eher im Hintergrund arbeiten, die aber sehr wichtig dafür sind, dass wir erfahren, was im Parlament überhaupt gesprochen wird. Stenographinnen und Stenographen im Parlament waren schon immer wichtig, um Sitzungen festzuhalten. Denn sie können sogar schneller schreiben, als die meisten Menschen sprechen. Doch Live-Streams und Videoaufnahmen haben das Berufsfeld der Stenographie in den letzten Jahrzehnten sehr verändert. Trotz der technischen Fortschritte gibt...2020-12-0712 minParlament erklärtParlament erklärt„Es geht uns alle an!“ – Wer war Therese Schlesinger?Therese Schlesinger ist die Nummer 6 unserer Reihe über „die ersten 8 Frauen im Nationalrat“. Sie hat sich vor allem für Bildung für Mädchen und Frauen eingesetzt und war zusammen mit ihren Mitkämpferinnen maßgeblich dafür verantwortlich, dass Frauen heute wählen dürfen. Neben dem Thema Bildung und Ausbildung für Mädchen ist eines von Therese Schlesingers Hauptthemen das „Gute Leben für alle“. Aber eben nicht nur für Frauen, sondern für beide Geschlechter. In der 33. Folge von Parlament erklärt schauen wir auf das Leben einer großartigen Publizistin, Journalistin und Politikerin zurück. 2020-11-2314 minParlament erklärtParlament erklärt"Ein Grundpfeiler der Demokratie" – Warum sind Abgeordnete eigentlich immun vor dem Gesetz?Zwischen unnötigem Schutz für Politiker "die sich´s richten können" und unabdingbarer Notwendigkeit für eine gesunde Demokratie, handelt es sich bei der parlamentarischen Immunität um ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Was jedoch wirklich die Idee hinter dieser Regelung ist und warum sie bis heute keineswegs an Bedeutung verloren hat, erklären uns die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle sowie der NEOS-Nationalratsabgeordnete und Obmannstellvertreter im Immunitätsausschuss, Nikolaus Scherak, im Gespräch.2020-11-1010 minParlament erklärtParlament erklärt"Alter sollte kein Thema mehr sein" - Wie geht es den jüngsten Abgeordneten im Parlament?Sie fallen meist nicht besonders auf, schreien nur selten durch den Plenarsaal und kassieren auch weniger oft Ordnungsrufe: In dieser Folge von "Parlament Erklärt" geht es um die Jüngsten im Parlament. So viele junge Abgeordnete zum Nationalrat gab es in der Geschichte noch nie: elf der 183 Abgeordneten sind unter 30 Jahren alt, und 30 sind zwischen 30 und 40 Jahren alt. Doch wie geht es den Jungen im Parlament? Was treibt sie an? Wie gehen die älteren Kollegen damit um? Und was würden Sie vielleicht anders machen als die Alteingesessenen?Für diese Folge haben wir mit Yannick Shett...2020-10-2618 minParlament erklärtParlament erklärt„Wie ein Fleckerlteppich“ – Was ist die Verfassung?Dieses Jahr feiern wir ein Jubiläum, denn das Bundes-Verfassungsgesetz, kurz B-VG, wird dieses Jahr 100 Jahre alt. Und das B-VG ist das Herzstück unserer Bundesverfassung. Das Seltsame ist aber: So etwas wie „die eine“ Verfassung gibt es in Österreich gar nicht. Sie gleicht eigentlich mehr einem Fleckerlteppich. Dieses Jubiläum wollen wir zum Anlass nehmen, die österreichische Bundesverfassung einmal ganz genau anzuschauen. Sie regelt nämlich nicht nur die Grundlagen für unser Zusammenleben in Österreich, in ihr ist auch festgeschrieben, was in unsicheren Zeiten wie während des Ibiza-Skandals oder der Covid-Pandemie getan oder nicht getan werden s...2020-10-1214 minParlament erklärtParlament erklärt"Jüdischer Glaube gehört entmystifiziert" – Was tun gegen Antisemitismus in Zeiten von Verschwörungstheorien und Co.?Gerade in Zeiten wie diesen, in denen einfache Antworten auf komplexe Fragen gesucht werden, ist der Kampf gegen Antisemitismus wichtiger denn je. Juden hätten Corona im Labor entwickelt, würden dann nur Geld damit verdienen wollen, oder gar die Weltbevölkerung dezimieren: Die Corona-Pandemie hat zu wilden Verschwörungstheorien geführt, doch in Wirklichkeit, scheinen das nur alte Narrative in neuem Gewand zu sein, wo es nun gilt, dagegen zu halten. Über die Entwicklung von Antisemitismus in Österreich, welche Rolle Verschwörungstheorien dabei spielen könnten und wie am besten gegen eine Ausbreitung von Antisemitismus in der Gesell...2020-09-2808 minParlament erklärtParlament erklärtWie hört sich die Parlamentsbaustelle an? – Ein akustischer SpaziergangDer Podcast des österreichischen Parlaments Das Parlament wird gerade generalsaniert, das ist nicht zu übersehen, wenn man mit der Straßenbahnlinie 2 daran vorbeifährt. Denn anstatt des Besuchereingangs und der Fahnenmasten sieht man dort jetzt vor allem Baucontainer, Baugerüste und Kräne. Wir haben uns gefragt: Was wird eigentlich alles umgebaut? Warum wird gebaut? Und am wichtigsten: Wie hört sich das alles an? Um das herauszufinden, lassen wir uns für diese Folge durch die Baustelle führen. Mit Schutzkleidung und Helmen ausgestattet, haben wir zusammen mit dem Leiter der örtlichen Bauaufsicht die Baustelle akustisch erforscht...2020-09-1414 minParlament erklärtParlament erklärt"Aufstiegsgeschichte eines Proletariermädels" - Wer war Gabriele Proft?Der Podcast des österreichischen Parlaments Gabriele Proft ist unsere Nummer 6 in der Reihe „Die ersten 8“. Da stellen wir in jeder Folge je eine der ersten „Frau Abgeordneter“ vor, wie sie damals im Nationalrat genannt worden sind. Sie ist die einzige der ersten 8 weiblichen Abgeordneten, die in der 1. und auch der 2. Republik noch aktive Politikerin gewesen sind. Also vor aber auch nach dem Naziregime. Gabriele Proft hat Sozialdemokratinnen und -demokraten über die Generationen hinweg geprägt. In dieser Folge schauen wir zurück auf das Leben einer Frau, die sich hochgearbeitet hat: vom Arbeiterkind zum Hausmädchen bis zur Nationalr...2020-08-3114 minParlament erklärtParlament erklärt„Ist ja Wurscht, ob mit oder ohne Fraktion“ – Was ist ein wilder Abgeordneter?Der Podcast des österreichischen Parlaments Oft wird Ihnen eine besondere Freiheit nachgesagt, eine gewisse Ausgefallenheit, oder manchmal sogar, dass sie doch nur Geld verdienen, obwohl sie gar nichts dafür tun würden. Die Rede ist von sogenannten "wilden Abgeordneten". Doch was heißt wild eigentlich? Und stimmen die vielen Vorurteile und Gerüchte die man hört? Für diese Folge haben wir mit zwei ehemaligen "Wilden" gesprochen: Martha Bißmann und Efgani Dönmez. Wir haben den beiden ehemaligen Abgeordneten die selben Fragen gestellt und sie haben uns geantwortet. Hören Sie selbst, was die beiden zu...2020-08-1718 minParlament erklärtParlament erklärt"Auf das Mitleid kann ich verzichten" - Wer vertritt die Rechte von behinderten Menschen im Parlament?Der Podcast des österreichischen Parlaments Die Recherche dieser Folge war für uns ein großer Lernprozess. Als nicht-behinderte Menschen sind uns viele Dinge einfach nicht aufgefallen, die Menschen mit Behinderungen aber das Leben schwerer machen. Behinderte Menschen haben sich ihre Rechte hart erkämpfen müssen, dafür sind sie im Jahr 1990 sogar in den Hungerstreik getreten. In dieser Folge hören Sie was Barrierefreiheit eigentlich wirklich bedeutet und warum Manfred Srb von den Grünen nur fast der erste Abgeordnete mit einer Behinderung war. Mit dabei sind außerdem Helene Jarmer, ehemalige Grüne Behindertensprecherin und Franz...2020-08-0314 minParlament erklärtParlament erklärt"Wie ein Kuchen" – Was ist eigentlich ein Budget?Der Podcast des österreichischen Parlaments Mit dem Budget war es dieses Jahr etwas schwierig. Die aktuelle Krise hat auch die Bundesfinanzen schwer getroffen. Anstatt, wie geplant, einer Budgetrede hielt der Finanzminister dieses Jahr eine sogenannte "Erklärung zur finanziellen Lage". Der ganze Prozess der Budgetbildung verschob sich um Monate und spitze sich schlussendlich in einer wilden Beschlusssitzung zu. Heiße Diskussionen, ein Zahlenfehler und ein Misstrauensantrag waren die Folge. Was da genau los war, und wie ein Budget eigentlich beschlossen wird, darum geht es in dieser Folge von "Parlament Erklärt". Wir haben dafür mit Helmut Berge...2020-07-2014 minParlament erklärtParlament erklärt"Ich nehme den Kasperl nicht zurück" – Was ist ein Ordnungsruf?Der Podcast des österreichischen Parlaments Wenn die Debatten hitziger werden und die Uhrzeit später, kann es auch im Parlament wild zur Sache gehen. Da rutschen den Abgeordneten schon einmal Ausrufe wie "Kasperl", "Beidl" oder "Sie sind doch komplett verblödet" heraus. Das verletzt jedoch die Würde des Hohen Hauses und wird dann meist mit einem Ordnunsgruf geahndet. Für diese Folge haben wir mit ehemaligen Nationalratspräsidenten Heinz Fischer darüber gesprochen, wie es ist, einen Ordnungsruf geben zu müssen. Und mit ehemaligem Abgeordneten Johannes Jarolim darüber, wie es ist, einen zu bekommen. Wen...2020-07-0612 minParlament erklärtParlament erklärt"Gegen die nächste große Krise wird es keine Impfung geben" - Wie arbeiten Politik und Wissenschaft zusammen?Der Podcast des österreichischen Parlaments Politikerinnen und Politiker müssen sich oft mit Themen befassen, in denen sie keine Experten sind. Um aber gute Entscheidungen treffen zu können, die uns letztlich alle betreffen, holen sie sich dann Hilfe von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Wissenschaft und die Politik haben viele Schnittpunkte. Und gerade in einer Krise, wie wir sie jetzt haben, werden diese Schnittpunkte noch wichtiger. Diese Verbindung sollte aber nicht nur in Krisenzeiten gut funktionieren, sondern im besten Fall auch in Zukunft. Wie genau die Wissenschaft und die Politik zusammenarbeiten und wie das zum Beispiel in der Cor...2020-06-2911 minParlament erklärtParlament erklärtWer war Emmy Freundlich?Der Podcast des österreichischen Parlaments "Wenn man Arbeit hat, ist es überall schön", ist ein bekanntes Zitat der überzeugten sozialdemokratischen Politikerin und Publizistin Emmy Freundlich. Im Gespräch mit Roswitha Strommer, die eine Biografie über sie verfasst hat, erzählt diese Podcast-Episode, auf welchen Ebenen sich die tatkräftige Politikerin eingesetzt hat. Vor allem für die Konsumgenossenschaften und die sozialdemokratische Prägung von Kindern hat sie sich engagiert. Als wortgewandte Frau, die sich kein Blatt vor dem Mund genommen hat, hat sie sich auch international einen Namen gemacht. 1939 ist sie mit ihren zwei Töchtern vor dem nationalsoz...2020-06-2214 minParlament erklärtParlament erklärtWas ist die Parlamentarische Bundesheerkommission?Der Podcast des österreichischen Parlaments Duschen mit eiskaltem Wasser, stundenlanger Wachdienst, obwohl man starke Rückenschmerzen hat oder eine wichtige Ausbildung wird grundlos verweigert. Wenn SoldatInnen und Grundwehrdiener solchen Bedingungen ausgesetzt sind, gibt es eine Anlaufstelle, die hilft: Die Parlamentarische Bundesheerkommission. In dieser Folge sehen wir uns die Parlamentarische Bundesheerkommission genauer an und erklären, bei welchen Problemen man sich an diese Beschwerdestelle wenden kann und wie genau sie funktioniert. Dafür sprechen wir mit dem amtsführenden Vorsitzenden der Kommission, dem Nationalratsabgeordneten Reinhard Bösch und mit Christian Langer vom Heerespychologischen Dienst. Wenn Sie Kontak...2020-06-0810 minParlament erklärtParlament erklärtWer war Hildegard Burjan?Der Podcast des österreichischen Parlaments Hildegard Burjan war Abgeordnete im Parlament und wurde auch das "Gewissen des Parlaments" genannt. Mit 26 Jahren hat sich die spätere christlich-soziale Politikerin taufen lassen und bekannte sich so zum katholischen Glauben. Ein einschneidendes Ereignis hat sie dazu gebracht. Bei Ingeborg Schödl, die Biografien über sie verfasst hat, haben wir nachgefragt, was genau passiert ist. 1919 hat Hildegard Burjan die Gemeinschaft Caritas Socialis (CS) gegründet. Karin Weiler ist Teil der Schwesterngemeinschaft, gibt Einblick in ihr Leben und erzählt, warum sie der Gemeinschaft beigetreten ist. In Wien gibt es außerdem die Ins...2020-05-2513 minParlament erklärtParlament erklärtWie funktionieren die EU-Mitwirkungsrechte?Der Podcast des österreichischen Parlaments Seit 25 Jahren ist Österreich nun Mitglied der Europäischen Union. Wir blicken kurz auf das Beitrittsjahr 1995 zurück und fragen nach, wie Österreich in der EU mitwirken kann. Für die Mitsprache von Nationalstaaten sind die EU-Mitwirkungsrechte das Fundament. Diese orientieren sich wiederum an dem Prinzip der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit. Christian Buchmann, Vorsitzender des Europa-Ausschusses des Bundesrates, und Reinhold Lopatka, Obmann des ständigen Unterausschuss des Nationalrats in Angelegenheiten der Europäischen Union, geben Einblicke, was diese Prinzipien für politisches Handeln im Parlament bedeuten.2020-05-1110 minParlament erklärtParlament erklärtWer war Margaretha Lupac?Der Podcast des österreichischen Parlaments Diese Folge widmen wir einer Frau, die ihr gesamtes Vermögen dem österreichischen Parlament vermacht hat und deren Name heute eine Stiftung zur Demokratieförderung und Wissenschaftsförderung trägt. Wir reden über Margaretha Lupac. Margaretha Lupac wäre am 28. April 110 Jahre alt geworden und wir blicken in dieser Folge auf ihr spannendes Leben zurück. Margaretha Lupac hat ihr Leben lang gearbeitet und im Alter von 70 Jahren ein Erbe von einer Freundin bekommen. Sie hat beschlossen ihr gesamtes Vermögen dem Parlament zu vermachen, weil sie die Demokratie und den parlamentarischen Diskurs se...2020-04-2712 minParlament erklärtParlament erklärtWas ist die Rolle des Parlaments in Krisenzeiten?Der Podcast des österreichischen Parlaments Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus greifen derzeit in unser höchstpersönliches Leben ein. Das können sie aber nur auf Grundlage von Gesetzen. Die Gesetzesentwürfe und - änderungen müssen auch in einer Krisensituation den Gesetzesprozess im Parlament durchlaufen. Doch die Gesetze werden viel schneller als sonst beschlossen. Wie ist das möglich? Und ist unsere Demokratie durch diesen schnelleren Prozess nicht gefährdet? Wie der Prozess im Parlament in Krisenzeiten abläuft, besprechen wir in dieser Sonderfolge des Podcasts. Rosi Posnik aus der Abteilung für Verfassungsre...2020-04-1415 minParlament erklärtParlament erklärtWie funktionieren Ausschüsse im Parlament?Der Podcast des österreichischen Parlaments Im Parlament gibt es eine Vielzahl von Ausschüssen, die eine wesentliche Rolle im Gesetzgebungsprozess spielen. In den Ausschüssen werden Gesetze und Beschlüsse vorbereitet und genau überprüft. In dieser Folge sehen wir uns genauer an, wie die Ausschüsse funktionieren und wer darin vertreten ist. Dafür sprechen wir mit zwei Personen, die im Parlament für Ausschüsse verantwortlich sind. Mit Philipp Neuhauser sprechen wir über die Ausschüsse im Bundesrat und mit Heidi Neuhauser über Ausschüsse im Nationalrat. Außerdem beleuchten wir bestimmte Ausschüsse, die eine be...2020-03-2311 minParlament erklärtParlament erklärtWer war Adelheid Popp?Der Podcast des österreichischen Parlaments Als eine der ersten Frauen hat Adelheid Popp die sozialdemokratische Partei im Nationalrat vertreten und war die erste Frau überhaupt, die im österreichischen Parlament eine Rede gehalten hat. Katharina Prager vom Ludwig Boltzmann Institut hat 2019 die Neuauflage eines autobiografischen Buches von Adelheid Popp mitgestaltet. Für dieses Portrait haben wir mit ihr über das Leben der rhetorisch begabten Frau gesprochen. Sie wuchs in einer klassischen Arbeiterfamilie auf, arbeitete schon als Siebenjährige mit. Die Liebe zum Lesen brachte sie als Jugendliche zur Sozialdemokratie. Später setzte sie sich für die Rechte der Arbe...2020-03-0915 minParlament erklärtParlament erklärtWelche Rolle spielten jüdische Abgeordnete zwischen 1861 und 1938?Der Podcast des österreichischen Parlaments Jüdische Abgeordnete haben den Parlamentarismus in Österreich seit dessen Anfängen mitgestaltet und in dieser Folge sehen wir uns an, welche Rolle jüdische Abgeordnete im Parlament eingenommen haben. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist der wachsende Antisemitismus, den man auch anhand der Reden im Parlament sehen kann. Wir sehen uns an, wie die jüdischen Abgeordneten mit dem Hass, der ihnen entgegengebracht wurde, umgegangen sind und wie sie sich mit geschickten Reden und Humor dagegen gewehrt haben. Dafür sprechen wir mit zwei Historikern, die sich intensiv mit der Geschic...2020-02-2415 minParlament erklärtParlament erklärtWas macht die Volksanwaltschaft?Der Podcast des österreichischen Parlaments Neben dem Rechnungshof, den dieser Podcast in der letzten Folge behandelt hat, wird auch die Volksanwaltschaft oft als "Hilfsorgan" des Parlaments bezeichnet. In dieser Folge sprechen wir mit Michael Mauerer der in der Volksanwaltschaft arbeitet als Leiter des Geschäftsbereichs des Volksanwalts Werner Amon. Die Volksanwaltschaft hat die wichtige Aufgabe die Verwaltung zu überprüfen und steht allen Bürgerinnen und Bürgern frei. Michael Mauerer erklärt in dieser Folge, wie die Volksanwaltschaft auf etwaige Missstände aufmerksam wird und mit welchen Mitteln diese an die Öffentlichkeit getragen werden. Außerdem spricht er...2020-02-1012 minParlament erklärtParlament erklärtWas macht der Rechnungshof?Der Podcast des österreichischen Parlaments Der österreichische Rechnungshof wird auch als sogenanntes Hilfsorgan des österreichischen Parlaments bezeichnet und überprüft ob das Geld der SteuerzahlerInnen sparsam, zweckmäßig und effizient eingesetzt wird. Wie genau der Rechnungshof arbeitet und wer zu welchem Zeitpunkt überprüft wird soll in dieser Folge geklärt werden. Eine grundlegende Frage ist, was passiert, wenn der Rechnungshof einen Missstand feststellt, zum Beispiel, dass mit Steuergeld bei einem Projekt nicht sorgsam umgegangen wurde, denn der Rechnungshof kann keine Strafen verhängen und ist kein Gericht. Doch die ExpertInnen erklären uns im Podcast, wie man mit gezi...2020-01-2710 minParlament erklärtParlament erklärtWer war Anna Boschek?Der Podcast des österreichischen Parlaments Anna Boschek war eine der ersten Politikerinnen Österreichs überhaupt und zog als eine der ersten acht Frauen im März 1919 als Nationalratsabgeordnete in das Parlament ein. Florian Boschek ist entfernt mit ihr verwandt und spricht mit uns über die politische Vorreiterin. Sie war mutige Pionierin in vielerlei Hinsicht: in ihrer Rolle in der Gewerkschaft, der Sozialdemokratischen Partei und der Arbeiterinnenbewegung. Sie war maßgeblich an der Umsetzung von Gesetzen wie dem Nachtarbeiterinnengesetz oder dem Hilfsarbeiterinnengesetz beteiligt. Ihr politisches Engagment hat seine Wurzeln in den eigenen Erfahrungen. Schon früh musste sie ihre Familie...2020-01-1310 minParlament erklärtParlament erklärtWas ist die COSAC-Konferenz?Der Podcast des österreichischen Parlaments Nationale Parlamente finden immer wieder zusammen, um sich untereinander auszutauschen. Auf EU-Ebene ist die COSAC-Konferenz (Conférence des Organes spécialisés en Affaires communautaires) eine von vielen Möglichkeiten dafür. Das jeweilige EU-Mitgliedsland, das den halbjährlich wechselnden EU-Ratsvorsitz inne hat, veranstaltet die Konferenz. Im Rahmen der COSAC treffen sich die Vorsitzenden der nationalen EU-Ausschüsse. Im großen Plenum debattieren dann COSAC-Delegierte der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments über EU-relevante Themen. 2018 war das österreichische Parlament der Veranstalter der COSAC. Nadine Dragan und Gerhard Koller haben mit ihrem Team die Kon...2019-12-3012 minParlament erklärtParlament erklärtWie eroberten die ersten Frauen das Parlament?Der Podcast des österreichischen Parlaments Als Frau geboren zu werden hatte lange zur Folge, aus politischen Entscheidungen ausgeschlossen zu sein. Frauen durften weder wählen, noch konnten sie offiziell politisch aktiv sein. 1918 änderte sich die Gesetzeslage: das Frauenwahlrecht wurde durchgesetzt und 1919 zogen die ersten Politikerinnen als Abgeordnete in die Konstituierende Nationalversammlung ein. Warum kam das Frauenwahlrecht genau zu dieser Zeit? Welche historischen Ereignisse ermöglichten den Schritt in Richtung Geschlechtergerechtigkeit? Mit dieser Zeit des Umschwungs beschäftigen wir uns in dieser Podcast-Folge. Dafür haben wir mit Dr. Gabriella Hauch von der Uni Wien gesprochen. Die Historikerin ist in...2019-12-1613 minParlament erklärtParlament erklärtWie ist unser Parlament entstanden?Der Podcast des österreichischen Parlaments Parlamentarismus hat in Österreich eine lange Geschichte, die bis zur Zeit der Monarchie zurückreicht. In dieser Folge versuchen wir, einen Überblick über die Geschichte des österreichischen Parlamentarismus zu geben. Wir sehen uns an, wie der Reichsrat funktioniert hat und wie sich unser politisches System mit der Zeit gewandelt hat zu dem, was wir heute unter Parlamentarismus verstehen. Einer unserer Gesprächspartner ist der Wirtschafts- und Sozialhistoriker Michael Mitterauer, der für seine Forschung schon mehrfach ausgezeichnet wurde. Er erzählt von den Anfängen des Parlamentarismus und betont dabei und klärt darüber...2019-12-0215 minParlament erklärtParlament erklärtWie entsteht ein Gesetz?Der Podcast des österreichischen Parlaments Gesetze sind die Grundlage für politisches Handeln. Damit eine Regierung ihre Pläne umsetzen kann, muss sie sich an bestehende Gesetze halten, Gesetze ändern oder neue schaffen. Ob Änderungen oder Neuerungen korrekt sind, wem sie nutzen und wem sie schaden, wie gut umsetzbar sind - das wird im Parlament diskutiert und schlussendlich ein Entschluss darüber gefasst. In dieser Folge begleiten wir, wie aus einem Gesetzesentwurf ein Gesetz wird. Unser Gesprächspartner Wolfgang Engeljehringer arbeitet im Kompetenzzentrum des Nationalratsdienstes der Parlamentsdirektion. Er erzählt von den großen Änderungen durch die Einführung...2019-11-1812 minParlament erklärtParlament erklärtWie wird das Parlament gebildet?Der Podcast des österreichischen Parlaments Das Parlament besteht aus mehreren Organen, die unterschiedlich gewählt werden und auch unterschiedlich agieren. Wir fragen uns: Welche Organe gibt es? Wie werden sie gebildet und wie arbeiten sie zusammen? Denn um die Prozesse im Parlament zu verstehen, muss man sich erst ansehen wer überhaupt im Parlament sitzt. Dafür sprechen wir mit Sarah König, Referentin in der Abteilung für Präsidialangelegenheiten des Nationalratsdienstes der Parlamentsdirektion, die uns unter anderem erklärt warum das Parlament auch das Herz der Demokratie genannt wird. Philipp Neuhauser, Abteilungsleiter für Ausschussangelegenheiten des Bundesrat...2019-11-0410 minParlament erklärtParlament erklärtWelche Rolle spielt das Parlament im politischen System?Der Podcast des österreichischen Parlaments In dieser Folge fragen wir nach, welche Rolle das Parlament im politischen System Österreichs spielt. Dafür sprechen wir mit Christoph Konrath vom Rechts-, Legislativ und Wissenschaftlichen Dienst im Parlament und mit Susanne Reitmair-Juárez vom Demokratiezentrum. Grundsätzliche herrscht in Österreich Gewaltenteilung. Judikative, Exekutive und Legislative kontrollieren sich gegenseitig. Wir fragen nach, warum in der Praxis eher eine Gewaltenverschränkung als eine strikte Trennung besteht. Inwiefern hängen die Bundesegierung und das Parlament voneinander ab? Wo findet Kontrolle statt, wer übt sie aus und was hat die Opposition in der Regierung damit zu...2019-10-2109 minParlament erklärtParlament erklärtWie können sich Bürgerinnen und Bürger im Parlamentarismus Gehör verschaffen?Der Podcast des österreichischen Parlaments Demokratie bedeutet einfach gesagt Volksherrschaft. Wir sprechen mit dem Politologen Jeremias Stadlmair darüber, warum Demokratie ohne Bürgerbeteiligung nicht funktionieren kann. Barbara Blümel betreut den Ausschuss für Bürgerinitiativen und Petitionen im Parlament und erzählt uns, warum Parlamentarismus nicht geradlinig, sondern meist auf Umwegen passiert. Es gibt viele Arten, sich im Parlamentarismus Gehör zu verschaffen. Mit Wahlen legitimieren wir Politikerinnen und Politiker dazu, für uns politische Entscheidungen zu treffen. Wir versuchen damit, die Richtung vorzugeben, in die unsere Politik gehen soll. Mit parlamentarischen Bürgerinitia...2019-10-0712 minParlament erklärtParlament erklärtWie funktioniert eine Nationalratswahl?Der Podcast des österreichischen Parlaments Die Nationalratswahl in Österreich steht vor der Tür. Wie funktioniert sie? In dieser Folge begleiten wir einen Stimmzettel von der Wahlurne bis zum Wahlergebnis. Auf dem Weg dahin stoßen wir auf die Grundsätze unseres Wahlrechts, auf Geschichten eines Wahlbeisitzers, auf das D'Hondtsche Verfahren und auf eine Rede von Adelheid Popp aus dem Jahr 1930. Sie war eine der ersten weiblichen Abgeordneten Österreichs. Das historische Tondokument stammt aus dem Archiv "Österreichische Mediathek/Technisches Museum Wien". In Originallänge finden Sie das Tondokument hier: https://www.mediathek.at/atom/1B032A7A-35F-00192-000005C8-1B023...2019-09-2311 minParlament erklärtParlament erklärtWer arbeitet im Parlament?Der Podcast des österreichischen Parlaments In dieser ersten Episode fragen wir uns: Wer sind eigentlich die Menschen, die den Parlamentsbetrieb abseits der Politik am Laufen halten? Und was machen sie? Auf unserem Streifzug durchs Parlament treffen wir Sicherheitsbeamte, den hauseigenen Handwerker, die Stenografinnen und andere Personen, die hinter den Kulissen arbeiten. Wir freuen uns über Ihr Feedback und Ihre Fragen, die Sie gerne an das Parlament stellen würden: podcast@parlament.gv.at2019-09-0610 minParlament erklärtParlament erklärtParlament erkärt - TrailerDer Podcast des österreichischen Parlaments Das österreichische Parlament macht einen Podcast. Warum und was zu erwarten ist, erzählt dieser Trailer. Katharina Brunner und David Riegler stellen Fragen an das Parlament – große und kleine. Antworten finden sie im Parlament selbst und bei Expertinnen und Experten, die von außen auf das Thema blicken. Die erste Folge hören Sie am Freitag, dem 6. September. Ab dann gibt's "Parlament erklärt" immer montags im Zweiwochentakt.2019-08-2901 min