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RURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 15 - Das subjektiv öffentliche RechtRURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um das #subjektiv #öffentliche #Recht.
2022-03-1805 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 14 - Der VerwaltungsaktRURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um die Frage, was ein #Verwaltungsakt ist.
2022-03-1106 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 13 - Was ist ein Gesetz?RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um die Frage, was ein #Gesetz ist.
2022-03-0406 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD # Basics 12 - Inhaltsbestimmung und EnteignungRURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um #Inhaltsbestimmung und #Enteignung.
2022-02-2507 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 11 - Rückwirkung und VertrauensschutzRURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen.In dieser Folge geht es um #Rückwirkung und #Vertrauensschutz.
2022-02-1906 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD - Frohe WeihnachtenDas Fachgebiet RUR wünscht allen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins kommende Jahr. Bleiben Sie gesund!
2021-12-2501 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #28 - Kommentare - KommentareRURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen Pünktlich zum Jahresende reagiert das Fachgebiet #RUR erneut auf die #Kommentare und #Diskussionen der letzten Videos
2021-12-1819 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #27 - #hambibleibt - Paukenschlag des VG Köln?!Mit dem Urteil vom 08.09.2021 hat das VG Köln entschieden, dass die im September 2018 im Hambacher Forst durchgeführten Räumungen rechtswidrig waren. Ein Paukenschlag des VG Köln? Moritz Klanten hat sich das Urteil genauer angeschaut und berichtet, warum ihn die Entscheidung nicht überzeugt.  Weiterführende Links: RURPOD #06 - HambiBleibt - die Baumhäuser auch?VG Köln, Urt. v. 08.09.2021 – 23 K 7046/18VG Aachen, Beschl. v. 14.09.2018 – 5 L 1377/18OVG Münster, Beschl. v. 14.09.2018 – 7 B 1354/18Moritz Klanten ist Mitglied in der Doctoral School: Closed Carbon Cycle Economy an der Ruhr-Universität Bochum. Das Projekt wird durch das Ministe...
2021-12-0315 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 10 - Die BaufreiheitRURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In der heutigen Folge geht es um die #Baufreiheit. Was das ganze eigentlich mit #Freiheit zu tun hat und warum sich das z.B. von der #Niederlande deutlich unterscheidet erfahrt ihr in der heutigen Folge RURPOD #Basics!
2021-10-0106 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 8 - Die vier Schritte des VerhältnismäßigkeitsprinzipsIn dieser Folge geht es um den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. In vier Schritten wird die Verhältnismäßigkeit geprüft.
2021-09-2404 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 4 - §34 u. §35 BauGB – Abgrenzung von Innen- und AußenbereichProf. #Grigoleit bespricht in der vierten Folge der #Basics die Abgrenzung von Innen- und Außenbereich gemäß BauGB. Warum die Abgrenzung von Innen- und Außenbereich nicht an der Grundstücksgrenze endet und warum es von fundamentaler Bedeutung ist hört ihr in der heutigen Episode!
2021-09-2404 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 9 - Art. 15 GG und SozialisierungIn der heutigen Basics Folge geht es um #Art.15 GG und die Überführung in Gemeineigentum. Warum #Sozialisierung hier ein Thema ist und was das ganze mit #Art.14 GG zu tun hört ihr in der heutigen Folge!
2021-09-2405 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 7 - Vorbehalt des Gesetzes und WesentlichkeitstheorieDie RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. In der siebten Folge der #Basics thematisiert Prof. #Grigoleit den Vorbehalt des Gesetzes und die Wesentlichkeitstheorie.auf YouTube ansehen
2021-09-0303 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 6 - Enteignungsrechtliche VorwirkungDie RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. In der sechsten Folge der #Basics thematisiert Prof. #Grigoleit die enteignungsrechtliche Vorwirkung.auf YouTube ansehen 
2021-08-2704 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 5 - § 1 Abs. 3 BauGB - PlanrechtfertigungDie RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. Prof. Grigoleit bespricht in der fünften Folge der #Basics die Planrechtfertigung gemäß BauGB.auf YouTube ansehen
2021-08-2005 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 3 - Bauleitpläne & Was ist ein Bebauungsplan?Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. In der dritten Folge der RURPOD #Basics gibt Prof. Grigoleit einen kurzen Überblick darüber, was unter Bauleitplänen und Bebauungsplänen verstanden wird.auf YouTube ansehen
2021-08-0604 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 2 - § 38 BauGB - Vorrang der FachplanungDie RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. Prof. Grigoleit bespricht in der zweiten Folge der #Basics den Vorrang der Fachplanung gegenüber der kommunalen Bauleitplanung gem. § 38 BauGB.auf YouTube ansehen
2021-07-3003 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #Basics 1 - §§ 29 ff. BauGB - Grundlagen der Zulässigkeit von baulichen VorhabenDie RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. Prof. Grigoleit bespricht in der ersten Folge der #Basics die Grundlagen der Zulässigkeit von baulichen Vorhaben gem. §§ 29 ff. BauGB.auf YouTube ansehen
2021-07-2305 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #26 - Deutsche Wohnen & Co. enteignen? - RURPOD im Gespräch mit Prof. Dr. habil. Fabian ThielVergesellschaftung – Sozialistische Utopie oder geniale Lösungsstrategie? Unter dem Titel „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ setzen sich inzwischen bundesweit Bürgerinnen und Bürger gegen den Mietenwahnsinn zur Wehr und für bezahlbares Wohnen ein. Um ihre Ziele zu erreichen, legt die Initiative jüngst einen Entwurf für ein „Vergesellschaftungsgesetz“ vor, mit dem Wohnungsbestände börsennotierter Wohnungsunternehmen in Gemeineigentum überführt werden sollen. Doch was verbirgt sich hinter dem bereits in Art. 15 GG enthaltenen Begriff der „Vergesellschaftung“ und welche Entschädigung wäre bei ihrer Anwendung angemessen? Prof. Thiel von der Frankfurt University of Applied Science und Stefan Lindert versuch...
2021-06-0755 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #25 - Dörfliches Wohnen = stinkendes Wohnen?Das Gesetz zur Mobilisierung von Bauland führt mit § 5a im derzeitigen Entwurf auch ein neues Baugebiet, das dörfliche Wohngebiet, in die Baunutzungsverordnung ein. Der neue RURPOD beleuchtet zunächst die Hintergründe und erläutert im Anschluss die Struktur des dörflichen Wohngebiets. Anmerkungen:  Das Baulandmobilisierungsgesetz wurde am 7.5. im Bundestag beschlossen (BT-Drs. 19/29396). Geruchsimmissions-Richtlinie = GIRLDie Änderung zur TA Luft (BR-Drs. 314/21) war auf der Tagesordnung des Bundesrates am 7.5. (s. TOP 84), wurde aber nicht beschlossen. LiteraturEmpfehlungen auf Grundlage der Beratungen in der Baulandkommission, v. 2.7.2019Integration der GIRL in die TA Luft BR-D...
2021-05-2110 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURteil erklärt - Südumfahrung Stendal - Die Problematik der LegalplanungIn unserem neuen Format "RURteil erklärt" werden bedeutsame Urteile aus dem deutschen Rechtssystem behandelt. Den ersten Auftakt macht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts​ zur Südumfahrung Stendal: Mit seinem Beschluss zur Südumfahrung Stendal​ hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 17.07.1996 eine wegweisende Entscheidung zur sog. Legalplanung​ getroffen. Wie die Problematik um das MgvG zeigt, sind die Ausführungen des BVerfG immer noch von Bedeutung. Moritz Klanten​ gibt Ihnen einen Überblick über die Entscheidung.  Literaturempfehlungen: Der Beschluss im WortlautJA 1997, S. 839 (mit Anmerkungen von S. Heselhaus) JZ 1997, S. 300 (mit Anmerkungen von Prof. Dr. U. Hufeld) Gerne möchten w...
2021-05-0712 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #24 - Baugebot - ein zahnloser Tiger"Das Baugebot gem. § 176 BauGB ist bereits 1971 (mit dem „Städtebauförderungsgesetz“) mit weiteren städtebaulichen Geboten (§§ 177 - 179 BauGB) in das BauGB eingeführt worden. Die praktische Anwendung ist hingegen - auch und gerade in Großstädten - unbedeutend geblieben. Gerade mit Blick auf den hohen Verwaltungsaufwand und der Durchsetzungsschwäche wird die Anwendung des Baugebots trotz „Wiederentdeckung“ von den Gemeinden abgelehnt. In diesem Beitrag sollen die rechtlichen Grundlagen des § 176 BauGB beleuchtet werden."  Quelllen Süddeutsche Zeitung vom 04.09.2020: Lücken füllenWelt vom 29.09.2020: Zwang zum Bauen - Palmer fordert Ende des Familienprivilegs für Eigentümer ​WD - Gutacht...
2021-05-0617 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #23 - Von Sinn und Unsinn der Öffentlichkeitsbeteiligung in der PlanungSpätestens seit Stuttgart​ 21 und den Auseinandersetzungen um die „Stromautobahnen“ ist das Ziel, die Bürgerinnen in der Planung „mitzunehmen“ Kennzeichen jeder guten Planungsgovernance. Dabei werden aber unrealistische Erwartungen an die Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung geweckt, die dann in Frustration und Protest umschlagen. Der Schuss geht also häufig nach hinten los. Grigoleit​ vertritt die Auffassung, dass für echte Entscheidungsbeteiligung allenfalls auf der Ebene kommunaler Planung Raum ist, nicht aber bei den komplexen Herausforderungen großräumiger Fachplanungen – und, dass das auch kommuniziert werden muss.
2021-04-0915 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #22 - Kohleausstieg - Stolpersteine auf dem AusstiegspfadDer Kohleausstieg​ ist in aller Munde. Moritz Klanten​ gibt einen Überblick über das rechtliche Prozedere und beleuchtet ein zusammenhängendes verfassungsrechtliches Problem, welches derzeit in der Fachwelt diskutiert wird.  Literaturhinweise: Büdenbender/Michaelis, „Verfassungswidrige Entschädigungsregelungen für den Ausstieg aus der Kohleverstromung, RdE 2020, S. 505 ff. Franzius, „Der Kohleausstieg“, ER 01/21, S. 3 ff.Bundesnetzagentur Kohleausstieg Leider haben uns die Windböen von Sturmtief „Luis“ die Aufnahme erschwert – wir bitten die damit verbundenen Hintergrundgeräusche zu entschuldigen. 
2021-04-0109 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #21 - Verbannung des Einfamilienhauses! Das heißeste Thema seit dem VeggiedayIn der aktuellen Debatte ist die weitere Ausweisung von „Einfamilienhausgebieten“ heiß umstritten. Professor Grigoleit fasst politische und rechtliche Aspekte der Diskussion kurz zusammen. Außerdem gehen wir in der Folge auf den IfR, den Informationskreis für Raumplanung, ein.  Entscheidung des BVerfG zum BBodSchG: Beschl. v. 16. Februar 2000, 1 BvR 242/91 und 1 BvR 315/99 Weitere Hinweise:SPIEGEL-Interview von Valerie Höhne und Jonas Schaible mit Anton Hofreiter vom 12.02.2021 (nicht frei verfügbar – Paywall)SPIEGEL-Interview von Valerie Höhne und Jonas Schaible mit Anton Hofreiter vom 12.02.2021 (frei verfügbar zur Klarstellung)Statistisches Bundesamt: Mehr neue Wohnungen in Mehrfamilienhäus...
2021-03-1215 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #20 - Lockdown für die Windenergie? - Neue Mindestabstände für Windenergieanlagen in NRWDie neue Länderöffnungsklausel für Mindestabstände von Windenergieanlagen zu Wohngebäuden wird in Nordrhein-Westfalen nun im Gesetz zur Ausführung des BauGB umgesetzt. Lena Strothe beleuchtet den Entwurf kritisch. Entwurf: Landtag NRW Vorlage 17/4434 ​Presse: https://www1.wdr.de/nachrichten/lande...​https://www.energieagentur.nrw/winden...​Literatur: Grigoleit, Klaus Joachim; Operhalsky, Benedikt; Strothe, Lena 2020: Die neue Länderöffnungsklausel in § 249 Abs. 3 BauGB für Abstände zu Windenergieanlagen. In: URP 2020, S. 321-325 Grigoleit, Klaus Joachim; Operhalsky, Benedikt; Strothe, Lena 2020: Mindestabstandsregelungen für Windenergieanlagen im Baugesetzbuch? - Kritik und offene Fragen bezüglich des erst...
2021-02-2610 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #19 - RURPOD meets Streitbar - Pro & Contra Mietendeckel BerlinSchon weit vor seiner Einführung am 22.02.2020 sorgte der sogenannte „Mietendeckel“ bundesweit für kontroverse Diskussionen. Sind Mietpreisbegrenzungen tatsächlich der Schlüssel zu mehr bezahlbarem Wohnraum oder wird hier lediglich Symptombekämpfung mit unerwünschten „Nebenwirkungen“ betrieben?Auf Initiative der diskursfördernden, studentisch organisierten „streitBar“ an der Fakultät Raumplanung wurden in einer Abendveranstaltung via Zoom-Meeting die Vor- und Nachteile des Instruments diskutiert. Um alle Argumente ausreichend zu beleuchten, vereinbarten hierzu alle Teilnehmenden vorab eine feste Rollenverteilung.Prof. Grigoleit und Stefan Lindert vom Fachgebiet RUR nahmen bereitwillig die Rolle der Befürworter des Mietendeckels an, während sich Stef...
2021-02-1259 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #18 - Impfprivilegien - Der Anfang einer Zweiklassengesellschaft?Nach dem Start der nationalen Impfkampagnen und gleichzeitiger Impfstoffknappheit stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Geimpften eine Rückkehr zu ihren Grundrechten und damit am gesellschaftlichen Leben wieder zu ermöglichen ist. Darf der Staat demnächst Geimpfte und Nicht-Geimpfte unterschiedlich behandeln oder muss es sogar von staatlicher Seite eine solche Differenzierung geben? Stellt dies gerade aus öffentlich-rechtlicher Sicht eine „unzulässige Privilegierung“ oder ein "gefährliches Sonderrecht“ dar oder geht die Debatte insgesamt an der Realität vorbei? Quellena) https://www.sueddeutsche.de/politik/c...​b) https://www.zeit.de/politik/deuts...
2021-02-0517 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #17 - Bestandsschutz - nein danke!?Bestandsschutz ist ein genauso ubiquitäres wie unklares Argument in der Planungs- und Genehmigungspraxis. Nicht zuletzt neuere Entscheidungen des BVerfG bieten Veranlassung, über Inhalt und Berechtigung des Begriffs neu nachzudenken. Prof. Grigoleit diskutiert in der neuen Folge des RURPODs über Bestandsschutz als normativen Kompaktbegriff. QuellenBVerfGE 143, 246 = NJW 2017, 217 (Atomausstiegsgesetz)BVerfG, EnZW 2020, 455 = ZUR 2020, 683 (Windenergie-auf-See-Gesetz)BVerwGE 85, 289 = NVwZ 1991, 673; BVerwG, NVwZ-RR 1998, 357 (Bestandsschutz im Außenbereich)Schröder, Verfassungsrechtlicher Investitionsschutz beim Atomausstieg, NVwZ 2013, 105Gehrke/Brehsan: Genießt der baurechtliche Bestandsschutz noch Bestandsschutz? NVwZ 1999, 932Michl, Der baurechtliche Bestandsschutz zwischen Grundgesetz und einfachem Recht, ThürVBl. 2012, S. 280 ff.Wickel, Bestandsschutz im Baurecht, Jura 201...
2021-01-2214 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #16 - Modeerscheinung Milieuschutz?RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen KontroversenMilieuschutzsatzungen haben in jüngster Vergangenheit eine Renaissance erfahren. Ihr Einsatz soll Gentrifizierungs- und Verdrängungsprozessen entgegenwirken und die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in ihrem Anwendungsbereich erhalten. Doch dient ihr Einsatz tatsächlich dem Gemeinwohl oder handelt es sich dabei um ein Instrument zum „Schutz der Habenden“ vor Zuzugswilligen? In einer neuen Folge des RURPOD diskutieren Kristina Ehrhorn und Prof. Grigoleit das Instrument und widmen sich dabei insbesondere der Fragestellung, warum der Einsatz von Milieuschutzsatzungen seit einigen Jahren wieder Hochkonjunktur hat. Literaturempfehlungen Mitschang, Stephan (2017): Satzunge...
2021-01-1523 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #15 - MaßnahmengesetzvorbereitungsgesetzDas im Jahr 2020 in Kraft getretene Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz eröffnet dem deutschen Bundestag die Möglichkeit, bestimmte Infrastrukturprojekte durch Gesetz zuzulassen. In dieser RUR POD Episode beleuchtet Moritz Klanten, was es damit auf sich hat und welche rechtlichen Probleme bestehen.LiteraturempfehlungenGroß, "Rechtsschutz gegen Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich", JZ 2020, S. 76 ff.Reidt, "Maßnahmengesetze für Infrastrukturvorhaben - Ein Modell für die Zukunft?", EurUP 2020, S. 86 ff.Siegert, "Beschleunigung von Planungsverfahren - Kann Deutschland von Dänemark lernen?", UPR 2019, S. 468 ff.auf YouTube ansehen
2021-01-0810 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD - Fröhliche WeihnachtenRURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen Ein Weihnachtsgruß des Fachgebiets RUR auf YouTube ansehen
2020-12-2400 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #14 - Kommentare-KommentareIn der aktuellen Folge knüpft das Fachgebiet RUR an die Kommentare und Diskussionen an, die sich über die letzten Videos des RURPOD hinweg angesammelt haben. auf YouTube ansehen
2020-11-0933 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #12 - Angespannte Wohnungsmärkte - Sinn und Unsinn von MietpreisregularienMit Mietpreisregularien versucht der Gesetzgeber die Bezahlbarkeit von Wohnraum im Bestand zu sichern. Die Bemühungen werden von Nebenwirkungen begleitet. Mittel- bis langfristig sind auf angespannten Wohnungsmärkten Lösungsansätze mit nachhaltiger Wirkung unentbehrlich. Ob diese ausschließlich in der Angebotserhöhung zu suchen sind, hinterfragt Stefan Lindert in der neuen Folge des RURPOD. Bundesinnenminister Seehofer: "Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit" (BMI, 30.01.2020)Verfassungsmäßigkeit der Mietpreisbremse (BVerfG, Beschl. vom 18.7.2019, 1 BvL 1/18, 1BvL 4/18, 1 BvR 1595/18)§§ 556 ff. BGB – Vereinbarungen über die Miete auf YouTube ansehen
2020-10-2012 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #11 - Kostenexplosion beim Anwohnerparken?Das Anwohnerparken durfte in der Stadt bisher höchstens 30,70 EUR kosten. Diese Regelung wurde im Sommer diesen Jahres seitens des Bundesgesetzgebers aufgehoben und die Zuständigkeit auf die Gemeinden übertragen. Prof. Grigoleit analysiert die Bedeutung der Gesetzesänderung sowohl für das Parkraummanagement der Gemeinden aber auch für die Stadtbewohner, die möglicherweise bald mit höheren Kosten für ihr parkendes Auto zu rechnen haben.  6:49 - Anlage zu § 1 GebOst 2. Abschnitt, B 265Ausstellen eines Parkausweises für Bewohner: 10,20 bis 30,70 Euro pro Jahr 7:40 - Art. 3 des Achten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften"Für das Ausstellen vo...
2020-10-2013 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #10 - Herausforderungen und Potenziale einer WasserstoffwirtschaftEine erfolgreiche Energiewende setzt vor allem eine Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Bezahlbarkeit voraus. Daher bedarf es alternative Optionen zu den derzeit noch eingesetzten fossilen Energieträgern. Die Erneuerbaren Energien stellen dabei eine solche Alternative dar, sind jedoch u.a. abhängig von Umwelt- bzw. Witterungsbedingungen. Christopher Schmerbeck erklärt, warum Wasserstoff einen zentralen Beitrag zur Überwindung dieses Problems leisten kann und welche weiteren Potenziale bestehen.  8:58 - § 36 Abs. 1 S. 1 und 2 GasNZV"Der Einspeiser von Biogas hat ausschließlich sicherzustellen, dass das Gas am Einspeisepunkt und während der Einspeisung den Voraussetzungen der Arbeitsblätter G 260 und G 262 des Deutschen Vereins des Gas- und W...
2020-10-2011 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #09 - Das Rätsel um die Pop-Up-RadwegeDas Verwaltungsgericht Berlin entschied am 04.09.2020, dass die sogenannten Pop-Up-Radwege in Berlin abgebaut werden müssen. Was das Gericht an dieser vermeintlich verkehrsverbessernden Maßnahme für Radfahrer in Berlin auszusetzen hat und in inwiefern sich Verkehrspolitik von Verkehrsrecht unterscheidet, erörtern Lena Strothe und Vilim Brezina gemeinsam in der neuen Folge des RURPOD.  4:26 - § 45 Abs. 9 S. 1 und 2 StVO "Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Dabei dürfen Gefahrzeichen nur dort angeordnet werden, wo es für die Sicherheit des Verkehrs erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nic...
2020-10-2014 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #08 - Das TrennungsgebotDer planungsrechtliche Trennungsgrundsatz bzw. das Trennungsgebot ist eine der elementaren Leitplanken der Raumplanung und ging aus dem Flachglas-Urteil 1974 hervor. Prof. Grigoleit greift diesbezüglich ein gängiges Missverständnis auf, wonach die BauNVO vom Trennungsgrundsatz durchzogen sei. Die aktuelle Folge stellt heraus wie das Trennungsgebot in der Planung zu verstehen und anzuwenden ist. 1:30 - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) - § 50 Planung "Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sind die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen, dass schädliche Umwelteinwirkungen und von schweren Un...
2020-10-2010 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?Herzlich Willkommen beim RURPODauf YouTube ansehen
2020-10-2000 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #07-2 - Planer als Klimabremser - was ist dran?Die FridaysForFuture Bewegung hat uns allen noch einmal eindrücklich die Herausforderungen des Klimawandels vor Augen geführt. Dabei wird den staatlichen Akteuren immer wieder vorgeworfen, den Klimanotstand nicht ernst zu nehmen und die Energiewende auszubremsen. Ist es auch Schuld der Planer, dass alles so langsam vorangeht? Anders gefragt: Planer als Klimabremser - was ist dran? Prof. Dr. Grigoleit geht dem nach. auf YouTube ansehen
2020-10-2017 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #07-1 - Planer als Klimabremser - was ist dran?Die FridaysForFuture Bewegung hat uns allen noch einmal eindrücklich die Herausforderungen des Klimawandels vor Augen geführt. Dabei wird den staatlichen Akteuren immer wieder vorgeworfen, den Klimanotstand nicht ernst zu nehmen und die Energiewende auszubremsen. Ist es auch Schuld der Planer, dass alles so langsam vorangeht? Anders gefragt: Planer als Klimabremser - was ist dran? Prof. Dr. Grigoleit geht dem nach. auf YouTube ansehen
2020-10-2016 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #06 - HambiBleibt - die Baumhäuser auch?Die Geschehnisse um den Hambacher Forst erreichten im Jahr 2018 einen neuen Höhepunkt - vor allem die Baumhäuser und deren Räumung erzeugten dabei ein ungeahntes Medienecho. Moritz Klanten untersucht einige der höchst kontrovers diskutierten Probleme. Dabei kommt es insbesondere auf das Baurecht an. Dabei stellt sich die Frage: HambiBleibt - die Baumhäuser auch?  4:12 - § 2 BauO NRW 2018 § 2 - Begriffe (1) Bauliche Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen. Eine Verbindung mit dem Boden besteht auch dann, wenn die Anlage durch eigene Schwere auf dem Boden ruht oder auf ortsfesten Bahnen begrenzt beweglich ist oder wenn die Anlage...
2020-10-2011 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #05 - Bezahlbarer Wohnungsbau im InnenbereichIm Referentenentwurf zum Baulandmobilisierungsgesetz soll der "Bebauungsplan zur Festsetzung von Flächen für den sozialen Wohnungsbau" unter § 9 Abs. 2d BauGB die Potenziale des unbeplanten Innenbereichs wecken. Warum Stefan Lindert von diesem Weg bezahlbaren Wohnraum zu schaffen nicht überzeugt ist, führt er in der neuen Episode des RURPOD aus. 0:38 - (2d) Für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§ 34) können in einem Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung festgesetzt werden: (...) 2. Flächen, auf denen nur Gebäude errichtet werden dürfen, bei denen einzelne oder alle Wohnungen die baulichen Voraussetzungen für eine Förderung mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung erfüllen; 3. Flächen...
2020-10-2009 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #04 - Airbnb und die Zweckentfremdung von WohnraumDie Zweckentfremdung von Wohnraum durch Airbnb und ähnliche Portale ist vielen Gemeinden ein Dorn im Auge. Die Hoffnung auf eine Auskunftspflicht der Nutzerdaten durch die Betreiber selbst hat der Bayrische Verwaltungsgerichtshof zunichte gemacht. Vilim Brezina plädiert dafür insbesondere städtebaurechtlich gegen die räumliche Verdichtung illegaler Ferienwohnungen vorzugehen.  2:00 - ZeS der Landeshauptstadt München § 4 Zweckentfremdung [...] Eine Zweckentfremdung liegt insbesondere dann vor, wenn der Wohnraum 1. zu mehr als 50 v. H. der Gesamtfläche für gewerbliche oder berufliche Zwecke verwendet oder überlassen wird, 2. baulich derart verändert oder in einer Weise genutzt wird, dass er für Wohnzwecke nicht mehr geeignet ist...
2020-10-2010 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #03 - Das Urbane GebietDie Einführung der neuen Gebietskategorie Urbane Gebiete gem. § 6a BauNVO sollte insbesondere zur Stärkung der Innenentwicklung beitragen. Prof. Grigoleit sieht darin tatsächlich ein Versteckspiel hinter den Grenzwerten der TA Lärm, anstatt die bauliche Dichte durch die städtebaurechtliche Feinsteuerung auf kommunaler Ebene zu regeln.  4:58 - TA Lärm, 6.1 Immissionsrichtwerte für Immissionsorte außerhalb von GebäudenIndustriegebiete: 70 dB(A)Gewerbegebiete: tags 65 dB(A) & nachts 50 dB(A)Urbane Gebiete: tags 63 dB(A) & nachts 45 dB(A)Kerngebiete, Dorfgebiete und Mischgebiete: tags 60 dB(A) & nachts 45 dB(A)Allgemeine Wohngebiete und Kleinsiedlungsgebiete: tags 55 dB(A) & nachts 40 dB(A)Reine Wohngebiete:  tags 50 dB(A...
2020-10-2011 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #02 - Mindestabstandsregelungen für WindenergieanlagenDie Mindestabstandsregelungen für die Windenergie werden seit Monaten kontrovers diskutiert. Jetzt ist eine Lösung gefunden worden, die von Lena Strothe kritisch diskutiert wird.*Korrektur bei 1:18: § 249 Abs. 3 BauGB (Novellierung)Die Länder können durch Landesgesetze bestimmen, dass § 35 Absatz 1 Nummer 5 auf Vorhaben, die der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie dienen, nur Anwendung findet, wenn sie bestimmte Mindestabstände zu den im Landesgesetz bezeichneten zulässigen baulichen Nutzungen zu Wohnzwecken einhalten. Ein Mindestabstand nach Satz 1 darf höchstens 1 000 Meter von der Mitte des Mastfußes der Windenergieanlage bis zur nächstgelegenen im Landesgesetz bezeichneten baulichen Nutzung zu Wohnzwecken betragen.  Gesetz...
2020-10-1907 minRURPOD - Planung! Mit Recht?
RURPOD - Planung! Mit Recht?RURPOD #01 - Referentenentwurf zum BaulandmobilisierungsgesetzDer Referentenentwurf zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 sieht viele Änderungen für das Baugesetzbuch (BauGB) vor und wirft dabei einige Fragen auf. Prof. Grigoleit geht dabei besonders auf das geplante Umwanldungsverbot gem. § 250 ein. Referentenentwurf zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Novellierung BauGB (BMI)Handlungsempfehlungen der Baulandkommission"Bauminister Seehofer treibt Umwandlungsverbot von Mietwohnungen voran" (Handelsblatt)Übersicht: 0:00 Einleitung 0:35 - Ein Referentenentwurf 2:42 - Baulandmobilisierungsgesetz 4:08 - § 250 1. Bodenrechtlich 7:46 - § 250 2. Sozialpolitisch 8:46 - § 250 3. Alternativenauf YouTube ansehen
2020-10-1910 minDer Bobsonbob Podcast
Der Bobsonbob Podcast486 Guten RutschVielen Dank für Eure Kommentare. Es hat mir eine Menge Spaß gemacht, sie Euch vorzulesen. Bitte besucht und kommentiert doch auch mal meine lieben Kommentatoren in ihren Podcasts: Sven von AufEinOhr Jakob von RurPod Sabine und Uli von DasRadiomobil Mit dem SoundbrennerPulse halte ich jetzt die Geschwindigkeit
2018-12-3144 minNettes Frettchen
Nettes FrettchenEpisode 302: Kommunikation 02, Watzlawick-Axiome, Kongruenz, The CrownFeedback von Jakob creativ-chaot.cc rurpod.de Kommunikation 02 Paul Watzlawick – Kommunikationsaxiomepaulwatzlawick.de Friedemann Schulz von Thun – Vier-Seiten-Modell Wikipedia Serien-Tipp: The Crown – Staffel 2 AV Club Outro Eclectic Method – A Die Hard Christmas with Bruce Willis
2017-12-1324 minTachelspodcast (tachelespodcast)
Tachelspodcast (tachelespodcast)Der Aufreger der Woche: Wenn Frauen Frauen im Weg stehen und die Erkenntnis, dass Schweigen Gold sein kannIn dieser Ausgabe des Tachelespodcast geht es ausschließlich um den “Aufreger der Woche”. Den haben wir uns aus aktuellem Anlass vom rurpod entliehen. Die Erkenntnis, dass der Feminismus nicht tot ist und schon gar nicht ekelhaft, wie in einer großen Zeitung behauptet wurde, begleitet uns durch die Sendung. Hingegen ekelhaft empfinden wir Äußerungen, die politisch der Kategorie: “Wenn Du etwas willst, dann hilf Dir selbst” zuzuordnen sind. Und davon gab es einige im besagten Zeitungsartikel. Dabei die gesellschaftlichen Gegebenheiten außer acht zu lassen empfinden Herr Bumms und Frau Dings gleichermaßen unangemessen. Ebenfalls die Äußerung den Femini...
2015-06-3028 min