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Patent, Marke & Co.78 | Schwebebahn: Patent aus Kaisers ZeitenSeit über 100 Jahren fährt sie scheinbar schwerelos durch das enge Tal der Wupper – nicht auf Schienen, sondern hängend über der Stadt Wuppertal. Hinter der Schwebebahn steckt ein einfaches, aber geniales technisches Konzept – geschützt durch ein Patent. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann...2025-06-0304 min
blue tie45 | Spielzeugmodell mit MarkeDarf ein Modellbauer das Logo eines Automobilherstellers auf seinen Nachbildungen eben dieser Automobile verwenden? Diese Frage wurde bereits im Jahr 2010 durch den Bundesgerichtshof beantwortet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Ulf Leckel | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0) 2025-05-2705 minPatent, Marke & Co.77 | Möge die Marke mit Dir seinDie Macher von Star Wars erzielen nicht nur durch ihre Filme, sondern auch und insbesondere durch das zugehörige Merchandising Milliarden-Umsätze, wobei das Merchandising von einer Vielzahl von Marken aus dem Star Wars Imperium flankiert werden. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple...2025-03-2508 minPatent, Marke & Co.72 | Patent-TrollWas ein Patent-Troll ist, welche prominenten Beispiele für Patent-Trolle es gibt und wie Sie sich gegen diese Trolle schützen können. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf...2025-02-1107 minPatent, Marke & Co.69 | Der Mann hinter dem "Dübel-Patent"Artur Fischer war nicht nur der Mann hinter dem "Dübel-Patent", sondern auch Erfinder zahlreicher weiterer technischer Neuerungen. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: h...2025-01-1406 minPatent, Marke & Co.67 | Patentanwalts-RapZwischen den Jahren habe ich mich mit den künstlerischen Hilfsmitteln in Form künstlicher Intelligenz befasst und möchte Ihnen den dabei entstandenen Patentanwalts-Rap "Protect and Serve" nicht vorenthalten. Das "Musik-Video" hierzu ist auf Linkedin und Telegram zu sehen. Linkedin: https://de.linkedin.com/in/ulf-leckel-228b8087 Telegram: https://t.me/paleckel ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des P...2024-12-3106 minPatent, Marke & Co.66 | Patent für ChristbaumständerMit einer Patentanmeldung für einen Christbaumständer legte der Erfinder Klaus Krinner im Jahre 1989 den Grundstein für sein erfolgreiches Unternehmen. Schönes Beispiel für die Wirkmächtigkeit eines Patents. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen...2024-12-1706 minPatent, Marke & Co.65 | Patentanwalt und KIDas EPI-Institut, also das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, hat Richtlinien zur Nutzung generativer Künstlicher Intelligenz (KI) durch Europäische Patentanwälte erlassen. Diese könnten auch für Mandanten interessant sein. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Porsche Aktiengesellschaft ETM Nr. 012438628 / Twentieth Century Fox Film Corporation EMT Nr. 005170113 / Metro-Goldwyn-Mayer Lion Corporation ETM Nr. 017592031 / Lidl Stiftung & Co. KG ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kenn...2024-11-0508 minPatent, Marke & Co.62 | Tritt in den AllerwertestenWissen Sie was eine Versohlungsmaschine ist? Zumindest ein gutes Beispiel zur Erläuterung des Patentrechts ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us...2024-09-1007 minPatent, Marke & Co.58 | KI als Erfinder? Entscheidung des BGH.Kann eine Künstliche Intelligenz (KI) bei einer Patentanmeldung als Erfinder benannt werden? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat abschließend geurteilt. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese un...2024-07-3006 minPatent, Marke & Co.55 | Verletzen wir dieses Patent?Wie kann man einschätzen, ob das geplante Produkt das Patent eines Dritten verletzt? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632...2024-07-1608 minPatent, Marke & Co.54 | Europäisches Patent - LänderauswahlDie Erteilung eines Europäischen Patents steht kurz bevor. Jetzt sollte man sich der Auswahl der Staaten widmen, in denen letztlich tatsächlich Patentschutz gewünscht ist. Länder des Europäischen Patentübereinkommens als Download: https://www.leckel.com/wp-content/uploads/2024/07/EPUE-Laenderauswahl_allgemein.pdf ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter:2024-07-0205 minPatent, Marke & Co.53 | Big Mac - Return of the SupermacsWie sich der Burgergigant McDonald`s in der dritten Runde der Auseinandersetzung mit der irischen Firma Supermac´s vor dem Europäischen Gericht geschlagen hat und was das für Betreiber von Schnellimbissen bedeutet. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple...2024-04-2307 minPatent, Marke & Co.48 | Vergütung des Arbeitnehmererfinders berechnen"Iudex non calculat" ? Von wegen, bei der Ermittlung der Vergütung eines Arbeitnehmererfinders muss auch ein Jurist bzw. Richter rechnen. Hier am Beispiel der sogenannten Lizenzanalogie. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: ...2024-04-0907 minPatent, Marke & Co.47 | "Russian Warship, Go F**k Yourself!""Russian Warship, Go F**k Yourself" ist der Ausspruch eines ukrainischen Grenzsoldaten, als ein russisches Kriegsschiff die ukrainische Insel Snake Island angegriffen hat, und steht für den Widerstand der Ukraine. Aber ist dieser Slogan auch als Marke eintragbar? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im...2024-03-2605 minPatent, Marke & Co.46 | Design für Legostein?Kann das Aussehen eines Bausteins, wie beispielsweise eines Legosteins, durch ein eingetragenes Design geschützt werden? Was hat es mit der LEGO-Klausel auf sich? Antworten gibt es in dieser Episode ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/u...2024-01-0207 minPatent, Marke & Co.40 | Nach Inanspruchnahme der Diensterfindung: Rechte & PflichtenWelche Rechte und Pflichten hat der Arbeitgeber nach Inanspruchnahme einer Diensterfindung des Arbeitnehmers? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1 Spoti...2023-11-2105 minPatent, Marke & Co.37 | Patentanmeldungsentwurf prüfen - Anleitung für "eilige Erfinder"Wie ein "eiliger Erfinder" den ihm vorgelegten Entwurf einer Patentanmeldung in angemessener Zeit prüfen bzw. gegenlesen kann. Abbildung zu dieser Episode unter: https://www.leckel.com/wp-content/uploads/2023/09/Bestandteile-eines-Anmeldungsentwurfes.png ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gä...2023-10-1008 minPatent, Marke & Co.34 | "Innere Priorität" und "Kettenpriorität"Was sind "innere Priorität" und "Kettenpriorität"? Ich beantworte Fragen von Hörern. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id163269...2023-09-2608 minPatent, Marke & Co.33 | Was ist ein "European Patent, Trademark and Design Attorney"?Was ist ein "European Patent, Trademark and Design Attorney" und was hat es mit einem "Vertreter vor dem einheitlichen Patentgericht" auf sich? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts...2023-09-1207 minPatent, Marke & Co.32 | Ein Patentanwalt ist kein RechtsanwaltWarum ein Patentanwalt kein Rechtsanwalt ist, insbesondere worin sich die Ausbildungswege unterscheiden. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcas...2023-06-0608 minblue tie21 | Klinische Studie als offenkundige Vorbenutzung?In der Entscheidung T670/20 der Beschwerdekammer ging es um die Frage, ob Patienten in einer klinischen Studie der Geheimhaltung unterliegen. Das Patent bezog sich auf eine Zusammensetzung einer Tablette, die Patienten in einer klinischen Studie verabreicht worden war, wobei die Studie durchgeführt wurde, bevor die Patentanmeldung eingereicht worden war. Es stellte sich die Frage, ob die Patienten als Mitglieder der Öffentlichkeit angesehen werden konnten und ob ihre Teilnahme an der klinischen Studie daher eine offenkundige Vorbenutzung der Zusammensetzung der Tablette darstellt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in u...2023-05-2908 minPatent, Marke & Co.25 | Warum "Das gesunde Plus" jetzt "Mivolis" heißtWarum Markenanmelder, die ihre Marke für Lebensmittel benutzen möchten, eher auf gesundheitsbezogene Markenbestandteile verzichten sollten. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Marc Maisch | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0) 2023-04-2408 minPatent, Marke & Co.22 | Werbung mit PatentschutzWie man eine Patentanmeldung oder ein erteiltes Patent in der Werbung verwendet und was man dabei beachten sollte. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? 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Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast...2023-03-2805 minblue tie19 | Auslegung von PatentansprüchenDie Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst werden, die vor ihrer Anwendung zwingend auszulegen sind ... Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0) 2023-03-2708 minPatent, Marke & Co.20 | Patente des Wettbewerbers bekämpfenSollten Sie sich mit Ihrem Produkt in einem hochkompetitiven Umfeld bewegen, in dem Ihre Wettbewerber Neuentwicklungen auch mit Patenten schützen, so ist es unabdingbar, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen. Welche dies sind, erfahren Sie in dieser Episode. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf al...2023-03-1409 minPatent, Marke & Co.19 | Das PatentverletzungsverfahrenWie läuft ein deutsches Patentverletzungsverfahren ab, welches Prozesskostenrisiko ist zu berücksichtigen und welche Verteidigungsmöglichkeit besteht auf Seiten des vermeintlichen Verletzers? Diesen Fragen wird in der vorliegenden Episode nachgegangen. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple...2023-02-2808 minblue tie18 | USA: Patent Attorney oder Patent Agent?In den Vereinigten Staaten werden Berufsträger im gewerblichen Rechtsschutz mit vielen verschiedenen Titeln bezeichnet, wobei manche dieser Titel bedeutsame Befugnisse oder Einschränkungen im Hinblick auf die Vertretung von Mandanten angeben, andere Titel hingegen lediglich Synonyme darstellen. Diese Episode untersucht die wichtigen Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen "Patent Lawyers", "Patent Agents", "Patent Attorneys", "Patent Counsels" und "Patent Litigators". Außerdem werden die Rollen dieser Berufsträger im Arbeitsalltag erläutert, zusammen mit Informationen, wie man ein Berufsträger bzw. "Patent Professional" mit solchen Titeln wird. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schri...2023-02-2010 minPatent, Marke & Co.18 | Symbole ® und ™ richtig verwendenWie Sie als Markeninhaber die Symbole ® ("R im Kreis"/ Registered) und ™ ("TM" / Trademark) richtig verwenden und ob die Verwendung immer angebracht ist, das erfahren Sie in dieser Episode. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts h...2023-02-1410 minPatent, Marke & Co.17 | Markenanmeldung in China? Möglichst zweisprachig.Warum es sinnvoll sein kann, in China sowohl eine "westliche Marke" als auch eine chinesische Version davon anzumelden, und wie man auf diese chinesische Version kommt. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podca...2023-01-3108 minblue tie17 | Patentschriften als Beleg für Fachwissen (EPA)In dieser Episode wird der Frage nachgegangen, ob Patentschriften als Beleg für allgemeines Fachwissen vor dem Europäischen Patentamt anerkannt werden. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autorin: Lu Zhang | Sprecherin: Katharina Weremchuk | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)2023-01-2204 minPatent, Marke & Co.16 | "Stand der Technik" im PatentrechtVielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder Entgegenhaltungen die Rede, bei denen es sich in der Regel um ältere Patentanmeldungen oder Patente handelt. Für den Stand der Technik existieren jedoch noch andere Quellen, auf die hier näher eingegangen werden soll. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese u...2023-01-1707 minPatent, Marke & Co.15 | Vorsicht, bissiger Goldhase!Inwiefern auch ein Schokoladenhase in einer Goldfolie recht angriffslustig sein kann und was das mit einer Farbmarke, einer Benutzungsmarke und dem Bundesgerichtshof zu tun hat. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple...2023-01-0308 minblue tie16 | Wie schreibe ich eine Patentameldung?Diese Podcastepisode richtet sich an Patentanwaltskandidaten, die frisch bei einer Kanzlei ihre Ausbildung begonnen haben. Für diese Personengruppe sind elementare Kenntnisse zur Erstellung von Patentanmeldungen wichtig. In der Episode wird auf Anlagen Bezug genommen, wobei die Anlagen in dem nachstehend verlinkten PDF-Dokument zusammengefasst sind: ANLAGEN 1-19 (https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2022/10/Wie-schreibe-ich-eine-Patentanmeldung-ANLAGEN.pdf) Die entsprechenden Artikel mit weiterführenden Informationen finden Sie überdies auch in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Sprecherin: Katharina Weremchuk | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)2022-12-2655 minPatent, Marke & Co.14 | Rihannas Instagram-Aktivitäten zerstören Designschutz von PumaWie die Instgram-Aktivitäten eines Superstars dem eingetragenen Geschmacksmuster eines deutschen Sportartikelherstellers zum Verhängnis wurden und welche Lehren Sie für Ihre Designstrategie daraus ziehen können. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts ht...2022-12-2007 minPatent, Marke & Co.13 | They did not "think different"Warum Apple seine Marke "Think different" einbüßte und der EuGH eben nicht "anders dachte". Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1 Spotify h...2022-12-0603 minblue tie15 | Anforderungen an Prüfung einer widerrechtlichen EntnahmeDer BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat“ vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren widerrechtliche Entnahme geltend gemacht wird, übereinstimmt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autorin: Dr. Anja Bartenbach Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)2022-11-2812 minPatent, Marke & Co.12 | Zwei hartnäckige Patent-IrrtümerIm Zusammenhang mit einem Patent bestehen erfahrungsgemäß zwei wesentliche Denkfehler, die zunächst korrigiert werden sollten, ehe man sich für oder gegen eine Patentanmeldung entscheidet. Welche Denkfehler dies sind und wie Sie diese korrigieren, das erfahren Sie in dieser Episode. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den...2022-11-2207 minPatent, Marke & Co.11 | Neymars Kapuzenpulli ist weiterhin "gesegnet" | Markenmäßige BenutzungWarum der Kapuzenpulli des Fußballstars Neymar weiterhin als "gesegnet" bezeichnet werden darf und welches die Tücken der markenmäßigen Benutzung eines Kennzeichens bei Bekleidungsstücken sind. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts htt...2022-11-0806 minPatent, Marke & Co.10 | Geografische Herkunftsangabe - Alles Feta-Käse?Was eine "Lüneburger Heidschnucke" mit einem "Roquefort" verbindet und welche Gemeinsamkeiten "Schwäbische Spätzle" und "Nürnberger Lebkuchen" haben. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-ma...2022-10-2507 minblue tie14 | Patentbenutzung gegen den Willen des InhabersGemäß § 9 PatG ist allein der Patentinhaber befugt, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen, wobei es jedem Dritten verboten ist, ohne seine Zustimmung den Gegenstand des Patents zu benutzen. Dieser Grundsatz hat in den §§ 13 und 24 PatG definierte Ausnahmen, auf die in der öffentlichen Diskussion angesichts der COVID-19-Pandemie Bezug genommen wurde un die dieser Podcastfolge diese Ausnahmen näher betrachtet werden. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Bernd Haberlander Sprecheri...2022-10-2414 minPatent, Marke & Co.9 | Patent: Wirkung und VerwertungWelche Wirkungen ein Patent hat und welche Möglichkeiten zur Verwertung bzw. Monetarisierung des Patents bestehen. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1 Spotif...2022-10-1106 minPatent, Marke & Co.8 | Schneidbrett als Design anmelden ... aber richtig!Wie man die Anmeldung "eines" Designs durch Einreichung von Darstellungen "mehrerer" Designs vergeigen kann und warum man das besser lässt. Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0) Weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1 Spotify https://open.spotify.com/show/3UWFvU9KIFmscAp6EFEGZg Amazon Music https://mus...2022-09-2605 minblue tie13 | EuGH zur einstweiligen Verfügung in PatentstreitsachenDie grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige Bestätigung der Schutzfähigkeit des Verfügungspatents in einem zumindest erstinstanzlichen Rechtsbestandsverfahren ist europarechtswidrig. Ein Kommentar zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 28. April 2022 (Az. C-44/21 - Phoenix Contact). Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Nadine Westermeyer Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)2022-09-2618 minPatent, Marke & Co.7 | Warum die Marke "Flip-Flop" für die Füße warWarum die Marke "Flip-Flop" für Schuhwaren letztlich doch löschungsreif war und wie Sie als Markeninhaber Ihrer Marke dieses Schicksal ersparen können. Blogbeitrag: Warum die Marke "Flip-Flop" letztlich für die Füße war Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)2022-09-1904 minPatent, Marke & Co.6 | Teilbereich eines Designs als nicht eingetragenes EU-DesignOb ein Teilbereich eines Gesamtdesigns ein eigenständiges nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster sein kann, das klären wir am Beispiel des Ferrari FXX K. Blogbeitrag: Schutz des Teilbereichs eines Designs als nicht eingetragenes EU-Design Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)2022-09-0506 minblue tie12 | Stärkung der Rechte von Inhabern von TestsiegelnInhaber von bekannten nicht kommerziell verwerteten Testsiegeln steht bei Verletzung Unterlassung und Schadensersatz zu. Bereits seit Jahren sind Testsiegel immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung bis in die höchsten Instanzen. Die Anforderungen an die Werbung mit Testsiegeln wurden dabei immer klarer umrissen. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog (https://kandidatentreff.de/category/blog/). Autor: Claudia Böhmer Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)2022-08-2909 minPatent, Marke & Co.5 | Patent sichert SturmgewehrauftragWie die Fa. Heckler & Koch einen Konkurrenten mit Hilfe eines Patents aus dem Rennen um einen Großauftrag der Bundeswehr über 120.000 neue Sturmgewehre schießen konnte und welche Lehren Sie aus dem Fall ziehen können. Blogbeitrag: Patent sichert Sturmgewehrauftrag (https://www.leckel.com/patent-sichert-sturmgewehrauftrag/) Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast (https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/) Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)2022-08-2206 minPatent, Marke & Co.4 | Deutsch-Schweizer Abkommen von 1892 gekündigtWorüber sich Kaiser Wilhelm II. heute ärgern würde und was das für Inhaber nationaler Marken in der Schweiz und Deutschland bedeutet. Blogbeitrag: Deutsch-Schweizer Abkommen von 1892 gekündigt Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)2022-08-0803 minPatent, Marke & Co.3 | Big Mac - Warum Sie eine eingetragene Marke auch benutzen müssenWarum Sie eine eingetragene Marke auch benutzen müssen und was Sie aus der Big-Mac-Entscheidung lernen können Blogbeitrag: Big-Mac-Entscheidung Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)2022-07-2205 minblue tie11 | Teil eines Designs als nicht eingetragenes EU-GeschmacksmusterDer Gerichtshof der Europäischen Union entschied am 28. Oktober 2021, dass Entwerfer nicht verpflichtet sind, jedes Teil eines Erzeugnisses, für das Schutz als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beantragt wird, gesondert zu veröffentlichen, stellte aber auch fest, dass die Merkmale des betreffenden Teils bzw. der betreffenden Teile in der Veröffentlichung deutlich sichtbar und erkennbar sein müssen. Eine Nachlese zum Urteil Ferrari v. Mansory Design (IN C-123/20). Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Teil eines Designs als nicht eingetragenes EU-Geschmacksmuster Autoren: Markku Szymczak, Milla Lehtoranta Spreche...2022-07-2015 minPatent, Marke & Co.2 | Der "Moon Boot" als 3D-MarkeWie es der dreidimensionalen Marke "Moon Boot" vor dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) ergangen ist und was man daraus lernen kann. Blogbeitrag: Der Moonboot als 3D-Marke Diese sowie alle weiteren Podcastfolgen finden Sie auch auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)2022-07-0804 minPatent, Marke & Co.1 | EuGH zur einstweiligen Verfügung bei Patentverletzung in DeutschlandZuletzt war es in Patentverletzungsverfahren gängige Praxis deutscher Gerichte, eine einstweilige Verfügung gegen den potentiellen Patentverletzer nur unter besonderen Umständen zuzulassen. Ein EuGH-Urteil dürfte dies nun ändern. Blogbeitrag: EuGH zur einstweiligen Verfügung bei Patentverletzung Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)2022-07-0203 minblue tie10 | Das PatentorchesterVielleicht sind Sie auf der Suche nach einem musikalischen Ausgleich bei all dem Ausbildungs- oder Berufsstress? Dann möchte ich Ihnen das Patentorchester München vorstellen. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Das Patentorchester München Autor: Dr. Charlotte Federhen Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0) | "Bolero" von Patentorchester München2022-06-2219 minblue tie9 | Markenverletzung durch Domain?Immer wieder kommt es vor, dass Markeninhaber die Herausgabe eines registrierten Domainnamens fordern. Dem muss man nicht folgen: es gibt kein Recht auf Übertragung einer ".de“-Domain. In Ausnahmen kann aber die Löschung oder Veränderung der Domain verlangt werden. Ein Überblick. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Markenverletzung durch Domain? Autor: Dr. Tim Meyer-Dulheuer Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)2022-05-2510 minblue tie8 | T471/20 – Erweiterung durch Beschreibung des Standes der Technik?Die Prüfungsrichtlinien des EPA schreiben vor, dass die Beschreibung einer Patentanmeldung unter anderem den Stand der Technik zusammenfassen soll. Dies geschieht für gewöhnlich auf Aufforderung des Prüfers, nämlich die Beschreibung dahingehend zu ergänzen, dass der nächstliegende Stand der Technik erkennbar ist. Im Gegensatz zu anderen Arten von Beschreibungsänderungen scheint die Änderung der Beschreibung zum Zwecke der Diskussion des bekannten Standes der Technik eine relativ harmlose Anforderung zu sein. Es ist schwer einzusehen, wie das Hinzufügen einer einfachen Zusammenfassung des Standes der Technik für den Patentinhaber nachteilig sein könnte. Diese bequem...2022-04-2012 minblue tie7 | Das neue chinesische Patentgesetz - Die wichtigsten ÄnderungenDas neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen sind am 1. Juni 2021 in Kraft getreten. In dieser Folge unseres Podcasts werden die wichtigsten Änderungen im neuen chinesischen Patentgesetz in aller Kürze zusammengefasst. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Das neue chinesische Patentgesetz Autor: Dr. Xiaopeng Zhao Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)2022-03-2311 minblue tie6 | G4/19 - Verbot der Doppelpatentierung vor dem EPAIn der Entscheidung G 4/19 beschäftigte sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden kann, wenn sie denselben Gegenstand beansprucht wie ein demselben Anmelder erteiltes europäisches Patent, das nicht zum Stand der Technik gehört. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: G4/19 - Verbot der Doppelpatentierung vor dem EPA Autor: Dr. Martin Erbacher Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)2022-02-2306 minblue tie5 | Geschützte Ursprungsbezeichnung "Champagne"Das Luxusgetränk aus der französischen Region Champagne beschäftigt des Öfteren die Gerichte. Nun legte der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 09.09.2021 – C-783/19 – den nationalen Gerichten nahe, dass das Zeichen „Champanillo“ eine widerrechtliche Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Champagne“ darstelle. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Geschützte Ursprungsbezeichnung "Champagne" Autorin: Lucie Ludwig Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)2022-01-1906 minblue tie4 | Der Patentschutz von SoftwareSieht man sich den Buch- und Vortragsmarkt zum Thema Patenschutz von Software an, so stellt man fest, dass dieser Bereich offenbar eine besondere Herausforderung im Patenwesen darstellt und hierbei besondere Dinge zu beachten seien. Beim Blick in die gängige Literatur zu diesem Thema zeigt sich allerdings, dass diese oftmals mehr Fragen offenlässt als beantwortet. Insofern stellt sich die Frage, was es mit dem Patenschutz von Software patenrechtlich nun tatsächlich auf sich hat. In Folge 4 unseres Podcasts werfen wir einen Blick auf den aktuellen Stand bei der Patentierung computer-implementierter Erfindungen. Den Beitrag mit weiterführenden Info...2021-12-2022 minblue tie3 | Verbesserungsvorschläge für die PatentanwaltsausbildungEin ehemaliger Patentanwaltskandidat wirft einen Blick zurück auf seine Ausbildung zum Deutschen Patentanwalt und macht einige Vorschläge, wie diese Ausbildung verbessert werden könnte. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Verbesserungsvorschläge für die Ausbildung zum Patentanwalt Autor: Samuel Adams Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)2021-11-2408 minblue tie2 | e-EQE 2021 - A candidate`s experienceFor the first time ever, the European Qualifying Examination (EQE) was organised electronically in 2021. All candidates took the exam in their offices or homes according to their choice. In episode 2 of our podcast, as a participant of the e-EQE in 2021 Ms. Zsofia Pintz shares her expressions and thoughts. For more details, please read the corresponding article in our blog: e-EQE 2021 - A candidate's experience Written by Zsofia Pintz Read by Katharina Weremchuk2021-11-1013 minblue tie1 | Reform der Patentanwaltsordnung in 2022In Folge 1 unserers Podcasts werfen wir einen Blick auf die im Jahr 2022 bevorstehenden Änderungen der Patentanwaltsordnung und die damit einhergehende Liberalisierung der berufsrechtlichen Vorschriften für Patentanwälte. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie überdies in unserem Blog: Ausblick: Reform der Patentanwaltsordnung in 2022. Autor: Dr. Michael Braun Sprecherin: Katharina Weremchuk2021-10-3106 min