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Patent, Marke & Co.95 | Woran denken Sie bei einer flachen, quadratischen Verpackung?Kürzlich hatte ein Mannheimer Unternehmer, der einen verpackten quadratischen Haferriegel verkaufte, markenrechtliche Probleme. Worum es dabei ging und was das mit den Begriffen Formmarke und Verkehrsdurchsetzung zu tun hat, das erfahren Sie in dieser Episode. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den...
2026-01-2707 minPatent, Marke & Co.94 | Dr. August Oetker - Patente und MarkenDr. August Oetker hat das Backpulver zwar nicht erfunden, aber zweifelsohne dessen Vermarktung und Handhabung revolutioniert. Welche Schutzrechte er hierfür einsetzte, das erfahren Sie in dieser Episode. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren:
2026-01-1305 minPatent, Marke & Co.93 | Die Erfindung des FeuerwerksDer Jahreswechsel dürfte wieder laut, hell und bunt werden. Stellt sich die Frage, wer eigentlich das Feuerwerk erfunden hat, das uns an Silvester staunen lässt. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Appl...
2025-12-3005 minPatent, Marke & Co.92 | Verkauf von Flugtaxi-PatentenDas deutsche Unternehmen Lilium, das den innerstädtischen Flugverkehr revolutionieren wollte, ist insolvent. Die Patente und Patentanmeldungen der Firma machten einen erheblichen Anteil der Insolvenzmasse aus. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple...
2025-12-1605 minPatent, Marke & Co.91 | Patentklassen der additiven FertigungIm November 2025 war ich zu Gast bei der sogenannten "Formnext", einer Fachmesse für additive Fertigung, umgangssprachlich auch als 3D-Druck bezeichnet. Was die additive Fertigung ist und welche Patentklassen für eine gezielte Recherche nach Neuentwicklungen relevant sind. Link zur Recherche nach Patentklassifikation (DPMA) ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www...
2025-12-0207 minPatent, Marke & Co.90 | Ranking der Bundesländer 2024 bei PatentanmeldungenDas Ranking der Bundesländer bei Patentanmeldungen am Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Jahr 2024 laut Jahresbericht des DPMA. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/po...
2025-11-1808 minPatent, Marke & Co.89 | Jahresbericht 2024 des PatentamtsAlljährlich veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt einen Jahresbericht für das jeweilige Vorjahr. So liegt mittlerweile der Jahresbericht 2024 vor. Was diesem Jahresbericht u.a. entnommen werden kann ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattfo...
2025-11-0409 minPatent, Marke & Co.88 | Verwertungsgesellschaft für Games-HerstellerSeit Ende 2025 hat die Verwertungsgesellschaft für Hersteller von Games - kurz VHG - die Betriebserlaubnis vom Deutschen Patent- und Markenamt erhalten. Was das für Hersteller von Games bedeutet und welche weiteren Schutzmöglichkeiten diese neben dem Urheberrecht haben. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Üb...
2025-10-2106 minPatent, Marke & Co.87 | Patentverletzung durch äquivalente Benutzung?Was ist der Unterschied zwischen einer wortsinngemäßen und einer äquivalenten Benutzung bzw. Verletzung eines Patents? Wie wird letztere geprüft? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.co...
2025-10-0707 minPatent, Marke & Co.86 | Erfindung des ReißverschlussesDie Geschichte der Erfindung des Reißverschlusses beginnt nicht mit einem einzigen genialen Moment, sondern mit vielen Schritten über mehrere Jahrzehnte, begleitet von Patenten. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts...
2025-09-2307 minPatent, Marke & Co.85 | Farbige Patentzeichnungen?Ab dem 1. Oktober 2025 ändern sich die Vorgaben für Patentzeichnungen. Zumindest beim Europäischen Patentamt sind dann auch farbige Patentzeichnungen zulässig. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts...
2025-09-0906 minPatent, Marke & Co.84 | Geografische Angabe für Handwerk und IndustrieErinnern Sie sich noch an unsere zehnte Podcast-Episode? Hierin ging es um geografische Herkunftsangaben für Lebensmittel. Eine solche schützbare Herkunftsangabe gibt es ab Ende 2025 auch für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen...
2025-08-2608 minPatent, Marke & Co.83 | Paulaners Fünf-Farben-WelleDie Brauerei Paulaner konnte ihre Farbmarke, die sogenannte "Fünf-Farben-Welle", kürzlich gegen den Konkurrenten Berentzen durchsetzen. Jetzt geht es in Berufung. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcas...
2025-08-1205 minPatent, Marke & Co.82 | Patentverletzung durch Aldi?Ein kleines Kunststoffbauteil könnte für Aldi teuer werden: Der Erfinder Uwe Dominik aus dem Münsterland hat wegen einer möglichen Patentverletzung durch Aldi geklagt. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple...
2025-07-2906 minPatent, Marke & Co.81 | Das Patent für den FernseherKaum jemand kennt die Geschichte hinter der Erfindung des Fernsehers oder weiß, wer das entscheidende Patent für Fernseher angemeldet hat. Noch weniger bekannt ist der erbitterte Patentstreit, der um diese bahnbrechende Technologie entbrannte. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf a...
2025-07-1506 minPatent, Marke & Co.80 | Instanzen des Europäischen PatentamtsIm Juni 2025 hat die Große Beschwerdekammer als Instanz am Europäischen Patentamt die Entscheidung G1/24 getroffen. Welche Instanzen es gibt und wie die Entscheidung ausgefallen ist, das erfahren Sie in der vorliegenden Episode. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf a...
2025-07-0105 minPatent, Marke & Co.79 | Das "Post-it" PatentDie sogenannten Post-its, basierend auf einem Post-it Patent, sind allgegenwärtig. Im Büro, zu Hause, in Klassenzimmern. Dahinter steckt eine faszinierende Geschichte. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https...
2025-06-1705 minPatent, Marke & Co.78 | Schwebebahn: Patent aus Kaisers ZeitenSeit über 100 Jahren fährt sie scheinbar schwerelos durch das enge Tal der Wupper – nicht auf Schienen, sondern hängend über der Stadt Wuppertal. Hinter der Schwebebahn steckt ein einfaches, aber geniales technisches Konzept – geschützt durch ein Patent. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann...
2025-06-0304 min
blue tie45 | Spielzeugmodell mit MarkeDarf ein Modellbauer das Logo eines Automobilherstellers auf seinen Nachbildungen eben dieser Automobile verwenden? Diese Frage wurde bereits im Jahr 2010 durch den Bundesgerichtshof beantwortet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Ulf Leckel | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2025-05-2705 minPatent, Marke & Co.77 | Möge die Marke mit Dir seinDie Macher von Star Wars erzielen nicht nur durch ihre Filme, sondern auch und insbesondere durch das zugehörige Merchandising Milliarden-Umsätze, wobei das Merchandising von einer Vielzahl von Marken aus dem Star Wars Imperium flankiert werden. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man d...
2025-05-2005 minPatent, Marke & Co.76 | Medizintechnik und PatenteBei einem unfreiwilligen Krankenhausaufenthalt in der Schweiz konnte ich mich davon überzeugen, wie fortschrittlich und innovativ die Medizintechnik ist. Aber sind medizinische Erfindungen auch dem Schutz durch ein Patent zugänglich, sprich: Gibt es ein Patent für Medizintechnik? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen...
2025-05-0605 minPatent, Marke & Co.75 | Patente zu OsternDie Osterzeit ist auch eine Zeit der Symbolik. Insbesondere der Osterhase und das Osterei haben seit jeher Tüftler und Erfinder inspiriert, so dass Patente zu Ostern entstanden. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren:
2025-04-2207 minPatent, Marke & Co.74 | Patent für eine SkibindungDie Skibindung ist ein wesentlicher Bestandteil der Skiausrüstung und verbindet den Skifahrer sicher mit dem Ski. Ihre Hauptfunktion besteht darin, eine kontrollierte Kraftübertragung zu gewährleisten und gleichzeitig das Verletzungsrisiko zu minimieren. Ein österreichisches Patent für eine Skibindung war hierbei wegweisend. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/pat...
2025-04-0806 minPatent, Marke & Co.73 | Dubbeglas-Marke: Dicke Luft in der PfalzDie Eintragung der Dubbeglas-Marke sorgte in Rheinland-Pfalz für dicke Luft. Was ein Dubbeglas ist und was rund um die Eintragung der Wortmarke "Dubbeglas" los war ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple...
2025-03-2508 minPatent, Marke & Co.72 | Patent-TrollWas ein Patent-Troll ist, welche prominenten Beispiele für Patent-Trolle es gibt und wie Sie sich gegen diese Trolle schützen können. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https...
2025-03-1107 minPatent, Marke & Co.71 | Standardessentielle Patente (SEP)Mit einer Verordnung wollte die Europäische Union die Probleme rund um standardessentielle Patente entschärfen. Dieses Vorhaben ist vorerst gescheitert. Was standardessentielle Patente sind und welche Vor- und Nachteile diese mit sich bringen ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf a...
2025-02-2506 minPatent, Marke & Co.70 | MP3-Format: Ein Patent aus DeutschlandDas MP3-Format, offiziell MPEG-1 Audio Layer III oder MPEG-2 Audio Layer III, ist ein bekanntes digitales Audioformat. Es hat die Musikwelt revolutioniert und die Art des Musikkonsums nachhaltig verändert. Ein zentraler Aspekt des Erfolgs von MP3 sind die zugrundeliegenden Patente, die entscheidend zur Verbreitung und wirtschaftlichen Verwertung des Formats beigetragen haben. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf...
2025-02-1107 minPatent, Marke & Co.69 | Der Mann hinter dem "Dübel-Patent"Artur Fischer war nicht nur der Mann hinter dem "Dübel-Patent", sondern auch Erfinder zahlreicher weiterer technischer Neuerungen. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us...
2025-01-2805 minPatent, Marke & Co.68 | Dubai-Schokolade als Marke?Als die ersten Fotos von Schokoladen, deren Innenleben eher wie Erbrochenes anmutete, im Netz auftauchten, dachte ich mir noch, dass man sich nicht mit jedem Trend befassen muss. Nachdem die sogenannte Dubai-Schokolade jedoch auch in markenrechtlicher Hinsicht interessant wurde, habe ich mich dann doch damit auseinandergesetzt. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: h...
2025-01-1406 minPatent, Marke & Co.67 | Patentanwalts-RapZwischen den Jahren habe ich mich mit den künstlerischen Hilfsmitteln in Form künstlicher Intelligenz befasst und möchte Ihnen den dabei entstandenen Patentanwalts-Rap "Protect and Serve" nicht vorenthalten. Das "Musik-Video" hierzu ist auf Linkedin und Telegram zu sehen. Linkedin: https://de.linkedin.com/in/ulf-leckel-228b8087 Telegram: https://t.me/paleckel ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des P...
2024-12-3106 minPatent, Marke & Co.66 | Patent für ChristbaumständerMit einer Patentanmeldung für einen Christbaumständer legte der Erfinder Klaus Krinner im Jahre 1989 den Grundstein für sein erfolgreiches Unternehmen. Schönes Beispiel für die Wirkmächtigkeit eines Patents. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen...
2024-12-1706 minPatent, Marke & Co.65 | Patentanwalt und KIDas EPI-Institut, also das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, hat Richtlinien zur Nutzung generativer Künstlicher Intelligenz (KI) durch Europäische Patentanwälte erlassen. Diese könnten auch für Mandanten interessant sein. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man d...
2024-12-0307 minPatent, Marke & Co.64 | Zusatzerklärung wegen Russland-SanktionenDas 14. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland betrifft seit dem 25. Juni 2024 auch verstärkt Patent-, Marken- und Designanmelder in Deutschland, die eine Zusatzerklärung zu unterzeichnen haben. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattfor...
2024-11-1905 minPatent, Marke & Co.63 | Motorsound als Klangmarke?Klangmarken sind wertvoller als es die Anzahl der Eintragungen vermuten lässt. Welche Probleme bei der Anmeldung eines Klangs zur Marke auftreten können und welche Beispiele es für erfolgreiche Klangmarken gibt, das erfahren Sie in dieser Episode. In der vorliegenden Episode sind folgende Klangmarken Dritter lediglich zu Lehr- bzw. Demonstrationszwecken wiedergegeben: DE 302022118770 / Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft ETM Nr. 012438628 / Twentieth Century Fox Film Corporation EMT Nr. 005170113 / Metro-Goldwyn-Mayer Lion Corporation ETM Nr. 017592031 / Lidl Stiftung & Co. KG ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kenn...
2024-11-0508 minPatent, Marke & Co.62 | Tritt in den AllerwertestenWissen Sie was eine Versohlungsmaschine ist? Zumindest ein gutes Beispiel zur Erläuterung des Patentrechts ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent...
2024-10-2205 minPatent, Marke & Co.61 | Warum möchten Sie überhaupt ein Patent?"Warum möchten Sie überhaupt ein Patent?" Diese Frage bekommen Erfinder und potentielle Patentanmelder häufiger von mir zu hören. Wann dies der Fall ist und warum, das erfahren Sie in dieser Episode. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podc...
2024-10-0806 minPatent, Marke & Co.60 | PatentzeichnungenWelchen Sinn Zeichnungen in Patentanmeldung bzw. Patent haben und was bei deren Erstellung zu beachten ist. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podca...
2024-09-2408 minPatent, Marke & Co.59 | Tod eines ArbeitnehmererfindersKönnen die Ansprüche eines Arbeitnehmererfinders vererbt werden? Was Erben und Arbeitgeber eines verstorbenen Arbeitnehmererfinders wissen sollten ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us...
2024-09-1007 minPatent, Marke & Co.58 | KI als Erfinder? Entscheidung des BGH.Kann eine Künstliche Intelligenz (KI) bei einer Patentanmeldung als Erfinder benannt werden? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat abschließend geurteilt. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcast...
2024-08-2705 minPatent, Marke & Co.57 | X - Ein Buchstabe als Wortmarke?Aus "Twitter" wurde "X". Aber kann ein Buchstabe als Wortmarke eingetragen werden? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1
2024-08-1306 minPatent, Marke & Co.56 | Wer hat das Windsurfboard erfunden?Wer gilt als Erfinder des Windsurfens bzw. Windsurfboards? Video zum "Darby Sailboard" (Newman Darby): https://youtu.be/33ix-2DH8Mw?si=KlmVJvYhEV8-sBo5 Offenlegungsschrift der Patentanmeldung zum "Windsurfer" (James Drake): https://www.leckel.com/wp-content/uploads/2024/07/DE000001914604A_all_pages.pdf Video zum "Windsurfer" (James Drake): https://youtu.be/ILvOdbC7CAo?si=lFzDqCrhPx-UVeYa ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese un...
2024-07-3006 minPatent, Marke & Co.55 | Verletzen wir dieses Patent?Wie kann man einschätzen, ob das geplante Produkt das Patent eines Dritten verletzt? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632...
2024-07-1608 minPatent, Marke & Co.54 | Europäisches Patent - LänderauswahlDie Erteilung eines Europäischen Patents steht kurz bevor. Jetzt sollte man sich der Auswahl der Staaten widmen, in denen letztlich tatsächlich Patentschutz gewünscht ist. Länder des Europäischen Patentübereinkommens als Download: https://www.leckel.com/wp-content/uploads/2024/07/EPUE-Laenderauswahl_allgemein.pdf ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter:
2024-07-0205 minPatent, Marke & Co.53 | Big Mac - Return of the SupermacsWie sich der Burgergigant McDonald`s in der dritten Runde der Auseinandersetzung mit der irischen Firma Supermac´s vor dem Europäischen Gericht geschlagen hat und was das für Betreiber von Schnellimbissen bedeutet. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Pod...
2024-06-1806 minPatent, Marke & Co.52 | Statistik des Deutschen Patentamts (2023)Die Zahl der Patentanmeldungen beim Deutschen Patentamt ist im Jahr 2023 um 2,5% gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Ein Grund zum Jubeln? Wir werfen einen Blick in die Jahresberichte. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonni...
2024-06-0405 minPatent, Marke & Co.51 | Namen eines Sportvereins schützenKann oder soll man den Namen eines Sportvereins schützen? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1 Spotif...
2024-05-2105 minPatent, Marke & Co.50 | Vizekusen? Meisterkusen!In unserer Jubiläumsfolge (50.) gehen wir der Frage nach, was der Gewinn der deutschen Fußballmeisterschaft durch Bayer 04 Leverkusen mit dem gewerblichen Rechtsschutz zu tun hat. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: A...
2024-05-0704 minPatent, Marke & Co.49 | Deutsches und Europäisches Patent parallel?Ist es sinnvoll, für eine Erfindung sowohl ein europäisches Patent, das seine Wirkung in Deutschland entfaltet, als auch ein deutsches Patent zu haben? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple...
2024-04-2307 minPatent, Marke & Co.48 | Vergütung des Arbeitnehmererfinders berechnen"Iudex non calculat" ? Von wegen, bei der Ermittlung der Vergütung eines Arbeitnehmererfinders muss auch ein Jurist bzw. Richter rechnen. Hier am Beispiel der sogenannten Lizenzanalogie. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: ...
2024-04-0907 minPatent, Marke & Co.47 | "Russian Warship, Go F**k Yourself!""Russian Warship, Go F**k Yourself" ist der Ausspruch eines ukrainischen Grenzsoldaten, als ein russisches Kriegsschiff die ukrainische Insel Snake Island angegriffen hat, und steht für den Widerstand der Ukraine. Aber ist dieser Slogan auch als Marke eintragbar? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im...
2024-03-2605 minPatent, Marke & Co.46 | Design für Legostein?Kann das Aussehen eines Bausteins, wie beispielsweise eines Legosteins, durch ein eingetragenes Design geschützt werden? Was hat es mit der LEGO-Klausel auf sich? Antworten gibt es in dieser Episode ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängi...
2024-03-1205 minPatent, Marke & Co.45 | Marke auf ModellspielzeugDürfen Modellspielzeuge, wie beispielsweise Modellautos, die letztlich eine Miniaturdarstellung der Realität sind, auch die Marke des "Originals" tragen? Der Bundesgerichtshof gibt Antwort. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple P...
2024-02-2705 minPatent, Marke & Co.44 | WIPANO: Deutsche PatentförderungNeben der europäischen Fördermaßnahme KMU-Fonds besteht die schon länger existierende deutsche Patentförderung namens WIPANO für Patente oder Gebrauchsmuster. Link zur Förderungswebseite: https://www.leckel.com/staatliche-foerderung/ ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann...
2024-02-1305 minPatent, Marke & Co.43 | Förderung von Patenten, Marken und Designs (KMU-Fonds)Auch im Jahr 2024 werden wieder Patente, Marken und Designs in der EU durch KMU-Fonds gefördert. Was es damit auf sich hat, erfahren Sie in dieser Episode. Link zur Förderungswebseite: https://www.leckel.com/staatliche-foerderung/ ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/
2024-01-3003 minPatent, Marke & Co.42 | Welche Markenformen gibt es?Bei der Erstellung und Anmeldung einer Marke kann sich der Anmelder für bestimmte Markenformen entscheiden. Welche Markenformen es gibt und welche in der Regel besonders sinnvoll sind, erfahren Sie in dieser Episode. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podca...
2024-01-1608 minPatent, Marke & Co.41 | Anmeldetag des PatentsWelche Bedeutung der Anmeldetag einer Patentanmeldung bzw. eines Patents hat und welche Fristen dadurch in Gang gesetzt werden. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/u...
2024-01-0207 minPatent, Marke & Co.40 | Nach Inanspruchnahme der Diensterfindung: Rechte & PflichtenWelche Rechte und Pflichten hat der Arbeitgeber nach Inanspruchnahme einer Diensterfindung des Arbeitnehmers? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1
2023-12-1906 minPatent, Marke & Co.39 | Erfindung eines ArbeitnehmersDer Großteil der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereichten Patentanmeldungen basiert auf Erfindungen von Arbeitnehmern. Was es bei Arbeitnehmererfindungen zu beachten gilt, wird in dieser Episode geschildert. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattf...
2023-12-0507 minPatent, Marke & Co.38 | Geruchsmarke. Echt dufte?Warum es ein duftender Golfball vor dem Bundespatentgericht schwer hatte ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1 Spoti...
2023-11-2105 minPatent, Marke & Co.37 | Patentanmeldungsentwurf prüfen - Anleitung für "eilige Erfinder"Wie ein "eiliger Erfinder" den ihm vorgelegten Entwurf einer Patentanmeldung in angemessener Zeit prüfen bzw. gegenlesen kann. Abbildung zu dieser Episode unter: https://www.leckel.com/wp-content/uploads/2023/09/Bestandteile-eines-Anmeldungsentwurfes.png ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man d...
2023-11-0716 minPatent, Marke & Co.36 | "Black Friday" ist tot, ...Warum der "Black Friday" - zumindest in markenrechtlicher Hinsicht - sterben musste, um auch in Deutschland zur vollen Blüte zu gelangen. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts...
2023-10-2406 minPatent, Marke & Co.35 | Erfindungen mittels "Künstlicher Intelligenz"Kann Künstliche Intelligenz (KI) eine Erfindung machen? Falls ja, ist diese computer-generierte Erfindung (CGI) dann überhaupt einem Patentschutz zugänglich? Und dürfte die KI dann als Erfinder benannt werden? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gä...
2023-10-1008 minPatent, Marke & Co.34 | "Innere Priorität" und "Kettenpriorität"Was sind "innere Priorität" und "Kettenpriorität"? Ich beantworte Fragen von Hörern. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id163269...
2023-09-2608 minPatent, Marke & Co.33 | Was ist ein "European Patent, Trademark and Design Attorney"?Was ist ein "European Patent, Trademark and Design Attorney" und was hat es mit einem "Vertreter vor dem einheitlichen Patentgericht" auf sich? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts...
2023-09-1207 minPatent, Marke & Co.32 | Ein Patentanwalt ist kein RechtsanwaltWarum ein Patentanwalt kein Rechtsanwalt ist, insbesondere worin sich die Ausbildungswege unterscheiden. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1
2023-08-2907 minPatent, Marke & Co.31 | Weiterentwicklung der Erfindung im PrioritätszeitraumWie verfährt man mit Weiterentwicklungen einer Erfindung nach der Einreichung einer Patentanmeldung und innerhalb des 12-monatigen Prioritätszeitraums? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.c...
2023-08-1508 minPatent, Marke & Co.30 | Was ist die Priorität eines Patents?Was ist die Priorität bzw. der Prioritätstag eines Patents oder einer Patentanmeldung und welche Vorteile ergeben sich aus der Inanspruchnahme der Priorität? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple...
2023-08-0108 minPatent, Marke & Co.29 | Batmans Logo als Marke?Ob sich der junge Bruce Wayne und spätere Batman vorstellen konnte, dass sein weltberühmtes Erkennungszeichen einmal Gegenstand eines Verfahrens vor dem Gericht der Europäischen Union sein würde? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gä...
2023-07-1805 minPatent, Marke & Co.28 | EinheitspatentSeit dem 1. Juni 2023 gibt es das "europäische Patent mit einheitlicher Wirkung", auch Einheitspatent genannt. Was Sie jetzt darüber wissen sollten. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts...
2023-07-0408 minPatent, Marke & Co.27 | Big Mac strikes backWarum die Unionsmarke "Big Mac" in der zweiten Runde nicht erneut auf die Bretter geschickt wurde und was Markenanmelder und -inhaber, insbesondere Restaurantbetreiber, aus der Entscheidung lernen können. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen...
2023-06-2008 minPatent, Marke & Co.26 | Patentwürdige Kombination zweier bekannter Elemente?Wenn ich zwei bekannte Elemente in einem einzigen Produkt zusammenfasse, ist das dann schon patentwürdig? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcas...
2023-06-0608 minPatent, Marke & Co.25 | Warum "Das gesunde Plus" jetzt "Mivolis" heißtWarum Markenanmelder, die ihre Marke für Lebensmittel benutzen möchten, eher auf gesundheitsbezogene Markenbestandteile verzichten sollten. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podc...
2023-05-2304 minPatent, Marke & Co.24 | Berühmte Marke? Abstand halten!Was eine überragend bekannte Marke ist, welche Wirkungen sie entfaltet und warum man dies bei der Anmeldung einer neuen Marke im Hinterkopf haben sollte. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple...
2023-05-0904 minPatent, Marke & Co.23 | Keyword-Advertising mit fremder Marke?Darf man beim Keyword-Advertising auf Google eine fremde Marke als Keyword verwenden? Wir werfen einen Blick in die Rechtsprechung. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple...
2023-04-2506 minPatent, Marke & Co.22 | Werbung mit PatentschutzWie man eine Patentanmeldung oder ein erteiltes Patent in der Werbung verwendet und was man dabei beachten sollte. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/u...
2023-04-1109 minPatent, Marke & Co.21 | Wem gehört die Erfindung eines Geschäftsführers?Wem die Erfindung eines Geschäftsführers zusteht, welche Probleme aus einer Geschäftsführererfindung erwachsen können und wie Sie diese vermeiden. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast...
2023-03-2805 minPatent, Marke & Co.20 | Patente des Wettbewerbers bekämpfenSollten Sie sich mit Ihrem Produkt in einem hochkompetitiven Umfeld bewegen, in dem Ihre Wettbewerber Neuentwicklungen auch mit Patenten schützen, so ist es unabdingbar, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen. Welche dies sind, erfahren Sie in dieser Episode. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf al...
2023-03-1409 minPatent, Marke & Co.19 | Das PatentverletzungsverfahrenWie läuft ein deutsches Patentverletzungsverfahren ab, welches Prozesskostenrisiko ist zu berücksichtigen und welche Verteidigungsmöglichkeit besteht auf Seiten des vermeintlichen Verletzers? Diesen Fragen wird in der vorliegenden Episode nachgegangen. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple...
2023-02-2808 minPatent, Marke & Co.18 | Symbole ® und ™ richtig verwendenWie Sie als Markeninhaber die Symbole ® ("R im Kreis"/ Registered) und ™ ("TM" / Trademark) richtig verwenden und ob die Verwendung immer angebracht ist, das erfahren Sie in dieser Episode. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts h...
2023-02-1410 minPatent, Marke & Co.17 | Markenanmeldung in China? Möglichst zweisprachig.Warum es sinnvoll sein kann, in China sowohl eine "westliche Marke" als auch eine chinesische Version davon anzumelden, und wie man auf diese chinesische Version kommt. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podca...
2023-01-3108 minPatent, Marke & Co.16 | "Stand der Technik" im PatentrechtVielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder Entgegenhaltungen die Rede, bei denen es sich in der Regel um ältere Patentanmeldungen oder Patente handelt. Für den Stand der Technik existieren jedoch noch andere Quellen, auf die hier näher eingegangen werden soll. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese u...
2023-01-1707 minPatent, Marke & Co.15 | Vorsicht, bissiger Goldhase!Inwiefern auch ein Schokoladenhase in einer Goldfolie recht angriffslustig sein kann und was das mit einer Farbmarke, einer Benutzungsmarke und dem Bundesgerichtshof zu tun hat. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple...
2023-01-0308 minPatent, Marke & Co.14 | Rihannas Instagram-Aktivitäten zerstören Designschutz von PumaWie die Instgram-Aktivitäten eines Superstars dem eingetragenen Geschmacksmuster eines deutschen Sportartikelherstellers zum Verhängnis wurden und welche Lehren Sie für Ihre Designstrategie daraus ziehen können. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts ht...
2022-12-2007 minPatent, Marke & Co.13 | They did not "think different"Warum Apple seine Marke "Think different" einbüßte und der EuGH eben nicht "anders dachte". Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1 Spotify h...
2022-12-0603 minPatent, Marke & Co.12 | Zwei hartnäckige Patent-IrrtümerIm Zusammenhang mit einem Patent bestehen erfahrungsgemäß zwei wesentliche Denkfehler, die zunächst korrigiert werden sollten, ehe man sich für oder gegen eine Patentanmeldung entscheidet. Welche Denkfehler dies sind und wie Sie diese korrigieren, das erfahren Sie in dieser Episode. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den...
2022-11-2207 minPatent, Marke & Co.11 | Neymars Kapuzenpulli ist weiterhin "gesegnet" | Markenmäßige BenutzungWarum der Kapuzenpulli des Fußballstars Neymar weiterhin als "gesegnet" bezeichnet werden darf und welches die Tücken der markenmäßigen Benutzung eines Kennzeichens bei Bekleidungsstücken sind. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts htt...
2022-11-0806 minPatent, Marke & Co.10 | Geografische Herkunftsangabe - Alles Feta-Käse?Was eine "Lüneburger Heidschnucke" mit einem "Roquefort" verbindet und welche Gemeinsamkeiten "Schwäbische Spätzle" und "Nürnberger Lebkuchen" haben. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-ma...
2022-10-2507 minPatent, Marke & Co.9 | Patent: Wirkung und VerwertungWelche Wirkungen ein Patent hat und welche Möglichkeiten zur Verwertung bzw. Monetarisierung des Patents bestehen. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1 Spotif...
2022-10-1106 minPatent, Marke & Co.8 | Schneidbrett als Design anmelden ... aber richtig!Wie man die Anmeldung "eines" Designs durch Einreichung von Darstellungen "mehrerer" Designs vergeigen kann und warum man das besser lässt. Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0) Weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1 Spotify https://open.spotify.com/show/3UWFvU9KIFmscAp6EFEGZg Amazon Music https://mus...
2022-09-2605 minPatent, Marke & Co.7 | Warum die Marke "Flip-Flop" für die Füße warWarum die Marke "Flip-Flop" für Schuhwaren letztlich doch löschungsreif war und wie Sie als Markeninhaber Ihrer Marke dieses Schicksal ersparen können. Blogbeitrag: Warum die Marke "Flip-Flop" letztlich für die Füße war Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
2022-09-1904 minPatent, Marke & Co.6 | Teilbereich eines Designs als nicht eingetragenes EU-DesignOb ein Teilbereich eines Gesamtdesigns ein eigenständiges nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster sein kann, das klären wir am Beispiel des Ferrari FXX K. Blogbeitrag: Schutz des Teilbereichs eines Designs als nicht eingetragenes EU-Design Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
2022-09-0506 minPatent, Marke & Co.5 | Patent sichert SturmgewehrauftragWie die Fa. Heckler & Koch einen Konkurrenten mit Hilfe eines Patents aus dem Rennen um einen Großauftrag der Bundeswehr über 120.000 neue Sturmgewehre schießen konnte und welche Lehren Sie aus dem Fall ziehen können. Blogbeitrag: Patent sichert Sturmgewehrauftrag (https://www.leckel.com/patent-sichert-sturmgewehrauftrag/) Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast (https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/) Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
2022-08-2206 minPatent, Marke & Co.4 | Deutsch-Schweizer Abkommen von 1892 gekündigtWorüber sich Kaiser Wilhelm II. heute ärgern würde und was das für Inhaber nationaler Marken in der Schweiz und Deutschland bedeutet. Blogbeitrag: Deutsch-Schweizer Abkommen von 1892 gekündigt Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
2022-08-0803 minPatent, Marke & Co.3 | Big Mac - Warum Sie eine eingetragene Marke auch benutzen müssenWarum Sie eine eingetragene Marke auch benutzen müssen und was Sie aus der Big-Mac-Entscheidung lernen können Blogbeitrag: Big-Mac-Entscheidung Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
2022-07-2205 minblue tie11 | Teil eines Designs als nicht eingetragenes EU-GeschmacksmusterDer Gerichtshof der Europäischen Union entschied am 28. Oktober 2021, dass Entwerfer nicht verpflichtet sind, jedes Teil eines Erzeugnisses, für das Schutz als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beantragt wird, gesondert zu veröffentlichen, stellte aber auch fest, dass die Merkmale des betreffenden Teils bzw. der betreffenden Teile in der Veröffentlichung deutlich sichtbar und erkennbar sein müssen. Eine Nachlese zum Urteil Ferrari v. Mansory Design (IN C-123/20). Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Teil eines Designs als nicht eingetragenes EU-Geschmacksmuster Autoren: Markku Szymczak, Milla Lehtoranta Spreche...
2022-07-2015 minPatent, Marke & Co.2 | Der "Moon Boot" als 3D-MarkeWie es der dreidimensionalen Marke "Moon Boot" vor dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) ergangen ist und was man daraus lernen kann. Blogbeitrag: Der Moonboot als 3D-Marke Diese sowie alle weiteren Podcastfolgen finden Sie auch auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
2022-07-0804 minPatent, Marke & Co.1 | EuGH zur einstweiligen Verfügung bei Patentverletzung in DeutschlandZuletzt war es in Patentverletzungsverfahren gängige Praxis deutscher Gerichte, eine einstweilige Verfügung gegen den potentiellen Patentverletzer nur unter besonderen Umständen zuzulassen. Ein EuGH-Urteil dürfte dies nun ändern. Blogbeitrag: EuGH zur einstweiligen Verfügung bei Patentverletzung Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
2022-07-0203 minblue tie10 | Das PatentorchesterVielleicht sind Sie auf der Suche nach einem musikalischen Ausgleich bei all dem Ausbildungs- oder Berufsstress? Dann möchte ich Ihnen das Patentorchester München vorstellen. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Das Patentorchester München Autor: Dr. Charlotte Federhen Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0) | "Bolero" von Patentorchester München
2022-06-2219 minblue tie9 | Markenverletzung durch Domain?Immer wieder kommt es vor, dass Markeninhaber die Herausgabe eines registrierten Domainnamens fordern. Dem muss man nicht folgen: es gibt kein Recht auf Übertragung einer ".de"-Domain. In Ausnahmen kann aber die Löschung oder Veränderung der Domain verlangt werden. Ein Überblick. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Markenverletzung durch Domain? Autor: Dr. Tim Meyer-Dulheuer Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2022-05-2510 minblue tie8 | T471/20 – Erweiterung durch Beschreibung des Standes der Technik?Die Prüfungsrichtlinien des EPA schreiben vor, dass die Beschreibung einer Patentanmeldung unter anderem den Stand der Technik zusammenfassen soll. Dies geschieht für gewöhnlich auf Aufforderung des Prüfers, nämlich die Beschreibung dahingehend zu ergänzen, dass der nächstliegende Stand der Technik erkennbar ist. Im Gegensatz zu anderen Arten von Beschreibungsänderungen scheint die Änderung der Beschreibung zum Zwecke der Diskussion des bekannten Standes der Technik eine relativ harmlose Anforderung zu sein. Es ist schwer einzusehen, wie das Hinzufügen einer einfachen Zusammenfassung des Standes der Technik für den Patentinhaber nachteilig sein könnte. Diese bequem...
2022-04-2012 min