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blue tie54 | Einsatz von KI in der PatentbrancheEs bedurfte einer globalen Pandemie, um einige Patentanwaltskanzleien von Papierakten wegzuführen. Heute scheint es, als würden Patentanwälte mit der zunehmenden Verbreitung von Automatisierungstools endlich in der Moderne ankommen. Interessanterweise wird ein Großteil dieser Entwicklungen als „KI" verkauft und beworben, obwohl es sich vielfach lediglich um eine einfache Automatisierung einfacher Aufgaben handelt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Rose Hughes | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2026-02-2311 minblue tie53 | Patentansprüche - Merkmale aus der Beschreibung und VerallgemeinerungAnsprüche können im Patenterteilungsverfahren durch die Aufnahme von Merkmalen zum Stand der Technik abgegrenzt werden. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, eine erste beim Patentamt eingereichte Anspruchsformulierung durch das Entfernen von Merkmalen zu verallgemeinern und damit das Schutzbegehren zu erweitern. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie bald auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2026-01-2604 minblue tie52 | Patentansprüche - Durchsetzbarkeit und Stütze in der BeschreibungIm Januar 2026 startet eine neue Artikelserie von Herrn Dr. Meitinger auf kandidatentreff.de. Auf vielfachen Wunsch wird sich die neue Serie mit den Patentansprüchen einer Anmeldung bzw. eines Patents befassen. Als kleinen Appetitanreger hören wir schon jetzt in den zweiten Teil hinein: "Patentansprüche - Durchsetzbarkeit und Stütze in der Beschreibung" Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2025-12-2905 minblue tie51 | Neuer Negativrekord bei Zulassungszahlen 2024Seit dem Jahr 2001 beobachten wir in unseren Statistiken unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte. Jetzt liegen die Zahlen für das Jahr 2024 vor, die das Ergebnis des Vorjahres nochmals unterbieten, so dass der Zuwachs im Jahr 2024 der geringste innerhalb der letzten 24 Jahre ist. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2025-11-3003 minblue tie50 | Unzulässige Erweiterung und SchutzbereichserweiterungEine unzulässige Erweiterung und eine Schutzbereichserweiterung stellen Änderungen der Patentanmeldung bzw. des Patents dar, die zu einem Widerruf des Schutzrechts führen können. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2025-10-2804 minblue tie49 | Technische und nichttechnische Merkmale in AnsprüchenEine Erfindung muss einen technischen Charakter aufweisen, damit sie dem Patentrecht zugänglich ist. Ein Anspruch muss daher zwingend technische Merkmale enthalten, damit er rechtsbeständig ist. Allerdings ist es unschädlich, wenn der Anspruch zusätzlich nichttechnische Merkmale umfasst. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2025-09-3006 minblue tie48 | Das PatentverletzungsverfahrenEine Patentverletzung kann mit einer Abmahnung außergerichtlich beseitigt werden. Ist die rechtliche Situation nicht eindeutig, ist zunächst eine Berechtigungsanfrage an den potentiellen Patentverletzer empfehlenswert. Bei Dringlichkeit kann eine einstweilige Verfügung geboten sein. Ansonsten kann vor einem zuständigen Landgericht der Klageweg beschritten werden. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2025-08-2905 minblue tie47 | Der EinspruchDiese Episode befasst sich mit dem Einspruchsverfahren vor der Patentabteilung. Der Inhalt ist Teil der Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" und erscheint im August 2025 auch in unserem Blog auf kandidatentreff.de. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2025-07-2804 minblue tie46 | G1/24 - Auslegung von PatentansprüchenMit der Zwischenentscheidung T439/22 vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ auf die Auslegung von Patentansprüchen bei der Beurteilung der Patentierbarkeit einer Erfindung nach den Artikeln 52 bis 57 EPÜ anzuwenden? Frage 2: Dürfen die Beschreibung und die Figuren bei der Auslegung der Ansprüche zur Beurteilung der Patentierbarkeit herangezogen werden, und wenn ja, darf dies generell geschehen oder nur dann, wenn der Fachmann einen Anspruch bei isolierte...
2025-06-2608 minblue tie45 | Spielzeugmodell mit MarkeDarf ein Modellbauer das Logo eines Automobilherstellers auf seinen Nachbildungen eben dieser Automobile verwenden? Diese Frage wurde bereits im Jahr 2010 durch den Bundesgerichtshof beantwortet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Ulf Leckel | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2025-05-2705 minblue tie44 | EQE 2024 - ErgebnisseIm März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis D durchgeführt wurde. Demgegenüber fand die Eignungsprüfung 2024 noch nach den alten Regelungen statt, so dass 2024 eine Vorprüfung sowie die Teile A bis D beinhaltet waren. Die Ergebnisse der letztmalig nach der alten Regelung durchgeführten Prüfung 2024 sind mittlerweile in unsere Statistiken eingeflossen, die wir In den Statistiken fällt auf, dass die Teil...
2025-04-3002 minblue tie43 | Artikelserie zum PatentrechtIm April 2025 startet die neue Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" von Dr. Thomas Heinz Meitinger auf kandidatentreff.de . Den ersten Artikel der Artikelserie gibt es hier bereits vorab in der Hörfassung. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2025-03-3105 minblue tie42 | Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen JurisdiktionenIm vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse der Situation in Deutschland werden insbesondere Großbritannien, Frankreich, Österreich und die Schweiz näher untersucht. Auch die Entwicklungen in den Niederlanden und Belgien werden beleuchtet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Wilhelm Eger | Musik: "A Night Alone" vo...
2025-02-2407 minblue tie41 | Einreichen von Teilanmeldungen nach Hinweis auf Erteilung (EPÜ)Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der Hinweis auf die Erteilung bereits veröffentlicht wurde. Mit ihrer Entscheidung J 01/24 vom 16. April 2024 wich die Juristische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) vom in J 28/03 aufgestellten Grundsatz ab, dass die Antwort auf die Frage, ob die Stammanmeldung noch „anhängig" ist, vom Ausgang des Beschwerdeverfahrens abhängt. Stattdessen wurde in der Entscheidung J 01/24 geprüft, ob sich aus der Patentanmeldung noch materielle Rechte (beispielsw...
2025-01-2716 minblue tie40 | Amtsjahr remote? Deutliches Umfrageergebnis.Wir stellten den Nutzern unseres Forums die Frage, ob sich diese das Amtsjahr - wie bisher - in Präsenz oder eher als Online-Veranstaltung wünschen. Das Ergebnis ist recht deutlich ... Hier geht es zum Umfrageergebnis: https://kandidatentreff.de/2024/01/amtsjahr-in-praesenz-oder-remote/ Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2024-12-2302 minblue tie39 | Urheberrecht mit Auswirkungen auf KIIn einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open Network". Dieser Fall, der sich auf die Schnittstelle von KI und Urheberrecht konzentriert, wird voraussichtlich weitreichende Konsequenzen für die rechtliche Landschaft rund um die KI-Entwicklung und die Text- und Datenanalyse (TDM) haben. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Ronak Kal...
2024-11-2505 minblue tie38 | Einheitliches Patentgericht - Ein Schritt zur Harmonisierung? (1/2)Teil 1: Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG") wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, sollten bei der Prüfung europäischer Patente die Entscheidungen des EPG berücksichtigt werden. Allerdings verfügen das Einheitliche Patentgericht und das Europäische Patentamt (EPA) über eine unterschiedliche Rechtsprechung. Das EPG sollte daher eine Beziehung zum Europäischen Patentamt (EPA) und dessen Beschwerdekammern unterhalten, so dass das EPG nicht zu einer„Insel der Rechtsprechung" wird, die vom EPA isoliert ist. Deuten die jüngsten Verfahre...
2024-10-2813 minblue tie37 | Amtsjahr in Präsenz oder remote?Sollte das Amtsjahr in München weiterhin in Präsenz stattfinden? Oder eher "remote" im Sinne von Fernarbeit bzw. Fernunterricht? Wir fragen unsere Nutzer ... Außerdem werfen wir einen Blick auf die aktualisierten Statistiken zum Jahr 2023. Link zur Umfrage: https://kandidatentreff.de/community/threads/sollte-das-amtsjahr-in-praesenz-oder-remote-stattfinden.4508/ Link zu den Zulassungzahlen (Statistik): https://kandidatentreff.de/2020/05/statistik-zulassungen-zum-patentanwalt/ Link zu den Prüfungsergebnissen (Statistik): https://kandidatentreff.de/2020/05/statistik-deutsche-patentanwaltspruefung/ Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https...
2024-09-2304 minblue tie36 | Vergütungsanspruch im ArbeitnehmererfindungsrechtDer Vergütungsanspruch des Arbeitnehmererfinders. Hörfassung des dritten Teils der Artikelserie "Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts". Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2024-08-2606 minblue tie35 | Schweizer PatentboxEiner der Gründe für die hohe Innovationskraft der Schweiz könnte die Patentbox sein, welche im Rahmen einer Steuerreform im Jahr 2020 eingeführt wurde, um innovative Unternehmen steuerlich zu entlasten. Bei einer Patentbox handelt es sich insofern um eine "Box", als dass Unternehmensgewinne, welche durch patentierte Produkte oder Lizenzeinnahmen generiert werden, von anderen Gewinnen getrennt in einer fiktiven Box betrachtet und steuerlich begünstigt werden können. Mit Hilfe einer Patentbox kann der qualifizierende Gewinn für die kantonale Steuerbemessung deutlich reduziert werden, wenn ein Unternehmen die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt. Auf Bundessteuern hat eine Patentbox hingegen keinen Ei...
2024-07-2912 minblue tie34 | Neuheitsschonfristen im PatentrechtDiese Episode bietet eine internationale Übersicht über die wichtigsten Regelungen zur Neuheitsschonfrist im Patentrecht. Die in der Episode genannte Übersichtskarte findet sich unter dem folgenden Link: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2024/04/weltkarte-neuheitsschonfristen.png Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Kurt Sutter | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2024-06-2405 minblue tie33 | Die neue Europäische Eigungsprüfung (EEP)Die neue Europäische EIgungsprüfung (EEP) kommt im Jahr 2025. Welche neuen Regelungen und Fristen Kandidaten jetzt kennen sollten. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autoren: Nina Ferara, Manuela Stork | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2024-05-1708 minblue tie32 | Durchsetzen eines DesignrechtsEin Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. Achter Teil unserer Artikelserie "Einführung ins Designrecht". Zur Artikelserie gelangen Sie über den nachstehenden Link: https://kandidatentreff.de/2023/10/einfuehrung-ins-designrecht-teil-1/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0) [Aufnahme vom 20.4.2024]
2024-04-2206 minblue tie31 | T0447/22 - Unstimmigkeiten zwischen Ansprüchen und BeschreibungDie Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es um zwei Fragen, die möglicherweise bald an die Große Beschwerdekammer verwiesen werden: Die Auslegung der Ansprüche einerseits und die Anpassung der Beschreibung andererseits. Die Beschwerdekammer stellte in diesem Fall fest, dass Unstimmigkeiten zwischen der Beschreibung und den Ansprüchen bei der Anspruchsauslegung ignoriert werden können, während sie gleichzeitig die Notwendigkeit einer Anpassung der Beschreibung an die Ansprüche aus Gründen der Klarheit verteidigte. Diese Ep...
2024-03-2509 minblue tie30 | Bestimmung des Wertes von PatentenMehr und mehr Unternehmen betrachten ihre Patente betriebswirtschaftlich als einzelne Vermögensgegenstände. Vermögensgegenstände sind im Allgemeinen alle materiellen und immateriellen bilanzierungsfähigen Sachen und Rechte, die einen nachhaltigen vermögenswerten Vorteil über den nächsten Bilanzstichtag hinaus erzeugen. Vermögensgegenstände sind selbständig bewertbar ist und können unabhängig vom Unternehmen einzeln veräußert werden. Für eine erfolgreiche Unternehmensführung ist es daher zwingend erforderlich, wertvolle von wertlosen Vermögensgegenständen unterscheiden zu können. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter...
2024-02-2617 minblue tie29 | Umfrageergebnisse auf KandidatentreffIn den vergangenen Jahren haben wir Umfragen zur Ausbildung der Patentanwaltskandidaten unter den Nutzern unseres Forums durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Umfragen haben wir in der neuen Rubrik "Umfrageergebnisse" unserer Webseite zusammengefasst: https://kandidatentreff.de/category/umfrageergebnisse/ Wie stehen die Kandidaten und Patentanwälte heute zur Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk? Wir haben uns erlaubt, diese Frage knapp 18 Jahre später erneut zu stellen. Zur Umfrage geht es hier: https://kandidatentreff.de/community/threads/pflichtmitgliedschaft-im-versorgungswerk.4442/ Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter...
2024-01-2904 minblue tie28 | Unberechtigte Namensanmaßung?Wer eine Domain nur als Weiterleitungsadresse zu einem Drittunternehmen nutzt, verliert sie nicht zwangsläufig an ein später eingetragenes Unternehmen gleichen Namens. Der BGH stützte das durch die Registrierung begründete Recht, die Domain auch bei bloßem wirtschaftlichen Interesse weiter zu nutzen. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kand...
2023-12-2504 minblue tie27 | Abschaffung der 10-Tage-RegelDie langjährige Praxis des Europäischen Patentamts, wonach Zustellungen am zehnten Tag nach dem Datum des Dokuments als dem Empfänger zugestellt gelten, wurde für alle ab dem 1. November 2023 ausgestellten Bescheide abgeschafft. Was die 10-Tage-Regel war und wie fortan Fristen berechnet werden. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autoren: Stéphane Speich, Dr. Mathieu Buchkremer | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2023-11-2709 minblue tie26 | Webinar für Kandidaten Das Webinar "Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?" richtet sich in erster Linie an Patentanwaltskandidaten, die am Beginn ihrer Ausbildung stehen. Aber auch für Fortgeschrittene könnten hilfreiche Anregungen dabei sein. Das Webinar ist in drei Teile untergliedert. Am 31. Oktober 2023 (17 Uhr) geht der Referent auf den grundlegenden Aufbau einer Patentanmeldung, die Einleitung derselben sowie die Zeichnungen ein. Eine Woche später am 7. November 2023 (17 Uhr) werden die Beschreibung der Zeichnungen und die Patentansprüche thematisiert. Im letzten Teil am 14. November 2023 (17 Uhr) wird noch intensiver auf die Patentansprüche eingegangen mit einem abschließenden Exkurs in Anm...
2023-10-2102 minblue tie25 | Einschränkung des Unterlassungsanspruchs (PatG)Der § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 Absatz 1 insbesondere den Satz 3, der die Durchsetzbarkeit des Unterlassungsanspruchs einschränkt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2023-09-2508 minblue tie24 | Konsistenz zwischen Beispielen und Patentansprüchen (EPA)Kann eine Regel, die im Kontext eines Vergleichs zwischen Patent und Stand der Technik entwickelt wurde, auf einen Binnenvergleich zwischen den Beispielen und den Ansprüchen eines Patents angewandt werden? (Europäisches Patentamt) Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Michael Braun | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2023-08-2811 minblue tie23 | Künstliche Intelligenz im Alltag des PatentanwaltsViele Arbeitsabläufe von Patentanwälten profitieren bereits von künstlicher Intelligenz. Aufgrund der ständig wachsenden Menge an Patentdokumenten weltweit, sind eine Recherche nach Stand der Technik oder weitere Aufgaben, wie zum Beispiel Monitoring, davon nicht ausgenommen. Ganz im Gegenteil, KI kann Patentrecherchen beschleunigen und im Handumdrehen bessere Ergebnisse liefern – allerdings nur, wenn man sie richtig einsetzt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Stefan Brehm | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2023-07-2411 minblue tie22 | Praktikum am Gericht für PatentstreitsachenIm Rahmen der Ausbildung zum deutschen und europäischen Patentanwalt besteht die Möglichkeit, ein Praktikum bei einem Gericht für Patentstreitsachen durchzuführen. Erfahrungsbericht eines Patentanwaltskandidaten. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Stephan Milles | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2023-06-2610 minblue tie21 | Klinische Studie als offenkundige Vorbenutzung?In der Entscheidung T670/20 der Beschwerdekammer ging es um die Frage, ob Patienten in einer klinischen Studie der Geheimhaltung unterliegen. Das Patent bezog sich auf eine Zusammensetzung einer Tablette, die Patienten in einer klinischen Studie verabreicht worden war, wobei die Studie durchgeführt wurde, bevor die Patentanmeldung eingereicht worden war. Es stellte sich die Frage, ob die Patienten als Mitglieder der Öffentlichkeit angesehen werden konnten und ob ihre Teilnahme an der klinischen Studie daher eine offenkundige Vorbenutzung der Zusammensetzung der Tablette darstellt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in u...
2023-05-2908 minblue tie20 | Cyberrisiken für PatentanwälteDie Bedrohung durch Cyberangriffe nimmt weiter zu und kann ernsthafte Folgen haben. Insbesondere Patentanwälte sollten gewappnet sein. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Marc Maisch | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2023-04-2408 minblue tie19 | Auslegung von PatentansprüchenDie Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst werden, die vor ihrer Anwendung zwingend auszulegen sind ... Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2023-03-2708 minblue tie18 | USA: Patent Attorney oder Patent Agent?In den Vereinigten Staaten werden Berufsträger im gewerblichen Rechtsschutz mit vielen verschiedenen Titeln bezeichnet, wobei manche dieser Titel bedeutsame Befugnisse oder Einschränkungen im Hinblick auf die Vertretung von Mandanten angeben, andere Titel hingegen lediglich Synonyme darstellen. Diese Episode untersucht die wichtigen Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen "Patent Lawyers", "Patent Agents", "Patent Attorneys", "Patent Counsels" und "Patent Litigators". Außerdem werden die Rollen dieser Berufsträger im Arbeitsalltag erläutert, zusammen mit Informationen, wie man ein Berufsträger bzw. "Patent Professional" mit solchen Titeln wird. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schri...
2023-02-2010 minblue tie17 | Patentschriften als Beleg für Fachwissen (EPA)In dieser Episode wird der Frage nachgegangen, ob Patentschriften als Beleg für allgemeines Fachwissen vor dem Europäischen Patentamt anerkannt werden. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autorin: Lu Zhang | Sprecherin: Katharina Weremchuk | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2023-01-2204 minblue tie16 | Wie schreibe ich eine Patentameldung?Diese Podcastepisode richtet sich an Patentanwaltskandidaten, die frisch bei einer Kanzlei ihre Ausbildung begonnen haben. Für diese Personengruppe sind elementare Kenntnisse zur Erstellung von Patentanmeldungen wichtig. In der Episode wird auf Anlagen Bezug genommen, wobei die Anlagen in dem nachstehend verlinkten PDF-Dokument zusammengefasst sind: ANLAGEN 1-19 (https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2022/10/Wie-schreibe-ich-eine-Patentanmeldung-ANLAGEN.pdf) Die entsprechenden Artikel mit weiterführenden Informationen finden Sie überdies auch in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Sprecherin: Katharina Weremchuk | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2022-12-2655 minblue tie15 | Anforderungen an Prüfung einer widerrechtlichen EntnahmeDer BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat" vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren widerrechtliche Entnahme geltend gemacht wird, übereinstimmt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autorin: Dr. Anja Bartenbach Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2022-11-2812 minblue tie14 | Patentbenutzung gegen den Willen des InhabersGemäß § 9 PatG ist allein der Patentinhaber befugt, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen, wobei es jedem Dritten verboten ist, ohne seine Zustimmung den Gegenstand des Patents zu benutzen. Dieser Grundsatz hat in den §§ 13 und 24 PatG definierte Ausnahmen, auf die in der öffentlichen Diskussion angesichts der COVID-19-Pandemie Bezug genommen wurde un die dieser Podcastfolge diese Ausnahmen näher betrachtet werden. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Bernd Haberlander Sprecheri...
2022-10-2414 minblue tie13 | EuGH zur einstweiligen Verfügung in PatentstreitsachenDie grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige Bestätigung der Schutzfähigkeit des Verfügungspatents in einem zumindest erstinstanzlichen Rechtsbestandsverfahren ist europarechtswidrig. Ein Kommentar zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 28. April 2022 (Az. C-44/21 - Phoenix Contact). Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Nadine Westermeyer Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2022-09-2618 minblue tie12 | Stärkung der Rechte von Inhabern von TestsiegelnInhaber von bekannten nicht kommerziell verwerteten Testsiegeln steht bei Verletzung Unterlassung und Schadensersatz zu. Bereits seit Jahren sind Testsiegel immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung bis in die höchsten Instanzen. Die Anforderungen an die Werbung mit Testsiegeln wurden dabei immer klarer umrissen. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog (https://kandidatentreff.de/category/blog/). Autor: Claudia Böhmer Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2022-08-2909 minblue tie11 | Teil eines Designs als nicht eingetragenes EU-GeschmacksmusterDer Gerichtshof der Europäischen Union entschied am 28. Oktober 2021, dass Entwerfer nicht verpflichtet sind, jedes Teil eines Erzeugnisses, für das Schutz als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beantragt wird, gesondert zu veröffentlichen, stellte aber auch fest, dass die Merkmale des betreffenden Teils bzw. der betreffenden Teile in der Veröffentlichung deutlich sichtbar und erkennbar sein müssen. Eine Nachlese zum Urteil Ferrari v. Mansory Design (IN C-123/20). Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Teil eines Designs als nicht eingetragenes EU-Geschmacksmuster Autoren: Markku Szymczak, Milla Lehtoranta Spreche...
2022-07-2015 minblue tie10 | Das PatentorchesterVielleicht sind Sie auf der Suche nach einem musikalischen Ausgleich bei all dem Ausbildungs- oder Berufsstress? Dann möchte ich Ihnen das Patentorchester München vorstellen. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Das Patentorchester München Autor: Dr. Charlotte Federhen Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0) | "Bolero" von Patentorchester München
2022-06-2219 minblue tie9 | Markenverletzung durch Domain?Immer wieder kommt es vor, dass Markeninhaber die Herausgabe eines registrierten Domainnamens fordern. Dem muss man nicht folgen: es gibt kein Recht auf Übertragung einer ".de"-Domain. In Ausnahmen kann aber die Löschung oder Veränderung der Domain verlangt werden. Ein Überblick. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Markenverletzung durch Domain? Autor: Dr. Tim Meyer-Dulheuer Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2022-05-2510 minblue tie8 | T471/20 – Erweiterung durch Beschreibung des Standes der Technik?Die Prüfungsrichtlinien des EPA schreiben vor, dass die Beschreibung einer Patentanmeldung unter anderem den Stand der Technik zusammenfassen soll. Dies geschieht für gewöhnlich auf Aufforderung des Prüfers, nämlich die Beschreibung dahingehend zu ergänzen, dass der nächstliegende Stand der Technik erkennbar ist. Im Gegensatz zu anderen Arten von Beschreibungsänderungen scheint die Änderung der Beschreibung zum Zwecke der Diskussion des bekannten Standes der Technik eine relativ harmlose Anforderung zu sein. Es ist schwer einzusehen, wie das Hinzufügen einer einfachen Zusammenfassung des Standes der Technik für den Patentinhaber nachteilig sein könnte. Diese bequem...
2022-04-2012 minblue tie7 | Das neue chinesische Patentgesetz - Die wichtigsten ÄnderungenDas neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen sind am 1. Juni 2021 in Kraft getreten. In dieser Folge unseres Podcasts werden die wichtigsten Änderungen im neuen chinesischen Patentgesetz in aller Kürze zusammengefasst. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Das neue chinesische Patentgesetz Autor: Dr. Xiaopeng Zhao Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2022-03-2311 minblue tie6 | G4/19 - Verbot der Doppelpatentierung vor dem EPAIn der Entscheidung G 4/19 beschäftigte sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden kann, wenn sie denselben Gegenstand beansprucht wie ein demselben Anmelder erteiltes europäisches Patent, das nicht zum Stand der Technik gehört. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: G4/19 - Verbot der Doppelpatentierung vor dem EPA Autor: Dr. Martin Erbacher Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2022-02-2306 minblue tie5 | Geschützte Ursprungsbezeichnung "Champagne"Das Luxusgetränk aus der französischen Region Champagne beschäftigt des Öfteren die Gerichte. Nun legte der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 09.09.2021 – C-783/19 – den nationalen Gerichten nahe, dass das Zeichen „Champanillo" eine widerrechtliche Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Champagne" darstelle. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Geschützte Ursprungsbezeichnung "Champagne" Autorin: Lucie Ludwig Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2022-01-1906 minblue tie4 | Der Patentschutz von SoftwareSieht man sich den Buch- und Vortragsmarkt zum Thema Patenschutz von Software an, so stellt man fest, dass dieser Bereich offenbar eine besondere Herausforderung im Patenwesen darstellt und hierbei besondere Dinge zu beachten seien. Beim Blick in die gängige Literatur zu diesem Thema zeigt sich allerdings, dass diese oftmals mehr Fragen offenlässt als beantwortet. Insofern stellt sich die Frage, was es mit dem Patenschutz von Software patenrechtlich nun tatsächlich auf sich hat. In Folge 4 unseres Podcasts werfen wir einen Blick auf den aktuellen Stand bei der Patentierung computer-implementierter Erfindungen. Den Beitrag mit weiterführenden Info...
2021-12-2022 minblue tie3 | Verbesserungsvorschläge für die PatentanwaltsausbildungEin ehemaliger Patentanwaltskandidat wirft einen Blick zurück auf seine Ausbildung zum Deutschen Patentanwalt und macht einige Vorschläge, wie diese Ausbildung verbessert werden könnte. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Verbesserungsvorschläge für die Ausbildung zum Patentanwalt Autor: Samuel Adams Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
2021-11-2408 minblue tie2 | e-EQE 2021 - A candidate`s experienceFor the first time ever, the European Qualifying Examination (EQE) was organised electronically in 2021. All candidates took the exam in their offices or homes according to their choice. In episode 2 of our podcast, as a participant of the e-EQE in 2021 Ms. Zsofia Pintz shares her expressions and thoughts. For more details, please read the corresponding article in our blog: e-EQE 2021 - A candidate's experience Written by Zsofia Pintz Read by Katharina Weremchuk
2021-11-1013 minblue tie1 | Reform der Patentanwaltsordnung in 2022In Folge 1 unserers Podcasts werfen wir einen Blick auf die im Jahr 2022 bevorstehenden Änderungen der Patentanwaltsordnung und die damit einhergehende Liberalisierung der berufsrechtlichen Vorschriften für Patentanwälte. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie überdies in unserem Blog: Ausblick: Reform der Patentanwaltsordnung in 2022. Autor: Dr. Michael Braun Sprecherin: Katharina Weremchuk
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