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PolitbüroBundesrätin Baume-Schneider: So wurde sie gewähltSeit Wochen wurde die Wahl der Basler SP-Ständerätin Eva Herzog als Nachfolgerin von Simonetta Sommaruga prognostiziert. Auch bei der Runde des Inland-Podcasts «Politbüro» – bei Inland-Chefin Raphaela Birrer, Bundeshaus-Redaktor Markus Häfliger und «Magazin»-Autor Christoph Lenz war das die vorherrschende Meinung.Am Ende gab es doch eine Sensation: Das «Politbüro» lag falsch. Und die nächste Bundesrätin heisst Elisabeth Baume-Schneider, ist Jurassierin und repräsentiert die ländliche Schweiz. Warum hat es Elisabeth Baume-Schneider im dritten Wahlgang zu 123 Stimmen und damit zum absoluten Mehr gereicht? Welche Rolle hat Daniel Jositsch dabei gespielt? Inw...
2022-12-0736 minPolitbüroWie kommt Viola Amherd durch die Krise?Bisher bekam Viola Amherd im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungschutz und Sport (VBS) immer gute Noten. Sie machte viel für die Frauenförderung in ihrem Bereich, setzte sich gegen die alten Generäle durch und konnte mit der Kampfjet-Abstimmung einen politischen Erfolg verbuchen. Gegenüber ihren Vorgängern wirkte sie anpackend und bevölkerungsnah. Nun könnte Viola Amherds gutes Image durch den Ausbruch des Krieges Risse bekommen. In der letzten Sommersession des Parlaments forderte sie zwei Milliarden mehr Budget für die Armee. Es gehe um den Schutz der Bevölkerung, argumentierte sie – und nie...
2022-05-2036 minPolitbüroDie neue AufrüstungsdebatteDer Angriff Russlands auf die Ukraine wirkt sich bereits auf die Schweizer Politik aus. Es dauerte nicht einmal zwei Wochen, bis die SVP und die FDP eine milliardenschweren Aufstockung des Armeebudgets forderten. Und in der aktuellen Frühlingssession des Parlaments wird unter neuen Vorzeichen über die Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat diskutiert. Wie realistisch ist es, dass in den nächsten Jahren deutlich mehr Geld in die Armee fliesst? Wo soll man dieses überhaupt investieren? Wie schlau ist die linke Taktik, am Kampfjet-Referendum festzuhalten? Und welche Rolle spielt die zuständige Verteidigungsministerin Viola Amherd, wenn es um die Pos...
2022-03-1039 minPolitbüroWird das Politjahr 2022 so mühsam wie 2021?Corona, Corona, Corona: Die Pandemie dominierte das letzte Jahr auch politisch. Dabei bekamen andere Themen zu wenig Raum. Etwa die Verhandlungen zum Rahmenabkommen, die der Bundesrat am 26. Mai für beendet erklärte. Diplomatisch war das ein ungewöhnlicher Entscheid. War es dennoch ein schlauer Schachzug? Was ist seither passiert? Und wie gehen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU nun weiter? Gescheitert ist 2021 mit dem Co2-Gesetz auch eine der bedeutendsten Vorlagen des Jahres. Welche Folgen hat dieses Nein? Ist das Thema Klimaschutz damit vom Tisch? Und welche Auswirkungen hat die emotional geführte Debatte ums C...
2022-01-0332 minPolitbüroParmelin als Bundespräsident: Konnte der das?Die Schlagzeilen ähnelten sich zu Beginn seiner Amtszeit – und sie ähneln sich zum Ende des Präsidialjahrs von Guy Parmelin. Zuerst hiess es: «Kann der das?» Viele Medien trauten dem Waadtländer Weinbauern das höchste Amt und die damit verbundenen Pflichten nicht unbedingt zu – und waren umso erstaunter, als alles einigermassen problemlos über die Bühne ging. Wer heute «Parmelin» und «Staatsmann» googelt, der wird einige Treffer erhalten (einige mehr vor allem als vor einem Jahr).Wie gut war Parmelin wirklich? Wie hat er sich auf sein Präsidialjahr vorbereitet? Und kann er den Schwung dieses Jahres in sein Dep...
2021-12-0435 minPolitbüroHow to be FraktionschefEr heisst Philipp Bregy, er kommt aus dem Wallis, er ist Nationalrat – und seit zwei Sessionen der Fraktionschef der Partei «Die Mitte».Wie macht sich Bregy in seiner neuen Rolle? Wie lässt sich der Erfolg eines Fraktionschefs überhaupt messen? Wie bringt man eine Gruppe von Politikerinnen und Politikern auf eine Linie?Kaum jemand hat einen härteren Job im Bundeshaus als die Chefs der Fraktionen. Sie müssen hunderte Geschäfte im Blick haben, Befindlichkeiten jonglieren können, sozialen Zusammenhalt schaffen – und das alles möglichst erfolgreich. Wie das geht - und wer das besonders gut...
2021-09-2934 minPolitbüroTurbulenzen rechts der MitteBei den bürgerlichen Parteien ist vieles in Bewegung; Der Freisinn hat mit Thierry Burkart einen neuen Präsidenten, der auch das Vizepräsidium ausbaut und darauf setzt, die Stamm-Wählerschaft der FDP wieder stärker zu mobilisieren. Währenddessen wird die SVP bei den Corona-Massnahmen immer radikaler und schiesst gegen die Städte.Was geschieht da gerade rechts der Mitte? Was haben neue Organisationen wie die Freunde der Verfassung für einen Einfluss auf die Ausrichtung von SVP und FDP? Und was bedeutet es für die anderen Parteien, wenn sich der Freisinn und die Volkspartei noch deut...
2021-08-2729 minPolitbüroKommt der Freisinn wieder aus der Krise?Sie wolle sich wieder vermehrt ihrer beruflichen Laufbahn widmen, sagte Petra Gössi als sie am Montag ihren Rücktritt als Parteipräsidentin der FDP bekannt gab. Ein Tag nachdem das Co2-Gesetz durchfiel, für das sie sich stark gemacht hatte. Dass sie den Freisinn im letzten Jahr auf einen klimafreundlichen Kurs gebracht hatte, gefiel nicht allen Parteimitgliedern. Doch es ist nicht der einzige Graben, den die FDP zu überwinden hat. Auch beim Rahmenabkommen und in anderen zentralen Fragen ist die Partei gespalten. Wird die Partei diese Flügelkämpfe unter neuem Präsidium beiseite le...
2021-06-1833 minPolitbüroWer fliegt aus dem Bundesrat?Es war einmal die Zauberformel... Heute wird es bei der Verteilung der sieben Bundesrats-Sitze etwas komplizierter. Im Vorfeld der Wahlen in zwei Jahren scheint vieles möglich.Rein rechnerisch steht den Grünen mit ihrem Wählerinnenanteil von über 13% ein Sitz in der Regierung zu – doch wer tritt ihnen einen Sitz ab? Die FDP, die mit ihren zwei Sitzen arithmetisch übervertreten ist? Oder doch die SP, die den Grünen politisch näher steht? Welche Rolle spielt die Mitte in diesem Machtspiel? Sind die SVP-Sitze wirklich so gesichert wie sie scheinen? Wird es bald 9 statt 7 Bundesrats...
2021-05-1038 min